Kauft nicht bei Moslems – Hetze erreicht neue Stufe

[Bambi]

Richtig. Aber wie es sich für einen Rechtsstaat gehört ist das kein ausformuliertes Gesetz welches explizit eine Meinung verbietet.

StGB - Einzelnorm

Und genau das ist der Punkt. Man kann jetzt darüber streiten, ob die Tatbestandsmerkmale erfüllt sind. Nicht aber bei Gesetzten, die Meinungen verbieten.

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Rede doch keinen Stuss, wenn du in Österreich verbreitest, dass der Holocaust nicht stattgefunden hat, dann wanderst du länger in den Knast als ein Kinderschänder.

juckt doch keinen, kannst ja gucken, was diverse FPÖler so von sich gegeben haben in Puncto Leugnung und Relativierung. Oder hier diese reizende Lady.

Rosenkranz steht weiterhin zu umstrittenen Aussagen - Politik - Vorarlberg Online

 

[ChaosInvocation]

juckt doch keinen, kannst ja gucken, was diverse FPÖler so von sich gegeben haben in Puncto Leugnung und Relativierung. Oder hier diese reizende Lady.

Rosenkranz steht weiterhin zu umstrittenen Aussagen - Politik - Vorarlberg Online

Gut, dass du keine Juristin wirst. Sie sagt (und ich stimme Frau Rosenkranz da zu!), dass es verfassungswidrig ist 2 Meinungen explizit zu verbieten. Das ist in der BRD so und in Österreich.

Den Holocaust hat sie selbst nie geleugnet.

 

[Bambi]

Gut, dass du keine Juristin wirst. Sie sagt (und ich stimme Frau Rosenkranz da zu!), dass es verfassungswidrig ist 2 Meinungen explizit zu verbieten. Das ist in der BRD so und in Österreich.

Den Holocaust hat sie selbst nie geleugnet.

welche Meinungen Alter? Sie ist doch dafür, dass auch dieses H.Verbot aufgehoben wird.

 

[H3llas]

"Ich finde Multi-Kulti scheiße!" ist eine persönliche Meinung und definitiv nicht strafbar.

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Kauft nicht bei Muslimen sehe ich jetzt nicht als "zum Hass anstacheln".

ne sicher net, ist nur gut gemeint

wie auch immer... weil es jetzt ein trottel im facebook gesagt hat..muss man nicht ganz deutschland und die deutsche nun verfluchen.

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"Den Muselmanen kann man nicht vertrauen"... das soll die Hetze sein?

Ist ja noch nicht mal eine Begründung dazugeschrieben!

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So, jetzt schaust du dir erst mal die Definition von Menschenwürde an und dann kannst du das nächste Mal auch qualifizierte Beiträge abgeben!

kann man den ''Deutschen'' trauen?

 

[ChaosInvocation]

welche Meinungen Alter? Sie ist doch dafür, dass auch dieses H.Verbot aufgehoben wird.

Ja weil es eine Meinung verbietet. Die nennen sich freiheitlich, weißt du.

 

[Bendzavid]

Ja weil es eine Meinung verbietet. Die nennen sich freiheitlich, weißt du.

Ja, tolle Meinung. Der Beweis das Leute wie du hier schon längst weg sein sollten.

 

[liberitas]

Ja weil es eine Meinung verbietet. Die nennen sich freiheitlich, weißt du.

Freiheit hat ihre Grenzen wo andere diskriminiert werden!

 

[Krosovar]

Freiheit hat ihre Grenzen wo andere diskriminiert werden!

Warum wird einem verboten über so ein wichtiges Ereignis zu diskutieren ?

 

[Bendzavid]

Warum wird einem verboten über so ein wichtiges Ereignis zu diskutieren ?

Es wird doch ständig darüber diskutiert. Aber zu leugnen das so viele Menschen nachweislich ums Leben kamen und verfolgt wurden aufgrund ihres Glaubens, ihrer politischen Gesinnung, ihrer Herkunft usw. hat nichts mehr mit diskutieren zu tun. Es ist richtig das man kleinen Adolf-Hipstern verbietet in der Öffentlichkeit Scheiße zu verbreiten.

 

[Krosovar]

Es wird doch ständig darüber diskutiert. Aber zu leugnen das so viele Menschen nachweislich ums Leben kamen und verfolgt wurden aufgrund ihres Glaubens, ihrer politischen Gesinnung, ihrer Herkunft usw. hat nichts mehr mit diskutieren zu tun. Es ist richtig das man kleinen Adolf-Hipstern verbietet in der Öffentlichkeit Scheiße zu verbreiten.

Ich rede nicht übers leugnen.
Es geht auch garnicht darum, sondern warum die "Türen geschlossen" wurden.