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Nachrichten aus Österreich

Anscheinend rudert Mückstein doch zurück.
"Also war der Koalitionsstreit gar kein Streit über die Gesundheit der in Österreich lebenden Menschen, sondern nur ein Schaulauf, wer Überbringer der guten Botschaften sein darf. Erspart uns bitte in Zukunft diesen eitlen Pfauwettlauf. Das hatten wir schon im Frühjahr des Vorjahres."
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Der grüne Tanz auf dem kommunikativen Glatteis – heute in der ZiB2:
Die eingesprungene Mücksteinpirouette.
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"Mückstein betonte, dass jene Vorschläge für Lockerungen, die Kurz in den letzten Tagen medial kommunizierte, aus dem Gesundheitsministerium stammten. Er sei nicht gegen weitere Öffnungsschritte, so Mückstein. Er habe nur einen „gemeinsamen Prozess“ eingefordert. Ausgemacht gewesen sei, dass man die Öffnungen zunächt noch mit Fachleuten, Opposition und Ländern berate und dann gemeinsam am Freitag kommuniziere. Dass dies durch Kurz’ Vorpreschen nun nicht möglich sei, kritisierte Mückstein. Denn eine klare Kommunikation sei wichtig, damit sich die Menschen auskennen, argumentierte er."

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Schon ab 10. Juni: Mückstein für frühere Öffnung

Das koalitionsinterne Hickhack über weitere Öffnungsschritte wandelt sich nun offenbar zu einer Art Wettlauf: Nachdem Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Rande des EU-Gipfels für weitere Lockerungen ab 17. Juni plädiert hatte, sagte der grüne Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein wenig später in...
orf.at orf.at

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Die Krisenkolumne: Türkiser-New-Wave-Schizo-Punk

"Hand aufs Herz: Wer braucht schon einen Rechtsstaat oder umständliche U-Ausschüsse, wenn er Sebastian Kurz zum Bundeskanzler hat? So deutlich mag das die Volkspartei zwar nicht sagen, weil es im Volk noch gewisse sentimentale Anhänglichkeiten an Gerichtsgebäude, das Bürgerliche Recht oder Staatsanwälte gibt."
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Die Krisenkolumne: Türkiser New-Wave-Schizo-Punk

Die Volkspartei holt das nach, woran die 1968er gescheitert sind
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Man kann sich nur noch auf den Kopf greifen. Was verschreibt der Arzt für Medikamente?

JVP-Vorsitzende Plakolm: Kinder zeugen, Bäume pflanzen für Basti​


"Seid fruchtbar und mehret euch: JVP-Vorsitzende Claudia Plakolm aus Walding (OÖ) setzt auf die Freuden der Häuslichkeit."

"Man hat dem ORF bittere Vorwürfe dafür gemacht, dass er soeben seinen Bildungsauftrag wahrgenommen hat. Mit der Übertragung des JVP-Bundestages in der TVThek ging man der wegen Corona stark vernachlässigten Jugend unseres Landes einen verantwortungsvollen Schritt entgegen. Gewiss bewegte die Organisten an der größten Medienorgel die Klärung wichtiger Fragen. Wie gedenken ÖVP-Politikerinnen, die nur unwesentlich jünger als ihr amtierender Bundeskanzler sind, das große Erbe der christlich-sozialen Politik fortzuführen? Wie wollen sie die Ideen des christlichen Arbeiterführers Leopold Kunschak wirksam in die neue Zeit herüberretten?"

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JVP-Vorsitzende Plakolm: Kinder zeugen, Bäume pflanzen für Basti

Auf dem jüngsten Bundestag der Jungen Volkspartei wurden gerade auch weltanschauliche Fragen zufriedenstellend geklärt
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"Wir Österreicher hätten ein Talent für Anarchismus. Gleichzeitig haben wir aber wohl eine geheime Sehnsucht, von Trotteln beherrscht zu werden. Vielleicht nur, damit wir uns nachher über sie mokieren können. ...
Zur Anarchie gehört nämlich der Wille, für das eigene Tun Verantwortung zu übernehmen. Gerade der ist hierzulande schwach ausgeprägt. Wir Österreicher waren niemals irgendwo dabei und falls doch, dann bloß unabsichtlich. ...
Ein ganzes Land wie Waldorf und Statler aus der Muppet-Show."
(Thomas Walach, CR ZackZack)

zackzack.at

Anarchie? Mañana. - zackzack.at

Wir Österreicher hätten ein Talent für Anarchismus. Gleichzeitig haben wir aber wohl eine geheime Sehnsucht, von Trotteln beherrscht zu werden. Vielleicht nur, damit wir uns nachher über sie mokieren können.
zackzack.at zackzack.at
 
Auch nicht überraschend: Polizei in Österreich hält Schwarze überproportional oft an.

"EU-Grundrechtsagentur untersuchte Erfahrungen von Schwarzen und Roma mit der Poilzei. So viele Anhaltungen wie in Österreich gibt es kaum wo"

"Dass die Polizei Menschen allein deswegen anhält, weil sie anders aussehen, ist nicht rechtskonform, so die EU-Grundrechteagentur (FRA). Wie oft das dennoch vorkommen könnte, damit hat sich die in Wien ansässige Institution in einer Studie auseinandergesetzt. Österreich kommt dabei in Sachen mögliches Racial Profiling nicht gut weg. Besonders schwarze Menschen werden hierzulande vergleichsweise oft von der Polizei ins Visier genommen."

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Studie: Polizei in Österreich hält Schwarze überproportional oft an

EU-Grundrechtsagentur untersuchte Erfahrungen von Schwarzen und Roma mit der Polizei. So viele Anhaltungen wie in Österreich gibt es kaum wo
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"
Man muss sich nur einmal vorstellen, welche Wirkung es in der Öffentlichkeit gehabt hätte, wenn diese wenigen Sätze von Kogler gekommen wären.

"Ich halte nichts davon, schon jetzt vage Prognosen in den Raum zu stellen. Denn es ist gerade in einer solchen Situation wichtig, dass die Politik Sicherheit vermittelt. Die offenbar nicht abgestimmten Einzelmeinungen im Bund führen eher zur Verunsicherung.
Jetzt habe ich eher den Eindruck, es gibt einen Wettlauf, wer früher Öffnungsschritte in der Öffentlichkeit ankündigt. Ich glaube, es wär besser, wenn man koordiniert in der Politik vorgehen würde.
Ich bin weiterhin der Meinung, dass die Entscheidungen zu weiteren Öffnungsschritten wissensbasiert zu treffen sind. "
(Michael Ludwig)

***
Kogler hätte beispielsweise ergänzen können:
»Minister Mückstein ist der Garant dafür, dass die Öffnungsstrategie Sicherheit für alle bietet. Er wird die geplanten Maßnahmen, wie mit der ÖVP vereinbart, nach der Abstimmung mit Experten und den Landeshauptleuten am XY im Rahmen einer Pressekonferenz mitteilen,«
In der Folge hätte Mückstein in der ZiB2 über genau diese Maßnahmen und die Rahmenbedingungen kompetent reden können.
Doch solange die Grünen strategische Kommunikation für bösartig und moralisch verwerflich abstempeln, wird's das halt nicht spielen."

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Zutreffend
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Die WKStA will gegen ÖVP-Justizsprecherin Steinacker ermitteln. Ihre Anstellung bei eine ehemaligen Raiffeisen-Firma sei eine „verdeckte Parteispende“ gewesen. Es gilt Unschuldsvermutung.

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Korruptionsermittlungen gegen ÖVP-Justizsprecherin Steinacker

Eine Whistleblowerin wirft der Abgeordneten vor, ihre Tätigkeit bei einer damaligen Raiffeisen-Tochter sei eine "verdeckte Parteispende" gewesen
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"Im Namen des Ruderclub RANZIG (Rudern, Aber Nur Zurück Ist Gut) darf ich hiermit das Angebot der Ehrenmitgliedschaft für Dr. Mückstein bekannt geben "
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