soweit habe ich gar nicht gedacht
mir ging es eher um das Steuer und Sozial bzw. Krankenversicherung /Rentensystem
Es gibt Länder die gewisse Sache etabliert und seit Jahren gut funktionieren
Österreich Sozialwohnungen bzw. Staatlichgeförderter Wohnraum
Schweiz die von mir oben genannten Punkte
es ist erprobt, DE könnte also hier Reformen wagen, macht es aber nicht.
Das Problem ist und war der Neoliberalismus der unter dem angeblichen Sozialisten Schröder blühte und dann von Merkel immer weiter gepflegt wurde. Und die Schuldenbremse ist sowas von vollkommen unnötig. Auch Deutschland hatte Sozialwohnungen, die wurden aber verkauft .
In den 1980er Jahren hatte Deutschland über 3,9 Millionen Sozialwohnungen. Heute sind es nur noch rund 1,09 Millionen – ein Rückgang um über 70 %.
Schröder schaffte 1990 die Wohnungsgemeinnützigkeit ab, damit wurde sozialer Wohnraum zur Ware.
Merkel setzte auf Wohngeld statt Neubau, der Staat zahlt heute 20 Milliarden Euro jährlich, um teure Mieten zu subventionieren. Städte wie Dresden haben ihre kommunalen Wohnungsbestände komplett verkauft.
Deutschland:
Rentenversicherung: 18,6 % Beitrag, geteilt zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.
Krankenversicherung: 14,6 % plus Zusatzbeitrag – teils regressiv, teils ineffizient.
Privatversicherung: Spaltet das System – wer mehr verdient, kann sich „freikaufen“.
Beamte & Abgeordnete: Zahlen nicht in die gesetzliche Rente ein – Parallelwelten.
Österreich
Rentenversicherung: 22,8 % Beitrag – alle zahlen ein, auch Beamte.
Krankenversicherung: Einheitlich, solidarisch, mit Familienversicherung.
Sozialwohnungen: Wien als Vorbild – langfristige Mietpreisbindung, Gemeinnützigkeit, staatliche Förderung.
Schweiz
Krankenversicherung: Pflicht für alle, aber privat organisiert – mit einkommensabhängigen Prämien.
Rentenversicherung: Drei-Säulen-Modell – staatlich, betrieblich, privat.
Steuersystem: Föderal, transparent, mit direkter Demokratie als Korrektiv.
Deutschland könnte, will aber nicht
Die Modelle existieren. Sie funktionieren. Sie sind erprobt. Doch statt Reformen gibt es in Berlin lieber Koalitionspapierlyrik und Wohngipfel ohne Wirkung.
Schröder hat die Sozialdemokratie entkernt, Merkel hat sie konserviert – und heute zahlt die Bevölkerung den Preis.
Und in Österreich gibt es auch diese Tendenzen. Aus dem Grund bin ich froh, dass vor allem Wien sich da nicht in die Irre hat leiten lassen.
Neoliberalismus ist Asozial, ganz einfach
so einfach ist es aber nicht (rechtlich, politisch)
Zahlen (Stand ca. 2023/2024):
