Ich würde das nicht als Niederlage werten. Das Referendum zeigt eindeutig die Haltung der Bevölkerung, auch wenn das Quorum nicht erreicht wurde.
Man kann sich nun über dieses eindeutige Ergebnis empören oder man hat die Chance über die gesamte Flüchtlingspolitik nachzudenken. Sebastian Kurz hat das gestern bei Anne Will ziemlich gut auf den Punkt gebracht.
Deutschland empört sich gerne über andere Staaten, hat aber zunehmend selbst ein großes Problem mit Flüchtlingsfeindlichkeit. Warum hat es das? Sicher nicht weil es den Deutschen so schlecht geht und die Flüchtlinge irgendjemandem was wegnehemen, das ist einfach Unfug. Nein, das Problem war einfach die nicht vorhandene Koordination in der Flüchtlingshilfe. Es wurden schnell Notunterkünfte hingezimmert und der eigentlich viel wichtigere Teil, nämlich die Fürsorge für diese Menschen, wurde Ehrenamtlichen bei Betreuung und Fremdfirmen bei Sicherheit oder Catering überlassen. Da hat es sich die deutsche Regierung bei ihrer Großzügigkeit sehr einfach gemacht. Großzügige Gelder für Immobilienhaie in der Anschlussunterbringung, nur ein Beispiel. Gerade in Großstädten, Wohnungsnot ohne Ende und dezentrale Unterbringung, die nie im großen Stil stattfand.
Was ist schlimmer: Flüchtlinge zwangszuzuweisen durch EU Druck und zu riskieren, dass es zu Unruhen in einzelnen EU Ländern kommt und die Flüchtlinge um Leib und Leben fürchten müssen oder es den Staaten selbst zu überlassen, weil die ihre Bevölkrung und vor allen monetäre Ressourcen besser kennen? Was macht es denn für einen Sinn Länder wie z.B. Rumänien mit Flüchtlingen zu belasten obwohl die Armut dort in Strecken riesengroß ist?
Es reicht doch nicht, die Flüchtlinge einfach unterzubringen, man muss sie auch versorgen können, nicht zuletzt mit Arbeit. Das mussten doch selbst Staaten, wie Deutschland, Schweden, Österreich, Frankreich, usw. feststellen.
So als Metapher: mir persönlich ist ein offener "Rassist" lieber als einer der seinen "Rassismus" auf Druck versteckt. Man kann nicht einfach hergehen und sagen: du must jetzt dies oder jenes Quantum erfüllen mit dem Gedanken "das wird schon". Ganz gefährlich.
Man muss das Problem dort bekämpfen wo es entsteht. Die Menschen machen sich ja nicht als Auswanderer auf den Weg weil sie gerne woanders leben und arbeiten möchten, nein sie machen es wegen Krieg und Armut.
Das finde ich zumindest mal eine gute Sache.
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