FPÖ Unwahrheiten, Hetze und Märchen

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Was hat die FPÖ eigentlich so gemacht, als sie mit der ÖVP das letzte Mal in der Regierung war? Wir haben 100 „Einzelfälle“ der FPÖ gesammelt, die in nur 17 Monaten Regierungsbeteiligung öffentlich wurden. Jeder einzelne Skandal wäre Grund genug gewesen, die rechtsextreme FPÖ aus der Regierung zu entlassen. Doch erst die Ibiza-Affäre beendete die Koalition.
100 „Einzelfälle“: Das passiert, wenn die FPÖ regiert
Wenn die FPÖ in der Regierung ist, bedeutet das: Ein Skandal folgt dem nächsten. Von Geldspenden an Identitäre, nationalistischen Phantasien, über zahlreiche Korruptionsfälle bis hin zu Steuergeld-Ausgaben für rechtsextreme Medien. Wir haben 100 „Einzelfälle“ gesammelt, die die FPÖ in 17 Monaten Regierungsbeteiligung fabriziert hat. Jeder einzelne Skandal für sich wäre genug Grund gewesen, die rechtsextreme FPÖ aus der Regierung zu entlassen. Trotzdem hielt der damalige Bundeskanzler, Sebastian Kurz, bis zur Ibiza-Affäre an der Koalition mit der FPÖ fest. In der Liste befinden sich nur Skandale seit Angelobung der damaligen Schwarz-Blauen Regierung im Dezember 2017.

Dieser Artikel wurde am 23. Mai 2019 veröffentlicht und am 19. August 2024 aktualisiert.

100 „Einzelfälle“: Das passiert, wenn die FPÖ regiert

Wenn die FPÖ in der Regierung ist, bedeutet das: Ein Skandal folgt dem nächsten. Von Geldspenden an Identitäre, nationalistischen Phantasien, über zahlreiche Korruptionsfälle bis hin zu Steuergeld-Ausgaben für rechtsextreme Medien. Wir haben 100 "Einzelfälle" gesammelt, die die FPÖ in 17 Monaten...

kontrast.at

 

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Rechthaben allein genügt nicht
Warum vor der FPÖ warnen wichtig ist. Eine Replik auf Alfred J. Noll
Alfred J. Noll, Jurist und früherer Jetzt-Nationalratsabgeordneter, warnte in seinem Gastkommentar vor der "bloßen Warnung" vor der FPÖ durch Schriftsteller Doron Rabinovici. Darauf repliziert nun der Philosoph und Essayist Franz Schuh.

Alfred Noll, mit dem ich mich befreundet fühle, belebt das Muster von der kritischen Kritik wieder: Die "kritische Kritik" wäre ein unverzichtbarer Teil des Kritisierten. Alles, was davon überzeugend ist, trägt er glänzend vor (siehe "Haltung allein reicht nicht gegen die FPÖ", DER STANDARD, 16.8.2024), wenn er mir auch am Schluss zu feurig wird: "Vor der FPÖ bloß zu 'warnen' ist de facto nichts anderes, als Öl ins von Rechtsextremen ins schon entfachte Feuerchen zu gießen."

Dass er mich nicht ganz überzeugt, kommt davon, dass ich nicht nur ein kritischer Kritiker bin, sondern auch ein linker Melancholiker. Noll stellt ein Bündnis "der in der Analyse Geübten und Fortgeschrittenen mit den Opfern der manipulierenden Herrschaft" in Aussicht. Es gab auch schon Anwälte, die so etwas auf der To-do-Liste hatten.

Rechthaben allein genügt nicht

Warum vor der FPÖ warnen wichtig ist. Eine Replik auf Alfred J. Noll

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Herbert Kickl schaut jetzt harmlos aus und plakatiert ein Gebet
Die Plakate der Freiheitlichen zeigen einen ungewohnt freundlichen Parteichef, fordern Mut und versprechen "fünf gute Jahre"

Herbert Kickl ist nicht wiederzuerkennen. Wie die FPÖ es geschafft hat, ihn auf ihren Plakaten so freundlich ausschauen zu lassen, bleibt ihr Geheimnis. Aber Kickls Augen wirken sanft und gutmütig, er lächelt, statt die Zähne zu fletschen. Der Parteichef, der die Freiheitlichen noch weiter nach rechts geführt, die Distanz zu den rechtsextremen Identitären minimiert hat und inmitten der Pandemie gefährliche Falschinformationen verbreitet hat: Er schaut jetzt irgendwie harmlos aus.
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Es war ein kurzer Ausflug in die Harmlosigkeit. (Sebastian Fellner, 23.8.2024)

Herbert Kickl schaut jetzt harmlos aus und plakatiert ein Gebet

Die Plakate der Freiheitlichen zeigen einen ungewohnt freundlichen Parteichef, fordern Mut und versprechen "fünf gute Jahre"

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