Ich habe kein großes Vertrauen in Nehammer
Nehammer: Bosnien kann heuer Kandidatenstatus schaffen
Bosnien-Herzegowina könne heuer noch den offiziellen EU-Beitrittskandidatenstatus bekommen, wenn es wichtige Wahlrechts- und Verfassungsreformen umsetze, so Bundeskanzler Nehammer nach Beratungen beim EU-Gipfel gestern in Brüssel. Nehammer sprach von einem „Paradigmenwechsel“. Es sei gelungen, dass Bosnien „wieder in den Fokus zurückgekommen ist“, obwohl die Ukraine mit dem Krieg das dominierende Thema sei.
Nehammer erinnerte an die frühere Forderung, wonach Bosnien 14 Reformpunkte abarbeiten müsse. Bisher sei da wenig passiert, so der Kanzler. Wenn Bosnien-Herzegowina jetzt die Wahlrechts- und Verfassungsreform erfülle, habe das Land die klare Möglichkeit für den EU-Beitrittskandidatenstatus. Sobald alle 14 Punkte erfüllt sind, wären auch EU-Beitrittsverhandlungen möglich.
Nehammer berichtete von intensiven Diskussionen beim Gipfel über die EU-Erweiterung über dreieinhalb Stunden. Beim vorangegangenen Westbalkan-Gipfel habe sich gezeigt, dass die Frustration groß und die Fortschritte nach wie vor gering seien. Deshalb sei es wichtig gewesen, auch Bosnien eine Perspektive zu geben.
Die EU-Kommission sei vom Gipfel aufgefordert worden, den Prozess für den Beitrittskandidatenstatus zu beschleunigen. „Das wird dieses Jahr noch Ergebnisse zeigen.“
Nehammer: Bosnien kann heuer Kandidatenstatus schaffen
Bosnien-Herzegowina könne heuer noch den offiziellen EU-Beitrittskandidatenstatus bekommen, wenn es wichtige Wahlrechts- und Verfassungsreformen umsetze, so Bundeskanzler Nehammer nach Beratungen beim EU-Gipfel gestern in Brüssel. Nehammer sprach von einem „Paradigmenwechsel“. Es sei gelungen, dass Bosnien „wieder in den Fokus zurückgekommen ist“, obwohl die Ukraine mit dem Krieg das dominierende Thema sei.
Nehammer erinnerte an die frühere Forderung, wonach Bosnien 14 Reformpunkte abarbeiten müsse. Bisher sei da wenig passiert, so der Kanzler. Wenn Bosnien-Herzegowina jetzt die Wahlrechts- und Verfassungsreform erfülle, habe das Land die klare Möglichkeit für den EU-Beitrittskandidatenstatus. Sobald alle 14 Punkte erfüllt sind, wären auch EU-Beitrittsverhandlungen möglich.
Nehammer berichtete von intensiven Diskussionen beim Gipfel über die EU-Erweiterung über dreieinhalb Stunden. Beim vorangegangenen Westbalkan-Gipfel habe sich gezeigt, dass die Frustration groß und die Fortschritte nach wie vor gering seien. Deshalb sei es wichtig gewesen, auch Bosnien eine Perspektive zu geben.
Die EU-Kommission sei vom Gipfel aufgefordert worden, den Prozess für den Beitrittskandidatenstatus zu beschleunigen. „Das wird dieses Jahr noch Ergebnisse zeigen.“
