Also ich habe es so verstanden, dass die EU einen Preisdeckel bei russische Öl einführt, aber kein Einfuhrverbot für Nicht-EU Länder. Irre ich mich?
Neues EU-Sanktionspaket gegen Russland mit Öl-Preisdeckel in Kraft
Teil des Pakets ist unter anderem die rechtliche Grundlage für einen Preisdeckel auf Ölimporte aus Russland. Bestimmte Stahlprodukte dürfen künftig nicht mehr in EU die eingeführt werden.
Ah, jetzt verstehe ich, die Pipeline führt durch Kroatien und Kroatien darf ab November nicht mehr weiterleiten.
In Kraft treten soll der Preisdeckel für russisches Rohöl Anfang Dezember, wenn auch ein EU-Einfuhrverbot über den Seeweg gültig wird, und für Erdölprodukte im Februar 2023. Die weiteren Vorbereitungen müssen nun auf Ebene der G7 wirtschaftsstarker Demokratien fortgesetzt werden. Zu den G7 gehören auch die EU-Staaten Deutschland, Frankreich und Italien. Nachdem die Details festgelegt sind, müssen die EU-Staaten erneut einstimmig zustimmen.
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Kritik an den EU-Sanktionen kam auch aus Serbien: Innenminister Aleksandar Vulin zeigte sich nach eigenen Angaben "schockiert", dass Serbien kein russisches Erdöl mehr importieren dürfe, Russland aber nach Bulgarien weiterhin exportieren könne. Dafür gebe es keine gute Begründung. "Sind das Sanktionen gegen Russland oder gegen Serbien?", fragte Vulin am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und Ungarns Außenminister Peter Sijjarto in Belgrad sichtlich verärgert. Die Schuld dafür sah Vulin klar beim Nachbarland und EU-Mitglied Kroatien, dem er schlechte Absichten vorwarf.
Trotz Drucks der Europäischen Union weigert sich Serbien, das traditionell enge Beziehungen zu Moskau hat, bisher, die EU-Sanktionen gegen Russland mitzutragen. Dennoch bekommt Serbien die Sanktionen zu spüren, weil ab 1. November wegen des Ölembargos der EU kein
russisches Rohöl mehr über die adriatische Pipeline JANAF aus Kroatien fließt. Bisher kommt das russische Öl mit Tankern in Kroatien an und wird dann über die Pipeline in die Raffinerie im serbischen Pančevo transportiert. Die dortige Raffinerie gehört zum serbischen Mineralölunternehmen NIS, deren Haupteigner Russlands Energiekonzern Gazprom ist.
Der ungarische Außenminister wiederum kritisierte, dass viele EU-Staaten den Fokus auf Sanktionen und nicht auf Friedensverhandlungen legen würden. Ungarn sei durch die Nähe direkt von einer möglichen Eskalation des Ukraine-Kriegs betroffen. "Alle, die geografisch weiter weg sind, werden gebeten, künftig auf Entscheidungen und Erklärungen, die die Situation verschärfen, zu verzichten", sagte Szijjarto. (APA/dpa)
Teil des Pakets ist unter anderem die rechtliche Grundlage für einen Preisdeckel auf Ölimporte aus Russland. Bestimmte Stahlprodukte dürfen künftig nicht mehr in EU die eingeführt werden.
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