Nachrichten aus Österreich

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Der Schmäh mit der "Patientenmilliarde"
Die Kassenreform der türkis-blauen Koalition kommt immer mehr in die Kritik. Die "Patientenmilliarde" war immer nur ein Marketing-Gag, räumte die Ex-Gesundheitsministerin ein

Manches braucht halt seine Zeit. Zum Beispiel die Erkenntnis, dass man am Schmäh gehalten wird.

Vor rund sieben Jahren hat die ÖVP-FPÖ-Koalition unter dem jungen, türkisen Kanzler beschlossen, die meisten der 21 Sozialversicherungsträger zusammenzulegen, und schritt flott zur Tat. Die Fusion sollte Effizienz bringen, Kosten sparen und das Sozialversicherungs- und Gesundheitssystem reformieren, wenn nicht gar revolutionieren.

"Wir sparen im System, wir sparen in der Verwaltung und investieren dafür bis 2023 eine zusätzliche Milliarde Euro für die Patientinnen und Patienten", versprach der türkise Bundeskanzler den p. t. Einzahlerinnen und Einzahlern das Blaue vom Himmel. Worte, mit denen die fortan vielzitierte und berühmte "Patientenmilliarde" geboren war.

Doch so richtig gut geglückt ist die Sache nicht, wie auch an dieser Stelle schon thematisiert. Die Ausgaben der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) stiegen, sie fährt ein Riesendefizit ein und muss sparen. Das Gesundheitssystem kränkelt, wird immer schwächer.

Und die "Patientenmilliarde"? Sei seit jeher ein "reiner Marketing-Gag" der ÖVP-Kommunikatoren gewesen, räumte die blaue Ex-Gesundheitsministerin im Vorjahr ein. Passt trefflich ins Bild jener türkisen Kanzlerberater, die später stolz eingestanden, sie hätten die Öffentlichkeit damals gern mit "strategisch notwendigem Unsinn (SNU)" abgelenkt.

Schmähtandler halt. (Renate Graber, 15.7.2025)

Der Schmäh mit der "Patientenmilliarde"

Die Kassenreform der türkis-blauen Koalition kommt immer mehr in die Kritik. Die "Patientenmilliarde" war immer nur ein Marketing-Gag, räumte die Ex-Gesundheitsministerin ein

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Die gescheiterte Kassenfusion ist ein Symptom
Das gesamte Gesundheitssystem knirscht und kracht an allen Ecken und Enden

Der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle hat mit seiner Bemerkung, die Kassenfusion unter Bundeskanzler Sebastian Kurz und dessen FPÖ-Partner H.-C. Strache sei "ein Fehler" gewesen, offenbar einen kleinen Ausbruch eines unterirdisch brodelnden Vulkans ausgelöst. Andere Landeshauptleute, auch solche der ÖVP, meldeten sich mit vorsichtig zustimmenden Äußerungen, der Obmann der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), Andreas Huss, ein Gewerkschafter, zeigte sich erfreut über die "Einsicht" von Mattle und so weiter.

Ohne ein Experte im Gesundheitswesen zu sein, kann man doch – vor allem auf der Basis eines Rechnungshofberichts – den Schluss ziehen, dass die Zusammenlegung der Gebietskrankenkassen unter Kanzler Kurz im Jahr 2018 im Großen und Ganzen als gescheitert zu betrachten ist. Beziehungsweise überhaupt als reines PR-Projekt, das im Übrigen der Machtverschiebung innerhalb der Sozialbürokratie zugunsten der Dienstgeber diente. Eine kleine Spende von Kurz für Großspender.

Die gescheiterte Kassenfusion ist ein Symptom

Das gesamte Gesundheitssystem knirscht und kracht an allen Ecken und Enden

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Ohne Zuwanderung
Bevölkerung wäre auf Stand von 1950
Österreichs Bevölkerung wächst nur durch Zuwanderung, ohne würde sie stark zurückgehen, längerfristig auf den Stand von 1950. Besonders deutlich zeigte sich dieser Trend laut am Mittwoch von der Statistik Austria veröffentlichten Zahlen in den letzten zehn Jahren. Im Vorjahr lebten rund 2,5 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in Österreich. Die Mehrheit fühlt sich dem Land stärker als dem Herkunftsland verbunden. Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) mahnt trotzdem mehr Integrationsbereitschaft ein.

Der Anteil der im Ausland geborenen Personen erreichte laut dem statistischen Jahrbuch „Migration & Integration 2025“ im Vorjahr einen Anteil von 27,8 Prozent an der Gesamtbevölkerung, das entsprach einem Anstieg von 696.100 bzw. 38,4 Prozent seit dem Jahr 2015 (1,81 Millionen). Damals waren es 21,4 Prozent gewesen.

Die Zahlen bedeuten vor allem, dass die Bevölkerung nur durch Zuwanderung wächst, und das nicht erst seit 2015, sondern mittlerweile seit Jahrzehnten. Ohne Zuzug aus dem Ausland würde sich das Bevölkerungssaldo angesichts negativer Geburtenbilanzen „langfristig auf das Niveau der 1950er Jahre verringern“, hieß es in einer Ausendung der Statistik Austria.

Deutsche nach wie vor größte Zuwanderergruppe
Präsentiert wurde das Jahrbuch im Bundeskanzleramt von Plakolm und Stephan Marik-Lebeck von der Statistik Austria. Die Zahl der im Vorjahr hier lebenden Zuwanderer umfasste Personen der ersten Generation (im Ausland Geborene) sowie jene der zweiten, bereits in Österreich geborenen Generation mit Eltern ohne Staatsbürgerschaft.
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Die größte Gruppe von hier lebenden Personen ohne österreichischen Pass war wie in den Jahren davor mit 239.452 Personen jene deutscher Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, gefolgt von 155.715 Rumäninnen und Rumänen. Platz drei nahmen mit 124.788 türkische und Platz vier mit 122.459 serbische Staatsbürger ein.

Ohne Zuwanderung: Bevölkerung wäre auf Stand von 1950

Österreichs Bevölkerung wächst nur durch Zuwanderung, ohne würde sie stark zurückgehen, längerfristig auf den Stand von 1950. Besonders deutlich zeigte sich dieser Trend laut am Mittwoch von der Statistik Austria veröffentlichten Zahlen in den letzten zehn Jahren. Im Vorjahr lebten rund 2,5...

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Die Realität der Zuwanderung
Ohne Migranten schrumpft Österreich, stellen Statistik Austria und Integrationsfonds fest. Was machen wir daraus?

Ohne Zuwanderung würde Österreich schrumpfen. Diesen schlichten Befund durfte kürzlich Integrationsministerin Claudia Plakolm verkünden. Aufgrund einer gemeinsamen Studie der Statistik Austria und des Integrationsfonds.

Plakolm machte dazu die üblichen realitätsfernen Geräusche: Wir dürften nicht mehr nehmen, denn das mache nur Probleme. Die Realität ist aber, dass Österreich ohne Zuwanderung nicht nur bevölkerungsmäßig schrumpft. Sondern auch wirtschaftlich. Der gesamte Dienstleistungsbereich wird derzeit großteils von Migranten älterer und jüngerer Generationen bestritten, ohne diese Zuwanderung würde Österreich schlicht knirschend stehen bleiben. Der Charakter des Landes hat sich geändert – natürlich. Rund 28 Prozent der Bevölkerung (Staatsbürger und Nichtstaatsbürger) haben sogenannten Migrationshintergrund (entweder selbst oder die Eltern im Ausland geboren). Das sind aus erster Generation rund 1,9 Millionen, aus zweiter rund 600.000.

Von denen, die keine Staatsbürgerschaft haben, sind die Deutschen die größte Gruppe (250.000), dann die Rumänen (155.000), dann Türken und Serben mit je 120.00. Die dürfen, soweit im Wahlalter, alle nicht wählen, ein latentes demokratiepolitisches Problem.

Wann Österreich, auch das offizielle, diese Realität zur Kenntnis nimmt und danach vernünftig handelt, ist ungeklärt. (Hans Rauscher, 18.7.2025)

Die Realität der Zuwanderung

Ohne Migranten schrumpft Österreich, stellen Statistik Austria und Integrationsfonds fest. Was machen wir daraus?

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Das liberale Dilemma: Lohnt sich Regieren für die Neos?
Nach vier Monaten an der Macht reißen bei den Neos erste Gräben auf. Die kleinste Koalitionspartei kämpft mit Widerstand in den eigenen Reihen. Von den einstigen Großkoalitionären fühlten sich die Liberalen zuletzt überrumpelt

Als Markus Marterbauer (SPÖ) im ZiB 2-Studio sitzt und Moderator Armin Wolf das Thema Trinkgeld anspricht, weiß der Finanzminister, dass es jetzt heikel wird. Nicht aus inhaltlichen Gründen. Sondern, weil sich die Neos gleich übergangen fühlen könnten. Wieder einmal. Marterbauer zögert. "Dazu möchte ich noch nichts sagen, weil es ja eine Einigung der Sozialpartner ist", sagt der rote Ressortchef problembewusst.

Die Sozialpartner, damit sind die von der ÖVP-geprägte Wirtschaftskammer und die rote Gewerkschaft gemeint, die wochenlang eine Neuregelung der Abgaben auf Trinkgeld verhandelt hatten. Früher, zu Zeiten der alten großen Koalition, hätte man gesagt: Haben sich die Sozialpartner geeinigt, hat sich die Regierung geeinigt. Aber jetzt gibt es da noch jemanden, der miteinbezogen werden muss: die Liberalen. Und die reagieren naturgemäß allergisch auf "Sozialpartnereinigungen". Denn sie bedeuten: ÖVP und SPÖ sind übereingekommen – ohne Neos.

Das liberale Dilemma: Lohnt sich Regieren für die Neos?

Nach vier Monaten an der Macht reißen bei den Neos erste Gräben auf. Die kleinste Koalitionspartei kämpft mit Widerstand in den eigenen Reihen. Von den einstigen Großkoalitionären fühlten sich die Liberalen zuletzt überrumpelt

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Anstieg bei „Hassverbrechen“ in Salzburg
Die Zahl der erfassten Hassverbrechens, auch „Hate Crimes“ genannt, ist im Vorjahr österreichweit deutlich angestiegen. Salzburg ist im Bundesländervergleich bei den Fällen mitunter führend.

Insgesamt wurden laut dem am Dienstag veröffentlichten Bericht des Innenministeriums 2024 österreichweit 7.614 Vorurteilsmotive dokumentiert. Relativ zur Wohnbevölkerung gab es in Salzburg, Wien und Kärnten die meisten Vorurteilsmotive, die wenigsten im Burgenland.

Ein Viertel der Straftaten mit Vorurteilsmotiv fand im Internet statt – bei drei Vierteln davon handelte es sich um Verstöße gegen das Verbotsgesetz. Auch jedes zweite rassistische Motiv wurde online verzeichnet. Unter den antireligiösen Hasspostings waren zwei Drittel antisemitisch und ein Drittel antimuslimisch.

Weltanschauung als häufigstes Motiv

Anstieg bei „Hassverbrechen“ in Salzburg

Die Zahl der erfassten Hassverbrechens, auch „Hate Crimes“ genannt, ist im Vorjahr österreichweit deutlich angestiegen. Salzburg ist im Bundesländervergleich bei den Fällen mitunter führend.

salzburg.orf.at

 

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Jeder 4. Österreicher von Hasskriminalität betroffen
Alarmierender Trend: Hate Crimes in Österreich steigen um 20 Prozent. Besonders Straftaten aus weltanschaulichen Motiven nehmen drastisch zu, während das Internet zum Haupttatort wird.


Die Zahl der erfassten Hate Crimes (vorurteilsmotivierte Straftaten) ist im vergangenen Jahr erheblich gestiegen. Laut dem aktuellen Hate-Crime-Bericht registrierte die Polizei 2024 insgesamt 6.786 vorurteilsmotivierte Straftaten – ein Anstieg von rund 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr (5.668). Als häufigstes Motiv wurde erneut die Weltanschauung dokumentiert, die mit 3.935 Nennungen einen Zuwachs von 45 Prozent verzeichnete. Die Aufklärungsquote bei diesen Delikten blieb mit 67 Prozent auf dem Niveau des Vorjahres.

Der am Dienstag veröffentlichte Bericht des Innenministeriums weist insgesamt 7.614 dokumentierte Vorurteilsmotive auf, da einzelne Taten mehrere Motive umfassen können. Nach der Weltanschauung folgt die nationale bzw. ethnische Herkunft mit 1.581 Nennungen als zweithäufigstes Motiv. Dahinter reihen sich Religion (763), Hautfarbe (417) und sexuelle Orientierung (317). Letztere wurde 2024 um 29 Prozent seltener als Tatmotiv erfasst als im Jahr zuvor. Weitere erfasste Motive umfassen das Geschlecht (238), den sozialen Status (136), Behinderungen (125) sowie das Alter (102).

Jeder 4. Österreicher von Hasskriminalität betroffen

Der aktuelle Polizeibericht zeigt einen massiven Anstieg Hate Crimes Österreich. Alarmierende Vorurteilstaten, regionale Hotspots und vielfältige Motive offenbaren neue gesellschaftliche Herausforderungen. Entdecken Sie hier detaillierte Zahlen und Hintergründe!

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Abgeordnete sollten für gewisse Delikte sofort zur Rechenschaft gezogen werden können
Ein Mandat schützt ohnehin nur auf Zeit vor Strafverfolgung. Denn sobald jemand nicht mehr die Abgeordnetenbank drückt, dürfen Behörden Ermittlungen wieder aufnehmen

Wird ein Abgeordneter nicht gerade auf frischer Tat ertappt, während er ein Verbrechen verübt, kann er generell nicht verhaftet oder strafrechtlich verfolgt werden – zumindest nicht ohne Zustimmung des Parlaments. Mandatare genießen nämlich einen ganz besonderen Schutz: Immunität. Die Erlaubnis zur strafrechtlichen Verfolgung erteilt das Parlament in der Regel nur dann, wenn die strafbare Handlung in keinerlei Zusammenhang mit der politischen Tätigkeit steht.

Die Bestimmung geht auf Zeiten der Monarchie zurück: In den Anfängen des Parlamentarismus hatte sich die Immunität als wichtiges Instrument für Abgeordnete etabliert, damit diese nicht fürchten müssen, aus willkürlichen oder politisch motivierten Gründen vom Kaiser in den Knast geworfen zu werden.

Allerdings: Der letzte Kaiser hat in Österreich vor über hundert Jahren abgedankt. Insofern ist die Frage berechtigt, ob das Privileg der Immunität in seiner heutigen Form noch zeitgemäß ist, dieses womöglich überarbeitet oder gar abgeschafft gehört.

Straftaten verjähren nicht
Die Frage stellt sich mitunter auch deshalb, weil Abgeordnete – nicht nur, aber allen voran der FPÖ – in den vergangenen Jahren immer wieder unter dem Schutzmantel der Immunität Hetze und Co betrieben haben. Ob auf Parteitagen, bei Wahlkampfveranstaltungen, im Parlament oder Landtag.

Abgeordnete sollten für gewisse Delikte sofort zur Rechenschaft gezogen werden können

Ein Mandat schützt ohnehin nur auf Zeit vor Strafverfolgung. Denn sobald jemand nicht mehr die Abgeordnetenbank drückt, dürfen Behörden Ermittlungen wieder aufnehmen

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Aufbauplan: Kommission genehmigt 1,6 Mrd. Euro für Österreich
Die EU-Kommission hat heute den zweiten Zahlungsantrag Österreichs für Zuschüsse von 1,6 Milliarden Euro im Rahmen des Aufbauplans von NextGenerationEU genehmigt. Österreich habe die für die zweite und dritte Rate zu erfüllenden 67 Etappenziele und Zielvorgaben erreicht.

Es geht um Reformen, die Investitionsinitiativen in den Bereichen Digitalisierung, Gesundheit, Pensionen, Besteuerung und Ausstieg aus fossilen Heizsystemen unterstützen sollen.

Die Zahlungsaufforderung umfasst wichtige Schritte zur Umsetzung von 54 Reformen und 13 Investitionen. Zu den wichtigsten Maßnahmen im Zusammenhang mit diesem Zahlungsantrag gehören die Beschleunigung der Dekarbonisierung von Gebäuden, unter anderem durch ein Verbot fossiler Heizsysteme in Neubauten ab 2025, sowie der Austausch von über 30.000 fossilen Heizsystemen in bestehenden Gebäuden.

Weitere Maßnahmen sind eine Pensionsreform, Investitionen in die Langzeitpflege sowie 15.000 Digitalisierungsprojekte mit einem Schwerpunkt auf kleine und mittlere Unternehmen (KMU).

Ziel ist nachhaltigeres und krisenfesteres Europa

Aufbauplan: Kommission genehmigt 1,6 Mrd. Euro für Österreich

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Unfreiwillig in Teilzeit: "Das ist kein Luxus"
Während die Politik von "Lifestyle-Teilzeit" spricht, kämpfen mehr als 100.000 Beschäftigte mit ungewollter Unterbeschäftigung. Betroffen sind vor allem Frauen

"Eigentlich geht es mir gut", sagt Laura, die ihren richtigen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte. Und doch nagt etwas an ihr: "Etwas, das mich schon lange beschäftigt: meine Teilzeitanstellung." Die 33-Jährige ist in der Kulturbranche tätig. Ihr Teilzeitjob sollte nur ein Sprungbrett sein, wie sie selbst sagt: "Ich bin weder Mutter, noch pflege ich Angehörige. Ich will mehr arbeiten, idealerweise in Vollzeit."

Damit ist Laura nicht allein. Mehr als 110.000 Menschen in Österreich sind laut Daten der Statistik Austria aus dem Jahr 2023 unfreiwillig unterbeschäftigt. Ein genauerer Blick zeigt: Betroffen sind überwiegend Frauen. Rund 80.900 weibliche und 32.500 männliche Beschäftigte möchten demnach Stunden aufstocken – in ihrem derzeitigen Job ist das aber nicht möglich. Laut einer Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts geben zudem auch Menschen mit Migrationshintergrund öfter an, keine Vollzeitstelle zu finden.

Unfreiwillig in Teilzeit: "Das ist kein Luxus"

Während die Politik von "Lifestyle-Teilzeit" spricht, kämpfen mehr als 100.000 Beschäftigte mit ungewollter Unterbeschäftigung. Betroffen sind vor allem Frauen

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