Nachrichten aus Deutschland

[Ivo2]

15.500 SÄCKE MIT SCHNIPSELN
Rekonstruktion von Stasi-Akten gescheitert
Als „vollständig gescheitert“ stuft der deutsche Rechnungshof den 17 Millionen Euro teuren Versuch ein, zerrissene Akten des früheren Staatssicherheitsdienstes (Stasi) in der DDR digital wieder zusammenzusetzen. In 28 Jahren seien nur insgesamt 3,2 Prozent der Schriftstücke wiederhergestellt worden, davon 0,1 Prozent virtuell. Die Rechnungsprüfer fordern, die Rekonstruktion der Unterlagen „umgehend neu auszurichten“.

Beschäftigte des Ministeriums für Staatssicherheit hatten während der Revolution in der DDR 1989 und 1990 im großen Stil Akten des Geheimdienstes zerrissen. Rund 15.500 Säcke mit Schnipseln wurden gesichert in der Hoffnung, die zeitgeschichtlich wichtigen Dokumente wieder zusammenzusetzen. Es wird angenommen, dass darin wichtige Informationen zur Stasi-Überwachung aus 40 Jahren DDR-Geschichte stecken.

Auch Abgeordnete des deutschen Bundestages hofften, auf diese Weise noch diejenigen Stasi-Kollaborateure bei der Überprüfung des öffentlichen Dienstes zu erwischen, die die Offiziere des einstigen DDR-Staatssicherheitsministers Erich Mielke vor Entdeckung hatten schützen wollen.

15.500 Säcke mit Schnipseln: Rekonstruktion von Stasi-Akten gescheitert

Als „vollständig gescheitert“ stuft der deutsche Rechnungshof den 17 Millionen Euro teuren Versuch ein, zerrissene Akten des früheren Staatssicherheitsdienstes (Stasi) in der DDR digital wieder zusammenzusetzen. In 28 Jahren seien nur insgesamt 3,2 Prozent der Schriftstücke wiederhergestellt...

orf.at

 

[Ivo2]

Finanzminister kassiert bei Parteitag Schlag in die Hoden
Schmerzhafter Zwischenfall beim FDP-Parteitag: Finanzminister Christian Lindner bekam die Rüclhand von Nicola Beer zu spüren.

Kurioses Hoppala auf offener Bühne und vor hunderten Parteifunktionären: Nicola Beer schlug ihrem frisch wiedergewählten Parteichef und Finanzminister Christian Lindner (FDP) mit der Rückhand in den Schritt. Offenbar hat sie nicht gesehen, dass dieser gerade dazu ansetzte, hinter ihr vorbeizugehen.

Finanzminister kassiert bei Parteitag Schlag in die Hoden

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Vielleicht hat Nicola Beer auch nur geschaut ob Christian Lindner noch Eier Hat

 

[Ivo2]

Grenzkontrollen wohl nicht rechtskonform
Deutschland will die Grenzkontrollen zu Österreich um sechs Monate verlängern. Vor allem am Grenzübergang Kufstein-Kiefersfelden sorgen diese regelmäßig für Staus. Aus Sicht des EU-Rechtswissenschafters Walter Obwexer sind die Kontrollen so rechtlich nicht zulässig.

Im Schengen-Raum, dem 27 europäische Länder angehören, sollen normalerweise keine Grenzkontrollen stattfinden, das regelt zumindest das Schengener Abkommen von 1985. Trotzdem setzen es einige Mitgliedsstaaten (etwa Deutschland, Österreich und Frankreich) seit der Flüchtlingskrise 2015 immer wieder außer Kraft.

Möglich ist das, wenn „eine ernsthafte Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder inneren Sicherheit“ für ein Land besteht, allerdings für maximal sechs Monate. Wenn die Bedrohung danach weiterhin besteht, dürfen die Grenzkontrollen laut Europäischem Gerichtshof (EuGH) bis zu höchstens zwei Jahren verlängert werden. Es braucht dann aber alle sechs Monate den Nachweis einer neuen ernsthaften Bedrohung, so Obwexer.

Migrationsströme würden wieder zunehmen
...
Grenzkontrollen rechtlich fragwürdig
Trotzdem seien die deutschen Grenzkontrollen an der österreichischen Grenze – und die österreichischen Kontrollen an den ungarischen und slowenischen Grenzen übrigens auch – rechtlich fragwürdig, meint EU-Rechtsexperte Walter Obwexer von der Universität Innsbruck.

Grenzkontrollen wohl nicht rechtskonform

Deutschland will die Grenzkontrollen zu Österreich um sechs Monate verlängern. Vor allem am Grenzübergang Kufstein-Kiefersfelden sorgen diese regelmäßig für Staus. Aus Sicht des EU-Rechtswissenschafters Walter Obwexer sind die Kontrollen so rechtlich nicht zulässig.

tirol.orf.at

 

[BlackJack]

Böhmermann kriegt seinen gefühlt 16. Grimmepreis und ZDF den 38., überflüssig zu sagen dass eine Polit- und ÖRR-Kaste hinter diesem Pimmelpreis steckt.

Preisverleihung 2023: Sieben Grimme-Preise für das ZDF

Insgesamt sieben Produktionen der ZDF-Familie werden mit dem Grimme-Preis 2023 ausgezeichnet. Das gab die Grimme-Preis-Jury bekannt.

www.zdf.de

 

[Ivo2]

Böhmermann kriegt seinen gefühlt 16. Grimmepreis und ZDF den 38., überflüssig zu sagen dass eine Polit- und ÖRR-Kaste hinter diesem Pimmelpreis steckt.

Preisverleihung 2023: Sieben Grimme-Preise für das ZDF

Insgesamt sieben Produktionen der ZDF-Familie werden mit dem Grimme-Preis 2023 ausgezeichnet. Das gab die Grimme-Preis-Jury bekannt.

www.zdf.de

Zurecht bekommt er den Preis

 

[Ivo2]

BERICHT ÜBER SONDERFLUG
Berlin und Moskau weisen Diplomaten aus
Russland und Deutschland weisen offenbar gegenseitig und in großer Zahl Diplomaten aus. Moskau kündigte am Samstag die Ausweisung von mehr als 20 Vertretern Deutschlands an und sprach in diesem Zusammenhang von einer Vergeltungsaktion für die „massenhafte“ Ausweisung russischer Diplomaten aus Deutschland. Berlin wollte die Angaben weder bestätigen noch dementieren – sehr wohl habe es in diesem Zusammenhang am Samstag einen Sonderflug von Moskau nach Berlin gegeben.

Ob die am Nachmittag wieder in Moskau gelandete Iljuschin Il 96-300 russische Diplomaten nach Russland zurückgebracht habe, bleibt unklar, hieß es dazu in deutschen Medienberichten. Eigentlich ist der Luftraum zwischen der EU und Russland wegen der Sanktionen im Zuge des Ukraine-Krieges gesperrt. Das Flugzeug habe aber eine Diplomatic Clearance gehabt, sagte dazu ZDF-Angaben zufolge ein Sprecher der deutschen Luftwaffe ohne Angaben zu Fracht bzw. Passagieren.

Das deutsche Außenministerium habe Agenturberichten zufolge dennoch nahegelegt, dass an Bord des Fluges „Botschaftsangehörige“ gewesen seien. Den Ministeriumsangaben zufolge seien die deutsche Regierung und die russische Seite „in den vergangenen Wochen zu Fragen der personellen Besetzung der jeweiligen Auslandsvertretungen in Kontakt“ gestanden: „Der heutige Flug steht in diesem Zusammenhang.“

Bericht über Sonderflug: Berlin und Moskau weisen Diplomaten aus

Russland und Deutschland weisen offenbar gegenseitig und in großer Zahl Diplomaten aus. Moskau kündigte am Samstag die Ausweisung von mehr als 20 Vertretern Deutschlands an und sprach in diesem Zusammenhang von einer Vergeltungsaktion für die „massenhafte“ Ausweisung russischer Diplomaten aus...

orf.at

 

[Ivo2]

Einigung im deutschen Tarifstreit
In Deutschland gibt es im monatelangen Tarifstreit des öffentlichen Dienstes eine Einigung: Bund, Kommunen und Gewerkschaften haben sich gestern am späten Abend nach mehrstündigen Verhandlungen in Potsdam auf höhere Tarife geeinigt, wie alle beteiligten Seiten mitteilten. Die rund 2,5 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst bekommen angesichts der hohen Inflation deutlich mehr Geld. Die Einigung sieht unter anderem steuer- und abgabenfreie Sonderzahlungen von insgesamt 3.000 Euro in mehreren Stufen vor. 1.240 Euro davon sollen bereits in diesem Juni fließen, weitere 220 Euro dann jeweils in den Monaten von Juli bis Februar 2024.

„Wir sind den Gewerkschaften so weit entgegengekommen, wie wir es in schwieriger Haushaltslage noch verantworten können“, teilte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Anschluss an die Verhandlungsrunde mit. Ver.di-Chef Frank Werneke zufolge waren es keine leichten Verhandlungen. „Mit unserer Entscheidung, diesen Kompromiss einzugehen, sind wir an die Schmerzgrenze gegangen“, sagte er. Seit gestern Mittag hatten die Parteien in Potsdam um eine Lösung gerungen.

Einigung im deutschen Tarifstreit

orf.at

 

[der skythe]

Während Menschen um ihre Existenz kämpfen, leben Ivo‘s Lieblinge in Saus und Braus
Analena, Ivo‘s Führerin braucht allein für ihre Visage 137 000 Avro
Diese Scheindemokraten werden bei den nächsten Wahlen für immer Geschichte sein

Natürlich müssen auch deren Wähler zur Verantwortung gezogen werden, denn der entstandene Schaden ist einfach viel zu immens

Deswegen wird Ivo‘s Rente um 50% gekürzt
Strafe muss sein
Unwissenheit schützt einfach vor Strafe nicht, altes deutsches Sprichwort
Natürlich wird Ivo Rechtsbeistand bekommen. Vielleicht kann er sein Unwissen auf die Hebamme schieben

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[Ivo2]

Während Menschen um ihre Existenz kämpfen, leben Ivo‘s Lieblinge in Saus und Braus
Analena, Ivo‘s Führerin braucht allein für ihre Visage 137 000 Avro
Diese Scheindemokraten werden bei den nächsten Wahlen für immer Geschichte sein

Natürlich müssen auch deren Wähler zur Verantwortung gezogen werden, denn der entstandene Schaden ist einfach viel zu immens

Deswegen wird Ivo‘s Rente um 50% gekürzt
Strafe muss sein
Unwissenheit schützt einfach vor Strafe nicht, altes deutsches Sprichwort
Natürlich wird Ivo Rechtsbeistand bekommen. Vielleicht kann er sein Unwissen auf die Hebamme schieben

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Was heißt meine Lieblinge? Dein Erdogan hat einen Palast bauen lassen, während der Großteil der türkischen Bevölkerung unter der Armutsgrenze lebt usw.
Ein gut und ernst gemeinter Ratschlag, suche umgehend einen Psychiater auf. Du kannst dein Unwissen nicht einmal auf die Hebamme schieben.
Vielleicht kommst auch du mal drauf, dass ich NICHT in Deutschland lebe und auch keine Rente aus Deutschland beziehe und ich zu keiner Zeit ein Grüner war. Was mir gefallen hat, dass Annalena deinem Erdogan kräftig in die Eier getreten hat, so sieht es aus

 

[der skythe]

Was heißt meine Lieblinge? Dein Erdogan hat einen Palast bauen lassen, während der Großteil der türkischen Bevölkerung unter der Armutsgrenze lebt usw.
Ein gut und ernst gemeinter Ratschlag, suche umgehend einen Psychiater auf. Du kannst dein Unwissen nicht einmal auf die Hebamme schieben.

Das ist der Regierungssitz der Türkei und nicht Erdoğans Eigentum
Bildung ist ein wichtiges Gut