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FPÖ Unwahrheiten, Hetze und Märchen

Auch in Österreich gab es TV-Duelle. Wenn man glaubt, ... geht nimmer kommt irgendwo der Kickl daher

Für Kickl ist Kogler im ORF-Duell der "Extremist und Antidemokrat"
Kanzler und ÖVP-Chef Nehammer kann keine Kassenärzte "schnitzen". Meinl-Reisinger von den Neos wollte voll Tatendrang auch gleich die Moderation übernehmen

Es war einer der seltenen Momente überraschender Offenheit in diesem TV-Wahlkampf voller Mantren im Dauereinsatz: Karl Nehammer kann keine Kassenärzte schnitzen. Am Bekenntnis des Kanzlers und ÖVP-Obmanns in der ORF-Konfrontation mit Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger war nur die Formulierung überraschend. Grober schnitzte FPÖ-Vorsitzendem Herbert Kickl zwar keine medizinischen Fachkräfte, aber an einem extremen Bild von Werner Kogler. Den Grünen-Chef und Vizekanzler nannte Kickl "Extremist" und "Staatsgefährder".

 
Genau, wozu braucht man so ein Sky Shield, Putin wird uns schon vor Raketen schützen :mrgreen:
FPÖ sieht in Sky Shield „NATO-Beitritt durch Hintertür“
Die Freiheitlichen haben heute erneut vor dem Engagement Österreichs beim europäischen Luftverteidigungssystem Sky Shield (ESSI) gewarnt.

Wehrsprecher Volker Reifenberger sieht darin einen „halben NATO-Beitritt durch die Hintertür“. Kein gutes Haar ließ er zudem an der jüngst von der Regierung vorgelegten neuen Sicherheitsstrategie, deren Zustandekommen eine „reine Farce“ sei.

Kritik an mangelnder Einbindung in Sicherheitsstrategie
Flankiert wurde der freiheitliche Wehrsprecher bei einer Pressekonferenz vom Völkerrechtler Michael Geistlinger und dem Präsidenten des Kuratoriums für die Umfassende Landesverteidigung (KULV), Wolfgang Baumann.

 
Rechtsextremer Strippenzieher Kubitschek tritt wieder in Wien auf
Deutscher Verleger besucht Veranstaltung der Identitären- und FPÖ-nahen "Aktion 451"

Am kommenden Donnerstag, 12. September, gastiert der rechtsextreme Strippenzieher Götz Kubitschek in Wien. Er soll an einer Veranstaltung der "Aktion 451" teilnehmen, wo genau, ist unbekannt. Die Gruppe legt Wert auf Heimlichtuerei. Der österreichische Verfassungsschutz bezeichnet sie als "Tarngruppe" der Identitären. Bei ihren öffentlichen Auftritten zeigt sich, dass die "Aktion 451" in Wien eine Melange aus Identitären, FPÖ-Jugend, deutschnationalen Burschenschaftern und Mitgliedern des Rings Freiheitlicher Studenten ist. Das Label "Aktion 451" wird in Deutschland von Identitären genutzt.

 
Sind das die Vernünftigen in der FPÖ, Herr Kanzler?
Der Vergleich mit dem NS-General Rommel bei einer FPÖ-Buchpräsentation war kein Zufall. Für Karl Nehammer sollte das eine weitere rote Linie sein

Bei einer Buchpräsentation wurde der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek, der bei der Landtagswahl im November Landeshauptmann werden will, auf der Bühne von beruflichen wie privaten Weggefährten glorifiziert. Das ist weiter nichts Besonderes. Immerhin ging es um die Biografie Kunaseks, und das Publikum war großteils blau.

Was aber überraschte, war die Art einer der verbalen Huldigungen eines langgedienten Brigadiers, der Kunaseks Führungsstil als Verteidigungsminister mit jenem des NS-Generalfeldmarschalls Erwin Rommel verglich, der "genau das Richtige gemacht" habe.

"Heldenhaft"
Ja, Rommel war am Ende des Krieges wohl kein glühender Hitler-Fan mehr, und um die Umstände seines Todes ranken sich bis heute Mythen und verschiedene historische Theorien. Doch um solche Zwischentöne ging es hier nicht. Der Brigadier, den Kunasek an den "Wüstenfuchs" erinnerte, ist jedenfalls schon vor seiner Pensionierung nicht als Aficionado des NS-Widerstandes aufgefallen. Ganz im Gegenteil: Er feierte etwa den Überfall der Nazis auf Kreta als "heldenhaft".

 
Nach vernünftigen Menschen in der FPÖ: Nehammer will auch Yeti gesehen haben

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Bundeskanzler Karl Nehammer lässt mit einer gewagten Behauptung aufhorchen: Er will beim Weinwandern einen Yeti gesehen haben. Bisher gab es noch keinen Beleg für die Existenz eines solchen Lebewesens.

STAMMERSDORF – Drei Uhr Früh, der Nachthimmel über dem Heurigen „Zum Grabe der Demokratie“ ist sternenklar. „Was war das?“, flüstert Nehammer und versucht seinen Personenschützer aufzuwecken, der in stabiler Seitenlage unter der Bank liegt. Der Kanzler robbt aus seinem Biwaksack und reibt sich die Augen. In den Weinreben zeichnet sich ein Schatten ab. Ist da jemand?

„Des is… da Yeti“, stammelt Nehammer und nimmt noch einen Schluck aus seiner Flasche Grüner Veltliner. Die zweihundert Meter lange Weinwanderung mit ÖVP-Freunden hätte er sich ruhiger vorgestellt. Schnell zückt er sein Handy und versucht, den sagenumwobenen Schneemenschen zu fotografieren. „I glaub, des is nur a extrem behaarter alter Winzer, leg di wieder hin, Charly“, murmelt sein Personenschützer. Nehammer wird scharf: „Gusch! Wenn i sag, des is da Yeti, dann isses da Yeti.“

 
Wie Herbert Kickls Eliten-Bashing am Kulturbetrieb vorbeizielt
Mit seiner Geißelung von "Inzucht" und "Heuchelei" bei den Salzburger Festspielen pflegt der FPÖ-Chef ausgerechnet das falsche Ressentiment

Wahlkampfzeiten, so berichtete einmal ein Wiener Ex-Bürgermeister, seien Zeiten drastisch eingeschränkter Intelligenz. In einem Punkt ist Michael Häupl rechtzugeben: Das Buhlen um Wählergunst veranlasste FPÖ-Chef Herbert Kickl vor nicht allzu langer Zeit dazu, die Contenance zu verlieren und auf die Salzburger Festspiele zu schimpfen.

Aus Anlass eines Wahlauftritts in Hallein schleuderte der scharfe Rhetoriker einen wahren Donnerkeil in Richtung Festspielhaus. Er wolle gar nicht dabei sein "bei diesen Heuchlern, dieser Inzuchtpartie", so die hohntriefende Äußerung des Kärntners.

 
Die FPÖ hat in den letzten Jahren ein umfangreiches Netz an Medienplattformen aufgebaut. Rund 14 verschiedene Partei- oder Partei-nahe Medienformate betreiben systematische Stimmungsmache und Meinungsbildung für die FPÖ. Außerdem werden u.a. auch rechtsextreme Inhalte und absurde Verschwörungstheorien verbreitet. Kontrast hat sich das freiheitliche Medienimperium für euch angeschaut.

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Die Verschwörungstheorie der „Lügenpresse“
FPÖ-Wähler:innen informieren sich nach eigener Aussage in erster Linie „alternativ“. Gemeint sind damit Medien wie Unzensuriert.at, Info-direkt oder der Online-Sender AUF1, die sich gezielt gegen seriöse Nachrichtenquellen richten und stattdessen Desinformation und Verschwörungstheorien verbreiten. Diese Alternativmedien zeichnen sich durch eine einseitige, ungeprüfte Berichterstattung und problematische, manipulative Inhalte aus. Ihr Ziel ist es, Ängste zu schüren, Feindbilder zu erschaffen und die Glaubwürdigkeit unabhängiger, seriöser Medien zu untergraben. Immer wieder werden Letztere als „Lügenpresse“ bezeichnet und abgewertet. Dieser Begriff ist stark antisemitisch aufgeladen und wurde schon von Hitlers Propagandaminister Joseph Goebbels verwendet.

 
Fake-Wirtshausbriefe
Tagespresse gewinnt gegen FPÖ
Der Rechtsstreit zwischen der FPÖ und der Satireplattform Tagespresse wegen an Wirtshäuser verschickter Fake-FPÖ-Briefe ist um eine juristische Facette reicher. Das OLG Wien wies die Berufung der FPÖ ab und bestätigte das Urteil des Handelsgerichts.

Das Wiener Handelsgericht hatte die Klage der FPÖ Niederösterreich auf Unterlassung und Urteilsveröffentlichung im März abgewiesen. Die Tagespresse spricht in einer Aussendung vom „wichtigsten Etappensieg bisher“.

Das Oberlandesgericht (OLG) Wien ist laut Tagespresse-Anwältin Kerstin Köcher der Ansicht, „dass der durchschnittliche Empfänger des Wirtshausbriefs dessen satirischen Inhalt erkannte und wusste, dass der Brief nicht von der FPÖ NÖ stammte“. Das OLG Wien traue den niederösterreichischen Gastwirten somit – im Gegensatz zur FPÖ Niederösterreich – zu „zu erkennen, dass es sich um ein satirisches Schreiben handelte“.

 
Euer Wille geschah: Tagespresse siegt gegen FPÖ vor Gericht

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Halleluja! Das Oberlandesgericht Wien hat die Berufung der FPÖ Niederösterreich abgewiesen und das Urteil des Wiener Handelsgerichts bestätigt. Für die Tagespresse bedeutet das: 5 gute Jahre! Die FPÖ kann nur noch eine außerordentliche Revision beim Obersten Gerichtshof erheben. Diese ist aber in Fällen wie diesem zumeist aussichtslos.

„Euer Wille geschehe“, plakatiert FPÖ-Gottkanzler Herbert Kickl aktuell im ganzen Land, der Klingelbeutel der Partei ist prall gefüllt mit Rubel. Und tatsächlich: Die allmächtige Justiz hat unsere Fürbitten erhört – und die Tagespresse freigesprochen. Frei von aller Schuld, frei von allen Sünden, frei von allen Anwaltskosten. Uns gebührt die Freiheit, der FPÖ gebühren Gerichtsgebühren. Amen!

Unsere Gebete wurden erhört. Seit Monaten beginnt im Tagespresse-Büro, inspiriert von unserem allmächtigen Landesvater Herbert, der katholische Arbeitstag mit einem Rosenkranz, einem Ave Maria und einem Vater unser.

 
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