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Nachrichten aus der VR China

China verhängte Sanktionen gegen 56 US-Firmen
China hat im Streit um Technologie- und Handelsbeschränkungen Vergeltungsmaßnahmen gegen insgesamt 56 US-Unternehmen ergriffen. Das Handelsministerium in Peking teilte heute mit, zehn mit dem US-Militär verbundene Firmen seien auf eine Exportkontrollliste gesetzt worden. Zudem wurden gegen 46 weitere US-Unternehmen Maßnahmen ergriffen.

Das Vorgehen sei eine Reaktion auf die „böswillige Praxis“ der US-Regierung und diene der Wahrung der nationalen Sicherheit.

Zu den zehn auf der Exportkontrollliste geführten Unternehmen gehören der Motorenhersteller Aveox sowie die Produzenten von Seltenen Erden MP Materials und USA Rare Earth. Chinesischen Exporteuren ist es ab sofort untersagt, diesen Firmen „Dual-Use-Güter“ zu verkaufen, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Laufende Exportgeschäfte müssten umgehend gestoppt werden.

Die Sanktionen des Finanzministeriums gegen die 46 anderen US-Firmen zielen dagegen auf den Import ab: Chinesischen Käufern ist es nun verboten, Produkte dieser Hersteller zu erwerben. Ausgenommen davon sind in China tätige Unternehmen mit US-Kapital.

Reaktion auf US-Liste
Die Regierung in Washington hatte vor zwei Wochen ihrerseits mehrere chinesische Konzerne auf eine Liste von Unternehmen gesetzt, die nach US-Einschätzung das Militär in Peking unterstützen. Davon betroffen sind der E-Commerce-Riese Alibaba, der Internet-Suchmaschinenbetreiber Baidu sowie die Autobauer BYD und NIO.

 
Großmacht China: Ein wachsender Riese mit wenigen Schwächen
Bald Supermacht oder bald vor der Implosion? Es gibt viele verschiedene "Wahrheiten" über das Land, das Außenministerin Beate Meinl-Reisinger nun besucht

Wenn es um China geht, dann kippt man schnell in Superlative: eines der größten Länder, der Staat mit dem steilsten Wirtschaftsaufschwung der Geschichte, die größten und meisten Mega-Städte, die größte Bevölkerung und vieles mehr. Analog dazu herrschen auch oft großspurige Prognosen vor: Für die einen ist China als Supermacht des 21. Jahrhunderts nicht mehr zu überholen – nur eine Frage der Zeit, bis die USA gänzlich abgehängt sind. Für die anderen steht die Volksrepublik gefühlt seit zwei Jahrzehnten kurz davor, zu "implodieren", ob nun aufgrund von Unzufriedenheit im Land oder wegen eines drohenden Wirtschaftszusammenbruchs.

Was davon stimmt nun? In einem Land mit über einer Milliarde Menschen und einer Fläche fast so groß wie Europa ist es nicht verwunderlich, dass viele verschiedene "Wahrheiten" gelten. Wenn Außenministerin Beate Meinl-Reisinger mit einer Wirtschaftsdelegation ab Montag in China verweilt, dann gilt es auszutarieren: Wo sind die Stärken der Volksrepublik, mit denen Europa umgehen muss? Und wo die Schwächen, die man sich möglicherweise zunutze machen könnte?

Militär
In Sachen Militär fackelt China nicht herum: Seit Jahren steigen die Rüstungsausgaben rasant, sodass das Land diesbezüglich zur Nummer zwei hinter den USA vorgerückt ist. Die Modernisierung geht rapide voran, Raketenbestände wachsen. Vor allem im maritimen Bereich hat China stark aufgerüstet: Das Land besitzt die größte Flotte der Welt, die Schiffsbaufähigkeiten sind gar 200 Mal größer als die der USA, wie eine aktuelle Studie des Lowy Institutes in Washington vorrechnet.

 
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