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Nachrichten aus Deutschland

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„Synapsen nicht richtig verdrahtet“ – Söder wegen Kniefall in Warschau in der Kritik
Dieses Foto spielt mit der Geschichte: Markus Söder hat sich am Mittwoch in Warschau beim Kniefall fotografieren lassen – fast wie einst Willy Brandt. Kurz darauf postete der CSU-Chef ein Foto mit einer Bratwurst. Politiker von SPD und Grünen finden das geschmacklos.

CSU-Chef Markus Söder steht wegen seines Kniefalls in Warschau deutlich in der Kritik. „Das ist eine der größten Geschmacklosigkeiten, die ich von einem deutschen Politiker in den letzten Jahren erlebt habe“, sagte der ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Miosga“.

Söder hatte sich vor wenigen Tagen in Warschau vor das Denkmal der Helden des Warschauer Getto gekniet. Am 7. Dezember 1970 hatte hier auch der damalige Bundeskanzler Willy Brandt einen Kniefall gemacht – das Bild wurde zum Symbol der Aussöhnungsbemühungen der Bundesrepublik mit seinen Nachbarn im Osten. Kurz darauf besuchte Söder einen Weihnachtsmarkt in Warschau – und posierte mit einer Bratwurst.

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Steinbrück kritisiert Söder wegen Kniefall in Warschau: „Synapsen nicht richtig verdrahtet“ - WELT

Dieses Foto spielt mit der Geschichte: Markus Söder hat sich am Mittwoch in Warschau beim Kniefall fotografieren lassen – fast wie einst Willy Brandt. Kurz darauf postete der CSU-Chef ein Foto mit einer Bratwurst. Politiker von SPD und Grünen finden das geschmacklos.
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Fragen Sie Frau Eva
Wahlkampf statt Politik zum Wohle Deutschlands
Fritze Merz ist, wie alle Parteien, im Wahlkampfmodus. Da kann es schon mal vorkommen, dass man versucht, Ideen anderer Parteien zu blockieren, um sie sich dann später einzuheimsen. So sieht es derzeit die Union. Das Ampel-Aus hat die Regierung deutlich ausgebremst und Olaf Scholz kämpft seit Wochen darum, dass ihm wichtige Gesetzesvorhaben noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden.
Eins dieser wichtigen Vorhaben ist eine Steuerentlastung für uns Bürger. Aber Pustekuchen, der aus der Feder von Christian Lindner stammende Entwurf kam nicht auf den Tisch, weil, wie konnte es auch anders sein, die Ampel sich nicht einigen konnte und Herr Lindner wieder mal querschoss. Erst bringt er eine Idee aufs Tablett, dann blockiert er sie.
Als Olaf Scholz, in den Wochen nach dem Ampel-Aus an die Union appellierte, dieses Gesetzesvorhaben mitzutragen, gab es eine klare Absage. Laut Fritze Merz müsse man jetzt nicht übereifrig werden. Schließlich könne man das Gesetz auch nach der Wahl, rückwirkend, beschließen. Guter Plan, dann kann man sich die Steuererleichterung auf die eigene Fahne schreiben. Das hat ja umgekehrt, mit dem Gebäudeenergiegesetz auch ganz gut funktioniert. Da hat ja auch niemand mehr darüber gesprochen, dass es aus der Feder der Union stammte.
Jetzt haben sich SPD, die Grünen und FDP doch noch einigen können und haben das Gesetz auf den Weg gebracht. Es muss jetzt nur noch die Hürde Bundesrat überwinden.

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Scholz teilt im ZDF gegen Merz aus – CDU-Chef reagiert empört
Nach dem Bruch der Ampel und einer heftigen Redeschlacht hat der Bundestag nun den Weg frei gemacht für eine Neuwahl. Kanzler Scholz gibt sich erleichtert. Der Termin für das TV-Duell gegen Merz steht fest. Mehr im Liveticker.

Deutschland wird derzeit von einer rot-grünen Koalition ohne Mehrheit regiert. Die Neuwahl des Bundestages soll am 23. Februar stattfinden. Heute hat Olaf Scholz die Vertrauensfrage gestellt – mit erwartetem Ausgang.

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Bundestagswahl: ++ Habeck soll im öffentlich-rechtlichen Duell gegen Weidel antreten ++ Liveticker - WELT

Die TV-Sender planen eine ganze Reihe von Kanzler-Duellen. Scholz und Merz werden am 9. Februar in ARD und ZDF aufeinandertreffen, auch RTL überträgt eine Fernsehdebatte. Mehr im Liveticker.
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