FPÖ (Un)Wahrheiten, Hetze und Märchen

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Schimanek wegen NS-Wiederbetätigung vor Gericht
Rene Schimanek, der frühere Büroleiter von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ), muss sich am Mittwoch wegen Wiederbetätigung in Krems vor Gericht verantworten. Anlass dafür ist eine Parte für seinen verstorbenen Vater, auf der laut Anklage ein NS-Symbol war.

Im Mittelpunkt der Anklage steht eine Todesanzeige, die Schimanek Ende Dezember 2024 nach dem Ableben seines Vaters, des ehemaligen FPÖ-Landesrats in Niederösterreich, Hans Jörg Schimanek senior, via WhatsApp-Nachricht an eine Gemeindemitarbeiterin schickte, um sie auf der Website von Langenlois (Bezirk Krems) veröffentlichen zu lassen. Ein Kollege der Frau, die die Nachricht erhalten hatte, veröffentlichte die Parte am 30. Dezember 2024 auf der Homepage.

Darauf waren das laut Anklage in rechtsextremen Kreisen verwendete „Irminsul“-Symbol und der Spruch „… und ewig lebt der Toten Tatenruhm“, der im Nationalsozialismus dazu diente, gefallene Soldaten als Helden darzustellen. Laut Anklage „liegt es auf der Hand“, dass sich die Todesanzeige „gerade an Sympathisanten der nationalsozialistischen Ideologie richtete und diese darin bestärken sollt, ihrer Gesinnung bis in den Tod durch Taten treu zu bleiben“.

NS-Ziele „zu neuem Leben erwecken“
Angeklagt ist Schimanek, der auch Stadtrat in Langenlois ist, wegen Paragraf 3g Verbotsgesetz (Absätze eins und zwei), weil er die Tat auf eine Weise begangen haben soll, dass sie vielen Menschen zugänglich wird. Zudem muss man für Wiederbetätigung die NS-Zeit nicht selbst „gutheißen“, vielmehr reicht es aus, dass man „zumindest eine der Zielsetzungen der NSDAP zu neuem Leben erweckt oder propagiert“, heißt es.

Wiederbetätigung: Ein Jahr bedingt für Schimanek

Rene Schimanek, der frühere Büroleiter von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ), ist in Krems wegen Wiederbetätigung schuldig gesprochen worden. Anlass dafür ist eine Parte für seinen verstorbenen Vater, auf der laut Anklage ein NS-Symbol war. Er wurde – nicht rechtskräftig – zu einem...

noe.orf.at

 

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Nur 1 Jahr bedingt.
Wiederbetätigung: Ein Jahr bedingt für Schimanek
Rene Schimanek, der frühere Büroleiter von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ), ist in Krems wegen Wiederbetätigung schuldig gesprochen worden. Anlass dafür ist eine Parte für seinen verstorbenen Vater, auf der laut Anklage ein NS-Symbol war. Er wurde – nicht rechtskräftig – zu einem Jahr bedingter Haft verurteilt.

Die Geschworenen entschieden mit fünf zu drei Stimmen für einen Schuldspruch nach Paragraf 3g Verbotsgesetz (Absätze eins und zwei). Bei einem Rahmen von ein bis zehn Jahren Haft erhielt Schimanek die Mindeststrafe, mildernd wirkte sich sein bisher ordentlicher Lebenswandel aus.

Die Verteidigung verzichtete auf Rechtsmittel. Weil die Staatsanwaltschaft keine Erklärung abgab, ist das Urteil nicht rechtskräftig. Nach dem Schuldspruch kündigte Schimanek vor Medienvertretern an, sein Mandat als Stadtrat zurückzulegen und aus der FPÖ auszutreten, um Schaden von der Partei abzuwenden. Die FPÖ Niederösterreich nehme das Urteil zur Kenntnis, hieß es am Nachmittag in einer Aussendung.

Symbol und Zitat auf Parte im Zentrum der Anklage
Im Mittelpunkt der Anklage stand eine Todesanzeige, die Schimanek Ende Dezember 2024 nach dem Ableben seines Vaters, des ehemaligen FPÖ-Landesrats in Niederösterreich, Hans Jörg Schimanek senior, via WhatsApp-Nachricht an eine Gemeindemitarbeiterin schickte, um sie auf der Website von Langenlois (Bezirk Krems) veröffentlichen zu lassen. Ein Kollege der Frau, die die Nachricht erhalten hatte, veröffentlichte die Parte am 30. Dezember 2024 auf der Homepage.

Wiederbetätigung: Ein Jahr bedingt für Schimanek

Rene Schimanek, der frühere Büroleiter von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ), ist in Krems wegen Wiederbetätigung schuldig gesprochen worden. Anlass dafür ist eine Parte für seinen verstorbenen Vater, auf der laut Anklage ein NS-Symbol war. Er wurde – nicht rechtskräftig – zu einem...

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Noch mehr Rubel für Karin Kneissl in Russland
Ein Leak zeigt, dass die Ex-Außenministerin auch Geld vom in der EU verbotenen Sender RT erhalten haben soll. Außerdem werfen ihre Flüge nach Russland Fragen auf

Das Bild von Karin Kneissls beruflichem Leben in Russland wird immer vollständiger. Die frühere österreichische Außenministerin arbeitet dort nicht nur für den eigens für sie geschaffenen Thinktank "G.O.R.K.I" und tritt regelmäßig im staatlichen Fernsehen auf, dem Perwy Kanal. Neue geleakte Unterlagen zeigen nun: Kneissl soll auch Geld vom russischen Auslandssender RT erhalten haben – insgesamt rund 8,36 Millionen Rubel zwischen Februar 2024 und Juli 2025, also etwa 90.000 Euro.

Die Dokumente aus Kneissls Nachweisen über ihre Beschäftigungszeiten, die dem STANDARD und dem russischen Exilmedium Novaya Gazeta Europe vorliegen, stammen von TV-Nowosti, der Trägerorganisation von RT, sowie Ruptly, auch einem mit RT verbundenen Unternehmen.

Von EU verboten
RT ist seit 2022 in der EU verboten und wird von EU-Kommission und US-Behörden als zentraler Baustein russischer Propaganda und Einflussoperationen eingestuft. Die EU-Kommission bezeichnete RT als "Kreml-Sprachrohr", Washington sieht den Sender aktiv bei weltweiten russischen Einflussoperationen, etwa rund um die Präsidentschaftswahl in Moldau 2024.

Noch mehr Rubel für Karin Kneissl in Russland

Ein Leak zeigt, dass die Ex-Außenministerin auch Geld vom in der EU verbotenen Sender RT erhalten haben soll. Außerdem werfen ihre Flüge nach Russland Fragen auf

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„Lasse mir von Systemmedien nix vorschreiben“: Kickl sammelt Maiglöckchen statt Bärlauch (Satire)
Im synchronen Gleichklang schüren die gleichgeschalteten Systemmedien Panik vor einer angeblichen Maiglöckchen-Pandemie. Doch einer lässt sich die naturnahe Lebensfreude nicht verbieten: Herbert Kickl. Die Redaktion begleitete den FPÖ-Chef bei einem Spaziergang durch den heimatlichen Forst.

LANGENLOIS – „Ein richtiges Traumtagerl für echte Patrioten“, freut sich Kickl und schaut ohne zu Blinzeln direkt in die Sonne. „Haben Sie gewusst, dass es völlig ungefährlich ist, in die Sonne zu schauen? Licht stählt die Retina und nährt den Körper, das verschweigt der Rotfunk. Ein freier Bürger schaut hin, wo er will.“

Der Parteichef reibt sich die rot unterlaufenen Augen und wischt sich die Tränen aus dem Gesicht, dann geht die Suche weiter.

Vorsichtig kniet der FPÖ-Chef wenig später im Unterholz. „Oje, aufpassen! Das darf man keinesfalls mitkochen, sonst schmeckt unser heimatliches Maiglöckchen-Pesto nachher ganz penetrant nach Knoblauch“, warnt Kickl und zupft ein verirrtes Bärlauchblatt heraus.

Die Warnungen der AGES vor dem hochgiftigen Maiglöckchen wischt er beiseite. „Von wegen, österreichisches Roulette! Aber wir wissen ja, wer dort im Hintergrund die Fäden zieht. Die AGES ist doch nichts anderes als der verlängerte Arm der Pharma-Lobby. Ob diese Pseudo-Botaniker direkt von George Soros bezahlt werden? Ein Schelm, wer Böses denkt.“

"Lasse mir von Systemmedien nix vorschreiben": Kickl sammelt Maiglöckchen statt Bärlauch

Herbert Kickl lässt sich nichts verbieten. Die Redaktion begleitete den FPÖ-Chef beim Maiglöckchen sammeln im heimatlichen Forst.

dietagespresse.com

 

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Übliches Schweigen? Die Bevölkerung verdient Antworten von Rosenkranz
Der erstinstanzlich wegen NS-Wiederbetätigung verurteilte René Schimanek war Bürochef des Nationalratspräsidenten, der ihn eifrig verteidigte und jetzt nichts sagen will

Er "kenne ihn halt besser als die politischen Mitbewerber" und vertraue ihm "über 100 Prozent". Mit solchen empörten und beleidigten Worten verteidigte Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) seinen damaligen Büroleiter René Schimanek vor gut einem Jahr.

Grindiger Nazi-Hausrat
Kurz vor dem Rücktritt Schimaneks als Bürochef waren durch eine grüne Anfrage E-Mails publik geworden, in denen sich Schimanek mit seinem Bruder und anderen Rechtsextremisten austauschte. Seine Abschiedsfloskel: "Üblicher Gruß!" Die Mail war nun auch im Prozess Thema.

Im Familien-Forsthaus wurden von Ermittlern bei einer Hausdurchsuchung 2024 massenhaft Bücher, Bilder und sogar Schallplatten mit NS-Bezug gefunden. Diese lagen am Mittwoch im Gerichtsaal in Krems, wo Schimanek – noch nicht rechtskräftig – wegen NS-Wiederbetätigung verurteilt wurde. Wie ein grindiger Flohmarktstand für Ewiggestrige wirkte die Sammlung aus dem Haus, wo Schimanek bis zur Hausdurchsuchung gemeldet war und auch Miete bezahlte.

Übliches Schweigen? Die Bevölkerung verdient Antworten von Rosenkranz

Der erstinstanzlich wegen NS-Wiederbetätigung verurteilte René Schimanek war Bürochef des Nationalratspräsidenten, der ihn eifrig verteidigte und jetzt nichts sagen will

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Ist auch er rechtsextrem? Schwere Vorwürfe gegen neuen Rosenkranz-Büroleiter Adolf H. (136)

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Nationalratspräsident Walter Rosenkranz kommt einfach nicht zur Ruhe! Jetzt gibt es Aufregung um seinen neuen Büroleiter. Medien wollen in seiner Vergangenheit Berührungspunkte zum Rechtsextremismus gefunden haben. Was ist wirklich dran an den Vorwürfen gegen Adolf H.?

WIEN – „Danke, Adolf, du kannst jetzt gern Mittag machen, Mahlzeit“, lobt Rosenkranz seinen neuen Mitarbeiter. Büroleiter H. (136) nickt höflich und verabschiedet sich. Doch heute liegt Spannung in der Luft, Rosenkranz sieht sich erneut mit Kritik konfrontiert. „Dieses mediale Dauerfeuer will einfach nicht enden“, seufzt der Nationalratspräsident. „Habt ihr Journalisten denn nie genug?“

Erst gestern wurde sein ehemaliger Büroleiter René Schimanek zu einem Jahr bedingter Haft wegen Wiederbetätigung verurteilt. „Zum Glück durfte ich bei einer Urlaubsreise durch Argentinien den Adolf kennenlernen“, erzählt Rosenkranz. „Wir verstanden uns auf Anhieb, ich machte ihm ein Jobangebot. Ich wüsste gar nicht, was ich ohne ihn machen würde.“

Knalleffekt
Doch jetzt erschüttern neue Vorwürfe das altehrwürdige Parlamentsgebäude. Medienberichten zufolge war H. in den Jahren 1919 bis 1945 Mitglied der rechten Bürgerbewegung „NSDAP“. Nach ihrem Verbot im Jahr 1945 mäßigte sich die Organisation, ihr österreichischer Ableger benannte sich um in „FPÖ“.

Ist auch er rechtsextrem? Schwere Vorwürfe gegen neuen Rosenkranz-Büroleiter Adolf H. (136)

Medien wollen in seiner Vergangenheit Berührungspunkte zum Rechtsextremismus gefunden haben. Was ist dran an den Vorwürfen gegen Adolf H.?

dietagespresse.com

Achtung Satire

 

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Ich glaube es war Peter Pilz der den Spruch über die FPÖ tätigte: Oppositionsbank, Regierungsbank, Anklagebank
Generalsekretär von Ex-Ministerin Kneissl steht ab Dienstag vor Gericht
Johannes Peterlik muss sich wegen Amtsmissbrauch und Verletzung der Geheimhaltungspflicht verantworten. Er soll einen geheimen Bericht zum Giftanschlag im britischen Salisbury 2018 angefordert haben und dem Ex-Chefinspektor im BVT, Egisto Ott, zugänglich gemacht haben.


Am Dienstag beginnt am Landesgericht Wien ein Prozess gegen den Ex-Generalsekretär der ehemaligen FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl. Johannes Peterlik muss sich wegen Amtsmissbrauch und Verletzung der Geheimhaltungspflicht verantworten. Er soll einen geheimen Bericht zum Giftanschlag im britischen Salisbury 2018 angefordert haben und dem Ex-Chefinspektor im BVT, Egisto Ott, zugänglich gemacht haben. Darin enthalten gewesen sein soll auch die Formel des Nervengifts Nowitschok.

Im März 2018 war in Salisbury auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julia ein Nowitschok-Anschlag verübt worden. Beide wurden bewusstlos auf einer Bank gefunden und überlebten die Vergiftung nach intensiver medizinischer Behandlung.

Generalsekretär von Ex-Ministerin Kneissl steht ab Dienstag vor...

Die Online-Ausgabe der österreichischen Tageszeitung Die Presse.

www.diepresse.com

 

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Im blauen Fadenkreuz: Beate Meinl-Reisinger, das pinke Feindbild der FPÖ
Die Neos-Chefin und Außenministerin steht seit Monaten unter blauem Dauerbeschuss. Für Beate Meinl-Reisinger hat das nicht nur Konsequenzen – sie zieht auch welche

Der Krieg im Nahen Osten brachte nicht nur Tod und Zerstörung, sondern auch eine Notsituation für im Ausland befindliche Österreicherinnen und Österreicher. Viele steckten fest, ausgefallene Flüge und Luftraumsperren verhinderten ihre Rückkehr in die Heimat.

Fünf Tage nach Ausbruch des Kriegs landete schließlich der erste Rückholflug in Wien-Schwechat – 151 Personen an Bord, orchestriert vom Außenministerium. Ministerin und Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger empfing die Fluggäste auf dem Rollfeld. In rot-weiß-roter Einsatzweste postete sie im Anschluss auf Social Media: "Österreicherinnen und Österreicher aus der Krisenregion sind jetzt wieder zuhause."

Für viele Betroffene und ihre Angehörigen war ihre Landung und der Empfang wohl ein Moment der Erleichterung und Dankbarkeit – für die FPÖ eine Steilvorlage für die nächste Attacke gegen Meinl-Reisinger. "Kaum hatte das Flugzeug seine Parkposition erreicht, erklomm die Außenministerin die Stiegen zum Einstieg, übernahm das Bordtelefon und begrüßte die Passagiere", heißt es in drei parlamentarischen Anfragen von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz. Und weiter: "Die 'Airshow' der Ministerin am Flugfeld wurde bestens inszeniert."

Im blauen Fadenkreuz: Beate Meinl-Reisinger, das pinke Feindbild der FPÖ

Die Neos-Chefin und Außenministerin steht seit Monaten unter blauem Dauerbeschuss. Für Beate Meinl-Reisinger hat das nicht nur Konsequenzen – sie zieht auch welche

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Die Maskerade der Saubermänner
Konservative Parteien hantieren liebend gerne mit dem Begriff „Werte“. Es geht um Familie, Moral, Kinderschutz und Anstand. Besonders lautstark betreibt die FPÖ dieses Schmierentheater. Herbert Kickl inszeniert sich in Dauerschleife als Retter von „Heimat“ und „Familie“. In seinen Reden geriert er sich als letzte moralische Instanz gegen eine vermeintlich „verkommene Elite“. Das klingt nach Verantwortung und Rückgrat.
In Wahrheit ist es eine kalkulierte Show für ein Publikum, das sich nach einfachen Antworten sehnt. Diese vermeintliche Moral endet dort, wo die eigenen Interessen beginnen. Während man den Schutz der Kleinsten plakatiert, dient das Thema oft nur als emotionaler Hebel für Ausgrenzung. Die Inszenierung als moralische Gegenkraft ist ein strategisches Konstrukt. Es soll darüber hinwegtäuschen, dass hinter der bürgerlichen Fassade oft nur der nackte Wille zur Macht steckt. Wer Werte nur als Waffe gegen andere nutzt, hat den Kern von Anstand längst verloren.

PapaChriLo

 

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„Niemals vergessen“: FPÖ gedenkt dem dunkelsten Kapitel in Österreichs Geschichte (Satire)

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Vor sechs Jahren begann das dunkelste Kapitel in der Geschichte Österreichs: Der Maskenterror. Millionen von Menschen fielen ihm zum Opfer, monatelang durfte man seinen Riecher nicht in der Öffentlichkeit präsentieren. Die FPÖ gedenkt der Zeit mit dem feierlichen Mahnruf „Niemals vergessen“.

WIEN – Dagmar Belakowitsch legt einen Kranz aus Kornblumen vor einem Gasthaus in Floridsdorf ab. „Als Erinnerung daran, dass wir damals nur mit diesem Mundfetzen da rein durften, es war der reinste Terror im Auftrag von Angstschober und Bückstein.“

Heute sind sich alle FPÖ-Historiker einig: In Österreichs Geschichte gab es keine traumatischere Zeit. Nie mussten die Menschen jemals mehr Leid erfahren als in den Jahren 2020 bis 2021, nicht einmal während der autoritären Ära Kreisky.

Zeitzeugin und Überlebende Belakowitsch spürt die Folgen bis heute. „Immer wieder wache ich in der Nacht schweißgebadet auf und glaub, ich muss immer noch auf andere Menschen Rücksicht nehmen und darf niemanden ins Gesicht spucken“, sagt die Ärztin und schluckt. „Erst nach einigen Sekunden fällt mir ein: Dagmar, diese furchtbare Zeit ist vorbei, du kannst wieder ungestraft rücksichtslos sein und nur an dich denken.“

KI-Foto wühlt auf
Für das offizielle Gedenkposting hat die Partei alle Kosten und Mühen gescheut und mit KI ein dramatisches Foto generieren lassen. Dass die Widerstandskämpfer auf dem Sujet ausnahmslos brav und vorschriftsmäßig Schutzmasken tragen und sich damit exakt an die Vorgaben der Regierung halten, sorgt parteiintern jedoch für Irritationen.

„Wir haben bei ChatGPT eingegeben: Mutige Patrioten marschieren gegen die Gesundheitsdiktatur“, ärgert sich ein Social-Media-Betreuer der Blauen. „Dass die KI unseren Leuten dann den System-Maulkorb ins Gesicht photoshoppt, zeigt nur, wie politisch eher links das Silicon Valley ist.“

Kickl trauert
Parteichef Herbert Kickl trauert heute mit. „Laut FPÖ-TV hat Corona sieben Millionen Österreicher das Leben gekostet. Also nicht das Fake-Virus, sondern der Lockdown. Eine weitere Million fiel der mRNA-Genspritze zum Opfer. Schauen Sie sich um, fast nur noch die Ausländer sind am Leben, Zufall?“

Widerstand war faktisch nicht möglich und wurde mit harten Strafen geahndet, bis hin zu einem kritischen Leitartikel im Falter. Nur wenige hunderttausend Tapfere stellten sich dem Wahnsinn entgegen, so Kickl: „Die sogenannten Traktordemos, der Bauer Hubert aus Wels, der war unsere Antwort auf Sophie Scholl.“

Das Regime Kurz-Kogler-Soros habe Mutige wie den Bauer Hubert verfolgt. „Er durfte ohne Maske nicht in die Staatsoper zur Zauberflöte, ist das noch ein lebenswertes Leben?“

„Wehret den Anfängen“, so das Motto der FPÖ. „Die Zeiten, wo Leute aufeinander Rücksicht nehmen sollen, könnten jederzeit zurückkommen, das passiert schneller, als man denkt“, so Kickl, der ein Verbotsgesetz fordert. „Wer Mitgefühl für schwache und kranke Menschen empfindet oder Impfungen aus Kanaldeckeln leugnet, gehört in den schweren Kerker nach Stein.“

https://dietagespresse.com/niemals-vergessen-fpoe-gedenkt-dem-dunkelsten-kapitel-in-oesterreichs-geschichte/

Ich habe Frau Belakowitsch daran erinnert, dass es Kickl war, der als erster einen Lockdown gefordert hat.