FPÖ (Un)Wahrheiten, Hetze und Märchen

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Justiz klagt Ex-FPÖ-Abgeordneten wegen Fluchthilfe für Spion Jan Marsalek an
Der nächste Prozess im Fall Marsalek steht bevor: Die Staatsanwaltschaft Wien bringt den Unternehmer S. vor Gericht

Die Causa rund um den früheren Wirecard-Spitzenmanager Jan Marsalek wird die österreichischen Gerichte heuer intensiv beschäftigen: Am Donnerstag etwa startet der Prozess gegen den früheren Verfassungsschützer Egisto Ott, dem Spionage für Marsalek und somit Russland vorgeworfen wird.

Wie Recherchen von STANDARD und Profil enthüllen, dürfte in den kommenden Monaten auch Marsaleks Flucht vor Gericht landen. Die Staatsanwaltschaft Wien bestätigt, bereits im Mai 2025 einen Strafantrag wegen Begünstigung gegen den früheren FPÖ-Abgeordneten und Unternehmer Thomas S. eingebracht zu haben. Er soll dabei geholfen haben, dass Marsalek via Bad Vöslau nach Belarus abfliegen konnte.

Hektische Abreise nach Pleite
Die Vorfälle spielen im Juni 2020, als die größte Konzernpleite der deutschen Geschichte konkret wurde. Der Zahlungsdienstleister Wirecard musste einräumen, mehrere in seiner Bilanz angeführte Milliarden nicht auffinden zu können. Vorstandschef Markus Braun wurde festgenommen. Gegen ihn und andere Wirecard-Manager wird noch immer vor einem Münchner Gericht verhandelt.

Justiz klagt Ex-FPÖ-Abgeordneten wegen Fluchthilfe für Spion Jan Marsalek an

Der nächste Prozess im Fall Marsalek steht bevor: Die Staatsanwaltschaft Wien bringt den Unternehmer S. vor Gericht

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NS-Sammelsurium von 58 Objekten im Haus von FPÖ-Stadtrat René Schimanek gefunden
Der ÖVP-Bürgermeister will einem "Verfahren nicht vorgreifen". Am Freitag beginnt in Dresden der Prozess gegen die Söhne des Bruders Hansjörg wegen der Gruppe "Sächsische Separatisten"

Eine Hitler-Büste, ein Himmler-Porträt und ein Spielzeug-Lkw, der die Aufschrift "Auschwitz-Birkenau-Express" trägt: Das ist nur ein kleiner Auszug dessen, was die Hausdurchsucher am 7. November 2024 im Forsthaus Kronsegg gefunden haben. Der Hauptmieter war damals der Langenloiser FPÖ-Stadtrat René Schimanek, der auch dort gemeldet war. Ein "Meldevergehen", wie es damals, als Schimanek noch Büroleiter des Nationalratspräsidenten Walter Rosenkranz (FPÖ) war, hieß. Er habe eigentlich gar nicht dort gewohnt.

Wie der STANDARD berichtete, wurde gegen ihn und seinen Bruder Hans Jörg Junior Anfang Jänner Anklage wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung erhoben. Zur Hausdurchsuchung im Forsthaus bei der Burgruine Kronsegg kam es im Zusammenhang mit der Anklage gegen die beiden Söhne von Hansjörg Schimanek in Sachsen. Ihnen wird der Aufbau der Neonazi-Miliz "Sächsische Separatisten" angelastet. Ab Freitag stehen sie mit sechs weiteren Angeklagten in Dresden vor Gericht.

Aus dem Protokoll der Hausdurchsuchung, über das die Niederösterreichischen Nachrichten (NÖN) und das Ö1-Morgenjournal berichten, wurden nun Details der Funde bekannt.

58 "kritische Objekte" gefunden
Demnach stellten Kriminalisten insgesamt 58 "kritische Objekte" sicher: Zahlreiche SS-Devotionalien, Bücher aus der NS-Zeit, Waffen und waffenähnliche Gegenstände, darunter Dolche mit NS-Inschriften, historische Munition, militärische Ausrüstung, "taktische" Westen und Rucksäcke sowie Material, das laut Ermittlern zur Sprengvorbereitung geeignet ist. Überall im Haus verstreut waren zudem Soldatenfotos und Porträts aus dem Zweiten Weltkrieg, auch das eines SS-Soldaten.

NS-Sammelsurium von 58 Objekten im Haus von FPÖ-Stadtrat René Schimanek gefunden

Der ÖVP-Bürgermeister will einem "Verfahren nicht vorgreifen". Am Freitag beginnt in Dresden der Prozess gegen die Söhne des Bruders Hansjörg wegen der Gruppe "Sächsische Separatisten"

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Ahja, damals, Kickl als neuer FPÖ-Generalsekretär und sein wahres Verhältnis zu Jörg Haider, nachdem Haider das BZÖ gründete, und der Volkskanzler zu Strache wechselte: Das BZÖ ist eine „Lachnummer“ und Haider fährt „wirre Rochaden“ und „peinliche Larmoyanz“. Haider ist der wahre Verräter, ein Mann „ohne Rückgrat und Charakter“, der in einer „Traumwelt“ lebt und sich in einem „Amoklauf in den Abgrund“ befindet.

 

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Die Straftaten der Identitären – eine Auflistung
Hafenecker (FPÖ) behauptet in der ZiB2, die Identitären gebe es gar nicht, sein Parteiobmann zeichnet das Bild einer harmlosen „NGO von rechts“. Doch Dokumente, Urteile und Ermittlungen zeigen die Realität: Delikte von Vergewaltigung, Brandanschlag bis Wiederbetätigung und wiederkehrende Andockpunkte ans rechtsterroristische Milieu pflastern den Weg der rechtsextremen Truppe. Eine Auflistung der Straftaten der Identitären.

Am 15. Jänner 2026 sitzt FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker in der ZiB2. Als Moderatorin Margit Laufer ihn auf die wiederkehrenden rechtsextremen Flanken (Identitäre, Wiederbetätigungsvorwürfe) anspricht, greift Hafenecker zur wohl bezeichnendsten Ausrede dieser Partei: „Identitäre gibt es aus meiner Sicht gar nicht“, und als Nebelgranate gleich nachgeschoben: „Oder gibt es irgendwo einen Verein, der Identitäre Bewegung heißt?“ Ums kurz zu machen: Den Verein „Identitäre Bewegung“ gibt es, sein Obmann heißt Martin Sellner.

Ob hinter Hafeneckers Aussage blankes Unwissen oder eine in Frageform formulierte Lüge steht, ist irrelevant. Hafenecker verschiebt die Debatte vom Inhalt (Ideologie, Netzwerke, Gewaltmilieus) auf Scheinkriterien: Gibt es einen gleichnamigen Verein, wurde Sellner verurteilt, sitzt Sellner im Gefängnis?

In seiner Erwachsenenzeit ist Sellner strafrechtlich bislang nicht rechtskräftig verurteilt worden. Ein frühes Verfahren aus seiner Jugend (Hakenkreuz-Aufkleber an einer Synagoge) endete mit Diversion, also ohne Verurteilung. 2023 wurde Sellner am Wiener Landesgericht vom Vorwurf der Verhetzung freigesprochen. Diese Konstellation ist der Treibstoff für Hafeneckers Taktik: Wenn kein rechtskräftiges Urteil gegen den prominentesten Kopf vorliegt, wird die gesamte Szene zur Fata Morgana erklärt. Nur: Akten, Zahlen und Urteile verschwinden nicht, weil man sie im ORF-Studio wegredet.

Der härteste Glaubwürdigkeitsbruch der „gewaltfrei“-Erzählung rund um Sellner ist die Verbindung zum späteren Christchurch-Massenmörder Brenton T., die Sellner zuerst auf ein einziges routinemäßiges Dankesmail an seinen Spender kleinreden wollte. Ermittlungsergebnisse zeigten, dass Sellners Kontakt weit über ein Mail hinausging. Sellner bedankte sich für die Geldspende, lud T. ausdrücklich ein („If you ever come to vienna we need to go for a cafe or a beer“). Am selben Tag nach dem letzten nachgewiesenen Mailkontakt begann T. seine Reise nach Österreich zu planen: Er buchte in Wien einen Mietwagen. Ausgerechnet während seiner Österreich- und Europatour fällte T. den Entschluss für das Terrorattentat, wie er selbst in seinem Manifest festgehalten hatte.

https://www.stopptdierechten.at/2026/01/20/die-straftaten-der-identitaeren-eine-auflistung/?fbclid=IwY2xjawPeqU5leHRuA2FlbQIxMABicmlkETFjWmR6eXNoMFR2bDRpdEVoc3J0YwZhcHBfaWQQMjIyMDM5MTc4ODIwMDg5MgABHhMdDJkjQs7FMi1HxKfjTwvMgT6YZqrbWie3DXcx0Wj7AVB73pspg77rvTFY_aem_-FYWi5xlmQ-6dXRVCoAQvw

 

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Die FPÖ macht seit Monaten aggressiv Stimmung gegen zivilgesellschaftliche Vereine und NGOs. Jetzt zeigt sich, dass der FPÖ- Parlamentsklub allein in den vergangenen zwei Monaten 50.000 Euro für Inserate dazu an rechte Medien gezahlt hat, um dort die politische Kampagne gegen die Zivilgesellschaft anzukurbeln. Allein der als rechtsextrem eingestufte Sender Auf1 erhielt über 19.000 Euro.

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19.200 Euro an rechtsextremen Sender Auf1
Seit Mitte November 2025 hat der Freiheitliche Parlamentsklub 50.000 Euro an insgesamt neun FPÖ-nahe bis rechtsextreme Medien für Inserate bezahlt – und zwar für eine einzige Kampagne: eine gegen Vereine und NGOs. Das weisen die Transparanz-Bekanntmachungen unter den jeweiligen Werbebannern aus. Am meisten erhielt der Sender Auf1, nämlich satte 19.200 Euro. Auf1-Inhalte umfassen Verschwörungstheorien zu Chemtrails, der Mondlandung und der Frage, ob die Erde eine Scheibe ist. Auch rassistische Inhalte werden verbreitet. Auf1-Chef Stefan Magnet hält die Europäer für „geistig und biologisch“ einzigartig und spricht von einem „Krieg gegen die Weißen“. Der österreichische Verfassungsschutz stuft den Linzer Sender als rechtsextrem ein. Auch der deutsche Verfassungsschutz das Medium als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ ein. Sowohl der Gründer und Chefredakteur Stefan Magnet als auch „Generalsekretär“ Andreas Retschitzegger waren in ihrer Jugend im neonazistischen Bund freier Jugend (BfJ) aktiv.

Unzensuriert.at bekam 9.600 Euro
Am zweitmeisten erhielt das rechtspopulistische Online-Medium unzensuriert.at, und zwar 9.600 Euro. Diese Plattform dient seit seiner Gründung 2009 rund um Martin Graf als eine der zentralen Plattformen für die Verbreitung FPÖ-naher Inhalte. Migration, Islam und die „Bedrohung“ durch „Ausländer“ stehen im Mittelpunkt. Schon mehrmals gab es Verurteilungen wegen übler Nachrede.

FPÖ-Klub füttert rechte Medien mit 50.000 Euro Steuergeld über Inserate gegen NGOs

Auf1, unzensuriert, RTV und Co.: Sie hatten Banner der Kampagne gegen NGOs online und bekamen dafür Tausende Euro vom FPÖ-Parlamentsklub.

kontrast.at

 

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FPÖ-Radio: Christina Stürmer und Alphaville wollen nicht gespielt werden
Der von der FPÖ betriebene Radiosender Austria First sendet ohne Lizenz und spielt kaum österreichische Musik. Im Programm vertretene Künstler distanzieren sich

Seit vergangenem Samstag ist ein von der FPÖ betriebenes "Patriotenradio" im Internet auf Sendung. Auf Austria First kann man neben Exklusiv-Interviews mit Parteiobmann Herbert Kickl vorwiegend Mainstream-Pop vergangener Jahrzehnte hören: Big in Japan von Alphaville, Rosanna von Toto oder One von U2. Dass der Sender ohne die nötigen Lizenzen mit den Musikverwertungsgesellschaften LSG und AKM gestartet wurde, wie der STANDARD auf Nachfrage erfuhr, sorgt für Aufregung. Man befinde sich mit letzteren in Verhandlungen, habe sich registriert und "alles sei auf Schiene", betonte der FPÖ-Parlamentsklub gegenüber der APA. Man sei um ein "Spezialpaket" bemüht.

Erwartet man auf dem "Patriotensender" österreichische Musik, wird man bisher kurioserweise weitgehend enttäuscht. Vielleicht steht dies im Zusammenhang mit früheren Rechtsstreitigkeiten, unter anderem mit Rainhard Fendrich, nachdem die FPÖ bei Wahlkampfveranstaltungen sein Lied I Am From Austria verwendet hatte und in einem Wahlkampf eine Textzeile auf ihren Plakaten nutzte. Auch Austropop-Aushängeschilder wie Wolfgang Ambros und Mitglieder von S.T.S haben sich in der Vergangenheit bereits von der Partei distanziert.

Zwei österreichische Interpreten tauchen jedoch – absichtlich oder auch nicht – im Programm von Austria First auf: Christina Stürmer und Seiler und Speer.

FPÖ-Radio: Christina Stürmer und Alphaville wollen nicht gespielt werden

Der von der FPÖ betriebene Radiosender Austria First sendet ohne Lizenz und spielt kaum österreichische Musik. Im Programm vertretene Künstler distanzieren sich

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Im ersten Moment dachte ich ja, dass es vom Parteichef in Moskau einen kyrillischen Buchstaben hineingezogen hat; dabei ist die Frau Doktor einfach der medizinischen Fachbegriffe nicht mächtig.

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Der blaue Gemeinderat aus Wilfersdorf hat in Biologie nicht aufgepasst und verortet Pinguine auf der Nordhalbkugel. Wer weiß, vielleicht gibt es bald auch Kängurus in Österreich?

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Die FPÖ kann eines wirklich gut.
Krach machen und dabei jede inhaltliche Verantwortung vermeiden.
Nicht ein einziger Vorschlag existiert, der unsere Verfassung oder EU-Recht überstehen würde.
Nicht knapp gescheitert.
Nicht missverständlich formuliert.
Sondern schlicht unbrauchbar.
Wer regieren will, müsste erklären, wie Probleme gelöst werden sollen.
Die FPÖ erklärt lieber, warum Regeln stören.
Rechtsstaatlichkeit ist für sie kein Maßstab, sondern ein Hindernis.
Genau an dieser simplen Anforderung endet die Machtfantasie der FPÖ.
Herbert Kickl redet vom „Systemwechsel“ und von „Volkskanzlerschaft“.
Große Worte für einen kleinen Mann.
Der Anspruch ist monumental, die Substanz leer.
In Österreich wird kein Kanzler vom Volk gewählt. Das weiß er.
Fakten sind kein Missverständnis, sondern Kollateralschäden des eigenen Größenwahns.
Inhaltlich herrscht konsequente Verweigerung.
Pauschale Verurteilungen statt Denken.
Vereinfachung bis zur Unkenntlichkeit.
Faktenresistenz als Prinzip.
Komplexe Probleme werden so lange vereinfacht, bis sie auf einen Bierdeckel passen.
Weil jedes Detail gefährlich wäre.
Details kann man prüfen.
Parolen nicht.
Am Ende bleibt eine einzige, einfache Wahrheit.
Die FPÖ hat keine Lösungen.
Keine rechtlich haltbaren Konzepte.
Keine Vorschläge, die demokratische Kontrolle aushalten würden.
Deshalb wird geschrien.
Deshalb werden Feindbilder gepflegt.
Deshalb wird vom „Systemwechsel“ geredet, ohne je zu sagen, wie der aussehen soll.

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Nach Absagen: Diese heimischen Artists darf die FPÖ auf „Austria First“ spielen (Satire)

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Das neue FPÖ-Radio „Austria first“ (aus dem Anglikanischen: Österreich zuerst) kämpft mit Widerstand aus der Musikszene. Immer mehr Künstler:innen und Bands verbieten der Partei die Verwendung ihrer Songs. Die FPÖ reagiert nun mit eigenen Acts:

Kicklback
Christlicher Volksrock vom Volkskanzler persönlich. Sein Reich komme, seine Lyrics geschehen!
Die Faschistischen Vier
Niederösterreichischer Dialekt-Rap von Landbauer, Schnedlitz, Hafenecker und dem AI-Voice-Clone von Adolf Hitler. Das Feinste, was Udos Liederbuch zu bieten hat!
Red Hot Chili Preppers: Packende Songs, die zeigen, wie man „Under the Bridge“ überleben kann, um sich vor Zwangsimpfungen aus dem Kanal zu schützen.
Wehrsportfreunde Stiller: Unvergessliche Partyhits für das gemütliche Zusammensein nach der paramilitärischen Paintball-Session mit Freunden in Langenlois. Ich, Robbe!
Guns N’Rosses: Gewehre und Pferde, diese Band lebt den Traum der FPÖ. Anmerkung: Nur die Pferde der Band waren in der Waffen-SS.
Christina Der Stürmer: Die mehrfache Gewinnerin von SStarmania feiert endlich ihr lang erwartetes Debüt mit ihrer neuen Hit Single „Ich lebe… weil ich ein Immunsystem habe und nicht von Bill Gates geimpft bin“.
Arian Grande: Klein, aber oho. Nur 1,57m groß, aber trotzdem bringt Herbert Kickl unter dem Alias „Arian Grande“ volle Power auf die Bühne.
Elton-John-Otti-Band: Das spannendste Crossover des Jahres. Die John-Otti-Band singt am 20. April „Candle in the Wind“, um einem großen verstorbenen Staatsmann zu gedenken. Wer da nicht weint, der hat kein Herz.
Reichkind: Beats, die in den Ohren klingen wie das Heulen einer Stuka im Anflug auf Dünkirchen. Unvergesslich ihr größter Hit „Leider heil“.
Ostmark Kurti: Das vernünftige Gegenstück zum linkslinksversifften Gutmenschen-Künstler. Bekannt für Hits wie „38er Volkswagen“, „Herbertl Braun“ oder „Zwangsarbeit“.
30 Seconds to Poland: Der charmanteste Zangenangriff auf die Ohren seit dem Unternehmen Barbarossa. Diesem Blitzkrieg für das Trommelfell kann man sich nur kampflos ergeben!

https://dietagespresse.com/nach-absagen-diese-heimischen-artists-darf-die-fpoe-auf-austria-first-spielen/