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FPÖ (Un)Wahrheiten, Hetze und Märchen
- Ersteller liberitas
- Erstellt am
Die FPÖ kämpft für Naturschutz? Kärntner, lasst euch nicht pflanzen!
Die Freiheitlichen setzen sich für Gasbohrungen in einer Nationalparkgemeinde ein, aber wollen zum "Schutz der Natur" Kärntner Windräder verhindern. Wie lachhaft!
Am Sonntag beantworten die Kärntner folgende Frage: "Soll zum Schutz der Kärntner Natur (einschließlich des Landschaftsbildes) die Errichtung weiterer Windkraftanlagen auf Bergen und Almen in Kärnten landesgesetzlich verboten werden?" Die FPÖ setzte die Volksbefragung mit dem Team Kärnten durch.
Echt jetzt? Die FPÖ begründet ihren Kampf gegen Windräder mit Naturschutz? Das ist in etwa so glaubwürdig, wie wenn ein Fuchs fordert, die Käfighaltung von Hühnern abzuschaffen, und das mit den Freiheitsrechten der Vögel argumentiert. Wie dem Fuchs das Leben des Huhns ist der FPÖ die Natur nämlich piepegal.
www.derstandard.at
Die Freiheitlichen setzen sich für Gasbohrungen in einer Nationalparkgemeinde ein, aber wollen zum "Schutz der Natur" Kärntner Windräder verhindern. Wie lachhaft!
Am Sonntag beantworten die Kärntner folgende Frage: "Soll zum Schutz der Kärntner Natur (einschließlich des Landschaftsbildes) die Errichtung weiterer Windkraftanlagen auf Bergen und Almen in Kärnten landesgesetzlich verboten werden?" Die FPÖ setzte die Volksbefragung mit dem Team Kärnten durch.
Echt jetzt? Die FPÖ begründet ihren Kampf gegen Windräder mit Naturschutz? Das ist in etwa so glaubwürdig, wie wenn ein Fuchs fordert, die Käfighaltung von Hühnern abzuschaffen, und das mit den Freiheitsrechten der Vögel argumentiert. Wie dem Fuchs das Leben des Huhns ist der FPÖ die Natur nämlich piepegal.
Die FPÖ kämpft für Naturschutz? Kärntner, lasst euch nicht pflanzen!
Die Freiheitlichen setzen sich für Gasbohrungen in einer Nationalparkgemeinde ein, aber wollen zum "Schutz der Natur" Kärntner Windräder verhindern. Wie lachhaft!
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Suche und du wirst finden. Ich habe keinen von diesen (AfD oder FPÖ) Threads aufgemacht. Wenn es dich überfordert, dann lass deine cerebral entkernten Bemerkungen.
Du kannst auch für jede Partei einen Thread aufmachen, es hindert dich niemand daran. Beachte nur, dass es dabei um keine Parteien geht die verboten sind
Die FPÖ wird der Wirtschaft nicht nützen
Kickl verspricht Unternehmen zwar Steuererleichterungen, doch das wiegt die großen Probleme nicht auf, die Blau-Schwarz für Österreichs Firmenbosse bringt
"Sie heißen BASF, Bayer, Agfa, Opel, I.G.Farben, Siemens, Allianz, Telefunken (...) Die an jenem 20. Februar im Reichstagspräsidentenpalais versammelten vierundzwanzig Biedermänner sind nichts anderes als (...) der Klerus der Großindustrie (...) Reglos verharren sie dort, wie vierundzwanzig Rechenmaschinen an den Toren zur Hölle." So beschrieb, stark verkürzt, der französische Autor und Filmemacher Éric Vuillard in seinem 2017 erschienenen Roman "Die Tagesordnung" die freundliche Beiläufigkeit, mit der die deutschen Wirtschaftsmagnaten 1933 ihren Kotau vor Hitler vollzogen.
Das Treffen im Reichstagspräsidentenpalais sollte die leeren Parteikassen der Nazis für die nächste Wahl füllen, mit der lachend vorgetragenen Versicherung, das seien ohnehin die letzten Wahlen für die nächsten 100 Jahre. Die deutsche Großindustrie, allen voran Gustav Krupp, spendete bereitwillig – und atmete auf, weil ihnen Hitler im Gegenzug versicherte, die Gewerkschaften würden abgeschafft und jedem von ihnen sei es künftig erlaubt, in seinem Unternehmen selbst ein unumschränkter Führer zu sein.
Zuckerbergs Kniefall
Wer nun behauptet, Geschichte wiederhole sich zum Glück nicht, blicke in die USA. Die Nonchalance, mit der sich Facebook-Meta-Gründer Mark Zuckerberg gerade an die Autoritarismus-Fans Donald Trump und Elon Musk anschmiegt, sucht ihresgleichen. Ohne Bedenken wirft Zuckerberg menschliche Faktenchecker bei Meta über Bord, um der neuen US-Führung entgegenzukommen.
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Kickl verspricht Unternehmen zwar Steuererleichterungen, doch das wiegt die großen Probleme nicht auf, die Blau-Schwarz für Österreichs Firmenbosse bringt
"Sie heißen BASF, Bayer, Agfa, Opel, I.G.Farben, Siemens, Allianz, Telefunken (...) Die an jenem 20. Februar im Reichstagspräsidentenpalais versammelten vierundzwanzig Biedermänner sind nichts anderes als (...) der Klerus der Großindustrie (...) Reglos verharren sie dort, wie vierundzwanzig Rechenmaschinen an den Toren zur Hölle." So beschrieb, stark verkürzt, der französische Autor und Filmemacher Éric Vuillard in seinem 2017 erschienenen Roman "Die Tagesordnung" die freundliche Beiläufigkeit, mit der die deutschen Wirtschaftsmagnaten 1933 ihren Kotau vor Hitler vollzogen.
Das Treffen im Reichstagspräsidentenpalais sollte die leeren Parteikassen der Nazis für die nächste Wahl füllen, mit der lachend vorgetragenen Versicherung, das seien ohnehin die letzten Wahlen für die nächsten 100 Jahre. Die deutsche Großindustrie, allen voran Gustav Krupp, spendete bereitwillig – und atmete auf, weil ihnen Hitler im Gegenzug versicherte, die Gewerkschaften würden abgeschafft und jedem von ihnen sei es künftig erlaubt, in seinem Unternehmen selbst ein unumschränkter Führer zu sein.
Zuckerbergs Kniefall
Wer nun behauptet, Geschichte wiederhole sich zum Glück nicht, blicke in die USA. Die Nonchalance, mit der sich Facebook-Meta-Gründer Mark Zuckerberg gerade an die Autoritarismus-Fans Donald Trump und Elon Musk anschmiegt, sucht ihresgleichen. Ohne Bedenken wirft Zuckerberg menschliche Faktenchecker bei Meta über Bord, um der neuen US-Führung entgegenzukommen.
Die FPÖ wird der Wirtschaft nicht nützen
Kickl verspricht Unternehmen zwar Steuererleichterungen, doch das wiegt die großen Probleme nicht auf, die Blau-Schwarz für Österreichs Firmenbosse bringt
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ÖVP-Urgestein Peter Marboe: "Kultur und FPÖ ist ein Widerspruch in sich"
Der langjährige ÖVP-Kulturpolitiker war bereits 2000 gegen Schwarz-Blau. Jetzt sei die Zäsur eine noch größere, sagt er. Man solle aber nicht in Panik verfallen
Als im Jahr 2000 ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel den Tabubruch wagte und mit der Haider-FPÖ koalierte, war Peter Marboe als einer von wenigen ÖVP-Spitzenpolitikern dagegen. Der damalige Wiener Kulturstadtrat vermisste bei den Freiheitlichen ein ehrliches Bekenntnis zur antifaschistischen Erinnerungskultur wie generell eine liberale Grundhaltung, wenn es um Kunst und Kultur geht.
Daran hat sich bis heute nichts geändert. Auch jetzt hält der 82-Jährige den eingeschlagenen Weg seiner Partei für bedauerlich. Vergangenen Oktober hat Marboe seine Lebenserinnerungen unter dem Titel Mehr Kultur in der Politik (Böhlau-Verlag) veröffentlicht. Darin schreibt er über seinen Werdegang: Ziehsohn Leopold Figls, viele Jahre in diplomatischer Mission in den USA, Leiter der Auslands-Kulturpolitik, von 1996 bis 2001 Wiener Kulturstadtrat. Zeit für ein Gespräch.
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Der langjährige ÖVP-Kulturpolitiker war bereits 2000 gegen Schwarz-Blau. Jetzt sei die Zäsur eine noch größere, sagt er. Man solle aber nicht in Panik verfallen
Als im Jahr 2000 ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel den Tabubruch wagte und mit der Haider-FPÖ koalierte, war Peter Marboe als einer von wenigen ÖVP-Spitzenpolitikern dagegen. Der damalige Wiener Kulturstadtrat vermisste bei den Freiheitlichen ein ehrliches Bekenntnis zur antifaschistischen Erinnerungskultur wie generell eine liberale Grundhaltung, wenn es um Kunst und Kultur geht.
Daran hat sich bis heute nichts geändert. Auch jetzt hält der 82-Jährige den eingeschlagenen Weg seiner Partei für bedauerlich. Vergangenen Oktober hat Marboe seine Lebenserinnerungen unter dem Titel Mehr Kultur in der Politik (Böhlau-Verlag) veröffentlicht. Darin schreibt er über seinen Werdegang: Ziehsohn Leopold Figls, viele Jahre in diplomatischer Mission in den USA, Leiter der Auslands-Kulturpolitik, von 1996 bis 2001 Wiener Kulturstadtrat. Zeit für ein Gespräch.
ÖVP-Urgestein Peter Marboe: "Kultur und FPÖ ist ein Widerspruch in sich"
Der langjährige ÖVP-Kulturpolitiker war bereits 2000 gegen Schwarz-Blau. Jetzt sei die Zäsur eine noch größere, sagt er. Man solle aber nicht in Panik verfallen
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Die Windkraft-Befragung der FPÖ war eine Verhöhnung der direkten Demokratie
Tendenziöse Fragestellung und kaum sachliche Information über die inhaltlichen Aspekte: Genauso obskur stellen sich die Freiheitlichen direkte Demokratie vor
Wer dafür war, dass weitere Windräder gebaut werden, musste "Nein" ankreuzen; wer dagegen war, hatte mit "Ja" zu stimmen. Aber das war nicht das einzige Problem mit der Fragestellung der Volksbefragung über ein Windradverbot in Kärnten. "Soll zum Schutz der Kärntner Natur (einschließlich des Landschaftsbildes) die Errichtung weiterer Windkraftanlagen auf Bergen und Almen in Kärnten landesgesetzlich verboten werden?" stand auf den Stimmzetteln. Kein Wort von der zweiten Option inklusive der Vorteile, die mit Windkraftnutzung einhergehen könnten, etwa eine geringere Energieabhängigkeit von anderen Staaten, die auch die FPÖ fordert – und dafür eine tendenziöse Formulierung: Wer sagt schon gerne Nein zum Schutz der Kärntner Natur?
Damit hat die Freiheitliche Partei, die gemeinsam mit einzelnen Abgeordneten des Teams Kärnten die Volksbefragung initiierte, aufgezeigt, wie die von ihr hochgelobte direkte Demokratie eben nicht funktionieren sollte. Im Gegensatz zu Plebisziten in der Schweiz, die von FPÖ-Abgeordneten besonders gerne als Vorbild genannt werden, war in Kärnten nicht vorgesehen, dass die Landesverwaltung im Vorfeld des Urnengangs Informationen zu den inhaltlichen Aspekten der Frage zusammenfasst und an die Stimmberechtigten schickt. Die Folge: Verunsicherung durch Fake News, verstärkt durch die Tatsache, "dass die Zeit, in der über pro und kontra Windkraft informiert wurde, doch sehr knapp war", wie es Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle im ORF formulierte.
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Tendenziöse Fragestellung und kaum sachliche Information über die inhaltlichen Aspekte: Genauso obskur stellen sich die Freiheitlichen direkte Demokratie vor
Wer dafür war, dass weitere Windräder gebaut werden, musste "Nein" ankreuzen; wer dagegen war, hatte mit "Ja" zu stimmen. Aber das war nicht das einzige Problem mit der Fragestellung der Volksbefragung über ein Windradverbot in Kärnten. "Soll zum Schutz der Kärntner Natur (einschließlich des Landschaftsbildes) die Errichtung weiterer Windkraftanlagen auf Bergen und Almen in Kärnten landesgesetzlich verboten werden?" stand auf den Stimmzetteln. Kein Wort von der zweiten Option inklusive der Vorteile, die mit Windkraftnutzung einhergehen könnten, etwa eine geringere Energieabhängigkeit von anderen Staaten, die auch die FPÖ fordert – und dafür eine tendenziöse Formulierung: Wer sagt schon gerne Nein zum Schutz der Kärntner Natur?
Damit hat die Freiheitliche Partei, die gemeinsam mit einzelnen Abgeordneten des Teams Kärnten die Volksbefragung initiierte, aufgezeigt, wie die von ihr hochgelobte direkte Demokratie eben nicht funktionieren sollte. Im Gegensatz zu Plebisziten in der Schweiz, die von FPÖ-Abgeordneten besonders gerne als Vorbild genannt werden, war in Kärnten nicht vorgesehen, dass die Landesverwaltung im Vorfeld des Urnengangs Informationen zu den inhaltlichen Aspekten der Frage zusammenfasst und an die Stimmberechtigten schickt. Die Folge: Verunsicherung durch Fake News, verstärkt durch die Tatsache, "dass die Zeit, in der über pro und kontra Windkraft informiert wurde, doch sehr knapp war", wie es Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle im ORF formulierte.
Die Windkraft-Befragung der FPÖ war eine Verhöhnung der direkten Demokratie
Tendenziöse Fragestellung und kaum sachliche Information über die inhaltlichen Aspekte: Genauso obskur stellen sich die Freiheitlichen direkte Demokratie vor
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Bei den Pensionen lässt sich rasch viel sparen – kann sich die FPÖ das trauen?
In den Planungen für die Dreierkoalition sah die ÖVP Einschnitte für Pensionisten vor. Doch dies würde die Glaubwürdigkeit von Herbert Kickl und Co untergraben: Denn die FPÖ hat stets mehr Geld gefordert und jede Einsparung abgelehnt
Die Aussagen erwecken den Eindruck, als ob Österreichs Senioren demnächst zum Betteln auf die Straße gehen müssten. Verrat, Wohlstandvernichtung und Armut müssten all jene erleiden, die für den Wohlstand des Landes ihr Leben lang gearbeitet haben, war da regelmäßig zu hören. "Im eiskalten Regen" würden aktuelle und künftige Pensionisten stehengelassen – ausgesaugt von "Belastungsvampiren", ausgesetzt dem "Pensionsraub kaltschnäuziger Neoliberaler".
Tiraden eingefleischter Linker um SPÖ-Chef Andreas Babler, wie sie – so behaupten Vertreter von ÖVP und Neos – die angepeilte Dreierkoalition verhindert haben sollen? Irrtum. Die zitierte Kritik ertönte am anderen Rand des politischen Spektrums: Sie stammt von der FPÖ, mutmaßlich künftige Kanzlerpartei Österreichs.
www.derstandard.at
In den Planungen für die Dreierkoalition sah die ÖVP Einschnitte für Pensionisten vor. Doch dies würde die Glaubwürdigkeit von Herbert Kickl und Co untergraben: Denn die FPÖ hat stets mehr Geld gefordert und jede Einsparung abgelehnt
Die Aussagen erwecken den Eindruck, als ob Österreichs Senioren demnächst zum Betteln auf die Straße gehen müssten. Verrat, Wohlstandvernichtung und Armut müssten all jene erleiden, die für den Wohlstand des Landes ihr Leben lang gearbeitet haben, war da regelmäßig zu hören. "Im eiskalten Regen" würden aktuelle und künftige Pensionisten stehengelassen – ausgesaugt von "Belastungsvampiren", ausgesetzt dem "Pensionsraub kaltschnäuziger Neoliberaler".
Tiraden eingefleischter Linker um SPÖ-Chef Andreas Babler, wie sie – so behaupten Vertreter von ÖVP und Neos – die angepeilte Dreierkoalition verhindert haben sollen? Irrtum. Die zitierte Kritik ertönte am anderen Rand des politischen Spektrums: Sie stammt von der FPÖ, mutmaßlich künftige Kanzlerpartei Österreichs.
Bei den Pensionen lässt sich rasch viel sparen – kann sich die FPÖ das trauen?
In den Planungen für die Dreierkoalition sah die ÖVP Einschnitte für Pensionisten vor. Doch dies würde die Glaubwürdigkeit von Herbert Kickl und Co untergraben: Denn die FPÖ hat stets mehr Geld gefordert und jede Einsparung abgelehnt
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Cartoon by Karl Berger
Raiffeisen macht 50% des Netto-Gewinns in Russland - ca. 1,5 Md. Das Geld ist dort blockiert. Mit KIckl, den Freund Putins, als Kanzler und Trump in den USA, hofft die Konzernspitze die Milliarden von dort heimholen zu können. Und die ÖVP macht immer was Raiffeisen befiehlt.
Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.
Raiffeisen macht 50% des Netto-Gewinns in Russland - ca. 1,5 Md. Das Geld ist dort blockiert. Mit KIckl, den Freund Putins, als Kanzler und Trump in den USA, hofft die Konzernspitze die Milliarden von dort heimholen zu können. Und die ÖVP macht immer was Raiffeisen befiehlt.
Vorab: In ganz Slowenien leben noch 181 „Altösterreicher“. Sie sind keiner Diskriminierung ausgesetzt. Aber ein bisschen Unwahrheit geht immer, wenn ein FPÖler den Mund aufmacht, und so richtig auf den Tisch haut.
STEIRISCHE LANDESHYMNE
LH Kunasek attackiert Slowenien
Der steirische Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) hat mit einem Gegenangriff auf die Kritik Sloweniens am Hymnen-Plan der blau-schwarzen Landesregierung reagiert. Zunächst sprach er von einem „Sturm im Wasserglas“, auf Facebook kritisierte er dann die „Diskriminierung von Altösterreichern“ in Slowenien.
Als Landeshauptmann „bekenne ich mich zu unserer Landeshymne“, schrieb Kunasek am Dienstag auf Facebook. „Wer in dieser Haltung einen Angriff auf Souveränität und Rechtsstaatlichkeit sieht, sollte sich fragen, wie es um die rechtliche Anerkennung von Minderheiten auf seinem Hoheitsgebiet bestellt ist“, so Kunasek.
„Anders als die slowenische Volksgruppe in Österreich sind in Slowenien Altösterreicher deutscher Muttersprache immer noch vielfältigen Diskriminierungen ausgesetzt und nicht als autochthone Volksgruppe anerkannt. Hier könnte der slowenische Staat endlich tätig werden und sogleich den Hochsicherheitsreaktor Krško vom Netz nehmen“, so Kunasek.
volksgruppen.orf.at
STEIRISCHE LANDESHYMNE
LH Kunasek attackiert Slowenien
Der steirische Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) hat mit einem Gegenangriff auf die Kritik Sloweniens am Hymnen-Plan der blau-schwarzen Landesregierung reagiert. Zunächst sprach er von einem „Sturm im Wasserglas“, auf Facebook kritisierte er dann die „Diskriminierung von Altösterreichern“ in Slowenien.
Als Landeshauptmann „bekenne ich mich zu unserer Landeshymne“, schrieb Kunasek am Dienstag auf Facebook. „Wer in dieser Haltung einen Angriff auf Souveränität und Rechtsstaatlichkeit sieht, sollte sich fragen, wie es um die rechtliche Anerkennung von Minderheiten auf seinem Hoheitsgebiet bestellt ist“, so Kunasek.
„Anders als die slowenische Volksgruppe in Österreich sind in Slowenien Altösterreicher deutscher Muttersprache immer noch vielfältigen Diskriminierungen ausgesetzt und nicht als autochthone Volksgruppe anerkannt. Hier könnte der slowenische Staat endlich tätig werden und sogleich den Hochsicherheitsreaktor Krško vom Netz nehmen“, so Kunasek.
LH Kunasek attackiert Slowenien
Der steirische Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) hat mit einem Gegenangriff auf die Kritik Sloweniens am Hymnen-Plan der blau-schwarzen Landesregierung reagiert. Zunächst sprach er von einem „Sturm im Wasserglas“, auf...
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Tja, für alle die der Meinung sind, die FPÖ ist nicht so. Sie ist genau so
FPÖ-Politiker in heimlicher Aufnahme: Abgeordnete nennen ÖVP "jämmerlich" und Flüchtlinge "Gesindel"
Die Abgeordneten Harald Stefan und Markus Tschank wurden am FPÖ-Stammtisch in Simmering gefilmt. Aus der EU müsste man "eigentlich eh austreten", tönten sie dort
Die Stimmung ist gut im Hinterzimmer eines Gasthauses in Simmering. Über 30 Personen sind der Einladung zum politischen Stammtisch der FPÖ Simmering mit den beiden Nationalratsabgeordneten Harald Stefan und Markus Tschank gefolgt. Es ist der Abend des 8. Jänner 2025. Am Vortag hat Parteichef Herbert Kickl der ÖVP ausgerichtet, wie er sich eine Zusammenarbeit mit der ÖVP vorstellt.
"Es war wichtig, denen einmal zu sagen, sie brauchen sich ned deppert spielen", analysiert Harald Stefan die Pressekonferenz des Chefs. Tschank wird noch deutlicher: Genau genommen gehöre "die ÖVP eigentlich mit einem Regierungsverbot ausgestattet und auf die Oppositionsbank geschickt", findet er. Und: "Die ÖVP ist natürlich in einem jämmerlichen Zustand. Sie ist machtgeil und möchte natürlich in ihren Positionen bleiben. Und deswegen können wir ruhig die Latte ein bisserl höher hängen, wir können durchaus zeigen, dass wir die stärkere Partei sind, dass wir unsere Inhalte durchsetzen."
www.derstandard.at
FPÖ-Politiker in heimlicher Aufnahme: Abgeordnete nennen ÖVP "jämmerlich" und Flüchtlinge "Gesindel"
Die Abgeordneten Harald Stefan und Markus Tschank wurden am FPÖ-Stammtisch in Simmering gefilmt. Aus der EU müsste man "eigentlich eh austreten", tönten sie dort
Die Stimmung ist gut im Hinterzimmer eines Gasthauses in Simmering. Über 30 Personen sind der Einladung zum politischen Stammtisch der FPÖ Simmering mit den beiden Nationalratsabgeordneten Harald Stefan und Markus Tschank gefolgt. Es ist der Abend des 8. Jänner 2025. Am Vortag hat Parteichef Herbert Kickl der ÖVP ausgerichtet, wie er sich eine Zusammenarbeit mit der ÖVP vorstellt.
"Es war wichtig, denen einmal zu sagen, sie brauchen sich ned deppert spielen", analysiert Harald Stefan die Pressekonferenz des Chefs. Tschank wird noch deutlicher: Genau genommen gehöre "die ÖVP eigentlich mit einem Regierungsverbot ausgestattet und auf die Oppositionsbank geschickt", findet er. Und: "Die ÖVP ist natürlich in einem jämmerlichen Zustand. Sie ist machtgeil und möchte natürlich in ihren Positionen bleiben. Und deswegen können wir ruhig die Latte ein bisserl höher hängen, wir können durchaus zeigen, dass wir die stärkere Partei sind, dass wir unsere Inhalte durchsetzen."
FPÖ-Politiker in heimlicher Aufnahme: Abgeordnete nennen ÖVP "jämmerlich" und Flüchtlinge "Gesindel"
Die Abgeordneten Harald Stefan und Markus Tschank wurden am FPÖ-Stammtisch in Simmering gefilmt. Aus der EU müsste man "eigentlich eh austreten", tönten sie dort
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