Nachrichten aus Deutschland

[Ivo2]

Tödliche Polizeischüsse nach mutmaßlichem Angriff
Nach einem mutmaßlichen Angriff auf Passanten ist ein offenbar mit zwei Messern bewaffneter Mann im deutschen Moers von der Polizei erschossen worden. Beamten in der nordrhein-westfälischen Stadt wurden nach Polizeiangaben gestern alarmiert, weil ein Unbekannter offenbar mehrere Passanten tätlich angegriffen und bedroht habe. Nach vorläufigen Erkenntnissen habe der Mann dann „mit zwei Messern in den Händen die Polizisten angegriffen“, erklärte die Polizei in Duisburg weiter. Die Beamten hätten daraufhin ihre Schusswaffen eingesetzt und den Angreifer tödlich verletzt.

Den Angaben zufolge handelte es sich bei dem Angreifer um einen 26-jährigen Deutschen. Andere Menschen seien bei dem Vorfall nicht zu Schaden gekommen.

D: Tödliche Polizeischüsse nach mutmaßlichem Angriff

orf.at

 

[Ivo2]

Ist er linksextrem? Ostdeutscher hat nichts gegen Ausländer

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Wie gefährlich ist er wirklich? Marlon Stettwinkel aus dem sächsischen Grimma wirkt wie ein ganz normaler, unscheinbarer Ostdeutscher. Doch hinter der Fassade stecken offenbar gefährliche linksextreme Tendenzen. Denn der 27-Jährige hat eigenen Angaben zufolge nichts gegen Ausländer.

"Ja, also ich finde überhaupt nicht, dass Menschen, die nicht aus Deutschland oder Europa sind, uns irgendwie genetisch unterlegen sind oder so", erklärt er freimütig, obwohl er weiß, dass er mit einem Journalisten spricht. "Das sind doch ganz normale Menschen wie du und ich."

Seine Ausführungen gewähren ernüchternde Einblicke in ein Weltbild, das sich schon so weit radikalisiert hat, dass er sogar Remigration ablehnt. "Warum sollte ich massenhafte Deportationen befürworten von Leuten, die hier geboren sind?", so der Extremist, der in seiner Wohnung offenbar bewusst auf Reichsflaggen oder patriotische Sprüche in Frakturschrift verzichtet. "Was ist das denn für eine Frage?"

Eine Anfrage des Postillon beim sächsischen Verfassungsschutz fördert Erschreckendes zutage: Die Behörden hatten Stettwinkel bislang überhaupt nicht auf dem Radar.

Ist er linksextrem? Ostdeutscher hat nichts gegen Ausländer

Grimma (dpo) - Wie gefährlich ist er wirklich? Marlon Stettwinkel aus dem sächsischen Grimma wirkt wie ein ganz normaler, unscheinbarer Ostdeutscher.

www.der-postillon.com

 

[Ivo2]

Solingen: Scholz will mit Opposition über Konsequenzen reden
Nach der tödlichen Messerattacke im deutschen Solingen hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) heute Gespräche mit den Bundesländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt.

SPD-Innenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig jeweils einen Vertreter des Vorsitzes und Kovorsitzes der Ministerpräsidentenkonferenz, Vertreter der größten Oppositionspartei und involvierte Bundesressorts zu vertraulichen und zielgerichteten Gesprächen über diese Frage einladen“, sagte er nach einem Treffen mit dem britischen Premierminister Keir Starmer in Berlin.

Solingen: Scholz will mit Opposition über Konsequenzen reden

orf.at

 

[Zeus]

Dunja Hayali erhielt gestern einen Ehrenpreis der Stadt Solingen, für ihr Engagement für Toleranz und Vielfalt. Der Name des Preises: "Die Schärfste Klinge"

https://solingen.de/inhalt/die-schaerfste-klinge

 

[Ivo2]

Dunja Hayali erhielt gestern einen Ehrenpreis der Stadt Solingen, für ihr Engagement für Toleranz und Vielfalt. Der Name des Preises: "Die Schärfste Klinge"

https://solingen.de/inhalt/die-schaerfste-klinge

Damit keine Missverständnisse aufkommen.
Die „Schärfste Klinge“
Dunja Hayali ist die 14. Preisträgerin. Die „Schärfste Klinge“ wird seit 1978 in unregelmäßigen zeitlichen Abständen vergeben. Sie würdigt Persönlichkeiten, die sich fair und engagiert für öffentliche Interessen einsetzen und dabei einen besonders geschliffenen Stil in ihrer Wortwahl und in ihrer Darstellungsform wählen. Der Name des Preises bezieht sich auf den traditionsreichen und bis heute ungebrochenen Weltruf hochwertiger Schneidwaren „made in Solingen“.

https://solingen.de/inhalt/die-schaerfste-klinge

 

[Ivo2]

"Deutschland braucht Srebrenica 2.0": RTL undercover bei Identitären-Treffen in Wien
"Extra" berichtet über Verbindungen zwischen der AfD und den Identitären. Grüne, ÖVP, SPÖ und Neos sind entsetzt

Rechtsextremist Martin Sellner ist ziemlich sauer. Sauer auf RTL, sagt RTL. Warum? Er sei mit den Recherchen des RTL-Magazins Extra nicht einverstanden, er spricht von "Lücken- und Lügenpresse". Worum geht es? Extra berichtete am Mittwoch über Verbindungen zwischen der AfD und den Identitären. Und das kurz vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. Extra-Journalistinnen und Journalisten hätten vier Monate lang undercover recherchiert und dabei auch Verstrickungen zwischen der AfD und den Identitären aufgedeckt, heißt es im Beitrag. "Sie lassen nichts unversucht, um uns anzupatzen", reagiert Sellner auf die Recherchen des RTL-Teams.

"Deutschland braucht ein Srebrenica 2.0"
In der Sendung werden unter anderem Partyszenen aus Wien gezeigt, die RTL-Journalisten nahmen undercover teil. Eine Besucherin äußert sich dort über den Holocaust laut RTL so: "Es waren keine sechs Millionen Juden. Es waren ja höchstens 175.000 vergaste Juden. Ich find's geil, dass es stattgefunden hat, das muss ich ehrlich sagen. Die Juden haben ja schon damals Kinder misshandelt und so einen Scheiß." Diese Teilnehmerin fordert auch: "Deutschland braucht ein Srebrenica 2.0", also einen Genozid an Muslimen. "95 war Srebrenica, der Genozid an den Moslems. War sehr geil."

"Deutschland braucht Srebrenica 2.0": RTL undercover bei Identitären-Treffen in Wien

"Extra" berichtet über Verbindungen zwischen der AfD und den Identitären. Grüne, ÖVP, SPÖ und Neos sind entsetzt

www.derstandard.at

 

[Zeus]

Medienbericht - Koalition will offenbar Leistungskürzungen für "Dublin-Flüchtlinge"

Die Ampel-Koalition plant laut einem Medienbericht weitere Leistungseinschränkungen für bestimmte Flüchtlingsgruppen. Demnach sollen sogenannte "Dublin-Flüchtlinge" - also solche, die über einen anderen EU-Staat einreisten und dort registriert wurden - künftig weder Geldleistungen noch eine...

www.deutschlandfunk.de

Der Grünen-Fraktionsvize von Notz und die Parlamentsgeschäftsführerin Mihalic verlangen in einem Positionspapier, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, einen innenpolitischen Kurswechsel. Die beiden schlagen vor, dass Bund und Länder ihre Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen grundlegend neu ausrichten. Sie sprechen sich für eine konsequente Abschiebungen von nichtdeutschen Gefährdern aus und zeigen sich offen für ein schärferes Waffenrecht und mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden. Dabei greifen Mihalic und Notz auch Innenministerin Faeser an. Deren Haus verfolge eine „klassische, heute in weiten Teilen veraltete Sicherheitspolitik“ und verfange sich „viel zu sehr in Symboldebatten“, statt auf die Defizite einzugehen, heißt es in dem Papier.

Da hör mal wer da spricht! Die Toleranz- und Antikriegspartei, welche uns noch vor drei Jahren sagte, man sei ein unmoralischer Kriegstreiber, wenn man in seiner Verteidigung investiert und man sei ein intoleranter Nazi, wenn man für Abschiebungen ist, findet jetzt, Faeser sei nicht hart genug! Und bis heute immer noch keine Entschuldigung für die jahrelangen Beleidigungen!

 

[Ivo2]

Gegen Radikalisierung vorgehen
Politikerinnen fordern mehr islamischen Religionsunterricht an Schulen
Nach dem Anschlag in Solingen legt die schwarz-grüne Koalition in NRW neue Forderungen vor: An Schulen soll es Islamunterricht gegen Radikalisierung geben. Und ein Untersuchungsausschuss soll die Tat aufarbeiten.
Zusammen mit der CDU wollen die Grünen in Nordrhein-Westfalen den Religionsunterricht anpassen. Es soll mehr islamischen Religionsunterricht an Schulen geben, um dort einer Radikalisierung junger Muslime entgegenzutreten. »Wir müssen dieses Angebot stärker in die Fläche bringen«, sagte die Grünen-Innenexpertin Lamya Kaddor dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler ergänzte, dort müsse besonders der Umgang mit sozialen Medien eine wichtige Rolle einnehmen.

Solingen: CDU und Grüne in NRW fordern Islamunterricht an Schulen und Untersuchungsausschuss

Nach dem Anschlag in Solingen legt die schwarz-grüne Koalition in NRW neue Forderungen vor: An Schulen soll es Islamunterricht gegen Radikalisierung geben. Und ein Untersuchungsausschuss soll die Tat aufarbeiten.

www.spiegel.de

 

[R25-300]

Nord-Stream: Saboteur soll im Diplomatenauto geflohen sein

Ein mutmaßlicher Nord-Stream-Saboteur soll für seine Flucht aus Polen ein ukrainisches Diplomatenauto genutzt haben - zuvor war er in Berlin.

www.zdf.de

Deutsche Behörden standen offenbar kurz davor, einen der mutmaßlichen Nord-Stream-Saboteure zu fassen. Doch zu einer Verhaftung des tatverdächtigen ukrainischen Tauchlehrers Wolodymyr S. kam es nicht - obwohl er sich noch im Mai in Berlin aufgehalten hatte. Ermittler hatten ihn da bereits seit Monaten identifiziert.

Recherchen von ZDF frontal, "Spiegel" und dem dänischen Rundfunk (DR) zeigen nun, wie der Gesuchte den deutschen Ermittlern knapp entwischte - und kurze Zeit darauf offenbar mit einem Fahrzeug mit ukrainischem Diplomatenkennzeichen die polnische Grenze in Richtung seiner Heimat überquerte.

 

[R25-300]

Nord-Stream: Saboteur soll im Diplomatenauto geflohen sein

Ein mutmaßlicher Nord-Stream-Saboteur soll für seine Flucht aus Polen ein ukrainisches Diplomatenauto genutzt haben - zuvor war er in Berlin.

www.zdf.de

Deutsche Behörden standen offenbar kurz davor, einen der mutmaßlichen Nord-Stream-Saboteure zu fassen. Doch zu einer Verhaftung des tatverdächtigen ukrainischen Tauchlehrers Wolodymyr S. kam es nicht - obwohl er sich noch im Mai in Berlin aufgehalten hatte. Ermittler hatten ihn da bereits seit Monaten identifiziert.

Recherchen von ZDF frontal, "Spiegel" und dem dänischen Rundfunk (DR) zeigen nun, wie der Gesuchte den deutschen Ermittlern knapp entwischte - und kurze Zeit darauf offenbar mit einem Fahrzeug mit ukrainischem Diplomatenkennzeichen die polnische Grenze in Richtung seiner Heimat überquerte.

"Polnische Politiker und Ermittler hatten immer wieder die deutsche These von der "Andromeda" mit dem ukrainischen Tauchkommando in Zweifel gezogen und vermuten die Täter in Russland. Der Generalbundesanwalt berichtete im Bundestag hinter verschlossenen Türen, dass es für die These keinerlei Beleg gäbe. Im Bundeskanzleramt wird hinter vorgehaltener Hand erzählt, in Polen gelte der Anschlag auf die Nord-Stream-Pipeline als Heldentat. Richtig ist, dass sich Warschau genau wie Kiew immer an dem russisch-deutschen Energieprojekt in der Ostsee störte.

Am 2. Juli, also elf Tage nachdem der europäische Haftbefehl zu Wolodymyr S. Polen erreicht, besucht Scholz Warschau und die neu gewählte Regierung von Donald Tusk. Die Regierungschefs besprechen, wie sie künftig noch enger zusammenarbeiten könnten: "Unsere Verantwortung vor der Vergangenheit bedeutet auch Verantwortung für unsere gemeinsame Zukunft", betont Scholz. Schließlich sei die Sicherheit Deutschlands und Polens untrennbar miteinander verbunden. Aus Sicherheitskreisen heißt es, die Signale der Polen seien eindeutig gewesen - keine Unterstützung im Fall des mutmaßlichen Nord-Stream-Saboteurs. Manch einer, der in Berlin mit dem Fall befasst ist, ist überzeugt, dass Warschau den Gesuchten hat warnen lassen. Beweise dafür gibt es nicht - aber Indizien.

Ist das schon Verhinderung der deutschen Ermittlungen? "Zumindest haben sie nicht mit Hochdruck an der Verhaftung dieser Person gearbeitet", sagt Michl. In deutschen Sicherheitskreisen heißt es, diesen Affront werde man den Polen nicht vergessen."

das bedeutet nicht weniger als, dass die Ukraine und Polen Feinde Deutschlands sind, und Krieg gegen Deutschland führen