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Facebook, Instagram und Co.

Musk greift Apple via Twitter an
Twitter-Besitzer Elon Musk hat gestern den iPhone-Konzern Apple in einer Serie von Tweets angegriffen. Erst fragte der Tech-Milliardär, ob Apple die Redefreiheit in Amerika hasse – da das Unternehmen seine Werbung bei Twitter weitgehend gestoppt habe.

Dann behauptete er, dass Apple ohne Angabe von Gründen gedroht habe, die Twitter-App aus dem App Store zu entfernen. Von Apple gab es zunächst keine Reaktion auf die Tweets von Musk.

Musk hatte Twitter Ende Oktober für rund 44 Milliarden Dollar gekauft und setzt bei dem Onlinedienst seitdem seine Vorstellungen durch. Dazu gehört, dass Twitter aus seiner Sicht in den vergangenen Jahren zu sehr die Redefreiheit eingeschränkt habe.

Twitter war in den vergangenen Jahren immer konsequenter gegen Hassrede, Gewaltaufrufe und falsche Informationen etwa zum Coronavirus vorgegangen. Musk ließ auch mehrere rechte Accounts freischalten, die unter anderem wegen homophober und rassistischer Äußerungen gesperrt worden waren.

 
Der ist wirklich nicht ganz dicht
„Anstiftung zu Gewalt“: Twitter sperrt Kanye West
Twitter hat heute das Konto des Rappers Kanye West gesperrt, nachdem der Musiker ein Bild eines mit einem Hakenkreuz verflochtenen Davidsterns gepostet hatte.

Wests Konto sei wegen „Anstiftung zur Gewalt“ gesperrt worden, so Twitter-Chef Elon Musk. Der Künstler hatte zuvor auch mit bewundernden Aussagen über Hitler und die Nazis für Empörung gesorgt.

„Ich mag Hitler“ und „ich liebe Nazis“, hatte West gestern in einem Interview mit dem bekannten ultrarechten Verschwörungstheoretiker Alex Jones gesagt. „Ich sehe auch gute Dinge bei Hitler.“

„Dieser Kerl (…) hat Autobahnen erfunden und das Mikrofon, das ich als Musiker benutzt habe“, so der Rapper, der sich in Ye umbenannt hat und bei dem Interview eine schwarze Maske trug, die sein gesamtes Gesicht verdeckte. „Man kann nicht laut aussprechen, dass diese Person jemals was Gutes getan hat, und ich mache das nicht mehr mit.“

 
KAMPF GEGEN DESINFORMATION
Machtprobe zwischen Musk und EU
Der neue Twitter-Chef Elon Musk geriert sich als Verfechter der Meinungsfreiheit. Nach der Übernahme begann er, Twitter-Nutzerinnen und -Nutzer, die wegen der Verbreitung von Desinformation gesperrt waren, wieder zuzulassen – darunter auch Ex-US-Präsident Donald Trump. Die EU hingegen will gegen Desinformation und Propaganda im Internet kämpfen und schuf dafür strengere Gesetze. Der Streit über den Umgang mit Desinformation wird zur Machtprobe zwischen EU-Kommission und Musk.

Erst vergangene Woche drohte EU-Industriekommissar Thierry Breton in einem Videogespräch mit Musk, dass Internetfirmen ihre Betriebserlaubnis verlieren können, wenn sie gegen die schärferen EU-Regeln zur Onlinesicherheit verstoßen. Kürzlich trat das EU-Gesetz über digitale Dienste („Digital Services Act“) in Kraft, der Onlinekonzernen mehr Auflagen gibt. Er freue sich, dass Musk dieses Gesetz gelesen habe, so Breton. Twitter habe aber noch viel Arbeit vor sich.

 
Verordnung zur „Chatkontrolle“ im EU-Parlament gestartet
Am Mittwoch wurde im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten (LIBE) des EU-Parlaments mit der Arbeit an der Verordnung zur anlasslosen Durchsuchung der Smartphones und PCs von Nutzern und Nutzerinnen sozialer Netzwerke begonnen. In diesem ersten Meeting wurde der Zeitplan für die als „Chatkontrolle“ bekannte Verordnung gegen Kindesmissbrauch im Netz festgelegt.

Unterdessen steht im britischen Unterhaus ab heute mit der „Online Safety Bill“ ein sehr ähnliches Gesetz auf der Agenda. Auch dieser Gesetzesvorschlag zeigt, dass es in diesen verwandten Gesetzesvorhaben primär darum geht, sichere Verschlüsselung zu illegalisieren. In
den USA ist ein solches Gesetz zum „Schutz der Kinder“ ebenso auf dem Weg durch den Kongress.

 
EU droht Twitter mit baldigen Sanktionen
Nach der Twitter-Sperrung mehrerer US-Journalistinnen und -Journalisten hat die EU dem Unternehmen von Elon Musk langfristig mit Sanktionen gedroht. Es gebe „rote Linien“, und die aktuellen Entwicklungen seien „besorgniserregend“, so EU-Vizekommissionspräsidentin Vera Jourova am Freitag. Kritik kam auch aus Österreich und Deutschland sowie von den betroffenen Medien selbst und den Vereinten Nationen.

„Die Nachrichten über die willkürliche Suspendierung von Journalisten sind besorgniserregend“, schrieb Jourova am Freitag auf Twitter. Sie verwies auf das Gesetz über digitale Dienste, das die Achtung der Medienfreiheit und der Grundrechte vorsehe.

Es war im vergangenen Jahr vom EU-Parlament verabschiedet worden und soll besonders die sehr großen Onlinekonzerne in der EU stärker regulieren. Das Gesetz über digitale Dienste werde durch ein EU-Gesetz zur Medienfreiheit bestärkt. Musk solle sich dessen bewusst sein, so Jourova weiter. „Es gibt rote Linien. Und bald Sanktionen.“

UNO: Gefährlicher Präzedenzfall

 
Musk will Twitter-Sperre von Journalisten wieder aufheben
Twitter-Chef Elon Musk will die international kritisierte Sperrung von Konten mehrerer Journalisten bei dem Kurznachrichtendienst wieder aufheben. Das kündigte der Milliardär und Tesla-Gründer heute per Tweet als Reaktion auf eine kurzfristige Umfrage auf Twitter an, bei der sich den Angaben zufolge 58,7 Prozent der Teilnehmer für eine sofortige Freischaltung der kürzlich gesperrten Konten aussprachen.

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„Die Leute haben gesprochen. Die Accounts, die meinen Standort verraten haben, werden jetzt wieder freigeschaltet“, twitterte Musk.

Twitter hatte am Donnerstag die Konten mehrerer US-Journalisten gesperrt, die kürzlich über Musk berichtet haben. Musk warf ihnen vor, den Echtzeitstandort seines Privatjets geteilt zu haben und damit gegen das Verbot der Weitergabe persönlicher Informationen – „Doxing“ genannt – verstoßen zu haben. Ein solches Verhalten gefährde die Sicherheit seiner Familie, erklärte Musk.

 
Twitter verbietet Links zu anderen Onlineplattformen
Twitter verbietet seinen Nutzern künftig die Veröffentlichung von Links zu konkurrierenden Onlineplattformen. In Beiträgen und auf den Nutzerkonten werde „jegliche kostenlose Werbung“ für bestimme andere Netzwerke entfernt, erklärte gestern das Unternehmen des Hightech-Multimilliardärs Elon Musk. Das Verbot bezieht sich unter anderem auf Links zu Facebook, Instagram, Mastodon und Truth Social. Bei Verstoß droht den Nutzern die vorläufige Sperrung ihrer Twitter-Konten.

Das ebenfalls betroffene Netzwerk Truth Social gehört dem früheren US-Präsidenten Donald Trump. Trump war nach dem Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol in Washington am 6. Jänner 2021 von Twitter verbannt worden, sein Konto war aber zuletzt wieder freigegeben worden.

 
Musk lässt über sich abstimmen
Unterdessen hat Musk auf Twitter eine Umfrage aufgesetzt, ob er als CEO der Social-Media-Plattform zurücktreten sollte. Er werde sich dem Abstimmungsergebnis beugen, schrieb Musk. Die Abstimmung soll heute um 13.20 Uhr MEZ enden. Der Milliardär machte keine Angaben dazu, wann er zurücktreten würde, falls die Umfrageergebnisse dies nahelegen.

„Es gibt keinen Nachfolger“, antwortete Musk auf Frage eines Twitter-Nutzers zu einem möglichen Wechsel auf dem Chefposten.

 
Gebrüder Moped haben einen retweet verfasst

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