Leugnung des vermeintlichen Völkermords an Armeniern fällt unter Meinungsfreiheit

[Cebrail]

Demokratien müssen auch umstrittene Meinungen aushalten, hat der Menschenrechtsgerichtshof entschieden. Dazu gehöre die Frage, ob das Massaker an Armeniern Genozid sei.

Die Behauptung, das osmanische Reich habe im Jahr 1915 keinen Völkermord an der armenischen Bevölkerung begangen, ist von der Meinungsfreiheit gedeckt. Solche umstrittenen Meinungen müsse eine pluralistische und demokratischen Gesellschaft aushalten, urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg.
Damit bekam Doğu Perinçek, Vorsitzender der türkischen Arbeiterpartei, von den Straßburger Richtern Recht. Der heute 71-Jährige hatte 2005 in der Schweiz auf mehreren Vorträgen einen Völkermord an den Armeniern zur Zeit des Ersten Weltkriegs im Osmanischen Reich geleugnet. Der Genozid, der den Türken zur Last gelegt wird, sei eine "internationale Lüge".
Daraufhin hatte die Vereinigung Schweiz-Armenien Strafanzeige gegen Perinçek gestellt. Die Schweizer Gerichte verurteilten den Politiker zu einer Geldstrafe, da er gegen die Antirassismus-Strafnorm verstoßen habe. Er habe mit der Leugnung des Völkermordes eine "rassistische Tendenz" zum Ausdruck gebracht. Allerdings wurde auch betont, dass Perinçek lediglich den Völkermord, nicht aber Massaker und Deportationen von Armeniern bestritten hatte.
Der EGMR urteilte, dass sich Perinçek auf sein Recht auf freie Meinungsäußerung berufen kann. Das Andenken Verstorbener sei nicht verletzt worden, da der Politiker nicht die Tötung und Deportation vieler Armenier bestritten hat. Ob tatsächlich ein Völkermord begangen wurde, sei aber auch unter 190 Staaten weltweit strittig, entschied das Straßburger Gericht. Lediglich 20 Staaten gingen von einem Völkermord aus.
Leugnung des Holocaust strafbar
Die Straßburger Richter stellten jedoch auch klar, dass die Leugnung des Holocausts an den Juden durch das nationalsozialistische Regime dagegen sehr wohl unter Strafe gestellt werden könne. Hier würden klare historische Fakten verneint, die ein internationales Gericht bestätigt hat. Bei der Holocaust-Leugnung würden die Andenken an die Verstorbenen verunglimpft.
Auch in Frankreich, wo viele Armenier leben, hatte es in den Jahren 2011 und 2012 öffentliche Auseinandersetzungen über die Strafbarkeit der Leugnung des Völkermords an den Armeniern durch das Osmanische Reich 1915 gegeben. Dort hatten Nationalversammlung Senat Anfang 2012 einem Gesetz zugestimmt, das die Leugnung unter Strafe stellt. Der Verfassungsrat hatte den Gesetzesentwurf kurz darauf gekippt, da es gegen die Meinungsfreiheit verstoße.

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Leugnung des Völkermords an Armeniern fällt unter Meinungsfreiheit - ZEIT ONLINE mobil

 

[Krosovar]

Was ne Doppelmoral

 

[Cebrail]

Was ne Doppelmoral

ich versteh was du meinst. aber was viele nicht verstehen können oder wollen ist, das maßgeblich für die definition eines genozids, der vorsatz ist. das kann heißen das jemand für ein solches verbrechen verurteilt werden kann ohne auch nur einen menschen ermordet zu haben. umgekehrt kann er mio menschen getötet haben ohne das man ihm des völkermordes anklagen könnte. und hier gehts dann auch schon los. es muss bewiesen werden das eine vorsatz/absicht vorlag.

 

[Arbeiter]

Thread gibt es schon http://www.balkanforum.info/f41/darf-srebrenica-geleugnet-230626/

 

[Cebrail]

Thread gibt es schon http://www.balkanforum.info/f41/darf-srebrenica-geleugnet-230626/

der titel ist aber nicht zieführend.

 

[Arbeiter]

der titel ist aber nicht zieführend.

Der Inhalt läuft auf das selbe hinaus.

 

[Cebrail]

Der Inhalt läuft auf das selbe hinaus.

richtig. aber der titel ist nun einmal irreführend und suggestiv. daher habe ich diesen thread eröffnet.

 

[Cebrail]

EREIGNISSE VON 1915
TRT gelangt an neues Dokument.

Die Türkische Fernseh- und Rundfunkanstalt TRT ist im Zusammenhang mit den Vorfällen von 1915 an neue Dokumente gelangt, die gegen armenische Behauptungen sprechen. Das Dokument wurde vom US-Amerikanischen Kommandanten Mark Lambert Bristol verfasst, der zwischen den Jahren 1919 und 1927 auf anatolischen Territorien beauftragt war. In dem Dokument wird unter Beweis gestellt, dass die armenischen Behauptungen nicht die Realität wiederspiegeln.


Entdeckt wurde das Dokument im Archiv des US-Kongresses vom aserbaidschanischen Historiker Hagani Ismailov. Nach Angaben von Ismailov handelt es sich dabei um einen Bericht, der vom Hohen Kommissar n Mark Lambert Bristol verfasst wurde, der zwischen 1919 und 1927 als US-Botschafter in der Türkei beauftragt war. Bristol schreibt in seinem Report, dass die armenischen Behauptungen nicht der Wahrheit entsprechen.


Im Zusammenhang mit dem Thema sagte Ismailov, der damalige US-Präsident Wilson sei unter starkem Druck der Armenier gestanden, die von ihm die Bestrafung der Türkei mit unwahren Behauptungen sowie die Übergabe der ostanatolischen Territorien forderten. Der Bericht von Bristol sei deshalb verfasst worden, weil die jeder Grundlage entbehrenden armenischen Behauptungen über die Vorfälle von 1915 auf die Tagesordnung des amerikanischen Parlaments gekommen waren.


Die von russischen Soldaten geführten Tagebücher unterstützen den Bericht des amerikanischen Kommandanten. Die russischen Soldaten hatten damals in Ostanatolien gegen die Osmanen gekämpft.

 

[Nikos]

Was genau soll denn falsch gewesen sein, von dem was die Armenier behaupteten/behaupten?

Mal so nebenbei. Ich weiß eigentlich nicht warum die damaligen Geschehnisse immer noch so zimperlich behandelt werden.

Da wurden Frauen und Kinder Kilometer weit durch die syrische Wüste getrieben, bis sie schließlich starben. Wie will man das als "Nicht-Völkermord" rechtfertigen?

Ich verstehe den Umgang mit dem armenischen Völkermord einfach nicht. Ich denke, wenn man die politische und strategische Bedeutung der Türkei seit der
Gründung der Republik berücksichtigt, kommt man zu dem Ergebnis, dass einige dieses "lästige" Problem einfach unter den Teppich kehren wollen.

Meine Meinung.

 

[Barut]

EREIGNISSE VON 1915
TRT gelangt an neues Dokument.

Die Türkische Fernseh- und Rundfunkanstalt TRT ist im Zusammenhang mit den Vorfällen von 1915 an neue Dokumente gelangt, die gegen armenische Behauptungen sprechen. Das Dokument wurde vom US-Amerikanischen Kommandanten Mark Lambert Bristol verfasst, der zwischen den Jahren 1919 und 1927 auf anatolischen Territorien beauftragt war. In dem Dokument wird unter Beweis gestellt, dass die armenischen Behauptungen nicht die Realität wiederspiegeln.


Entdeckt wurde das Dokument im Archiv des US-Kongresses vom aserbaidschanischen Historiker Hagani Ismailov. Nach Angaben von Ismailov handelt es sich dabei um einen Bericht, der vom Hohen Kommissar n Mark Lambert Bristol verfasst wurde, der zwischen 1919 und 1927 als US-Botschafter in der Türkei beauftragt war. Bristol schreibt in seinem Report, dass die armenischen Behauptungen nicht der Wahrheit entsprechen.


Im Zusammenhang mit dem Thema sagte Ismailov, der damalige US-Präsident Wilson sei unter starkem Druck der Armenier gestanden, die von ihm die Bestrafung der Türkei mit unwahren Behauptungen sowie die Übergabe der ostanatolischen Territorien forderten. Der Bericht von Bristol sei deshalb verfasst worden, weil die jeder Grundlage entbehrenden armenischen Behauptungen über die Vorfälle von 1915 auf die Tagesordnung des amerikanischen Parlaments gekommen waren.


Die von russischen Soldaten geführten Tagebücher unterstützen den Bericht des amerikanischen Kommandanten. Die russischen Soldaten hatten damals in Ostanatolien gegen die Osmanen gekämpft.

Danke für´s teilen.