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FPÖ (Un)Wahrheiten, Hetze und Märchen
- Ersteller liberitas
- Erstellt am
Herbert Kickl will also die Regierung „in die Luft sprengen“ und dafür sorgen, dass Österreich „das Licht ausgeht“.
Laut Staatsvertrag sind in Österreich faschistische Organisationen aufzulösen und zu verbieten.
Laut Staatsvertrag sind in Österreich faschistische Organisationen aufzulösen und zu verbieten.
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Die schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich verschärft ihren Sparkurs im Sozialbereich und reduziert die Unterstützung für junge Familien massiv: Der Eltern-Kind-Zuschuss wird von 405 auf 160 Euro gekürzt. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, in denen junge Eltern besonders auf Hilfe angewiesen wären, sparen ÖVP und FPÖ ausgerechnet bei den Familien.
Von 405 auf 160 Euro: Oberösterreichs Landesregierung kürzt Eltern-Kind-Zuschuss
Die schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich setzt ihren Sparkurs im Sozialbereich fort und kürzt die Unterstützung für junge Familien deutlich: Sie kürzt den Eltern-Kind-Zuschuss von 405 Euro auf 160 Euro zusammen. Ausgerechnet in wirtschaftlich angespannten Zeiten, in denen junge Eltern besonders auf Unterstützung angewiesen wären, kürzen ÖVP und FPÖ bei Familien.
Junge Familien stehen durch die anhaltende Teuerung bei Lebensmitteln und Energie unter Druck. Mit einer weiteren Kürzung im Sozialbereich verschärft die oberösterreichische Landesregierung aus ÖVP und FPÖ die bereits angespannte Situation zusätzlich: Denn bisher gab es in Oberösterreich einen Zuschuss für Eltern, wenn alle Untersuchungen und Impfungen gemäß Eltern-Kind-Pass gemacht wurden. Dieser wird nun reduziert: von dreimal 135 Euro – also insgesamt 405 Euro – auf einmalig 160 Euro. Diese Kürzung tritt ab 1. Jänner in Kraft.
Österreichweit gab es diesen Zuschuss nur in Oberösterreich. Wie die Oberösterreichischen Nachrichten berichteten, hat die ÖVP-FPÖ-Koalition die Kürzung bereits im November beschlossen, diese Entscheidung bisher aber nicht öffentlich kommuniziert. Den Zuschuss haben im letzten Jahr 7.653 Personen erhalten.
kontrast.at
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Von 405 auf 160 Euro: Oberösterreichs Landesregierung kürzt Eltern-Kind-Zuschuss
Die schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich setzt ihren Sparkurs im Sozialbereich fort und kürzt die Unterstützung für junge Familien deutlich: Sie kürzt den Eltern-Kind-Zuschuss von 405 Euro auf 160 Euro zusammen. Ausgerechnet in wirtschaftlich angespannten Zeiten, in denen junge Eltern besonders auf Unterstützung angewiesen wären, kürzen ÖVP und FPÖ bei Familien.
Junge Familien stehen durch die anhaltende Teuerung bei Lebensmitteln und Energie unter Druck. Mit einer weiteren Kürzung im Sozialbereich verschärft die oberösterreichische Landesregierung aus ÖVP und FPÖ die bereits angespannte Situation zusätzlich: Denn bisher gab es in Oberösterreich einen Zuschuss für Eltern, wenn alle Untersuchungen und Impfungen gemäß Eltern-Kind-Pass gemacht wurden. Dieser wird nun reduziert: von dreimal 135 Euro – also insgesamt 405 Euro – auf einmalig 160 Euro. Diese Kürzung tritt ab 1. Jänner in Kraft.
Österreichweit gab es diesen Zuschuss nur in Oberösterreich. Wie die Oberösterreichischen Nachrichten berichteten, hat die ÖVP-FPÖ-Koalition die Kürzung bereits im November beschlossen, diese Entscheidung bisher aber nicht öffentlich kommuniziert. Den Zuschuss haben im letzten Jahr 7.653 Personen erhalten.
Von 405 auf 160 Euro: Oberösterreichs Landesregierung kürzt Eltern-Kind-Zuschuss
Die oberösterreichische ÖVP-FPÖ-Regierung kürzt den Eltern-Kind-Zuschuss von ursprünglichen 405 auf 160 Euro.
kontrast.at
Reden mit den Rechten
Ein großer Teil Österreichs würde FPÖ wählen. Was nährt Frust und Zorn? Wieso der Hass und die Ablehnung? Verdammen bringt nichts, das Gespräch zu suchen eventuell schon?
Bildungswissenschafter, Psychoanalytiker und Sexualtherapeut Josef Christian Aigner plädiert in seinem Gastkommentar dafür, wieder mehr ins Gespräch zu kommen – und zwar auch mit jenen, die vollkommen anderer Meinung sind.
Vorweg: ich lehne die FPÖ-Politik entschieden ab – wie ja auch eine Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher diese Partei (und damit letztlich ihre Wählerschaft) ablehnt. Dabei sind Vorwürfe wie Nazis, Rechtsextreme, Sexismus, Menschenhatz, "Brandmauer" usw. keine Seltenheit, was ob der gehässigen Propaganda der Parteispitzen auch verständlich ist.
Dem steht aber eine Umfrage des Market-Instituts gegenüber, wonach schon die relative Mehrheit unserer Bevölkerung (derzeit nahe 38 Prozent!) diese Partei wählen würde, während ÖVP und SPÖ bei rund 19 Prozent und Neos wie Grüne bei zehn bis elf Prozent liegen. Da wird einem einerseits schwummelig, andererseits stellt sich die Frage, wie all diese Negativ-Zuschreibungen bei diesen fast 38 Prozent ankommen?
Macht es den Frust und den Zorn dieser Leute und ihre Zahl nicht noch größer? Und was machen die anderen Parteien eigentlich, die ja um die bekannten Gefühle des Abgehängtseins und der Benachteiligung vieler FPÖ-Wählerinnen und -Wähler kennen, wie auch die Probleme der Teuerung und finanziellen Knappheit bis hinein in den Mittelstand? Was tun sie generell gegen eine für ein so reiches Land schändliche Armutsquote?
www.derstandard.at
Ein großer Teil Österreichs würde FPÖ wählen. Was nährt Frust und Zorn? Wieso der Hass und die Ablehnung? Verdammen bringt nichts, das Gespräch zu suchen eventuell schon?
Bildungswissenschafter, Psychoanalytiker und Sexualtherapeut Josef Christian Aigner plädiert in seinem Gastkommentar dafür, wieder mehr ins Gespräch zu kommen – und zwar auch mit jenen, die vollkommen anderer Meinung sind.
Vorweg: ich lehne die FPÖ-Politik entschieden ab – wie ja auch eine Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher diese Partei (und damit letztlich ihre Wählerschaft) ablehnt. Dabei sind Vorwürfe wie Nazis, Rechtsextreme, Sexismus, Menschenhatz, "Brandmauer" usw. keine Seltenheit, was ob der gehässigen Propaganda der Parteispitzen auch verständlich ist.
Dem steht aber eine Umfrage des Market-Instituts gegenüber, wonach schon die relative Mehrheit unserer Bevölkerung (derzeit nahe 38 Prozent!) diese Partei wählen würde, während ÖVP und SPÖ bei rund 19 Prozent und Neos wie Grüne bei zehn bis elf Prozent liegen. Da wird einem einerseits schwummelig, andererseits stellt sich die Frage, wie all diese Negativ-Zuschreibungen bei diesen fast 38 Prozent ankommen?
Macht es den Frust und den Zorn dieser Leute und ihre Zahl nicht noch größer? Und was machen die anderen Parteien eigentlich, die ja um die bekannten Gefühle des Abgehängtseins und der Benachteiligung vieler FPÖ-Wählerinnen und -Wähler kennen, wie auch die Probleme der Teuerung und finanziellen Knappheit bis hinein in den Mittelstand? Was tun sie generell gegen eine für ein so reiches Land schändliche Armutsquote?
Reden mit den Rechten
Ein großer Teil Österreichs würde FPÖ wählen. Was nährt Frust und Zorn? Wieso der Hass und die Ablehnung? Verdammen bringt nichts, das Gespräch zu suchen eventuell schon?
FPÖ-Radio Austria First startete ohne Lizenz für Musiknutzung
LSG-Geschäftsführer: Derzeit "nicht lizenzierter Sender, haben unseren Justiziar bereits darauf angesetzt". AKM: Verhandlungen laufen noch. FPÖ: Alles auf Schiene
Die FPÖ hat ihren Parteisender Austria First ohne die nötigen Verträge mit Musikverwertungsgesellschaften gestartet. Das bestätigt der Geschäftsführer der für Produzenten und Interpreten zuständigen Verwertungsgesellschaft LSG, Thomas Auböck, dem STANDARD auf Anfrage. Damit sei der Sender Austria First aus der Sicht der LSG in Sachen Leistungsschutzrecht ein "nicht lizenziertes Webradio".
Bei der Verwertungsgesellschaft AKM hat sich die FPÖ vor dem Sendestart wegen einer Lizenzierung gemeldet, man stehe aber aktuell noch "in Verhandlungen", erklärte eine Sprecherin.
FPÖ: Alles auf Schiene
Im FPÖ-Parlamentsklub erklärte man gegenüber der APA, dass man sich registriert habe und alles auf Schiene sei. Man bemühe sich um ein "Spezialpaket".
www.derstandard.at
LSG-Geschäftsführer: Derzeit "nicht lizenzierter Sender, haben unseren Justiziar bereits darauf angesetzt". AKM: Verhandlungen laufen noch. FPÖ: Alles auf Schiene
Die FPÖ hat ihren Parteisender Austria First ohne die nötigen Verträge mit Musikverwertungsgesellschaften gestartet. Das bestätigt der Geschäftsführer der für Produzenten und Interpreten zuständigen Verwertungsgesellschaft LSG, Thomas Auböck, dem STANDARD auf Anfrage. Damit sei der Sender Austria First aus der Sicht der LSG in Sachen Leistungsschutzrecht ein "nicht lizenziertes Webradio".
Bei der Verwertungsgesellschaft AKM hat sich die FPÖ vor dem Sendestart wegen einer Lizenzierung gemeldet, man stehe aber aktuell noch "in Verhandlungen", erklärte eine Sprecherin.
FPÖ: Alles auf Schiene
Im FPÖ-Parlamentsklub erklärte man gegenüber der APA, dass man sich registriert habe und alles auf Schiene sei. Man bemühe sich um ein "Spezialpaket".
FPÖ-Radio Austria First startete ohne Lizenz für Musiknutzung
LSG-Geschäftsführer: Derzeit "nicht lizenzierter Sender, haben unseren Justiziar bereits darauf angesetzt". AKM: Verhandlungen laufen noch. FPÖ: Alles auf Schiene
Vergleich mit Haider-Erbinnen
Beim Streit um Schadenersatz haben sich das Land und die Erbinnen von Jörg Haider neun Jahre nach Prozessbeginn geeinigt. Das bestätigte die Kärntner Beteiligungsverwaltung (K-BV) am Dienstag. Das Land hatte von den Erbinnen Schadenersatz in Höhe von mehreren hunderttausend Euro in der Causa Hypo gefordert.
Über die Einigung der Erbinnen mit dem Land berichtete zuerst die Kleine Zeitung in ihrer Online-Ausgabe. Über die Höhe der Ausgleichszahlung und weitere Details wurde Stillschweigen vereinbart, hieß es von der K-BV. In dem Zivilprozess des Landes gegen die Erbinnen des ehemaligen Landeshauptmannes Jörg Haider wurden im Zusammenhang mit dem Birnbacher-Honorar ursprünglich 600.000 Euro zurückgefordert.
Birnbacher-Honorar sollte zum Teil an BZÖ und ÖVP fließen
Im Prozess ging es um das Sechs-Millionen-Euro-Honorar, das der mittlerweile verstorbene Villacher Steuerberater Dietrich Birnbacher für seine Beratertätigkeit beim Verkauf der Hypo erhielt. Wie vom Gericht im späteren Strafprozess festgehalten, wären nur 300.000 Euro angemessen gewesen.
Beauftragt wurde Birnbacher damals vom verstorbenen Landeshauptmann Jörg Haider (BZÖ) und Ex-ÖVP-Chef Josef Martinz. Im folgenden Strafprozess gestand Birnbacher, dass das Honorar teilweise an die Parteien Haiders und Martinz’ fließen hätte sollen. Sowohl Martinz als auch Birnbacher wurden rechtskräftig verurteilt. Haider starb noch vor Prozessbeginn bei einem selbst verschuldeten Autounfall.
kaernten.orf.at
Beim Streit um Schadenersatz haben sich das Land und die Erbinnen von Jörg Haider neun Jahre nach Prozessbeginn geeinigt. Das bestätigte die Kärntner Beteiligungsverwaltung (K-BV) am Dienstag. Das Land hatte von den Erbinnen Schadenersatz in Höhe von mehreren hunderttausend Euro in der Causa Hypo gefordert.
Über die Einigung der Erbinnen mit dem Land berichtete zuerst die Kleine Zeitung in ihrer Online-Ausgabe. Über die Höhe der Ausgleichszahlung und weitere Details wurde Stillschweigen vereinbart, hieß es von der K-BV. In dem Zivilprozess des Landes gegen die Erbinnen des ehemaligen Landeshauptmannes Jörg Haider wurden im Zusammenhang mit dem Birnbacher-Honorar ursprünglich 600.000 Euro zurückgefordert.
Birnbacher-Honorar sollte zum Teil an BZÖ und ÖVP fließen
Im Prozess ging es um das Sechs-Millionen-Euro-Honorar, das der mittlerweile verstorbene Villacher Steuerberater Dietrich Birnbacher für seine Beratertätigkeit beim Verkauf der Hypo erhielt. Wie vom Gericht im späteren Strafprozess festgehalten, wären nur 300.000 Euro angemessen gewesen.
Beauftragt wurde Birnbacher damals vom verstorbenen Landeshauptmann Jörg Haider (BZÖ) und Ex-ÖVP-Chef Josef Martinz. Im folgenden Strafprozess gestand Birnbacher, dass das Honorar teilweise an die Parteien Haiders und Martinz’ fließen hätte sollen. Sowohl Martinz als auch Birnbacher wurden rechtskräftig verurteilt. Haider starb noch vor Prozessbeginn bei einem selbst verschuldeten Autounfall.
Vergleich mit Haider-Erbinnen
Beim Streit um Schadenersatz haben sich das Land und die Erbinnen von Jörg Haider neun Jahre nach Prozessbeginn geeinigt. Das bestätigte die Kärntner Beteiligungsverwaltung (K-BV) am Dienstag. Das Land hatte von den Erbinnen Schadenersatz in Höhe von mehreren hunderttausend Euro in der Causa...
kaernten.orf.at
Frau Svazek regt sich furchtbar über zerschlagene Scheiben bei einem FPÖ-Büro in Salzburg auf – quasi Weltuntergang. Svazek fordert, dass sich alle anderen Parteien distanzieren. Ein kritischer Kommentar (wurde uns zugeschickt), der festhielt, dass die FPÖ nach Schüssen (!!!) auf eine Moschee und das Grünen-Büro in Hollabrunn nicht einmal mit dem Ohrwaschl gewackelt hat, wurde nach einer Minute gelöscht. Erbärmlich, Frau Svazek
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Mehr als fünfzig abgesagte Interviewanfragen zur ZiB2 bedeuten, der Möchtegern-Volkskanzler verweigert kritische Fragen und Nachfragen.
Herbert Kickl tritt dort nicht auf, wo nachgehakt wird, sondern nur dort, wo er die Kontrolle hat. Interviews, in denen nachgefragt wird und Aussagen überprüft werden, meidet er wie der Teufel das Weihwasser.
Wer sich dauerhaft einem der wichtigsten kritischen Interviewformate entzieht, will keine Nachfragen, keinen Widerspruch, keine Überprüfung.
Das zeigt auch die Presseaussendung von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker diesbezüglich.
Statt die systematische Interview-Verweigerung zu erklären, attackiert er Armin Wolf.
Dieser wird von Hafenecker zum „ORF-Gagenkaiser“, seine Argumente zur „Jammerei“ erklärt und als Draufgabe der ORF als „zwangssteuerfinanzierte Systempropagandaanstalt“ diffamiert.
Kickl, so die Erzählung, lebe „bei den Menschen“, während die Systempolitiker im Elfenbeinturm säßen.
Propaganda sei ohnehin die „Spezialität des Systemlautsprechers“ vom Küniglberg, von Corona über Gender bis Klimapolitik.
Keine Antwort auf die Frage, warum Kickl Interviews meidet.
Nur Beschimpfung, Ablenkung und Systemrhetorik.
Parteikanäle, wie FPÖ-TV und mittlerweile auch das sogenannte Patriotenradio Austria First, stehen dem Kampfrhetoriker Kickl besser zu Gesicht.
Ein geschlossenes System, in dem genau das gesendet wird, was die Groupies der FPÖ hören wollen.
Fakten Fehlanzeige, Hauptsache die Message vom alles vernichtenden System wird rüber gebracht.
Wer Kanzler werden will, aber vor kritischen Fragen davonläuft, zeigt keine Nähe zu den Menschen.
Er zeigt, dass er Angst vor Kontrolle hat.
Was für eine Peinlichkeit der VoKaKi. Donica Blewinsky im Kleinen
Herbert Kickl tritt dort nicht auf, wo nachgehakt wird, sondern nur dort, wo er die Kontrolle hat. Interviews, in denen nachgefragt wird und Aussagen überprüft werden, meidet er wie der Teufel das Weihwasser.
Wer sich dauerhaft einem der wichtigsten kritischen Interviewformate entzieht, will keine Nachfragen, keinen Widerspruch, keine Überprüfung.
Das zeigt auch die Presseaussendung von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker diesbezüglich.
Statt die systematische Interview-Verweigerung zu erklären, attackiert er Armin Wolf.
Dieser wird von Hafenecker zum „ORF-Gagenkaiser“, seine Argumente zur „Jammerei“ erklärt und als Draufgabe der ORF als „zwangssteuerfinanzierte Systempropagandaanstalt“ diffamiert.
Kickl, so die Erzählung, lebe „bei den Menschen“, während die Systempolitiker im Elfenbeinturm säßen.
Propaganda sei ohnehin die „Spezialität des Systemlautsprechers“ vom Küniglberg, von Corona über Gender bis Klimapolitik.
Keine Antwort auf die Frage, warum Kickl Interviews meidet.
Nur Beschimpfung, Ablenkung und Systemrhetorik.
Parteikanäle, wie FPÖ-TV und mittlerweile auch das sogenannte Patriotenradio Austria First, stehen dem Kampfrhetoriker Kickl besser zu Gesicht.
Ein geschlossenes System, in dem genau das gesendet wird, was die Groupies der FPÖ hören wollen.
Fakten Fehlanzeige, Hauptsache die Message vom alles vernichtenden System wird rüber gebracht.
Wer Kanzler werden will, aber vor kritischen Fragen davonläuft, zeigt keine Nähe zu den Menschen.
Er zeigt, dass er Angst vor Kontrolle hat.
Was für eine Peinlichkeit der VoKaKi. Donica Blewinsky im Kleinen