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Nachrichten Russland

Ivo2

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Russland: Weitere Oppositionelle zu „Agenten“ erklärt
Moskau hat weitere Oppositionelle zu „ausländischen Agenten“ erklärt, darunter der Schriftsteller Dmitri Gluchowski und der Rapper Oxxxymiron. Ihre Namen wurden gestern von den russischen Behörden veröffentlicht. Gluchowski ist ein bekannter Science-Fiction-Autor, der wegen „Diskreditierung“ der russischen Armee gesucht wird. Er hat ebenso wie der Rapper, der mit bürgerlichem Namen Miron Fjodorow heißt, das Land bereits verlassen.

Der 37-jährige Fjodorow hatte die russische Offensive in der Ukraine Ende Februar als „Katastrophe und ein Verbrechen“ bezeichnet. Der besonders bei jungen Russen populäre Musiker hat mehrere Konzerte zur Unterstützung ukrainischer Flüchtlinge im Ausland organisiert. Ebenfalls zu „ausländischen Agenten“ erklärt wurden die feministische Politikerin Alena Popowa und die Journalistin Irina Storoschewa.

Die Bezeichnung „ausländischer Agent“, die an die Bezeichnung „Volksfeind“ aus der Sowjetzeit erinnert, ist gegen Oppositionelle, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten gerichtet, die beschuldigt werden, mit ausländischem Geld politische Aktivitäten zu organisieren.

 

Ivo2

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Russland beschlagnahmt Memorial-Büros
Nur wenige Stunden nach Bekanntgabe des diesjährigen Friedensnobelpreises für Memorial hat ein russisches Gericht die Beschlagnahmung der Moskauer Büros der Menschenrechtsorganisation angeordnet. Das Gebäude, in dem sich die Büros befinden, sei in „öffentliches Eigentum“ umgewandelt worden, zitierte die russische Nachrichtenagentur Interfax die am Freitag ergangene Gerichtsentscheidung.

Memorial wurde 1989 gegründet und ist die älteste und wichtigste Menschenrechtsorganisation in Russland. Ende 2021 verfügte zunächst das oberste Gericht Russlands ein Verbot von Memorial, später ordnete ein Moskauer Gericht die Auflösung der Organisation an. Am Tag, an dem Memorial als diesjähriger Friedensnobelpreisträger bekanntgegeben wurde, verliert die Menschenrechtsorganisation nun auch ihren Stammsitz in Moskau.

Memorial kündigte an, seinen Kampf um die Menschenrechte trotzdem fortzusetzen und den Nobelpreis zu feiern. Das Nobelkomitee hatte auch dem belarussischen Menschenrechtsanwalt Ales Bjaljazki und dem ukrainischen Zentrum für bürgerliche Freiheiten (CCL) die Auszeichnung zugesprochen. „Wir sind dem Nobelkomitee dankbar für diese ehrenvolle Auszeichnung“, teilte Memorial am Abend nach stundenlangem Ringen mit der Justiz um seinen Stammsitz mit. Die Justiz hatte die Organisation im vergangenen Jahr aufgelöst.

 

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Wie ein taktischer Nuklearschlag aussehen würde
Russland drohte im Krieg gegen die Ukraine schon mehrmals mit seinen Atomwaffen. Wenn überhaupt, dann gilt ein sogenannter taktischer Nuklearschlag als am wahrscheinlichsten. Doch was heißt das überhaupt und was wären die Folgen?

Er werde "auf alle Mittel" zurückgreifen, sollte die "territoriale Integrität" Russland in Gefahr sein, sagte Machthaber Wladimir Putin zuletzt. Es folgten die international nicht anerkannte Annexion ukrainischer Gebiete, wo immer noch gekämpft wird. Putin ließ damit weltweit die Angst vor einem Nuklearschlag wieder groß werden, obwohl Russland gleichzeitig versuchte, den Spieß umzudrehen: Man wolle sich an der "nuklearen Rhetorik des Westens" nicht beteiligen, hieß es auch Moskau.

 

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Russland beschlagnahmt Ölfeld Sachalin
Der russische Präsident Wladimir Putin hat per Erlass verfügt, dass das Öl- und Gasfeld Sachalin 1 einen neuen Betreiber bekommt. In dem Papier heißt es, die Anteile der Investoren würden von einem neu gegründeten Unternehmen der russischen Regierung übernommen und erstreckten sich auch auf die Anteile des Betreibers Exxon Neftegaz Limited.

Das Ölfeld im Osten Russlands gehörte bisher zu 30 Prozent dem US-Energieriesen Exxon Mobil Corporation, der sich jedoch seit dem Einmarsch Moskaus in die Ukraine bemüht, aus dem Russland-Geschäft auszusteigen. Im April nahm Exxon eine Abwertung in Höhe von 4,6 Milliarden US-Dollar vor und ermöglichte damit eine Übernahme durch einen Partner.

Außerdem reduzierte Exxon die Öl- und Gasfördermengen und zog sein Personal aus dem Land ab. Exxon hat sich bisher nicht zu den Entwicklungen geäußert.

 

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Gouverneur der russischen Region Belgorod: 2.000 ohne Strom
Der Gouverneur der russischen Region Belgorod gibt an, dass mehr als 2.000 Menschen ohne Strom seien, nachdem die Ukraine ein Umspannwerk in der Stadt Shebekino an der Grenze zur ukrainischen Region Charkiw beschossen habe.

Der Gouverneur der Region Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, teilt via Telegram mit, dass die Rettungsdienste an der Wiederherstellung der Stromversorgung arbeiten würden.

 

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Russischer Unmut über Moldawien und Estland
Im Zuge ihres Briefings im Außenministerium hat die russische Außenamtssprecherin Marija Sacharowa auch den russischen Unmut über Moldawien und Estland zum Ausdruck gebracht.

Sie sagt, Russland sei besorgt über die Äußerungen des estnischen Außenministers Urmas Reinsalu und über einen Vorfall, von dem russische Diplomaten in Moldawien betroffen seien. Reinsalu hat gefordert, Russland als „Terrorförderstaat“ zu deklarieren. Das Außenministerium hat via Twitter Darstellungen dazu veröffentlicht.



 

Ivo2

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G-7-Staaten warnen Russland vor Einsatz von Atomwaffen
Die wichtigsten westlichen Industriestaaten haben Russland mit gravierenden Konsequenzen gedroht, falls die Regierung in Moskau Atomwaffen in der Ukraine einsetzen sollte.

„Wir verurteilen diese Angriffe auf das Schärfste und erinnern daran, dass wahllose Angriffe auf unschuldige Zivilisten ein Kriegsverbrechen darstellen“, heißt es in einer am Dienstag bei einer Videoschalte der G7-Staats- und Regierungschefs beschlossenen Erklärung.

„Wir werden Präsident Putin und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen“, kündigen die G7-Regierungen an. „Wir bekräftigen, daß jeder Einsatz chemischer, biologischer oder nuklearer Waffen durch Russland schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen würde“, warnen die G7-Chefs weiter. An der Unterredung nahm auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teil.

 

Sokrates

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Eien Lektuere fuer Paprika, ich weiss er liest mit

Ein Heer lebender Toter

Russland wirbt in Gefängnissen für Soldaten und schickt gezielt Mörder und Vergewaltiger an die Front. Die Einbeziehung von Gefangenen für den Krieg in der Ukraine sagt nicht nur etwas über die Perfidität des Krieges an sich, sondern auch über das entmenschlichte Schicksal von Häftlingen.

 

Ivo2

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Wow, also Facebook und Co. sind jetzt terrorostische Seiten, oder so. Also Putinversteher, jetzt weg mit FB & Co.
Russland setzt Meta auf Liste terroristischer Organisationen
Russland hat den US-Internetriesen Meta auf eine Liste „terroristischer und extremistischer“ Organisationen gesetzt.

Die Einstufung des Mutterkonzerns der Onlinenetzwerke Facebook und Instagram erfolgte durch die russische Finanzaufsicht, wie gestern auf deren Website zu lesen war. Der Schritt erleichtert den russischen Behörden die strafrechtliche Verfolgung von Nutzern in Russland.

Meta steht nun auf derselben Liste wie rechtsnationalistische Gruppen, ausländische Terrororganisationen und russische Oppositionsgruppen. Bereits im März hatten die Behörden Meta wegen „extremistischer Aktivitäten“ verboten und den Zugang zu Facebook und Instagram gesperrt. Sie warfen Meta vor, „Russophobie“ zu tolerieren.

Viele Russinnen und Russen griffen jedoch seitdem auf VPN-Dienste zurück, um die Onlinenetzwerke weiterhin nutzen zu können. Instagram ist in Russland beliebt und war früher eine wichtige Plattform für Werbung und Verkauf.

 
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