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Nachrichten aus der VR China

Ölpreis steigt auf 100 Dollar – China setzt die USA unter Druck, Trump schwitzt
Das monatelang aufgebaute Drohpotenzial Chinas entlädt sich im Ölpreis. Chinesische Käufer treiben den Ölpreis nach oben. Am Mittwoch wurde die Marke von 100 Dollar überschritten, Experten rechnen mit mehr

Jetzt ist es passiert. Der Rohölpreis der Sorte Brent überschritt am Mittwochvormittag erneut die psychologisch wichtige Marke von 100 US-Dollar. Öl legt derzeit wie auch andere Rohstoffe ordentlich zu, mit weitreichenden Auswirkungen auch für die europäische Industrie. Nach wie vor ist Rohöl und die daraus raffinierten Produkte entscheidend für das Erzeugerpreisniveau, das sich früher oder später auch beim Endkunden in die Verbraucherpreise übersetzt. Wie lässt sich der Höhenflug beim Öl erklären, der laut Experten von Goldman Sachs bis auf 120 US-Dollar zusteuern könnte?

Eskalation im Iran
Der wohl wichtigste Treiber ist aktuell die erneute Eskalation zwischen dem Iran und den USA. Seit kurzem liefern sich die beiden wieder vermehrt Feuergefechte, die der Iran mit einer neu angekündigten Sperrzone für die globale Schifffahrt beantwortet. Die Hoffnung auf ein baldiges Ende der Ölunsicherheit scheint somit erneut in weite Ferne gerückt.

 
China verschärft Kontrolle über Auslandsreisen
China verschärft zum Schutz sensibler Technologie die Kontrolle über Auslandsreisen seiner Bürger und Bürgerinnen. Eine im Juli veröffentlichte Verordnung trat heute in Kraft.

Sie sieht ausdrücklich Ausreisesperren bei Verstößen gegen Exportkontrollen oder Vorschriften zur Weitergabe von Technologie vor. Betroffen sind Menschen, die mit solchen Verstößen „die nationale Industrie- und Technologiesicherheit gefährden könnten“, wie es in der Verordnung heißt.

Funktionäre müssen Reisepass abgeben
In einer Erläuterung verwiesen die Behörden auf Fälle, in denen chinesische Bürger nach einer regelwidrigen Ausreise unerlaubt Technologie an das Ausland weitergegeben hätten. Damit begründet Peking die schärferen Kontrollen auch mit dem Schutz von technischem Wissen. Ausreisesperren aus Gründen der nationalen Sicherheit waren bereits davor möglich.

Die neue Verordnung geht noch weiter: Auch chinesische Bürger, die im Ausland rechtswidrig handeln und dabei Chinas Sicherheit und Interessen schädigen, können nach ihrer Rückkehr für sechs Monate bis drei Jahre an weiteren Ausreisen gehindert werden.

 
China schockt EU mit starkem Exportzuwachs
Weil die Wirtschaft im Heimatland schwächelt, exportiert China mehr und mehr nach Europa. So sind die chinesischen Einfuhren in die EU von Januar bis Juli um weitere sieben Prozent gestiegen. In mehreren Segmenten verläuft der Aufwärtstrend sogar zweistellig.

Das ist das Ergebnis einer Analyse des Handelsblatts auf Basis der Importzahlen des EU-Statistikamts Eurostat.

Schon im Jahr 2025 waren die Importe in die EU aus China kräftig gestiegen, jetzt erreichen sie mit 352 Milliarden Euro einen neuen Rekordwert. Die Daten unterstreichen: Lieferprobleme infolge des Irankriegs haben Chinas Industrie kaum und nur vorübergehend zurückgeworfen.

Chinesische Chemieunternehmen verschifften im Juni und Juli wieder deutlich mehr Waren nach Europa. Ganz ähnlich verlief die Entwicklung im Maschinenbau. Die Lieferungen von Autos nach Europa waren über den gesamten Zeitraum von Januar bis Juli rund 50 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum. Der Trend, dass die chinesischen Exporte massiv steigen, setzte sich auch im August fort, wie aktuelle Konjunkturdaten aus China belegen.

Dabei dringen chinesische Unternehmen in vielen Branchen mit sogenannten Kampfpreisen nach Europa vor. Deutsche und europäische Hersteller werfen den Konkurrenten vor, Preisdumping zu betreiben und subventionierte Exporte nach Europa einzuführen. Der Druck auf die EU für die anstehenden Handelsgespräche mit Peking wächst. Bereits im Oktober werden Ergebnisse erwartet.

 
Vermisste Teile von F-35-Tarnkappenjet in China vermutet
Geheime Technik des US-Tarnkappenjets F-35 ist einem Medienbericht zufolge womöglich China in die Hände gefallen. Die Plattform Politico berichtete am Freitag (Ortszeit), dass eine Ladung mit Teilen des Flugzeugs, darunter die Cockpithaube mit der Tarnkappentechnologie, auf dem Weg von Australien in die USA nach Hongkong umgeleitet wurde und seither als vermisst gilt. Der Tarnkappenjet F-35 gilt als eines der modernsten Kampfflugzeuge der Welt.

Dem Bericht zufolge sollten die F-35-Teile zu Reparaturzwecken in die USA verschifft werden. Warum die Ladung in die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong umgeleitet wurde und wo sie sich derzeit befindet, ist noch unklar. Im US-Kongress sei dazu eine Untersuchung gestartet worden.

 
China schließt zwei Spitzengeneräle aus Partei und Armee aus
China hat die ranghohen Generäle Zhang Youxia und Liu Zhenli aus der Kommunistischen Partei und den Streitkräften ausgeschlossen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua heute meldete, werden ihnen schwere Disziplin- und Gesetzesverstöße vorgeworfen.

Beide sollen anderen bei Beförderungen geholfen und dafür hohe Geldsummen angenommen haben. Zudem wird ihnen vorgeworfen, Cliquen gebildet und sich gegenüber der Partei illoyal verhalten zu haben. Ihre Fälle werden laut Xinhua der Militärstaatsanwaltschaft übergeben. Freisprüche sind in chinesischen Strafprozessen äußerst selten.

Bereits im August abberufen
Das Verteidigungsministerium hatte bereits im Jänner Ermittlungen gegen beide bekanntgegeben. Im August wurden Zhang und Liu aus ihren Ämtern in der staatlichen Zentralen Militärkommission abberufen, dem obersten Führungsgremium der Streitkräfte. Zudem verloren sie ihre Mandate im Nationalen Volkskongress, Chinas Parlament.

 
Der vergessene Judenretter aus China
Der chinesische Generalkonsul Feng Shan Ho rettet während der NS-Zeit tausende Jüdinnen und Juden aus Wien vor dem Holocaust

10. November 1938, Wien: Feng Shan Ho klingelt bei der jüdischen Familie Rosenberg, um sich von seinen Freunden zu verabschieden. Er hat ihnen Visa ausgestellt, damit sie das Land verlassen können. Aber mitten in der Nacht war die Gestapo da und hat den Familienvater verhaftet. Zurück bleiben die verängstigte Frau und zwei Polizisten. So wie Rosenberg ergeht es in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 tausenden Jüdinnen und Juden.

Die meisten von ihnen deportieren die Nazis kurz darauf ins KZ Dachau. Ho kann die Polizisten aber so sehr einschüchtern, dass Rosenberg am nächsten Tag freigelassen wird.

Ein Chinese, der die Nazis verabscheut
Ho stammt aus Hunan im Süden von China. Er studiert Anfang der 1930er-Jahre in München. Dort bekommt er aus nächster Nähe mit, wie die SA die jüdische Bevölkerung und politische Gegner:innen terrorisiert.

Einige Jahre später schickt ihn die Chinesische Republik als Sekretär ihrer Gesandtschaft nach Wien. Kurz nach dem "Anschluss" Österreichs im März 1938 schließen die Nazis allerdings alle ausländischen Botschaften und Gesandtschaften. Ho bekommt den Auftrag, stattdessen ein Generalkonsulat zu errichten – und wird kurz darauf zu dessen Leiter.

 
Neuer Bericht: China „lernt“ aus Kriegen in Nahost und der Ukraine, wie es Taiwan angreifen kann
Der „Presse“ liegt ein Bericht des Verteidigungsministeriums in Taiwan vor: Darin dokumentieren Strategen, welche Lehren China aus Konflikten in Nahost und Ukraine zieht, um sich im Pazifik auszubreiten. Und wie die Volksrepublik Taiwan einverleiben will – auch ohne Invasion. Zugleich zeigen sie, wo die Schwachstellen der Volksarmee liegen.

China studiert derzeit akribisch die Kriege in der Ukraine und Nahost, um seine eigenen Ziele zu verwirklichen: die „Wiedereingliederung“ der demokratisch regierten Inselrepublik Taiwan und die Verdrängung der USA aus dem Pazifik. Das geht aus dem Jahresbericht des taiwanischen Verteidigungsministeriums zur „Militärmacht der Kommunistischen Partei Chinas“ hervor, der der „Presse“ vorliegt.

 
China: Zollpause mit USA ebnet Weg für Gespräche
Die Verlängerung der Zollpause im Handelsstreit mit den USA bis zum 10. Jänner 2027 gibt laut Ansicht der chinesischen Regierung beiden Seiten Zeit zur Bewertung der Umsetzung ihrer Vereinbarungen. Zugleich könne über das weitere Vorgehen zur Lösung der wirtschaftlichen Probleme beraten werden, teilte das Handelsministerium heute in Peking mit.

Das Ministerium bestätigte damit die Fristverlängerung, die auf das zweite Treffen von Staats- und Parteichef Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump in diesem Jahr in der vergangenen Woche in Washington folgte. Dieser Schritt schaffe ein „relativ stabiles und berechenbares politisches Umfeld“ für die Zusammenarbeit von Unternehmen und weitere aktive Gespräche, hieß es.

Bilaterale Beratungen in neuem Handelsrat
Im Rahmen eines neu zu gründenden Handelsrates wollen beide Staaten als einen der ersten Schritte über gegenseitige Zollsenkungen für Produkte im Wert von 30 Milliarden Dollar (rund 26 Mrd. Euro) verhandeln. Das solle die bilateralen Beziehungen stabilisieren und bessere Bedingungen für den Export entsprechender chinesischer Produkte in die USA schaffen, so Peking.

 
Wie man inzwischen weiß, ist die Sprecherin des weltgrößten Arschlochs IQ-mäßig am Sand. Sie dürfte bei der renommierten Kanzlei die WC-Anlagen geputzt haben.
Nach Spott über Toiletten: China lädt Trump-Sprecherin ein
Nach einer Aussage der neuen Sprecherin des Weißen Hauses, Katie Zacharia, über die sanitären Zustände in China hat Peking eine Einladung ausgesprochen. Sie sei willkommen, bei Gelegenheit öfter nach China zu kommen und sich das anzusehen, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning in Peking heute.

Zacharia hatte zuvor im rechtskonservativen Sender Real America’s Voice über die US-Wahl 2016 gesprochen, die der amtierende US-Präsident Donald Trump gewonnen hatte. Damals sei allen gesagt worden, Trumps Herausforderin Hillary Clinton von den Demokraten würde gewinnen, die ruhmreichen Tage Amerikas seien vorbei und China ziehe als aufstrebende Macht am Horizont auf, sagte sie.

„Ich erinnere mich noch sehr genau daran. Ich war gerade aus China zurückgekommen und dachte mir: Wie kann China schon das nächste Land am Horizont sein? Die haben doch nicht einmal ordentliche Toiletten“, fuhr sie fort.

Zacharia war 2011 nach ihrem Jusstudium in Kalifornien mit ihrem Ehemann nach China umgezogen und hatte dort bei einer renommierten Kanzlei gearbeitet, wie mehrere US-Medien berichteten.

 
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"Ich bin sehr bereit, die Fragen dieses deutschen Freundes ernsthaft zu beantworten.

Deine erste Frage impliziert eigentlich, dass das chinesische Volk in politischen Angelegenheiten nicht ernst genommen wird, weil China eine autoritäre Regierung hat.

Diese These ist an sich schon falsch. Eine autoritäre Regierung bedeutet nicht, dass das Volk nicht ernst genommen wird. Eine demokratische Regierung bedeutet auch nicht, dass das Volk ernst genommen wird.

Singapur ist ein autoritärer Staat, die Philippinen sind eine Demokratie – ist die Lage der Singapurer etwa schlechter als die der Filipinos? China ist ein autoritärer Staat, Indien eine Demokratie – ist die Lage der Chinesen etwa schlechter als die der Inder?

Deine zweite Frage ist an sich schon nicht präzise formuliert. Man kann nicht pauschal sagen, dass Chinesen keine politische Freiheit haben. Dieses Thema muss in zwei Dimensionen betrachtet werden.

1. Freiheit zur politischen Teilhabe.
Aus dieser Perspektive hat jeder Chinese die Freiheit, sich politisch zu engagieren. Chinesen haben das Recht, einer Partei beizutreten oder sich um eine Stelle im Staatsdienst zu bewerben. Die Auswahlregeln unterscheiden sich von denen in Demokratien, aber das bedeutet nicht, dass Chinesen keine Freiheit zur politischen Teilhabe haben.

Der Unterschied zwischen dem chinesischen System und demokratischen Systemen liegt darin:

In einem demokratischen System kann jeder, der Geld hat, jederzeit in die Politik einsteigen. Wie bei Trump: Er hat ein Leben lang nicht politisiert, und als er im Alter plötzlich Präsident werden wollte, konnte er kandidieren – und er hat es geschafft.

In China hingegen muss jeder Beamte von unten, als Basis-Beamter, anfangen. Niemand kann durch Geld einfach so zum hohen Amt aufsteigen.

Die Vorteile dieses Systems sind:

A. Gerechtigkeit.
In China stammen viele hochrangige Führer aus einfachen Familien, wie Hu Jintao, Wen Jiabao, Wang Yang, Li Qiang usw. Jemand wie Xi Jinping, ein „roter Nachfahre“, ist da eher eine Ausnahme.

B. Professionalität.
Jeder hochrangige Führer muss über Jahrzehnte in verschiedenen Ebenen gearbeitet haben; sein Wissen über die Zustände auf allen Ebenen des Landes und seine Erfahrung in der Regierungsführung sind nicht vergleichbar mit der eines Unternehmers, eines Stars oder eines Stadtrats, der nie eine Stadt regiert hat.

C. Weitsicht.
Da die Führer nicht an kurzfristige, irrationale Volksmeinungen gebunden sind, können sie langfristige Entwicklungsstrategien planen und durch die einzige regierende Partei deren langfristige und effektive Umsetzung sicherstellen.

D. Politik frei von Einfluss des Kapitals.
Wenn du dich für die Politik entscheidest, kannst du kein Geschäft mehr machen. Wenn du dich fürs Geschäft entscheidest, kannst du keine Politik machen. So bleibt Kapital beim Kapital und Politik bei der Politik; das Kapital kann die Politik nicht beeinflussen.

2. Freiheit politischer Rechte.
Natürlich hat das chinesische System auch seinen „oberflächlichen“ Preis. Warum nur „oberflächlich“, dazu später mehr. Zuerst zum Preis.

Der Preis ist, dass Chinesen nicht die Freiheit haben, die Regierung zu beschimpfen oder Politik zu kritisieren. Wir können die Regierung kritisieren, aber nur in einem sachlichen, rationalen Kontext. Wir können nicht rufen: „Xi Jinping muss weg!“ oder „Die Kommunistische Partei muss weg!“.

Wir haben auch nicht die Freiheit zu allgemeinen Wahlen oder zur Gründung von Parteien.

Warum diese „Preise“ nur oberflächlich sind, lässt sich anhand einer Fabel erklären:

Ein Gutsbesitzer fragt vor seinem Tod seinen Sohn: Die Schweine klagen über schlechtes Futter, die Kühe über zu schwere Arbeit, die Hühner über schmutzige Nester – was tun? Der Sohn sagt: „Gutes Futter geben, leichtere Arbeit machen, die Hühnerställe sauber halten.“ Der Gutsbesitzer schüttelt den Kopf und sagt: Tu gar nichts, gib ihnen Stimmzettel, lass sie wählen, ob du oder deine Frau sie leiten soll, lass sie glauben, sie hätten das Sagen im Haus.

Diese Fabel lässt uns nachdenken: Was wollen wir als Volk eigentlich? Wir wollen eigentlich ein besseres Leben, nicht Stimmzettel und die Freiheit, die Regierung zu beschimpfen.

Zurück zum anfänglichen Beispiel: Singapur fehlen viele politische Freiheiten, die demokratische Länder haben, aber niemand hält die Singapurer für unterdrückt.

Das führt zur Definition von Freiheit: Was ist Freiheit eigentlich?

Nach der Definition von Roosevelt umfasst Freiheit: Redefreiheit, Glaubensfreiheit, Freiheit von Mangel, Freiheit von Angst.

Wenn wir den Freiheitsgrad einer Gesellschaft messen, zählen wir die Gesamtsumme der Freiheiten, nicht den Gehalt einzelner Freiheiten.

Ein Beispiel: Viele afrikanische Länder haben die Freiheit zu Wahlen und Regierungskritik, aber die Menschen leben in Armut und müssen zu Fuß reisen. Ich in China habe ein wohlhabendes Leben, reichhaltige Waren, bequeme Dienste, sichere Nachbarschaften; mit dem Hochgeschwindigkeitszug erreiche ich in drei Stunden eine Großstadt, und wenn ich die finanziellen Mittel habe, kann ich ab und zu ins Ausland reisen.

Wer ist freier, der Afrikaner oder ich?

Zugegeben, in China gibt es noch viele Menschen, die in materieller Hinsicht nicht frei sind, aber das liegt an unvollständiger wirtschaftlicher Entwicklung, nicht an politischer Unterdrückung. Eine arme Region wird nicht wohlhabend, nur weil man den Menschen Stimmzettel und die Freiheit gibt, die Regierung zu beschimpfen.

Deshalb: Wenn du von Freiheit sprichst, musst du die Gesamtsumme der Freiheiten berechnen, nicht nur auf Vorhandensein oder Ausmaß einer einzelnen Freiheit schauen. Und du darfst wirtschaftliche Probleme nicht auf ein einzelnes politisches Freiheitsproblem schieben.

Um ehrlich zu sein, ich finde, euer demokratisches System ist schon hoffnungslos krank, und Chinesen beneiden euch um dieses System keineswegs."
 
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