Nachrichten Russland

[Ivo2]

Wieder Zweidrittelmehrheit
Russland-Wahl verlief nach Putins Plan
Bei der Duma-Wahl in Russland hat die Partei von Präsident Wladimir Putin, Geeintes Russland, laut den Behörden erneut die Zweidrittelmehrheit erreicht. Das ist wenig überraschend, waren bei der Parlamentswahl doch weder die einzige kremlkritische Oppositionspartei noch internationale Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter zugelassen. Oppositionelle warfen der Wahlbehörde zudem vor, die Ergebnisse zu fälschen.

Zwar seien in Russland viele Dinge schwer vorherzusehen, die Wahl sei aber keines davon, schrieb die BBC in einer ersten Analyse. Geeintes Russland kommt auf 57,83 Prozent der Stimmen, wie Wahlleiterin Ella Pamfilowa am Montagvormittag in Moskau bekanntgab. Damit kommt Putins Partei auf 355 von 450 Sitzen in der Duma und kann mit Verfassungsmehrheit weiterregieren.

Die weiteren Plätze belegten Parteien, die von unabhängigen Fachleuten wegen ihrer kremltreuen Linie als „Scheinopposition“ eingeordnet werden: Die Kommunistische Partei erreichte laut der Agentur Interfax 13,8 Prozent, die Liberal-Demokratische Partei Russlands kam auf 8,9 Prozent, die Partei Neue Leute auf 7,9 Prozent. Die Partei Gerechtes Russland scheiterte laut den nicht endgültigen Ergebnissen knapp an der Fünfprozenthürde.

Wieder Zweidrittelmehrheit: Russland-Wahl verlief nach Putins Plan

Bei der Duma-Wahl in Russland hat die Partei von Präsident Wladimir Putin, Geeintes Russland, laut den Behörden erneut die Zweidrittelmehrheit erreicht. Das ist wenig überraschend, waren bei der Parlamentswahl doch weder die einzige kremlkritische Oppositionspartei noch internationale...

orf.at

 

[Toruko-jin]

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Die Frau ist einsame Spitze!

Also fassen wir mal zusammen. Putin hat einen Pfad beschritten, von dem es für ihn keinen Rückzug mehr gibt. Die Europäer müssen verstehen, dass sie die Ukraine solange aufrüsten müssen, bis Putin einsieht, die Ukraine sei nicht zu besiegen. Meines Erachtens wird dieser Fall nie eintreten, oder wenn er eintritt, dann ist Putin wohl am Strick geendet.

Und ich stimme ihr auch in dem Punkt zu, dass Putin die Resilienz des Westens und auch den ukrainischen Patriotismus oder Nationalismus unterschätzt hat. Er wäre nie in die Ukraine einmarschiert, wenn er diesen Ausgang geahnt hätte.

Was ist also das Fazit? Wie ich es von Anfang an vermutet und gehofft hatte, ist der Kreml nicht flexibel genug, um auf neue Gegebenheiten angemessen zu reagieren. Ich sehe von jetzt an nur noch einen einzigen Ausgang. Ich sehe eine neue Perestrojka und das Auseinanderfallen der russischen Föderation.

Das mag jetzt wie Wunschdenken klingen aber es ist nicht schwer abzusehen, dass eine Seite gewinnen muss und der Westen kann es sich nicht erlauben, Russland gewähren zu lassen. Die Gefahr wäre zu groß, dass es dann weitergeht.

Ich weiß allerdings nicht wie lange Russland diese Art des Wirtschaftens aufrechterhalten kann.

 

[Ivo2]

Muss man auch mal schaffen: Alle relevante Opposition von der Wahl ausschließen, politische Gegner einsperren, die Medien kontrollieren, vor den Wahllokalen patrouillieren und dann nur 58%.
In Nordkorea schaffte Kim Jong Un bei der letzten Parlamentswahl immerhin 99,83%.

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Dekoder vermutet den echten Stimmanteil bei etwa 27%. Ein zu hoher offizieller Wert würde wohl selbst von gutgläubigen Russen nicht ernstgenommen werden.

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Dumawahl ohne Wahlvolk - дekoder | DEKODER

Dumawahlen waren im Putinismus schon immer ein wirkungsloses Spektakel. Diesmal aber macht der Kreml sie gezielt zur Farce, um Menschen von den Wahlurnen fernzuhalten. Was steckt hinter diesem destruktiven Vorgehen?

www.dekoder.org

 

[Ivo2]

Russland-Wahl: Putin gab Stimme auf PC mit unlizenziertem Windows 10 ab
Das Video sollte zum Wahlgang anregen, wurde aber stattdessen zur Grundlage internationaler Erheiterung

Von 18. bis 20. September wurde in Russland ein neues Parlament gewählt. Wobei "gewählt" hier ein sehr elastischer Begriff ist, denn bekanntermaßen laufen Wahlen in Putins Diktatur weder frei noch fair ab. Zusätzliche internationale Kritik gab es auch für die Durchführung der Inszenierung in illegal besetzten Gebieten der Ukraine. Die Kreml-Partei "Einiges Russland" kam laut offizieller Auszählung auf knapp 58 Prozent der Stimmen. Diese bescheren ihr 355 der 450 Sitze (79 Prozent) in der Duma und somit eine verfassungsgebende Mehrheit. Die restlichen Stimmen und Mandate entfallen auf Parteien der sogenannten "kontrollierte Opposition".

So weit, sowenig überraschend. Ein zu Beginn der Wahl vom Kreml veröffentlichtes Video sollte Werbung für die Online-Abstimmungsmöglichkeit machen. Es zeigt Wladimir Putin bei der Verwendung des Wahlportals. Der Clip entfaltete alsbald virales Potenzial, allerdings nicht aus den erhofften Gründen.

Nicht aktiviertes Windows 10 und Dell-Display
Die Aufnahme zeigt den Staatschef, wie er sichtlich mit dem Prozess kämpft. Mehr als einmal lehnt er sich mit zusammengekniffenen Augen in die Nähe des Bildschirms, um etwas zu identifizieren. Das spricht nicht für die Bedienbarkeit des Systems für Menschen mit Sehbeeinträchtigungen. Am Ende folgt eine kurze, überraschte Geste, ehe sich Putin zweimal bedankt. "Es wirkt, als hätte er noch nie einen Computer bedient", kommentiert ein Nutzer auf X (vormals Twitter). "Bro sieht aus wie mein Onkel, wenn er Solitaire auf Windows XP spielt", meint der reichweitenstarke Influencer Mario Nawfal.

Russland-Wahl: Putin gab Stimme auf PC mit unlizenziertem Windows 10 ab

Das Video sollte zum Wahlgang anregen, wurde aber stattdessen zur Grundlage internationaler Erheiterung

www.derstandard.at

 

[R25-300]

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In Russland kommt es zu einer massiven Invasion von Bären in Städten und Dörfern. Wie russische Medien berichten, verlassen die Raubtiere die Wälder und greifen Menschen sowie Haustiere an. Als Ursachen werden Waldbrände, eine schlechte Ernte bei Zedernnüssen sowie illegale Mülldeponien genannt, an denen die Bären bevorzugt nach Nahrung suchen – da dies für sie einfacher ist, als sich auf herkömmliche Weise im Wald zu versorgen.

Zwischen Juni und September wurden mindestens 25 Bärenangriffe registriert; allein im letzten Monat kamen mehr als fünf Menschen ums Leben, seit Sommerbeginn sind es insgesamt 17 Todesopfer.

Aufgrund der Angriffe werden Wanderwege gesperrt und Dutzende Tiere abgeschossen; dennoch suchen die Bären weiterhin die Nähe zu Menschen und halten Ortschaften nachts regelrecht „belagert“, so lokale Medienberichte. So kam es in der vergangenen Nacht in Abasa (Republik Chakassien) zu einem massiven Einfall von Bären. Die Tiere wurden vertrieben, drei von ihnen wurden getötet, erklärte Dmitri Butschenik, der stellvertretende Regierungschef von Chakassien. Zudem wurde gemeldet, dass ein Bär auf dem Gelände eines Holzverarbeitungsbetriebs im Dorf Potapowo (Region Krasnojarsk) einen Wachmann zu Tode gebissen hat.

 

[Jefferson Davis]

Russland-Wahl: Putin gab Stimme auf PC mit unlizenziertem Windows 10 ab
Das Video sollte zum Wahlgang anregen, wurde aber stattdessen zur Grundlage internationaler Erheiterung

Von 18. bis 20. September wurde in Russland ein neues Parlament gewählt. Wobei "gewählt" hier ein sehr elastischer Begriff ist, denn bekanntermaßen laufen Wahlen in Putins Diktatur weder frei noch fair ab. Zusätzliche internationale Kritik gab es auch für die Durchführung der Inszenierung in illegal besetzten Gebieten der Ukraine. Die Kreml-Partei "Einiges Russland" kam laut offizieller Auszählung auf knapp 58 Prozent der Stimmen. Diese bescheren ihr 355 der 450 Sitze (79 Prozent) in der Duma und somit eine verfassungsgebende Mehrheit. Die restlichen Stimmen und Mandate entfallen auf Parteien der sogenannten "kontrollierte Opposition".

So weit, sowenig überraschend. Ein zu Beginn der Wahl vom Kreml veröffentlichtes Video sollte Werbung für die Online-Abstimmungsmöglichkeit machen. Es zeigt Wladimir Putin bei der Verwendung des Wahlportals. Der Clip entfaltete alsbald virales Potenzial, allerdings nicht aus den erhofften Gründen.

Nicht aktiviertes Windows 10 und Dell-Display
Die Aufnahme zeigt den Staatschef, wie er sichtlich mit dem Prozess kämpft. Mehr als einmal lehnt er sich mit zusammengekniffenen Augen in die Nähe des Bildschirms, um etwas zu identifizieren. Das spricht nicht für die Bedienbarkeit des Systems für Menschen mit Sehbeeinträchtigungen. Am Ende folgt eine kurze, überraschte Geste, ehe sich Putin zweimal bedankt. "Es wirkt, als hätte er noch nie einen Computer bedient", kommentiert ein Nutzer auf X (vormals Twitter). "Bro sieht aus wie mein Onkel, wenn er Solitaire auf Windows XP spielt", meint der reichweitenstarke Influencer Mario Nawfal.

Russland-Wahl: Putin gab Stimme auf PC mit unlizenziertem Windows 10 ab

Das Video sollte zum Wahlgang anregen, wurde aber stattdessen zur Grundlage internationaler Erheiterung

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Wie russische Online-Kanäle berichten, wurde der Vater des russischen Eishockeyspielers Andrej Kusmenko (der beim US-Club „Pittsburgh“ unter Vertrag steht) in der russischen Region Tuwa von einem Bären zu Tode gebissen. Der 62-Jährige hatte gemeinsam mit Freunden ein aufgrund gehäufter Bärenangriffe verhängtes Betretungsverbot für die Wälder missachtet.

 

[Ivo2]

Mindestens 2 Milliarden Dollar: Rosneft-Händler speisten Russlands Sanktionsnetz A7 mit Devisen
Russlands Zahlungsnetz A7 soll mindestens zwei Milliarden Dollar an Devisen von Händlern erhalten haben, die mit Rosneft verbunden sind. Das Geld kam insgesamt von 16 Unternehmen, die dem Umfeld des Ölhändlers Coral Energy zugerechnet werden, heute 2Rivers Group. Die Firmen überwiesen vor allem Dirham aus den Vereinigten Arabischen Emiraten auf Konten ausländischer A7-Firmen. Im Gegenzug floss Geld in Rubel zurück, überwiegend über die Promswjasbank. Genau für solche grenzüberschreitenden Geschäfte war A7 geschaffen worden. Nach den vorliegenden internen Unterlagen lassen sich mindestens 138 solcher Überweisungen nachvollziehen. Händler mit Verbindung zu Rosneft zahlten an A7-Firmen in Dubai, parallel gingen Rubel auf Konten von Hurus Trade, die dem 2Rivers-Netz zugerechnet werden. Besonders heikel: Die Zahlungen sollen mit gefälschten Unterlagen abgesichert worden sein. Intern war von der „Erstellung von Legenden“ die Rede. In Rechnungen tauchten etwa angebliche Lieferungen von Getreide oder Heizöl nach Algerien auf, obwohl die tatsächlichen Geschäfte andere waren.

Rosneft war für A7 offenbar weit mehr als nur irgendein Lieferant von Devisen. Im Juni 2025 sollen rund zwei Drittel der gesamten von A7 erhaltenen Fremdwährung aus Firmen mit Rosneft-Bezug gekommen sein. In internen Berichten hieß es, fast das gesamte Devisenvolumen werde über Coral und mehrere verbundene Firmen geliefert. 2Rivers wurde darin ausdrücklich als Rosneft-Händler bezeichnet, bei dem A7 Yuan einkaufe. Auch Sibur und Evraz werden als weitere Quellen von Fremdwährungen genannt. A7 entstand Ende 2024 gemeinsam mit der Promswjasbank und dem geflohenen moldauischen Oligarchen Ilan Shor. Die Promswjasbank bedient den russischen Rüstungssektor. Shor war in Moldau wegen seiner Beteiligung am Diebstahl von 1 Milliarde Dollar aus dem Bankensystem verurteilt worden und setzte sich später ab.

Seit große russische Banken vom internationalen Zahlungsverkehrssystem SWIFT abgeschnitten wurden, entwickelte sich A7 zu einem wichtigen Werkzeug für grenzüberschreitende Zahlungen. Der Kreml unterstützt das Projekt öffentlich. Das Unternehmen selbst behauptet, inzwischen liefen fast 19 Prozent der Außenhandelsgeschäfte russischer Firmen über sein Netz. Zwei Milliarden Dollar sind damit nicht irgendeine Randnotiz in einem komplizierten Zahlungsverkehr. Sie zeigen, wie ein eigenes Finanzsystem gebaut wurde, damit sanktionierte Geschäfte weiterlaufen können. Nur heißen Getreide, Heizöl und Handelsrechnung dort offenbar manchmal etwas anderes als auf dem Papier.

 

[Ivo2]

Mit diesem Russland kann man nicht verhandeln. Gut, dass Wadephul es trotzdem versucht
„Wir können uns wehren“ – Wadephuls brisantes Treffen mit Lawrow
Nach Jahren der diplomatischen Isolation treffen sich der deutsche und der russische Außenminister in New York. Es gibt Mahnungen, Warnungen und eklatante Meinungsverschiedenheiten – und Moskau provoziert mit einem Propaganda-Pamphlet.

Plötzlich herrscht höchste Aufregung in der deutschen Delegation. Telefone klingeln, Diplomaten eilen über die Gänge, Journalisten hinterher. Irgendetwas sehr Wichtiges passiert hier gleich im zweiten Stock des New Yorker UN‑Hauptquartiers. Als schließlich Außenminister Johann Wadephul (CDU) auftaucht und in einen Raum mit russischer Flagge und Wladimir Putin-Porträtfoto an der Wand schreitet, wird der Anlass deutlich: Drinnen wartet schon der russische Außenminister Sergej Lawrow.

Es ist ein diplomatischer Coup für Wadephul, wenn auch ein umstrittener: Seit dem Moskau-Besuch seiner Amtsvorgängerin Annalena Baerbock im Januar 2022, kurz vor der russischen Vollinvasion der Ukraine, hatte es kein solches direktes Treffen mehr gegeben. Dies führe zu nichts, da Russland nicht verhandlungsbereit sei und „lieber eine Show“ abziehe, hatte Baerbock einst argumentiert.

New York: „Wir können uns wehren“ – Wadephuls brisantes Treffen mit Lawrow - WELT

Nach Jahren der diplomatischen Isolation treffen sich der deutsche und der russische Außenminister in New York. Es gibt Mahnungen, Warnungen und eklatante Meinungsverschiedenheiten – und Moskau provoziert mit einem Propaganda-Pamphlet.

www.welt.de

 

[Ivo2]

Neue Studie zeigt, wie intensiv die FPÖ prorussische Erzählungen verbreitet
Die Neos-Fraktion im EU-Parlament hat vom Institut AIES mehr als 54.000 Redebeiträge im Nationalrat und in Landtagen analysieren lassen. Das Ergebnis ist klar

Es passiere nicht weniger als ein "anhaltender Regierungsverrat an der Bevölkerung", polterte Herbert Kickl im Dezember 2022. Wieder einmal habe man "Knieschuss-Sanktionen" beschlossen, tönte der FPÖ-Chef. Die Stoßrichtung in seiner Partei ist eindeutig: Der russische Angriffskrieg wird zwar verurteilt, doch Ukraine-Hilfen und Russland-Sanktionen seien zwecklos. Von "Sinnlos-Sanktionen" sprach etwa der EU-Delegationsführer Harald Vilimsky erst vor wenigen Wochen.

Doch wie häufig bringt die FPÖ tatsächlich Narrative, die Russland nutzen, in den Nationalrat und die Landtage?

Diese Frage beantwortet nun erstmals eine Studie, für die mehr als 11.490 Redebeiträge aus dem Nationalrat und 43.066 Redebeiträge aus acht Landtagen untersucht wurden. Sie wurde vom Austrian Institute for European and Security Policy, kurz AIES, durchgeführt. Beauftragt wurde die Untersuchung vom EU-Büro der Neos, bezahlt aus Mitteln der liberalen Renew-Fraktion im EU-Parlament.

Agitieren gegen Ukraine-Hilfe
Die AIES-Fachleute haben die Redebeiträge KI-gestützt klassifiziert, die finale Zuordnung wurde dann manuell überprüft. Das renommierte Sicherheitsinstitut gilt als eher konservativ, sein Präsident ist Ex-Verteidigungsminister Werner Fasslabend (ÖVP). Aber auch FPÖ-Urgestein Peter Fichtenbauer ist im AIES-Board vertreten. Die Studie stelle lediglich eine Bestandsaufnahme ohne politische Interpretation dar, betont AIES.

Neue Studie zeigt, wie intensiv die FPÖ prorussische Erzählungen verbreitet

Die Neos-Fraktion im EU-Parlament hat vom Institut AIES mehr als 54.000 Redebeiträge im Nationalrat und in Landtagen analysieren lassen. Das Ergebnis ist klar

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