Nachrichten aus Österreich

[Ivo2]

Es kriselt ziemlich bei türkis/grün in Österreich. Für die Wiener Grünen hat seine Kürzlichkeit samt SchIMaZ Nehammer die roten Linien überschritten.
Nicht nur die Abschiebungen geben der Regierung ein "unmenschliches Antlitz".

Abschiebungen gibt Regierung „unmenschliches Antlitz“​

„Von Anfang an war klar, eine Koalition mit der in den letzten Jahren deutlich nach rechts gerückten ÖVP wird nicht leicht. Dennoch haben viele zu Beginn die Hoffnung in uns Grüne gesetzt, der türkisen Politik etwas entgegenhalten zu können“

Grüne Wien: ÖVP hat „rote Linien“ überschritten

Die Wiener Grünen haben nach den Abschiebungen von Schülerinnen eine „Erklärung“ veröffentlicht. Darin heißt es, dass die ÖVP „rote Linien überschritten“ habe. Der Wunsch nach einem Koalitionsbruch sei das aber keinesfalls, wird betont.

wien.orf.at

 

[Ivo2]

Bin gespannt was heute dabei rauskommt. Heute gibt es ein paar Koalitionsanträge die die türkis/grüne Koalition sprengen könnte.

Kanzler Sebastian Kurz hat die Koalition mit Vizekanzler Werner Kogler vorerst in eine Sackgasse geführt. Jetzt wird am Wendemanöver gearbeitet.

Oppositionsanträge könnten die türkis-grüne Koalitionsregierung am Donnerstag an ihre Grenze führen. Das Thema Abschiebungen droht die Regierung zu sprengen

Am Donnerstag findet nämlich eine von der FPÖ beantragte Sondersitzung des Nationalrats statt. Im Zuge dieser Sitzung wird es Anträge der Oppositionsparteien SPÖ und Neos geben, die auf eine Rückholung der abgeschobenen Kinder und eine Verankerung des humanitären Bleiberechts abzielen.

Die SPÖ wird wortgleich jenen Antrag aus dem Wiener Gemeinderat einbringen, dem die Grünen auf Landesebene zugestimmt haben. Die türkis-grüne Bundesregierung wurde in diesem Resolutionsantrag aufgefordert, "sich zum humanitären Bleiberecht zu bekennen und diese grausamen Abschiebungen zurückzunehmen".

Koalition auf der Kippe

Oppositionsanträge könnten die türkis-grüne Koalitionsregierung am Donnerstag an ihre Grenze führen. Das Thema Abschiebungen droht die Regierung zu sprengen

www.derstandard.at

 

[liberitas]

Nichts ist rausgekommen. Den Futtertrog verlässt man nicht so einfach-

 

[Ivo2]

Nichts ist rausgekommen. Den Futtertrog verlässt man nicht so einfach-

Die Grünen sind nur noch eine Truppe der Peinlichkeiten. Ich habe nebenbei ORF III laufen. Man applaudiert halt nicht bei Reden von türkisen.
Gebrüder Moped dazu:

„Können wir zurück in unsere österreichische Heimat?“
„Nein, das wär nur ein parteipolitisches Manöver, sorry.“
#Grüne

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Früher haben Grüne Kraftwerke besetzt. Heute glauben sie, es sei ein revolutionärer Akt, wenn sie bei Nehammer nicht applaudieren.
(Twitter-Kommentar)

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[frank3]

Also wenn sogar ein Gerald Grosz diese Abschiebung ablehnt...

 

[Ivo2]

Also wenn sogar ein Gerald Grosz diese Abschiebung ablehnt...

Eben und gestern im Parlament ein einziges Trauerspiel der Grünen, vor allem auch von Sigi Maurer der Klubobfrau. Zumindest darf sie den Wirten jetzt auch gerichtlich A....loch nennen.

Causa Bierwirt gegen Maurer: Etappensieg für Grüne in Sachen A-Wort

Die Klubchefin erreichte am Bezirksgericht Josefstadt in einem Nebenstrang des Verfahrens einen erstinstanzlichen juristischen Erfolg

www.derstandard.at

Nach der heutigen Performance der Grünen im NR, muss man feststellen:
Kogler hat die Partei vor der Insolvenz bewahrt, um sie in den Bankrott zu führen.

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[Ivo2]

Also wenn sogar ein Gerald Grosz diese Abschiebung ablehnt...

Der größte Clou der Grünen

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[Ivo2]

Sigi Maurer und Michel Reimon, die Grünen.
Ja, für die blamable Performance der Grünen ist jetzt die SPÖ Schuld.

Die Anträge, die jüngst nach Georgien und Armenien abgeschobenen Mädchen wieder nach Österreich zurückzuholen, wertet Maurer als Versuch der SPÖ, "parteipolitisches Kleingeld zu wechseln". Das sei ein durchsichtiges Manöver, zumal die SPÖ in ihrer Regierungszeit selbst zahlreiche Verschärfungen der Asylgesetze mitbeschlossen habe.

Ich würde ja gerne ein paar deftige Worte zu dieser Aussage beisteuern, da man die Grünen aber als eher nicht kritikfähig sehen kann, spare ich mir den Ärger.

Oder der Volksschullehrer so:

äußerte sich Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) kalmierend. Er lobte die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Pandemie als gut, konstruktiv und stabil. Dass man im Bereich Migration unterschiedlicher Meinung sei, habe man von Beginn an gewusst und im Koalitionsabkommen festgehalten, so Anschober bei einer Pressekonferenz

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www.puls24.at

 

[Ivo2]

Es hagelt auch herbe Kritik aus den eigenen Reihen für die Grünen. Alev Korun, langjährige Menschenrechtssprecherin der Grünen

Aber mit der Schere im Kopf davon auszugehen, dass Herr Kurz die Koalition sprengt, sobald die Grünen nach ihren Grundwerten abstimmen, verstehe ich als langjährige Grüne & Menschenrechtssprecherin nicht. Zu Tode gefürchtet ist auch gestorben.

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[Ivo2]

So fielen die gestrigen Abstimmungen aus.

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Da gab es seinerzeit einen Sketch mit Helmut Qualtinger und Gerhard Bronner. Travnicek im Urlaub. Zu den Stierkämpfen in Spanien:
"Die Stierkämpf a matte Sache, Kapfenberg gegen Simmering, das nenn ich Brutalität." Er hat Kickl gegen Nehammer nicht gesehen.
Habe auf youtube gefunden, eigentlich auch ein "must see" auch für Balkanesen. Jugoslawien, Griechenland kommen vor.

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