Französischer Verfassungsrat stoppt Genozid-Gesetz

[Desertfox]

Es gab einen Völkermord an Armenier, und jeder auf der Welt weiß das. Die Türken leugnen es, das können sie tun so oft sie wollen. Unabhängig davon ob das Gesetz durchgekommen ist oder nicht.

 

[TuAF]

gibt es etwa in der türkei meinungsfreiheit?

Im Bezug auf die Ereignisse aus dem 1WK ja,man kann darüber diskutieren in der Türkei.

Was die Pressefreiheit angeht,da ist das momentan nicht gegeben unter der AKP Regierung.

 

[Lilith]

Im Bezug auf die Ereignisse aus dem 1WK ja,man kann darüber diskutieren in der Türkei.

Was die Pressefreiheit angeht,da ist das momentan nicht gegeben unter der AKP Regierung.

Ja, deswegen auch die Verurteilungen von Orhan Pamuk und Elif Safak etwa^^

 

[kewell]

Im Bezug auf die Ereignisse aus dem 1WK ja,man kann darüber diskutieren in der Türkei.

Was die Pressefreiheit angeht,da ist das momentan nicht gegeben unter der AKP Regierung.

Ja, deswegen auch die Verurteilungen von Orhan Pamuk und Elif Safak etwa^^

Vor einigen Jahren hatten die Prozesse gegen die Schriftsteller Orhan Pamuk und Elif Safak wegen „Verunglimpfung des Türkentums“ die internationale Aufmerksamkeit auf den Artikel 301 des türkischen Strafgesetzbuchs gelenkt.


Nach intensiver Kritik der Europäischen Union hatte das türkische Parlament am 30. April 2008 den Artikel 301 des türkischen Strafgesetzbuches modifiziert. Für die Reform dieses Artikels stimmten allerdings nur die Abgeordneten von Erdogans AKP. Die anderen im Parlament vertretenen Parteien, also MHP, CHP und sogar die BDP, stimmten gegen diese Reform.


Bis zur Reform hieß es in Absatz 1: “Wer das Türkentum, die Republik und die Große Nationalversammlung der Türkei öffentlich herabsetzt, wird mit sechs Monaten bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft.” Dieser Artikel war die wichtigste Grundlage für die Verfolgung und Bestrafung vieler Schriftsteller und Journalisten. Er schränkte die Meinungs- und Pressefreiheit deutlich ein.


Ganz abschaffen konnte die AKP den Artikel nicht. Dafür hätte sie mehr Unterstützung vom Parlament benötigt. Seitdem lautet Absatz: “Wer die türkische Nation, den Staat der Türkischen Republik, die Große Nationalversammlung der Türkei, die Regierung der Türkischen Republik und die staatlichen Justizorgane öffentlich herabsetzt, wird mit sechs Monaten bis zu zwei Jahren Gefängnis bestraft.”

Der gefährlichste Gummiparagraph:

 

[TuAF]

Ja, deswegen auch die Verurteilungen von Orhan Pamuk und Elif Safak etwa^^

Süße beide wurden freigesprochen:love7:

 

[TuAF]

Der gefährlichste Gummiparagraph:

Was sagen deine AKP Abgeordneten dazu?:hihi:

OSZE sorgt sich um Pressefreiheit Türkei verhaftet Journalisten in Scharen

 

[Lilith]

Süße beide wurden freigesprochen:love7:

Veurteilt und blechen mussten beide, Pamuk glaub 6000 Lira. Ist mir zugegeben nicht bekannt, dass das aufgehoben wurde.

Ich weiß nur, dass im Zuge von Ergenekon auch der Kerncsiz verhaftet wurde, der Pamuk ja angeklagt hatte.

 

[kewell]

Was sagen deine AKP Abgeordneten dazu?:hihi:

finde ich auch scheiße

 

[Sezai]

Heute einen Genozid geleugnet, morgen Israel die Verbrechen gegen die Palis vorwerfen - Türken, das wahrscheinlich heuchlerischste Volk der Erde.

Cool, man kriegt für solch eine Diffamierung nur 'ne Warnung.

 

[Friedrich der Große]

Cool, man kriegt für solch eine Diffamierung nur 'ne Warnung.

Man kriegt für viel schlimmere Sachen auch nur ne Verwarnung.
Von daher...