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„Machtmensch“ Miersch
„Ich glaube, Friedrich Merz hat ein sehr, sehr warmes Herz“
Auf Matthias Miersch kommt es an. Wenn er und Jens Spahn die Fraktionen nicht in den Griff kriegen, hat Schwarz-Rot kaum eine Chance. Im „Machtmenschen“-Podcast gewährt er tiefe Einblicke ins Innenleben der Koalition – und spricht über seine größte Sorge.
Als SPD-Fraktionschef muss Matthias Miersch dafür sorgen, dass die Vorhaben der Regierung tatsächlich ins Ziel gehen. Jens Spahn auf Seiten der Union hat mit dieser Aufgabe aktuell deutlich mehr zu kämpfen.
In der neuen Folge des „Machtmenschen“-Podcasts spricht der SPD-Politiker über den Zustand der Regierung, die Rettung der Demokratie, persönliche Gewissensentscheidungen und...
…über sein Vertrauensverhältnis zu Jens Spahn, dem er inzwischen „8 von 10 Punkten“ gibt:
„Wenn man miteinander redet, lernt man Personen noch mal ganz anders kennen. (…) Wir waren zusammen in Kiew. Und da fährt man sehr lange Zug. Da sind dann menschliche Seiten, die man von jemandem, den man noch nicht so gut kennt, sehr wahrnimmt. Das beeindruckt mich.“
„Ich glaube, Friedrich Merz hat ein sehr, sehr warmes Herz“
Auf Matthias Miersch kommt es an. Wenn er und Jens Spahn die Fraktionen nicht in den Griff kriegen, hat Schwarz-Rot kaum eine Chance. Im „Machtmenschen“-Podcast gewährt er tiefe Einblicke ins Innenleben der Koalition – und spricht über seine größte Sorge.
Als SPD-Fraktionschef muss Matthias Miersch dafür sorgen, dass die Vorhaben der Regierung tatsächlich ins Ziel gehen. Jens Spahn auf Seiten der Union hat mit dieser Aufgabe aktuell deutlich mehr zu kämpfen.
In der neuen Folge des „Machtmenschen“-Podcasts spricht der SPD-Politiker über den Zustand der Regierung, die Rettung der Demokratie, persönliche Gewissensentscheidungen und...
…über sein Vertrauensverhältnis zu Jens Spahn, dem er inzwischen „8 von 10 Punkten“ gibt:
„Wenn man miteinander redet, lernt man Personen noch mal ganz anders kennen. (…) Wir waren zusammen in Kiew. Und da fährt man sehr lange Zug. Da sind dann menschliche Seiten, die man von jemandem, den man noch nicht so gut kennt, sehr wahrnimmt. Das beeindruckt mich.“
Steinmeier-Besuch: Deutscher Humor in Westminster
Der Bundespräsident spricht vor dem Parlament das heikle B-Wort aus. Dabei hatte Starmer gerade einen Neuanfang mit Deutschland verkündet.
Es dauert genau acht Minuten, bis der Redner zum Kernproblem der deutsch-britischen Beziehungen vordringt und das B-Wort ausspricht. Zunächst hat sich Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an diesem Donnerstag höflich im Palast von Westminster bedankt, hat den unbedingten Freiheitswillen der Briten gerühmt, die gefährdete Demokratie beschworen. Er hat Moskaus Krieg verurteilt und den Satz gesagt: „Wir lassen die Ukraine nicht im Stich.“
Es gelingt dem Deutschen sogar, sein Publikum zum Lachen zu bringen. Ausdrücklich freut sich der Präsident nämlich darüber, dass sein Staatsbesuch in eine Sitzungswoche des Parlaments fällt: „So habe ich die Gelegenheit, auch zu Ihnen zu sprechen.“ Es dauert ein, zwei Sekunden, bis das Publikum in der prachtvollen Royal Gallery die Anspielung auf Donald Trump versteht: Während des Staatsbesuchs des US-Präsidenten im September hatten sich Unter- und Oberhaus nämlich eilig in die Parlamentsferien verdrückt, um nur ja dem Nationalisten im Weißen Haus keinen weiteren Triumph zu gönnen. Befreites Gelächter im Saal.
www.fr.de
Der Bundespräsident spricht vor dem Parlament das heikle B-Wort aus. Dabei hatte Starmer gerade einen Neuanfang mit Deutschland verkündet.
Es dauert genau acht Minuten, bis der Redner zum Kernproblem der deutsch-britischen Beziehungen vordringt und das B-Wort ausspricht. Zunächst hat sich Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an diesem Donnerstag höflich im Palast von Westminster bedankt, hat den unbedingten Freiheitswillen der Briten gerühmt, die gefährdete Demokratie beschworen. Er hat Moskaus Krieg verurteilt und den Satz gesagt: „Wir lassen die Ukraine nicht im Stich.“
Es gelingt dem Deutschen sogar, sein Publikum zum Lachen zu bringen. Ausdrücklich freut sich der Präsident nämlich darüber, dass sein Staatsbesuch in eine Sitzungswoche des Parlaments fällt: „So habe ich die Gelegenheit, auch zu Ihnen zu sprechen.“ Es dauert ein, zwei Sekunden, bis das Publikum in der prachtvollen Royal Gallery die Anspielung auf Donald Trump versteht: Während des Staatsbesuchs des US-Präsidenten im September hatten sich Unter- und Oberhaus nämlich eilig in die Parlamentsferien verdrückt, um nur ja dem Nationalisten im Weißen Haus keinen weiteren Triumph zu gönnen. Befreites Gelächter im Saal.
Steinmeier-Besuch: Deutscher Humor in Westminster
Der Bundespräsident spricht vor dem Parlament das heikle B-Wort aus. Dabei hatte Starmer gerade einen Neuanfang mit Deutschland verkündet.
www.fr.de
Bundestag beschloss neuen deutschen Wehrdienst
Der deutsche Bundestag hat heute nach monatelangem Ringen den neuen Wehrdienst zur Stärkung der Bundeswehr beschlossen. Vorgesehen ist eine starke Aufstockung der Streitkräfte möglichst auf freiwilliger Basis.
Bei fehlenden Rekruten kann nach einem weiteren Gesetzesbeschluss später eine Pflicht greifen. Die besonders strittige Frage, wen eine Zwangseinberufung trifft und wie sie fair gestaltet wird, soll erst geklärt werden.
Der Bundesrat, die zweite Kammer des Parlaments, muss dem Vorhaben noch zustimmen. Das Gesetz soll ab Jänner 2026 gelten. Die frühere Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt.
Ukraine-Krieg gab Anstoß
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sprach vor dem Votum von einem entscheidenden Schritt für die Verteidigungsfähigkeit. über das Gesetz sei gestritten worden, man habe es sich nicht leichtgemacht.
Ziel des Gesetzes ist, dass die Zahl der aktiven Soldaten bis 2035 von 183.000 auf 255.000 bis 270.000 steigt. Dazu sollen 200.000 Reservisten kommen. Anlass ist die verschärfte Bedrohungslage seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.
Der deutsche Bundestag hat heute nach monatelangem Ringen den neuen Wehrdienst zur Stärkung der Bundeswehr beschlossen. Vorgesehen ist eine starke Aufstockung der Streitkräfte möglichst auf freiwilliger Basis.
Bei fehlenden Rekruten kann nach einem weiteren Gesetzesbeschluss später eine Pflicht greifen. Die besonders strittige Frage, wen eine Zwangseinberufung trifft und wie sie fair gestaltet wird, soll erst geklärt werden.
Der Bundesrat, die zweite Kammer des Parlaments, muss dem Vorhaben noch zustimmen. Das Gesetz soll ab Jänner 2026 gelten. Die frühere Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt.
Ukraine-Krieg gab Anstoß
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sprach vor dem Votum von einem entscheidenden Schritt für die Verteidigungsfähigkeit. über das Gesetz sei gestritten worden, man habe es sich nicht leichtgemacht.
Ziel des Gesetzes ist, dass die Zahl der aktiven Soldaten bis 2035 von 183.000 auf 255.000 bis 270.000 steigt. Dazu sollen 200.000 Reservisten kommen. Anlass ist die verschärfte Bedrohungslage seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.
Klare Mehrheit für Pensionspaket
Die umstrittene Pensionsreform der deutschen Koalition aus CDU/CSU und SPD ist nach monatelangen Diskussionen am Freitag im Bundestag mit absoluter Mehrheit beschlossen worden. Damit konnte eine Regierungskrise abgewendet werden. Vor allem die Abgeordneten der Jungen Union hatten wesentliche Teile der Reform scharf kritisiert. Die Linkspartei hatte angekündigt, sich enthalten zu wollen, und dafür harsche Kritik der Grünen geerntet.
Nach Angaben des Bundestagsvizepräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) stimmten 319 Abgeordnete mit Ja, 225 mit Nein, und 53 enthielten sich. Damit übertraf Kanzler Friedrich Merz (CDU) sein zuvor angegebenes Ziel der „Kanzlermehrheit“ von 316 Stimmen um drei Stimmen. Diese Mehrheit wird an sich nur für die Wahl und Vertrauensfrage des Kanzlers gebraucht. Die Koalition kommt insgesamt auf 328 der 630 Abgeordneten im deutschen Bundestag.
In der Debatte am Freitag hatte der Abgeordnete der Jungen Union, Pascal Reddig, angekündigt, nicht zustimmen zu wollen, da der Gesetzesentwurf „gegen meine fundamentalen Überzeugungen“ gehe. Zuvor hatte der Vorsitzende der Gruppe, Johannes Winkel, seine Zustimmung verweigert. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass die Koalition die „Kanzlermehrheit“ aus eigener Kraft erreicht hat. Stimmt der Bundesrat am 19. Dezember zu, kann das Paket am 1. Jänner in Kraft treten. Das Vertrauen zu den Abgeordneten der Jungen Union hat allerdings stark gelitten.
orf.at
Die umstrittene Pensionsreform der deutschen Koalition aus CDU/CSU und SPD ist nach monatelangen Diskussionen am Freitag im Bundestag mit absoluter Mehrheit beschlossen worden. Damit konnte eine Regierungskrise abgewendet werden. Vor allem die Abgeordneten der Jungen Union hatten wesentliche Teile der Reform scharf kritisiert. Die Linkspartei hatte angekündigt, sich enthalten zu wollen, und dafür harsche Kritik der Grünen geerntet.
Nach Angaben des Bundestagsvizepräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) stimmten 319 Abgeordnete mit Ja, 225 mit Nein, und 53 enthielten sich. Damit übertraf Kanzler Friedrich Merz (CDU) sein zuvor angegebenes Ziel der „Kanzlermehrheit“ von 316 Stimmen um drei Stimmen. Diese Mehrheit wird an sich nur für die Wahl und Vertrauensfrage des Kanzlers gebraucht. Die Koalition kommt insgesamt auf 328 der 630 Abgeordneten im deutschen Bundestag.
In der Debatte am Freitag hatte der Abgeordnete der Jungen Union, Pascal Reddig, angekündigt, nicht zustimmen zu wollen, da der Gesetzesentwurf „gegen meine fundamentalen Überzeugungen“ gehe. Zuvor hatte der Vorsitzende der Gruppe, Johannes Winkel, seine Zustimmung verweigert. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass die Koalition die „Kanzlermehrheit“ aus eigener Kraft erreicht hat. Stimmt der Bundesrat am 19. Dezember zu, kann das Paket am 1. Jänner in Kraft treten. Das Vertrauen zu den Abgeordneten der Jungen Union hat allerdings stark gelitten.
Deutschland: Klare Mehrheit für Pensionspaket
Die umstrittene Pensionsreform der deutschen Koalition aus CDU/CSU und SPD ist nach monatelangen Diskussionen am Freitag im Bundestag mit absoluter Mehrheit beschlossen worden. Damit konnte eine Regierungskrise abgewendet werden. Vor allem die Abgeordneten der Jungen Union hatten wesentliche...
orf.at
CDU gelingt knapper Sieg gegen CDU
Berlin (dpo) - Sie können es eben doch! Nachdem der CDU im Deutschen Bundestag heute ein eindrucksvoller Sieg gegen die CDU gelungen ist, zeigten sich mehrere CDU-Politiker erleichtert.
"Der Gegner von der CDU war zäh, aber wir von der CDU waren zäher", erklärte Merz nach der erfolgreichen Abstimmung über die Rentenreform der Bundesregierung zufrieden. "Da sieht man mal wieder: Auf die CDU kann man immer zählen."
Zuvor hatte es einen wochenlangen Streit zwischen der CDU und der CDU gegeben. Experten hatten bereits befürchtet, dass sich die CDU am Ende nicht gegen die CDU durchsetzen könnte, sondern die CDU gegen die CDU. In diesem Fall wäre die Regierungskoalition wohl am Ende gewesen.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht nun zunächst gestärkt aus der Abstimmung hervor. Allerdings steht auch zu befürchten, dass die CDU im Verborgenen ihre Kräfte sammeln wird, um der CDU erneut ein Bein zu stellen.
www.der-postillon.com
Berlin (dpo) - Sie können es eben doch! Nachdem der CDU im Deutschen Bundestag heute ein eindrucksvoller Sieg gegen die CDU gelungen ist, zeigten sich mehrere CDU-Politiker erleichtert.
"Der Gegner von der CDU war zäh, aber wir von der CDU waren zäher", erklärte Merz nach der erfolgreichen Abstimmung über die Rentenreform der Bundesregierung zufrieden. "Da sieht man mal wieder: Auf die CDU kann man immer zählen."
Zuvor hatte es einen wochenlangen Streit zwischen der CDU und der CDU gegeben. Experten hatten bereits befürchtet, dass sich die CDU am Ende nicht gegen die CDU durchsetzen könnte, sondern die CDU gegen die CDU. In diesem Fall wäre die Regierungskoalition wohl am Ende gewesen.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht nun zunächst gestärkt aus der Abstimmung hervor. Allerdings steht auch zu befürchten, dass die CDU im Verborgenen ihre Kräfte sammeln wird, um der CDU erneut ein Bein zu stellen.
CDU gelingt knapper Sieg gegen CDU
Berlin (dpo) - Sie können es eben doch! Nachdem der CDU im Deutschen Bundestag heute ein eindrucksvoller Sieg gegen die CDU gelungen ist, zeigten sich
Zeus
Geek
Bei allem schwingt eben die Frage der Gerechtigkeit mit. Ich fange immer mehr an, allgemeine Versicherungssysteme zu hinterfragen. Relevant hierzu:
RKI-Daten: Deutsche haben wenig Gesundheitskompetenz
Neue Daten des Robert Koch-Instituts zeigen: Ein Großteil der Deutschen ist mit der Verantwortung für die eigene Gesundheit überfordert. Und in manchen Bereichen klafft die soziale Schere immer weiter auf. Von Korinna Hennig.
www.tagesschau.de
Zeus
Geek
Die heutige Junge Union ist die morgige normale Union. Eigentlich müssen wir nur warten, bis die Boomer sterben. Wenn es den Leuten aus der Jungen Union wirklich ums richtige Prinzip geht, dann haben sie - wenn sie in Regierungsverantwortung sein sollten - die Chance, den Passus nach 2031 wieder zu ändern.Klare Mehrheit für Pensionspaket
Die umstrittene Pensionsreform der deutschen Koalition aus CDU/CSU und SPD ist nach monatelangen Diskussionen am Freitag im Bundestag mit absoluter Mehrheit beschlossen worden. Damit konnte eine Regierungskrise abgewendet werden. Vor allem die Abgeordneten der Jungen Union hatten wesentliche Teile der Reform scharf kritisiert. Die Linkspartei hatte angekündigt, sich enthalten zu wollen, und dafür harsche Kritik der Grünen geerntet.
Nach Angaben des Bundestagsvizepräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) stimmten 319 Abgeordnete mit Ja, 225 mit Nein, und 53 enthielten sich. Damit übertraf Kanzler Friedrich Merz (CDU) sein zuvor angegebenes Ziel der „Kanzlermehrheit“ von 316 Stimmen um drei Stimmen. Diese Mehrheit wird an sich nur für die Wahl und Vertrauensfrage des Kanzlers gebraucht. Die Koalition kommt insgesamt auf 328 der 630 Abgeordneten im deutschen Bundestag.
In der Debatte am Freitag hatte der Abgeordnete der Jungen Union, Pascal Reddig, angekündigt, nicht zustimmen zu wollen, da der Gesetzesentwurf „gegen meine fundamentalen Überzeugungen“ gehe. Zuvor hatte der Vorsitzende der Gruppe, Johannes Winkel, seine Zustimmung verweigert. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass die Koalition die „Kanzlermehrheit“ aus eigener Kraft erreicht hat. Stimmt der Bundesrat am 19. Dezember zu, kann das Paket am 1. Jänner in Kraft treten. Das Vertrauen zu den Abgeordneten der Jungen Union hat allerdings stark gelitten.
Deutschland: Klare Mehrheit für Pensionspaket
Die umstrittene Pensionsreform der deutschen Koalition aus CDU/CSU und SPD ist nach monatelangen Diskussionen am Freitag im Bundestag mit absoluter Mehrheit beschlossen worden. Damit konnte eine Regierungskrise abgewendet werden. Vor allem die Abgeordneten der Jungen Union hatten wesentliche...
Zeus
Geek
Linken-Politikerin reißt Deutschland-Flaggen ab
Empörung über die Gleichstellungsbeauftragte von Mecklenburg-Vorpommern, die Linken-Politikerin Wenke Brüdgam.www.bz-berlin.de
Teile der Linken empfinden, dass die Verfassungssymbole der Bundesrepublik Deutschland "faschistisch" sind. Was sagt der Verfassungsschutz?
Deutschlandfahne abgerissen: Linken-Politikerin Brüdgam tritt zurück
Nach einem umstrittenen Video mit einer heruntergerissenen Deutschlandfahne ist Mecklenburg-Vorpommerns Gleichstellungsbeauftragte Brüdgam zurückgetreten.
www.ndr.de