der skythe
Keyboard Turner
Muss Südafrika Putin verhaften?
Zum Gipfel der BRICS-Staaten in Durban dieses Jahr wird wohl auch Putin kommen. Doch nach dessen Anklage in Den Haag ist Südafrika eigentlich verpflichtet, Putin festzunehmen. Wird das geschehen?
Der Verbund wurde 2006 gegründet und wollte sich als wirtschaftliche und politische Alternative zum als dominant empfundenen Westen positionieren. Im August wird im südafrikanischen Durban ein BRICS-Gipfel stattfinden, an dem auch die Staatschefs der fünf Länder teilnehmen sollen, darunter natürlich: Russlands Präsident Wladimir Putin.
Doch gegen den hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag am 17. März einen Haftbefehl erlassen, wegen der Verschleppung von ukrainischen Kindern nach Russland. Mit diesem Haftbefehl hat die südafrikanische Regierung nun ein Problem.
Denn Südafrika gehört zu den 123 Unterzeichnerstaaten des sogenannten Römischen Statuts, auf dessen Basis der IStGH gegründet wurde. Eigentlich müsste Südafrika Putin nach seiner Ankunft festnehmen lassen und nach Den Haag ausliefern. Aber wird Südafrika dies tun?
Nein, wird es nicht. Es ist völlig unvorstellbar, dass Südafrika Putin verhaften würde. Also wird jetzt ein Ausweg aus der Klemme gesucht. Vor wenigen Tagen sagte Dmitri Peskow, der Sprecher Putins, man habe noch keine Entscheidung über die BRICS-Teilnahme gefällt.
Die Moskauer Nachrichtenagentur Interfax berichtet, Südafrika habe bestätigt, dass Putin nach wie vor eingeladen sei. Eine russische Business-Webseite spekuliert über mögliche Alternativen: Könnte ein virtueller Gipfel veranstaltet werden? Könnte Südafrika eine spezielle Immunität für Staatschefs einrichten? Könnte es sogar das Römische Statut verlassen, auf dessen Basis der IStGH eingerichtet wurde?
Die südafrikanische Außenministerin Naledi Pandor sagte am Rande einer bilateralen russisch-südafrikanischen Wirtschaftstagung: "Wir werden uns Russland auf Geheiß anderer nicht zum Feind machen."
Mit den "Anderen" war wieder einmal der Westen gemeint, unter dessen Einfluss der IStGH angeblich steht. Kritik am Westen, also vor allem an den USA und an der EU, nimmt in vielen Staaten Subsahara-Afrikas deutlich zu.
Wenn der größte Kriegstreiber und Massenmörder der Menschheitsgeschichte anderen etwas über Recht erzählen möchte
Zum Gipfel der BRICS-Staaten in Durban dieses Jahr wird wohl auch Putin kommen. Doch nach dessen Anklage in Den Haag ist Südafrika eigentlich verpflichtet, Putin festzunehmen. Wird das geschehen?
Der Verbund wurde 2006 gegründet und wollte sich als wirtschaftliche und politische Alternative zum als dominant empfundenen Westen positionieren. Im August wird im südafrikanischen Durban ein BRICS-Gipfel stattfinden, an dem auch die Staatschefs der fünf Länder teilnehmen sollen, darunter natürlich: Russlands Präsident Wladimir Putin.
Doch gegen den hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag am 17. März einen Haftbefehl erlassen, wegen der Verschleppung von ukrainischen Kindern nach Russland. Mit diesem Haftbefehl hat die südafrikanische Regierung nun ein Problem.
Denn Südafrika gehört zu den 123 Unterzeichnerstaaten des sogenannten Römischen Statuts, auf dessen Basis der IStGH gegründet wurde. Eigentlich müsste Südafrika Putin nach seiner Ankunft festnehmen lassen und nach Den Haag ausliefern. Aber wird Südafrika dies tun?
Nein, wird es nicht. Es ist völlig unvorstellbar, dass Südafrika Putin verhaften würde. Also wird jetzt ein Ausweg aus der Klemme gesucht. Vor wenigen Tagen sagte Dmitri Peskow, der Sprecher Putins, man habe noch keine Entscheidung über die BRICS-Teilnahme gefällt.
Die Moskauer Nachrichtenagentur Interfax berichtet, Südafrika habe bestätigt, dass Putin nach wie vor eingeladen sei. Eine russische Business-Webseite spekuliert über mögliche Alternativen: Könnte ein virtueller Gipfel veranstaltet werden? Könnte Südafrika eine spezielle Immunität für Staatschefs einrichten? Könnte es sogar das Römische Statut verlassen, auf dessen Basis der IStGH eingerichtet wurde?
Die südafrikanische Außenministerin Naledi Pandor sagte am Rande einer bilateralen russisch-südafrikanischen Wirtschaftstagung: "Wir werden uns Russland auf Geheiß anderer nicht zum Feind machen."
Mit den "Anderen" war wieder einmal der Westen gemeint, unter dessen Einfluss der IStGH angeblich steht. Kritik am Westen, also vor allem an den USA und an der EU, nimmt in vielen Staaten Subsahara-Afrikas deutlich zu.
Wenn der größte Kriegstreiber und Massenmörder der Menschheitsgeschichte anderen etwas über Recht erzählen möchte
