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Nachrichten aus Österreich
- Ersteller Ivo2
- Erstellt am
MASSIVER ANSTIEG
Dokustelle warnt: Immer mehr Fälle von antimuslimischem Rassismus
Die Dokustelle Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus warnt vor gesellschaftlicher Spaltung in der aktuellen politischen Lage
Die Dokustelle Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus meldet einen massiven Anstieg von antimuslimischem Rassismus, seit die Hamas am 7. Oktober Israel überfallen hat. So nahm die Dokustelle seit Oktober 2023 mehr Fälle auf als insgesamt von Jänner bis September dieses Jahres.
"Besonders häufig ereignen sich Angriffe auf sichtbare Musliminnen, zum Beispiel indem sie aufgefordert werden, dorthin zurückzukehren, ,wo sie hergekommen seien‘", heißt es in einer Stellungnahme der Dokustelle.
Wohnanlagen beschmiert
www.derstandard.at
Dokustelle warnt: Immer mehr Fälle von antimuslimischem Rassismus
Die Dokustelle Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus warnt vor gesellschaftlicher Spaltung in der aktuellen politischen Lage
Die Dokustelle Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus meldet einen massiven Anstieg von antimuslimischem Rassismus, seit die Hamas am 7. Oktober Israel überfallen hat. So nahm die Dokustelle seit Oktober 2023 mehr Fälle auf als insgesamt von Jänner bis September dieses Jahres.
"Besonders häufig ereignen sich Angriffe auf sichtbare Musliminnen, zum Beispiel indem sie aufgefordert werden, dorthin zurückzukehren, ,wo sie hergekommen seien‘", heißt es in einer Stellungnahme der Dokustelle.
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Die Dokustelle Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus warnt vor gesellschaftlicher Spaltung in der aktuellen politischen Lage
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Herbert Kickls FPÖ wetzt nicht mehr nur verbal die MesserNoch so ein Meldeportalscheiß was auf Meldestellen
Die radikalen Auswüchse der Blauen steigen mit jedem Prozentpunkt, den die FPÖ in Umfragen zulegt. Die Partei und ihr Chef scheinen unaufhaltsam zu sein
Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.
In wenigen Wochen steht ein für die FPÖ wichtiger Jahrestag bevor: Der 5. Dezember ist für die Partei seit dem Vorjahr nicht mehr nur der Krampustag – derlei Traditionen und Bräuche werden im blauen Universum hochgehalten –, sondern auch jener Tag, an dem sie erstmals seit Herbert Kickls Machtübernahme Platz eins in den Umfragen erreichte. Seither gab die FPÖ ihre Poleposition nicht mehr ab – im Gegenteil, der Abstand zu den anderen Parteien wurde mit der Zeit nur größer. Monate danach kratzten die Blauen schließlich an der 30-Prozent-Marke, mittlerweile haben sie diese sogar klar übersprungen.
Mit jedem Prozentpunkt, so scheint es, wächst auch die Radikalität einer Partei, die seit Jahren permanent mit Radikalpositionen auffällt. Das anhaltende Umfragehoch lässt die letzten Hemmungen fallen. Zu beobachten ist das bei der "Heimattour": Seit einem Monat tourt Kickl durch die Lande und tritt bei von der Partei organisierten Veranstaltungen auf. Dabei werden nicht nur verbal die Messer gegen den politischen Mitbewerb, "selbsternannte Eliten", unbotmäßige Medien sowie Asylwerberinnen und -werber gewetzt, sondern auch im wahrsten Sinne des Wortes.
Gefährliche Messerschleifaktion
Herbert Kickls FPÖ wetzt nicht mehr nur verbal die Messer
Die radikalen Auswüchse der Blauen steigen mit jedem Prozentpunkt, den die FPÖ in Umfragen zulegt. Die Partei und ihr Chef scheinen unaufhaltsam zu sein
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@Mortimer
Regierung einigt sich auf Reform des Verbotsgesetzes
Die Regierung hat sich heute auf die Reform des Verbotsgesetzes verständigt. Gegenüber dem Begutachtungsentwurf gibt es vor allem die Änderung, dass die Strafen etwa beim Tragen von NS-Symbolen und auch von Zeichen etwa der Hamas und der rechtsextremen Identitären drastisch erhöht wurden.
Gleich bleibt, dass auch das Veröffentlichen verbotener Inhalte vom Ausland aus strafbar wird und dass im öffentlichen Dienst der Job nach einer Verurteilung gemäß Verbotsgesetz verloren geht.
Weiters wird klargestellt, dass jede Verharmlosung der nationalsozialistischen Gräuel strafbar ist. Bisher war nur eine „gröbliche“ Verharmlosung vom Gesetz umfasst. NS-Devotionalien können künftig auch unabhängig von einer strafrechtlichen Verurteilung eingezogen werden.
Diversion bei Erwachsenen möglich
Diversion wird nunmehr auch bei Erwachsenen möglich sein. Vor allem Ersttäter sollen so in die Gesellschaft zurückgeholt werden können, wie Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) sagte. Bei einer Diversion entsteht auch kein Amtsverlust für Beamte und Vertragsbedienstete.
Regierung einigt sich auf Reform des Verbotsgesetzes
Die Regierung hat sich heute auf die Reform des Verbotsgesetzes verständigt. Gegenüber dem Begutachtungsentwurf gibt es vor allem die Änderung, dass die Strafen etwa beim Tragen von NS-Symbolen und auch von Zeichen etwa der Hamas und der rechtsextremen Identitären drastisch erhöht wurden.
Gleich bleibt, dass auch das Veröffentlichen verbotener Inhalte vom Ausland aus strafbar wird und dass im öffentlichen Dienst der Job nach einer Verurteilung gemäß Verbotsgesetz verloren geht.
Weiters wird klargestellt, dass jede Verharmlosung der nationalsozialistischen Gräuel strafbar ist. Bisher war nur eine „gröbliche“ Verharmlosung vom Gesetz umfasst. NS-Devotionalien können künftig auch unabhängig von einer strafrechtlichen Verurteilung eingezogen werden.
Diversion bei Erwachsenen möglich
Diversion wird nunmehr auch bei Erwachsenen möglich sein. Vor allem Ersttäter sollen so in die Gesellschaft zurückgeholt werden können, wie Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) sagte. Bei einer Diversion entsteht auch kein Amtsverlust für Beamte und Vertragsbedienstete.
Weil du schon einige Male in einem Gewand der NS hier Fotos reingestellt hast. Es dient nur zur Erinnerung, dass du es nicht machst.
Novemberpogrome: Gedenken mit Marsch und Kranzniederlegung
Mit einer Kranzniederlegung durch die Regierungsspitze und Alexander Van der Bellen beginnt heute das Gedenken an die Novemberpogrome der Nazis vor 85 Jahren. Die Erinnerung an die gewalttätigen Übergriffe auf Jüdinnen und Juden in der Nacht auf den 10. November 1938 prägen auch den weiteren Tag: Am Nachmittag gibt es eine Gedenkveranstaltung im Parlament, auf dem Heldenplatz startet danach der Gedenkmarsch „Light of Hope“.
Bei den Novemberpogromen vor 85 Jahren wurden unter anderem Synagogen in Österreich in Brand gesteckt, jüdische Geschäfte geplündert und Juden und Jüdinnen misshandelt. Daran erinnert auch die Regierungsspitze, vertreten durch Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bei der Kranzniederlegung an der Shoah-Namensmauern-Gedenkstätte im Ostarrichipark in Wien-Alsergrund.
Zeitzeuge Kern spricht im Parlament
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) und der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien, Oskar Deutsch, werden nicht nur bei der Kranzniederlegung anwesend sein, sondern auch am Abend bei der Gedenkfeier im Parlament. Dort wird der 95-jährige Shoah-Überlebende Benno Kern als Zeitzeuge sprechen.
Mit einer Kranzniederlegung durch die Regierungsspitze und Alexander Van der Bellen beginnt heute das Gedenken an die Novemberpogrome der Nazis vor 85 Jahren. Die Erinnerung an die gewalttätigen Übergriffe auf Jüdinnen und Juden in der Nacht auf den 10. November 1938 prägen auch den weiteren Tag: Am Nachmittag gibt es eine Gedenkveranstaltung im Parlament, auf dem Heldenplatz startet danach der Gedenkmarsch „Light of Hope“.
Bei den Novemberpogromen vor 85 Jahren wurden unter anderem Synagogen in Österreich in Brand gesteckt, jüdische Geschäfte geplündert und Juden und Jüdinnen misshandelt. Daran erinnert auch die Regierungsspitze, vertreten durch Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bei der Kranzniederlegung an der Shoah-Namensmauern-Gedenkstätte im Ostarrichipark in Wien-Alsergrund.
Zeitzeuge Kern spricht im Parlament
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) und der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien, Oskar Deutsch, werden nicht nur bei der Kranzniederlegung anwesend sein, sondern auch am Abend bei der Gedenkfeier im Parlament. Dort wird der 95-jährige Shoah-Überlebende Benno Kern als Zeitzeuge sprechen.
Jezersko
Ultra-Poster
Neben den NS Symbolen geht es auch um diese Dinge:
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Begut/BEGUT_COO_2026_100_2_1611984/COO_2026_100_2_1612005.html
(Betrifft uns Balkaner mindestens genau so.)
Ich werde mal einen Thread darüber aufmachen