
Europa sieht hin – Wie Serbiens Proteste zur Menschenrechtsfrage werden
Auf den Straßen der serbischen Hauptstadt wächst der Widerstand, und mit ihm die Sorge Europas. Was als friedliche Demonstration gegen Korruption und Vetternwirtschaft begann, ist binnen weniger Tage zu einem Symbol politischer Erstarrung geworden – und zur menschenrechtlichen Bewährungsprobe für Präsident Aleksandar Vučić. Der Europarat, Amnesty International und die Vereinten Nationen blicken mit zunehmendem Unbehagen nach Belgrad. Ihr Vorwurf: Missbrauch von Gewalt, willkürliche Festnahmen und die gezielte Kriminalisierung von Studierenden und Professoren, die nichts weiter tun als ihr Recht auf Protest wahrzunehmen. Michael O’Flaherty, Menschenrechtskommissar des Europarats, fand klare Worte. „Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind grundlegende Rechte der Europäischen Menschenrechtskonvention, und es ist Serbiens Pflicht, sie zu garantieren“, erklärte er am Freitag. Doch diese Pflicht, so sein Fazit, werde derzeit systematisch verletzt – trotz anderslautender Zusagen der Regierung bei seinem Besuch im April. Videos, die zeigen, wie Bereitschaftspolizisten mit Schlagstöcken und Schilden auf friedlich blockierende Demonstrierende einschlagen, gehen seit Tagen viral. Vier Studierende wurden allein am Donnerstagmorgen in Krankenhäuser eingeliefert, darunter ein junger Mann mit gebrochenem Schlüsselbein. Die serbische Polizei bestreitet den Vorwurf der Gewalt – doch die Bilder sprechen eine andere Sprache.
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Auf den Straßen der serbischen Hauptstadt wächst der Widerstand, und mit ihm die Sorge Europas. Was als friedliche Demonstration gegen Korruption und Vetternwirtschaft begann, ist binnen weniger Tage zu einem Symbol politischer Erstarrung geworden – und zur menschenrechtlichen Bewährungsprobe für Präsident Aleksandar Vučić. Der Europarat, Amnesty International und die Vereinten Nationen blicken mit zunehmendem Unbehagen nach Belgrad. Ihr Vorwurf: Missbrauch von Gewalt, willkürliche Festnahmen und die gezielte Kriminalisierung von Studierenden und Professoren, die nichts weiter tun als ihr Recht auf Protest wahrzunehmen. Michael O’Flaherty, Menschenrechtskommissar des Europarats, fand klare Worte. „Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind grundlegende Rechte der Europäischen Menschenrechtskonvention, und es ist Serbiens Pflicht, sie zu garantieren“, erklärte er am Freitag. Doch diese Pflicht, so sein Fazit, werde derzeit systematisch verletzt – trotz anderslautender Zusagen der Regierung bei seinem Besuch im April. Videos, die zeigen, wie Bereitschaftspolizisten mit Schlagstöcken und Schilden auf friedlich blockierende Demonstrierende einschlagen, gehen seit Tagen viral. Vier Studierende wurden allein am Donnerstagmorgen in Krankenhäuser eingeliefert, darunter ein junger Mann mit gebrochenem Schlüsselbein. Die serbische Polizei bestreitet den Vorwurf der Gewalt – doch die Bilder sprechen eine andere Sprache.

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Belgrad – Auf den Straßen der serbischen Hauptstadt wächst der Widerstand, und mit ihm die Sorge Europas. Was als friedliche Demonstration gegen Korruption und Vetternwirtschaft begann, ist binnen weniger Tage zu einem Symbol politischer Erstarrung geworden – und zur menschenrechtlichen...
