Demokratie in Reinkultur, wenn es nicht so traurig wäre, müsste ich einen Lachsmiley auspacken
Gericht setzt Führungsriege der Oppositionspartei CHP in Istanbul ab
In der Türkei hat ein Gericht führende Politiker der türkischen Oppositionspartei CHP in Istanbul abgesetzt, darunter der Istanbuler CHP-Chef Celik. Die Partei kündigte an, sich juristisch zu Wehr zusetzen.
Der populäre Bürgermeister der Stadt, Imamoglu, ist bereits seit März inhaftiert. Insgesamt betrifft der Justiz-Beschluss 196 Politiker. Das Gericht erklärte auch sämtliche Entscheidungen des CHP-Parteitags vom Oktober 2023 für ungültig. Zur Begründung hieß es, es habe bei dem Parteitag Unregelmäßigkeiten gegeben.
Die CHP kündigte an, sich juristisch zur Wehr zu setzen. Der Parteivorsitzende Özel erklärte, man werde nicht aufgeben. Die Entscheidung des Gerichts sei politisch und rechtlich null und nichtig.
Die CHP sieht sich mit einer wachsenden Zahl von Ermittlungen konfrontiert. Derzeit befinden sich unter anderen 16 Bürgermeister der Partei wegen Korruptionsvorwürfen in Untersuchungshaft.
In der Türkei hat ein Gericht führende Politiker der türkischen Oppositionspartei CHP in Istanbul abgesetzt, darunter der Istanbuler CHP-Chef Celik. Die Partei kündigte an, sich juristisch zu Wehr zusetzen.
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