Nachrichten aus Deutschland

[TuAF]

Es gibt einen fundamentalen Unterschied zwischen dem Schutz der Demokratie und ihrer Aushöhlung durch Extremisten.
Die AfD wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft – das ist keine bloße Meinung, sondern eine institutionelle Bewertung.
Die deutsche Demokratie basiert auf dem Prinzip der wehrhaften Demokratie – sie darf sich gegen Kräfte verteidigen, die sie von innen heraus zerstören wollen.
Die Türkei nutzt Parteiverbote oft zur Schwächung der Opposition, während in Deutschland ein Verbot nur unter höchsten juristischen Hürden möglich ist.
Die HDP vertritt Millionen Wähler, während die AfD zunehmend mit verfassungsfeindlichen Netzwerken in Verbindung gebracht wird.
Demokratie heißt nicht, alles zuzulassen – sondern das zu schützen, was sie ausmacht. Wer das nicht versteht, verwechselt Toleranz mit Selbstaufgabe.

die hdp wird institutionell als terrornah bewertet in der türkei lasst mal eure doppelmoral stecken.

die afd hat mehr % erreicht bei den wahlen als die hdp,die afd ist die zweitstärkste partei in d und jetzt plant man sie zu verbieten sehr demokratisch.

 

[daritus]

Bei der Kommunalwahl in NRW werden Zugewinne für die in Teilen rechtsextremistische AfD erwartet.

 

[Zeus]

IW-Studie: Qualität der Schulen verschlechtert sich weiter

"Leicht verschlechtert" habe sich die Lage an Deutschlands Schulen dieses Jahr, sagt Bildungsforscher Plünnecke. Der Vergleich mit 2013 aber bringt dramatische Ergebnisse hervor: Besonders schlecht steht es demnach um Integration und Bildungschancen, um Schulqualität und Bildungsarmut.

www.n-tv.de

Im längerfristigen Vergleich sind die Werte sogar deutlich zurückgegangen. Demnach liegen sie für 2025 in drei zentralen Bereichen deutlich unter dem Vergleichsjahr 2013: Bei Integration und Bildungschancen sank der Wert auf der 100-Punkte-Skala um ganze 43,7 Zähler.

Plünnecke sprach von einer "Wasserscheide" um das Jahr 2015 herum. Bis dahin habe sich das System verbessert, seither gehe es bergab. Ursache sei vor allem eine Überforderung durch die hohe Fluchtmigration, sagte der Forscher.

Migration schadet unser aller Zukunft.

 

[daritus]

zu meiner Zeit war das schon teilweise ein shithole.

 

[daritus]

IW-Studie: Qualität der Schulen verschlechtert sich weiter

"Leicht verschlechtert" habe sich die Lage an Deutschlands Schulen dieses Jahr, sagt Bildungsforscher Plünnecke. Der Vergleich mit 2013 aber bringt dramatische Ergebnisse hervor: Besonders schlecht steht es demnach um Integration und Bildungschancen, um Schulqualität und Bildungsarmut.

www.n-tv.de

Migration schadet unser aller Zukunft.

Die Probleme, vor allem in Germoney, sind extrem und vielfältig.
Wer Waffen verkauft, braucht sich über Kriege und Flüchtlinge nicht zu wundern – Deutschland ist einer der größten Waffenexporteure und damit direkt Mitverursacher von Fluchtgründen.
Emanzipation und eine völlig fehlgeleitete Erziehung – sowohl gesellschaftlich als auch in den Schulen – ruinieren die Geburtenrate.
Die Bevölkerung vergreist massiv.
Die Wirtschaft jammert über fehlende Fachkräfte meint aber billige Arbeitskräfte, während der Staat aus schlechtem Gewissen oder Kalkül die falschen Leute ins Land holt.
Falsche Anreize im Sozialsystem, das Verscherbeln der Staatsbürgerschaft und eine Politik ohne Weitblick verschärfen die Lage zusätzlich.
Selbst der letzte Versuch mit kulturell kompatiblen Menschen aus der Ukraine reiknzuholen ist gescheitert.

Die Aussage "Migration" allein ist mir zu einfach

 

[Zeus]

Geschlechtswechsel - Union drängt wegen Rechtsextremistin Liebich auf Reform des Selbstbestimmungsgesetzes

Vor dem Hintergrund des Falls der Rechtsextremistin Liebich drängt die Union auf eine Reform des Selbstbestimmungsgesetzes der Vorgängerregierung.

www.deutschlandfunk.de

Der Staat darf wohl doch deine Geschlechtsidentität hinterfragen.

 

[daritus]

ich denke das war auch das Ziel von Liebich

 

[Ivo2]

die hdp wird institutionell als terrornah bewertet in der türkei lasst mal eure doppelmoral stecken.

Ja, na klar. Wenn ein Erdogan-Supporter dies schreibt, Erdogan der so ziemlich alle Terrororganisationen in der Region unterstützt. Made my day
Ein Parteiverbot ist in Deutschland nur in einem streng rechtsstaatlichen Rahmen möglich – und nicht wegen bloßer Kritik oder politischer Konkurrenz. In der Türkei dagegen wird der Vorwurf von „Terrornähe“ oft politisch instrumentalisiert. Der Vergleich hinkt also. Gerade der Unterschied zeigt, dass Deutschland rechtsstaatlich vorgeht: Ein mögliches AfD-Verbot müsste von unabhängigen Gerichten geprüft und begründet werden.

In der Türkei dagegen kritisieren viele Experten, dass Parteiverbote oder Repressionen oft politisch gesteuert sind. Das ist eher der Gegensatz zur „Doppelmoral“: In Deutschland sind die Hürden für Parteiverbote extrem hoch und transparent, in der Türkei fehlt häufig genau das

die afd hat mehr % erreicht bei den wahlen als die hdp,die afd ist die zweitstärkste partei in d und jetzt plant man sie zu verbieten sehr demokratisch.

So viel Blödsinn kann auch nur ein Erdogan-Liebhaber schreiben. Die NSDAP war 1933 sogar stärkste Partei, hätte man sie damals verboten, wäre es nicht antidemokratisch gewesen, sondern man hätte die Demokratie gestärkt. Solche Parteien haben absolut NICHTS mit einer Demokratie am Hut, so wie der Kriegsverbrecher Erdogan auch nicht.
Demokratie heißt nicht, dass Mehrheiten die Demokratie abschaffen dürfen. Deshalb gibt es den Schutz der Verfassung, auch gegenüber Parteien wie der AfD.

 

[Ivo2]

Merz' Kampfansage an die SPD ist unklug
Für die dringenden Reformen der deutschen Sozialsysteme braucht es Teamgeist statt Konfrontationskurs

Ein Schelm, wer an einen Zufall glaubt. Ausgerechnet den CDU-Parteitag in Niedersachsen hat sich der deutsche Kanzler Friedrich Merz für eine Kampfansage an die SPD ausgesucht. Und ausgerechnet aus Niedersachsen stammt SPD-Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil. Mit ihm wird Merz vieles im Herbst ausverhandeln müssen. Denn da steht in Berlin die Reform der Sozialsysteme auf dem Programm. Rente, Gesundheit, Pflege, Arbeitslosigkeit – überall muss die Regierung wegen knapper Kassen Maßnahmen ergreifen.

Der "Außenkanzler"
Dass Merz dies entschlossenen Mutes angehen will, ist gut. Bisher hat man ihn ohnehin mehr als "Außenkanzler" wahrgenommen, der öfter mit US-Präsident Donald Trump spricht als mit so manchem oder mancher aus dem eigenen Kabinett. Und Deutschland wird sich nicht allein mit dem von der Regierung auf den Weg gebrachten "Investitionsbooster" für Unternehmen erholen.

Merz' Kampfansage an die SPD ist unklug

Für die dringenden Reformen der deutschen Sozialsysteme braucht es Teamgeist statt Konfrontationskurs

www.derstandard.at

 

[daritus]

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.