Na vielleicht wird es doch noch was mit dem Verbot für "Za dom spremni". in der Gesetzesvorlage ist dafür eine Strafe von 6 Monaten bis zu 3 Jahren vorgesehen.
Das Gesetz soll bis Ende Mai beschlossen werden. Es sollte auch eine Übersetzung dabei sein. Sowohl Ustascha als auch Cetnik-Symbole sollen nun mit Gefängnis bestraft werden.
Do kraja svibnja stiže novi Kazneni zakon. ZDS će biti zabranjen, za isticanje ustaških i četničkih simbola - zatvor! - Novi list
Hrvatski sabor trebao bi do kraja svibnja raspravljati o izmjenama i dopunama Kaznenog zakona (KZ) koje predlaže vladajuća koalicija, a ovih dana dovršen je i nacrt teksta kojim se u KZ želi ugraditi članak o zabrani javne uporabe […]www.novilist.hr
"Der Gesetzesentwurf sieht auch vor, dass jeder, der eine Straftat über Printmedien, elektronische Medien, Computer oder soziale Netzwerke begeht, zu sechs Monaten bis vier Jahren Gefängnis verurteilt wird. und wer "das in Absatz 1 dieses Artikels genannte Material herstellt, lagert, vertreibt, verkauft, importiert, exportiert, in großen Mengen besitzt oder der Öffentlichkeit zugänglich macht, wird mit einer Freiheitsstrafe zwischen einem und fünf Jahren bestraft. "
Die Lueten aus der HDZ haben keine Einer fuer sowas. Ausserdem wieso sollte es verboten sein? Die meisten Kroaten sind dagegen nach alle Umfragen.