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Nachrichten aus Deutschland

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Warum einem in Südkorea die ganze deutsche Trostlosigkeit bewusst wird
Lebenslust, Aufstiegswille, Autoliebe: Wer die südkoreanische Metropole Busan besucht, bekommt das Kontrastprogramm zum krisengeplagten und zunehmend dysfunktionalen Deutschland geboten. Dabei setzen die Koreaner in mehrfacher Hinsicht auf Ansätze, die deutsche Grüne entsetzen würden.

Ein Maybach parkt frech auf dem Gehweg vor einem Café an der Ecke Haeun-Daero und Gunam-ro mitten im abendlich belebten Busan, mit 3,3 Millionen Einwohnern zweitgrößte Stadt Südkoreas. Das fällt auf.

Einmal, weil ein Maybach eben auffällt, sogar in Busan, obwohl Maybachs dort immer wieder im Straßenbild zu sehen sind, wie auch auffallend viele Autos von Maserati, Ferrari, BMW, Mercedes oder Porsche. Aber falsch parken? Gar frech auf dem Bürgersteig? Das sieht man fast nie, außer eben jetzt diesen Maybach.


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Besuch in Busan: Warum einem in Südkorea die ganze deutsche Trostlosigkeit bewusst wird - WELT

Lebenslust, Aufstiegswille, Autoliebe: Wer die südkoreanische Metropole Busan besucht, bekommt das Kontrastprogramm zum krisengeplagten und zunehmend dysfunktionalen Deutschland geboten. Dabei setzen die Koreaner in mehrfacher Hinsicht auf Ansätze, die deutsche Grüne entsetzen würden.
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Na klar, mit "Ausländer raus" gewinnt man Wahlen, auch wenn man in Putin verliebt ist
Wagenknecht warnt vor „Scheingipfel“ – „Braucht politisches Ende der unkontrollierten Migration“
Die BSW-Chefin befürchtet „Pseudolösungen“, wenn Ampel, Union und Bundesländer an diesem Dienstag über die Eindämmung der illegalen Migration verhandeln. Wagenknecht hält zwei Schritte für dringend geboten. Und verweist auf Länder wie Dänemark – die hätten ihre Zuwanderer-Zahlen „radikal reduziert“.

An diesem Dienstag will die Bundesregierung Gespräche mit der Union sowie den Bundesländern über das weitere Vorgehen gegen irreguläre Migration führen. Eine, die auf das Treffen keine großen Hoffnungen setzt, ist Sahra Wagenknecht: „Es droht ein Scheingipfel, der die Flüchtlingszahlen nicht reduzieren wird. Statt Pseudolösungen braucht es das politische Ende der unkontrollierten Migration“, sagte die BSW-Vorsitzende WELT.

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Wagenknecht warnt vor „Scheingipfel“: „Braucht politisches Ende der unkontrollierten Migration“ - WELT

Die BSW-Chefin befürchtet „Pseudolösungen“, wenn Ampel, Union und Bundesländer an diesem Dienstag über die Eindämmung der illegalen Migration verhandeln. Wagenknecht hält zwei Schritte für dringend geboten. Und verweist auf Länder wie Dänemark – die hätten ihre Zuwanderer-Zahlen „radikal reduziert“.
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Thüringen als Experimentierfeld der Nazis
Die heikle Parallele
Ausgerechnet in Thüringen zogen die Nazis 1930 erstmals in eine Regierung ein – darauf hat Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow nun hingewiesen. Was taugt dieser Vergleich, wie groß sind die Ähnlichkeiten?
Am späten Mittwochabend, eine halbe Stunde vor Mitternacht, äußert sich der kurz zuvor abgewählte Landesvater erstmals auf Twitter. Bodo Ramelow zitiert Adolf Hitler: "Den größten Erfolg erzielten wir in Thüringen. Dort sind wir heute wirklich die ausschlaggebende Partei", heißt es in dem Tweet, und: "Die Parteien in Thüringen, die bisher die Regierung bildeten, vermögen ohne unsere Wirkung keine Majorität aufzubringen."

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Thüringen: AfD und Adolf Hitler - die heikle Parallele

Ausgerechnet in Thüringen zogen die Nazis 1930 erstmals in eine Regierung ein – darauf hat Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow nun hingewiesen. Was taugt dieser Vergleich, wie groß sind die Ähnlichkeiten?
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Kommentar von Guy Katz. Wendepunkt Ost-Wahlen: Vielleicht sollten jüdische Menschen wieder die Koffer packen
Die jüngsten Wahlergebnisse in Deutschland markieren einen bedrohlichen Wandel: Die politische Kultur, die das Land seit 1949 stabil gehalten hat, wankt. Extremistische Kräfte gewinnen an Einfluss, was weitreichende Folgen für alle Bürger und insbesondere für Minderheiten mit sich bringt.

Eine Wahl mit tiefgreifenden Folgen
Das vergangene Wochenende hat in Deutschland eine Wahl gebracht, die tiefgreifende Auswirkungen auf das Land hat und die politische Kultur der Bundesrepublik erschüttert. Auch wenn das schlimmste Szenario – ein vollständiger Sieg der AfD in beiden Wahlen – abgewendet werden konnte, markiert das Wahlergebnis dennoch eine deutliche Abkehr von den Grundfesten, die das Land seit 1949 getragen haben.

Die politische Kultur wankt
Diese politische Kultur, die Deutschland durch Krisen geführt und die Basis für den Wiederaufstieg des Landes nach der NS-Zeit gelegt hat, scheint nun an Stabilität zu verlieren. Die Ergebnisse der Wahl, insbesondere in Thüringen, wo die Parteien der demokratischen Mitte nur noch eine Minderheit der Wähler überzeugen konnten, signalisieren mehr als nur einen „politischen Betriebsunfall“. Es ist ein klares Zeichen dafür, dass viele Wähler bewusst entschieden haben, extreme Kräfte zu unterstützen, in der Hoffnung, diese in Verantwortung zu bringen.

 
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„Kein Narrativ, um Desaster zu erklären“: FDP-Basisinitiative fordert Ampel-Aus – oder Lindners Rücktritt

Bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen gehörte die FDP zu den Kleinparteien. Mehrere FDP-Politikerinnen und -politiker fordern nun Konsequenzen – und bringen einen Nachfolger für Lindner ins Spiel.
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Sehe keinen Anlass dazu. Die Ampel ist gar nicht so katastrophal wie oft behauptet und Streit ist in einer Demokratie nicht das, was er in Autokratien ist. In Demokratien ist Streit und Kompromissfindung genau das, worauf es ankommt. Nur in Autokratien und Diktaturen versucht man diese zu vermeiden.
Außerdem war die FDP im Osten nie sonderlich stark... das jetzt auf die Ampel oder Lindner zu schieben... ich weiß ja nicht; insbesondere bei einer Wahl, wo nicht wenige "taktisch" gewählt haben mögen, um die AfD möglichst klein zu halten.
 
Sahra Wagenknecht – eine unberechenbare Siegerin
Ihre junge Partei BSW ist Königsmacherin in Thüringen und Sachsen, ihr Höhenflug verändert aber auch die Bundespolitik

Die Landtagswahlen in Deutschland haben die Umfragen über den Vormarsch der rechtsextremen AfD und den geradezu dramatischen Niedergang der Parteien der Ampelkoalition bestätigt. Die von Sahra Wagenknecht erst vor neun Monaten gegründete Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erscheint nach ihrem Wahltriumph als die eigentliche Königsmacherin. Die Partei der ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei erzielte aus dem Stand 15,8 Prozent in Thüringen, um die Hälfte mehr als die drei Parteien der Ampelregierung zusammen, und erreichte in Sachsen mit 11,8 Prozent den dritten Platz nach CDU und AfD.

www.derstandard.at

Sahra Wagenknecht – eine unberechenbare Siegerin

Ihre junge Partei BSW ist Königsmacherin in Thüringen und Sachsen, ihr Höhenflug verändert aber auch die Bundespolitik
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Studie: Grüne an allem schuld

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Viele haben es bereits geahnt – jetzt ist es offiziell: Die Grünen sind an allem Schuld. Das ergab eine Studie der Dieter-Nuhr-Universität Dresden. Demnach ist die Öko-Partei, die seit zwei Jahren Teil der Bundesregierung ist, für nahezu alles verantwortlich, was in den letzten 20 Jahren in Deutschland schief lief.

"Wir haben ausführlich nach den Ursachen aller aktuellen Katastrophen und Probleme geforscht", erklärt Studienleiter Hans-Josef Berneck. "Dazu haben wir insbesondere Kommentare auf Internetplattformen und Mitschriften von Stammtischen analysiert und ausgewertet. Das Ergebnis ist eindeutig: Die Grünen sind an allem schuld."

Zu der langen Liste der Missstände, für die die Partei direkt verantwortlich ist, gehören der wirtschaftliche Niedergang, der Krieg in der Ukraine, das schlechte Abschneiden der Nationalmannschaft, der Aufstieg der AfD, nachlassender Sexualtrieb, die Corona-Pandemie, der Klimawandel, Verspätungen bei der Bahn und dieses eine Stück Fleisch, das man seit Tagen zwischen den Zähnen stecken hat und einfach nicht rausbekommt.

www.der-postillon.com

Studie: Grüne an allem schuld

Dresden (dpo) - Viele haben es bereits geahnt – jetzt ist es offiziell: Die Grünen sind an allem Schuld. Das ergab eine Studie der Dieter-Nuhr-Univers
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Wahl in Sachsen: Manipulierte Stimmzettel aufgetaucht
Nach der Landtagswahl in Sachsen sind mehr als hundert manipulierte Stimmzettel aufgetaucht. Unbekannte überklebten das von Briefwählern darauf gesetzte Kreuz und machten stattdessen ein Kreuz bei der rechtsextremistischen Partei Freie Sachsen, wie die Polizei in Dresden gestern mitteilte. Demzufolge wurden mindestens 130 Stimmzettel in Dresden und auch außerhalb der Landeshauptstadt auf diese Weise verfälscht.

Das Landeskriminalamt (LKA) übernahm die Ermittlungen wegen des Verdachts der Wahlfälschung. Bei der Briefwahlauszählung wurden den Angaben zufolge zunächst in mindestens zwei Dresdner Wahlbezirken etwa hundert manipulierte Stimmzettel entdeckt. Die Stadt Dresden schaltete daraufhin nach eigenen Angaben umgehend die Polizei ein und informierte die Landeswahlleitung.

Inzwischen kamen der Polizei zufolge weitere 17 gefälschte Briefwahlunterlagen aus unterschiedlichen Dresdner Wahlkreisen hinzu. Zudem liegen den Ermittlern auch 14 manipulierte Stimmzettel aus zwei Wahlbezirken des Kreises Radeberg vor, die von Unbekannten ebenfalls zugunsten der rechtsextremen Partei verändert wurden. Damit erhöhte sich die Zahl der betroffenen Stimmzettel auf 130.

orf.at

Wahl in Sachsen: Manipulierte Stimmzettel aufgetaucht

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