Nachrichten aus Österreich

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Kern springt nicht
Personelles als Symbol der tiefen Verunsicherung der österreichischen Sozialdemokratie

Der Kampf zwischen Andreas Babler und Christian Kern ist entschieden. Der Ex-Kanzler hat zurückgezogen. Das vorübergehende Hintergrundduell hat die Stärken und Schwächen der beiden in Erinnerung gerufen. Babler hatte beim Parteitag 2023 mit einer fulminanten Volksrede die Delegierten, die eigentlich eher auf Hans Peter Doskozil eingestellt waren, von sich überzeugt. Kern hatte schon als Kanzler mit seinem "Plan A" so etwas wie eine wirtschaftsfreundliche, aber doch sozialdemokratische Vision geboten. Babler ist mehr Populist, hat den Ton als Volkstribun drauf. Kern kann glänzend analysieren, wirkt kompetent in Wirtschaftsfragen und hat sicher das internationalere Auftreten.

Defizite
Bei beiden gibt es aber ein "Aber": Babler hat sich (noch vor seinem Aufstieg zum Parteichef) zu einem antieuropäischen Unsinn verstiegen (die EU sei der "aggressivste Militärpakt" überhaupt). Ein Defizit in der Weltbetrachtung. Unter ihm hob die SPÖ bisher nicht ab. Kern wiederum hat ein Defizit bei den Streetfighting-Qualitäten gezeigt: Er ließ sich von Sebastian Kurz bei Neuwahlen austricksen und schmiss dann hin. Jetzt ließ er sich vom Kärntner SP-Obmann zum skeptischen Parteigranden Michael Ludwig mitnehmen, statt allein das Überzeugungsgespräch zu suchen. Das war vielleicht schon ein Signal. Kern wagt den Sprung doch nicht. Die Umstürzler in der SPÖ müssen sich wen anderen suchen oder Ruhe geben. (Hans Rauscher, 11.2.2026)

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Heute vor 92 Jahren begannen die sogenannten Februarkämpfe. Monate nach der Ausschaltung des Parlaments durch den damaligen Bundeskanzler Engelbert Dollfuß kam es in ganz Österreich zu Kämpfen zwischen den paramilitärischen Truppen der SDAP (Sozialdemokratische Arbeiterpartei) auf der einen Seite und dem Bundesheer, der Polizei und den paramilitärischen Truppen der Christlichsozialen auf der anderen Seite. Der österreichische Bürgerkrieg dauerte nur drei Tage, kostete aber über 300 Menschen das Leben.

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Am 12. Februar 1934 traten sozialdemokratische österreichische ArbeiterInnen dem Faschismus mit der Waffe in der Hand entgegen. Dem voraus gegangen waren die permanenten Rechtsbrüche der Regierung Dollfuß im Jahr 1933, die Ausschaltung des Parlaments und die systematische Zerstörung der Demokratie. Heute gedenken wir jenen Menschen, die sich zuerst dem Faschismus aktiv entgegenstellt haben. Einer von ihnen war Kolomann Wallisch - Nationalratsabgeordneter und Februarkämpfer. Er wurde am 18. Februar 1934 verhaftet, zu Tode verurteilt und am 19. Februar hingerichtet.

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Da ist noch der Fall Egisto Ott
Österreich wird von brisanten politischen Verfahren bewegt. Einem sollte man mehr Aufmerksamkeit widmen

Vor dem Pilnacek-U-Ausschuss erklärte der frühere Abgeordnete und "Aufdecker" Peter Pilz, dass er nicht an ein "politisches Mordkomplott" glaube, jedoch sei aus seiner Sicht ganz klar, dass "nicht ordentlich ermittelt" wurde. Das hat sich vorher etwas anders angehört, zumindest stellte Pilz bei seinen zahlreichen Veröffentlichungen über den Tod des einflussreichen Juristen Christian Pilnacek eine entsprechende Verschwörungstheorie in den Raum. Das war immer fragwürdig, die Umstände weisen auf einen Selbstmord oder Unfall hin. Dass nicht intensiv genug ermittelt wurde, da hat Pilz allerdings recht.

Mehrere Verfahren
In Österreich laufen derzeit mehrere politische Verfahren – der U-Ausschuss Pilnacek, der neuerliche Prozess Wöginger und der Prozess gegen Egisto Ott. Die beiden ersten sind sozusagen österreichische politische "Folklore". Es geht um politische Einflussnahme, Korruption, Ehrgeiz von handelnden Personen, menschliche Schwächen und jahrzehntealte schlechte Sitten.

Übel genug. Der Fall Egisto Ott ist anders, dramatisch anders, wahrscheinlich ungleich schwerwiegender. Hier geht es darum, dass ein Staatsdiener, ein Verfassungsschützer angeklagt ist, für den russischen Geheimdienst spioniert und entsprechende Handlangerdienste geleistet zu haben. Aber es gibt noch ungeklärte Weiterungen, die man nur unter ausdrücklicher Verwendung der Unschuldsvermutung ansprechen darf. Haben Otts Handlungen auch enorme politische Folgen gehabt und reicht das in Kreise, die heute eine ausgesprochen prorussische Haltung einnehmen? Pilnacek und Wöginger sind aufregend für Leute, die zurecht der Meinung sind, dass solche verlotterten politischen Zustände nicht sein dürfen. Der Prozess Ott verdient aber ebenso viel – und mehr – Aufmerksamkeit. (Hans Rauscher, 12.2.206)

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In den vergangenen Jahren gab es in Wien mehrere Vorfälle, bei denen Polizisten der Landespolizeidirektion Wien in den Verdacht gerieten, nationalsozialistische (NS) Parolen, Symbole oder antisemitische Inhalte verbreitet zu haben. Dies führte zu internen Untersuchungen, Suspendierungen und strafrechtlichen Ermittlungen.
Hier sind die zentralen Punkte zu Vorfällen von rechtsextremen Inhalten innerhalb der Wiener Polizei:
Suspendierung wegen Chat-Inhalten (2024): Die Landespolizeidirektion Wien ging gegen zwei Polizisten vor, die beschuldigt wurden, über Chatgruppen nationalsozialistische und antisemitische Inhalte verbreitet zu haben.
Wiederbetätigungsvorwürfe: Solche Vorfälle werden in Österreich konsequent als Verstoß gegen das Verbotsgesetz behandelt, was disziplinarische Folgen bis hin zur Entlassung sowie strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann.
Hintergrund: Die Polizei Wien betont in der Regel, dass sie gegen rechtsextreme Tendenzen in den eigenen Reihen vorgeht. Es handelt sich hierbei um Einzelfälle, die jedoch auf eine fortlaufende Problematik hinweisen

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Turbulente Phase für Regierung, STANDARD-Umfrage sieht ÖVP aber im Aufwind
Der Honeymoon ist vorbei: Kurz vor ihrem einjährigen Jubiläum ringt die Dreierkoalition um Profil. ÖVP, SPÖ und Neos setzen eigene Themen – nicht immer abgestimmt und nicht ohne Reibung

Am 3. März begeht die Dreierkoalition ihr einjähriges Jubiläum – und demonstrative Geschlossenheit ist zuletzt demonstrativer Eigenständigkeit gewichen. Über weite Strecken vermittelte Schwarz-Rot-Pink ein Bild der Einigkeit. Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen und einem kurzen Zwischenspiel der ÖVP mit der FPÖ stellte man Stabilität in den Vordergrund. Vielleicht auch deshalb, weil politische Beobachterinnen und Politologen der ersten Dreierkoalition des Landes von Beginn an nur den kleinsten gemeinsamen Nenner zuschrieben: das Verhindern der Freiheitlichen.

Ganz ohne Turbulenzen verlief das Jahr dennoch nicht. Vor allem in den vergangenen zwei Wochen agierten ÖVP, SPÖ und Neos zunehmend im Alleingang – teils ohne erkennbare Abstimmung.

Den Auftakt machte Kanzler Christian Stocker (ÖVP). Er will eine Volksbefragung über die Verlängerung des Wehr- und Zivildienstes durchführen – ein Vorstoß, der selbst für die Koalitionspartner überraschend kam. Mehr noch: Er wurde als Bruch des schwarz-rot-pinken Regierungsübereinkommens gewertet.

Für ÖVP kein großes Risiko
Für die Volkspartei ist das Risiko überschaubar, lässt man einmal die internen Verstimmungen außer Acht. Laut einer STANDARD-Umfrage sprechen sich 67 Prozent der Bevölkerung für eine Verlängerung aus. Dass das Team des Kanzlers die Stimmungslage zuvor sondiert hat, liegt nahe. Der Vorschlag findet breite Zustimmung – nicht nur im eigenen Wählerlager, sondern quer durch die Parteipräferenzen. Zudem steht fest: Verlängert wird ohnehin. Stocker plant keine einfache Ja-Nein-Frage. Die Bevölkerung soll zwischen zwei Modellen wählen können, auf die sich das Parlament zuvor einigt.

Turbulente Phase für Regierung, STANDARD-Umfrage sieht ÖVP aber im Aufwind

Der Honeymoon ist vorbei: Kurz vor ihrem einjährigen Jubiläum ringt die Dreierkoalition um Profil. ÖVP, SPÖ und Neos setzen eigene Themen – nicht immer abgestimmt und nicht ohne Reibung

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Warum Dollfuß ein Täter war und kein „erstes Opfer“
Faschist Dollfuß gilt für viele Konservative in Österreich bis heute als Held. Über die unbekannten Seiten des Diktators, seinen Antisemitismus – und seine Zusammenarbeit mit den Nazis.

Wenn es um Engelbert Dollfuß geht, stottert die ÖVP bis heute herum. Erst 2021 konnte sich Karl Nehammer dazu durchringen, als erster ÖVP-Bundeskanzler überhaupt vom „Austrofaschismus“ zu sprechen. Nicht, ohne sofort zu relativieren: „Im Kontext der Zeit“ und weil der Austromarxismus eben „eine große Bedrohung“ gewesen wäre.

Noch bis 2017 hing gar ein großes Portraitbild des ehemaligen Diktators im ÖVP-Parlament – inzwischen ist es ins niederösterreichische Kulturdepot in St. Pölten übersiedelt. Geographisch wie politisch sehr passend: Dollfuß wuchs in einer Bauernfamilie in Niederösterreich auf, bis heute ist das Bundesland ein Zentrum der Dollfuß-Verehrung. Meine Recherche über die bis heute existenten Denkmäler des Austrofaschismus könnt ihr hier lesen! Dazu kommt: Die faschistische Christlichsoziale Partei von Dollfuß ist die Vorläuferpartei der ÖVP.

Doch wer war dieser niederösterreichische Bauernsohn? Und warum ist er in Teilen der ÖVP bis heute so beliebt?

Wer war Engelbert Dollfuß?
Klein-Engelbert wurde 1892 in Texing geboren, einem kleinen Dorf westlich von St. Pölten. Nach Wien sind es von dort rund 90 Kilometer. Sein Geburtshaus steht noch heute – für das dort untergebrachte Jubelmuseum samt Dollfuß-Totenmaske war über Jahre der heutige ÖVP-Innenminister Gerhard Karner verantwortlich. Die Historikerin und Dollfuß-Expertin Lucile Dreidemy beschreibt die Situation vor Ort im Standard als „museale Gedenkstätte über den Umweg eines Museums“.

Im Jänner 2024 allerdings wurde das Museum vom lokalen ÖVP-Bürgermeister überraschend weitgehend leergeräumt –praktischerweise ganz knapp vor dem 90. Jahrestag des antifaschistischen Aufstands im Februar 1934. Da hätte es mit Sicherheit erneut Berichte über das Museum gegeben. Die Leihgeber:innen, die auf einmal ihre Exponante zurückverlangt hatten, waren laut Kurier (€ Paywall) Nachfahren von Dollfuß – sowie der niederösterreichische Bauernbund der ÖVP.

Katholischer Verbindungsstudent
Der junge Engelbert Dollfuß war offenbar ein begabter Schüler und bereits als Kind eng in kirchliche Strukturen eingebunden. Er wurde Schüler am „fürsterzbischöflichen Knabenseminar“ im niederösterreichischen Hollabrunn und sollte danach Priester werden. Nach einigen Monaten Theologie-Studium wechselte Dollfuß allerdings die Studienrichtung und begann mit einem Jus-Studium. Doch die Bindung zur katholischen Kirche blieb über sein gesamtes Leben lang aufrecht.

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Politik mit der Abstiegsangst? Warum das Gerede vom Industriesterben in Österreich Unsinn ist
Kündigungen bei großen Industriebetrieben nähren die Erzählung vom Industriesterben – und werden politisch genutzt. Zahlen zeigen: Österreichs Industrie steckt in einer Schwächephase, aber von De-Industrialisierung kann keine Rede sein

Während andere zusperren, sperrt Volker Fuchs auf. Der 47-jährige Unternehmer ist Eigentümer und Geschäftsführer von Test-Fuchs, einem Luftfahrtzulieferer mit Sitz in Groß-Siegharts. Der Waldviertler Ort wirkt unspektakulär: eine Durchzugsstraße, ein Lagerhaus, eine schicke Pfarrkirche, ein großer Autohändler. Doch am Ortsrand, bei Test-Fuchs, herrscht Betrieb. Es ist Mittag, dutzende Mitarbeiter strömen aus allen Richtungen ins werkseigene Betriebsrestaurant. Das Unternehmen hat eine neue Werkshalle samt Bürotrakt eröffnet, ein weiterer Anbau entsteht bereits. "Wir expandieren", sagt Unternehmenschef Fuchs. 570 Menschen beschäftigt er am Standort, vor zwei Jahren waren es noch 100 weniger. Der Umsatz ist um ein Drittel gestiegen und hat die 100-Millionen-Marke geknackt.

Test-Fuchs profitiert von der steigenden Nachfrage nach Flugzeugen. Airlines erneuern ihre Flotten, weil neue Maschinen weniger Kerosin verbrauchen. Zugleich wächst das Geschäft in Indien, Indonesien, China und den Philippinen. "Die wachsende Mittelschicht in diesen Ländern fliegt immer mehr", sagt Fuchs. Das beschert Flugzeugbauern wie Airbus und ihren Zulieferern volle Auftragsbücher. Test-Fuchs besetzt eine Nische und produziert vorwiegend Maschinen, mit deren Hilfe hydraulische Systeme von Flugzeugen – etwa das Höhenruder – am Boden bei abgestellten Triebwerken getestet werden. "Wir sehen noch einiges an Wachstumspotenzial", sagt der Unternehmenschef.

Politik mit der Abstiegsangst? Warum das Gerede vom Industriesterben in Österreich Unsinn ist

Kündigungen bei großen Industriebetrieben nähren die Erzählung vom Industriesterben – und werden politisch genutzt. Zahlen zeigen: Österreichs Industrie steckt in einer Schwächephase, aber von De-Industrialisierung kann keine Rede sein

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Polizisten wählen nicht immer blau, viel zu viele bleiben stumm
Ein kleiner Wiener Wahlsprengel steht symbolisch für ein Spannungsfeld: die Kombination aus politischer Rechtsverschiebung, Wahlenthaltung und einer oft nur halbherzig geführten Debatte über Polizei und Demokratie

Kriminologin Lara Weisz schreibt in ihrem Gastkommentar über das Wahlverhalten der Exekutive – und was das mit der demokratischen Verfasstheit des Staates zu tun hat.

2026 ist in Österreich ein wahlarmes Jahr: Abgesehen von zwei Gemeinderatswahlen steht bundespolitisch wenig an. Gerade deshalb wäre jetzt die Zeit, in Ruhe über Demokratie und Institutionen zu reden – auch über die Polizei.

Der Wahlsprengel 044 in Wien-Ottakring ist klein, aber symbolisch aufgeladen. Er steht oft exemplarisch für das Wahlverhalten von Polizistinnen und Polizisten, da es sich um einen Mikrokosmos handelt, in dem die Exekutivbeamtinnen und -beamten mit ihren Angehörigen wohnen und die FPÖ-Wahlergebnisse seit Jahren deutlich über dem Bezirks- und Stadtschnitt liegen. Schlagzeilen erzählen von einer "blauen Festung" mitten im roten Bezirk.

Man kann die Zahlen dank der Sprengelergebnisse aber noch genauer betrachten und stößt hier auf ein anderes, mindestens ebenso beunruhigendes Muster: Ein relevanter Teil der wahlberechtigten Polizistinnen und Polizisten wie auch ihre Angehörigen bleibt schlicht der Urne fern. Würde man die Stimmen für die anderen Parteien zusammenrechnen, ergäbe sich eine Mehrheit gegen Blau, teils mit, teils sogar ohne die ÖVP.

Polizisten wählen nicht immer blau, viel zu viele bleiben stumm

Ein kleiner Wiener Wahlsprengel steht symbolisch für ein Spannungsfeld: die Kombination aus politischer Rechtsverschiebung, Wahlenthaltung und einer oft nur halbherzig geführten Debatte über Polizei und Demokratie

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Josef Hader ist einer der bekanntesten Kabarettisten und Schauspieler Österreichs. Mit seinem scharfen, oft melancholischen Humor prägt er seit Jahrzehnten die heimische Kulturszene. Berühmt wurde er unter anderem mit Programmen wie „Hader spielt Hader“ und „Hader muss weg“ sowie als Kultfigur Simon Brenner in den Wolf-Haas-Verfilmungen.
Auch als Filmschauspieler und Regisseur – etwa mit „Wilde Maus“ – feierte er große Erfolge. Hader steht für pointierte Gesellschaftskritik, trockenen Schmäh und Figuren, die lange nachwirken.
Heute feiert er seinen 64. Geburtstag!

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