A
Ardian
Guest

- - - Aktualisiert - - -
[h=1]Kosovo-Wahl: Thaci soll mit Regierungsbildung beauftragt werden[/h]
Pristina (Prishtina) (APA) - Knapp einen Monat nach den vorgezogenen Parlamentswahlen im Kosovo ist die strittige Frage, wen die Präsidentin Atifete Jahjaga mit der Regierungsbildung zu beauftragen hat, geklärt worden. Der Wahlsieger, somit also die Demokratische Partei (PDK) bzw. ihr Chef und derzeitiger Ministerpräsident Hashim Thaci, soll nach Meinung des Verfassungsgerichtes mit der Regierungsbildung beauftragt werden.
Jahjaga hat kürzlich das Verfassungsgericht um dessen Meinung gebeten, nachdem sowohl Thaci als Wahlsieger als auch drei Oppositionsparteien den Anspruch auf den Ministerpräsidenten stellten. Die oppositionellen Parteien Demokratische Liga (LDK), Allianz für die Zukunft (AAK) und die Initiative für den Kosovo hatten kurz nach dem Urnengang ein Regierungsbündnis miteinander vereinbart.
Sie werde sich an die Meinung des Verfassungsgerichtes halten, verkündete Jahjaga am Dienstagnachmittag. Offiziell soll Thaci mit der Regierungsbildung in den nächsten Tagen beauftragt werden, nachdem sich die staatliche Wahlkommission auch zu den letzten Beschwerden gegen die Wahlergebnisse geäußert hat. Sollte es Thaci, der seit Anfang 2008 das Ministerpräsidentenamt innehat, innerhalb von zwei Wochen nicht gelingen, eine Regierungskoalition zu bilden, wird sich Jahjaga mit anderen Parlamentskräften über einen neuen Ministerpräsidenten beraten.
Den Wahlergebnissen zufolge hat die PDK 37 von 120 Parlamentssitzen, die LDK kommt auf 30 Mandate. Die Vetevendosje folgt mit 16 Abgeordneten, die Allianz für die Zukunft mit 11 und die Initiative für den Kosovo mit 6 Sitzen. 20 Parlamentssitze sind den Minderheitengruppen vorbehalten. Ihnen dürfte in der neuen Regierungskoalition auch die Rolle des Königsmachers zufallen.
Mit Thaci will doch eh niemand koalieren von daher.