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Nachrichten Russland

Valdai Club opens 10th session

September 17, 2013 Paul Duvernet, special to RBTH
Intellectuals, politicians and journalists gathered in central Russia for four days of discussion about the country’s future.

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Sergei Karaganov opened the first session by introducing questions that are crucial for Russia’s future. Source: RIA Novosti

The 10[SUP]th[/SUP] annual meeting of the Valdai Club opened Sept. 16 with a collective inquiry into the competition between identities at the international and regional levels.
The club, which presents itself as “the main intellectual platform for discussion about Russia,” in the words of political analyst and founding member Sergei Karaganov, is an initiative of Russia’s Council on Foreign and Defense Policy and state news agency RIA Novosti.
More than 250 people are taking part in this year’s event, which involves four days of discussion in the town of Valdai in central Russia. Most of the participants are experts on Russia, although political personalities and journalists are also included.
This year, the political contingent involves participants from both the establishment and the opposition, including Vladimir Ryzhkov, Gennady Gudkov, Ilya Ponomarev, Yevgeny Roizman and Mikhail Prokhorov.
Karaganov opened the first session by introducing questions that are crucial for Russia’s future: “We still have no shared basis for our discussions, neither the Communists or the Nationalists or Bolotnaya [the symbolic centre of opposition outside the system]. We do not know who we are and where we are going,” Karaganov said.
Deploring this “atmosphere of pessimism,” Karaganov added: “We have lost the national courage that enabled the Russian people to emerge triumphant from the most difficult episodes in its history.” Despite these remarks, the tone adopted by this political analyst was in no way despondent, on the contrary, he begged the intellectual community to get itself out of a rut.
For Karaganov, one direction to explore was Russian literature because “it is literature that created our intelligentsia in the 19th century and that enabled us to continue to think during the Soviet era, since there was nothing else to which we could attach ourselves intellectually.”
The recently re-elected Mayor of Moscow, Sergei Sobyanin, made a spectacular appearance, landing by helicopter. The content of his remarks and the way in which he answered the dozens of questions put to him by the audience were very much in keeping with what is already known of this personality. Organizers imposed a ban on journalists reporting Sobyanin’s remarks, but much of what he said was expressed by participants on Twitter.
In the afternoon, an absorbing discussion was held with several opposition politicians. Vladimir Ryzhkov criticized the Sept. 8 municipal and regional elections that took place across Russia as well as the “hypercentralisation” of the country around Moscow.
Roizman, recently elected mayor of Yekaterinburg, used his time to demonstrate that the democratization of the political process is an essential condition for economic development “because only someone who can influence decision-making will behave like a real home-owner and will improve his environment.”
Then, with a theatrical gesture, Roizman rose and extended his hand to the governor of the Sverdlovsk region, his recent electoral opponent, saying, “let’s bury the hatchet and work together.”

Valdai Club opens 10th session | Russia Beyond The Headlines


 
Sechs Prozent der Russen drogensüchtig

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Etwa sechs Prozent der 143,4 Millionen Russen sind laut offiziellen Angaben rauschgiftsüchtig.

Das geht aus Materialien zum Beschluss der Regierung über die Schaffung eines Systems für die staatliche Unterstützung der nichtstaatlichen Rehabilitationszentren hervor.
Die Gesamtzahl von Menschen in der Russischen Föderation, die Drogen und psychotrope Stoffe zu nicht medizinischen Zwecken konsumieren, wird auf 8,5 Millionen geschätzt, heißt es auf der Website des Ministerkabinetts.
Allerdings hatte der Chef des Föderalen Dienstes für Drogenkontrolle, Viktor Iwanow, im Sommer 2012 zu Journalisten gesagt, die Zahl der Rauschgiftsüchtigen sei von 8,5 Millionen auf acht Millionen zurückgegangen.



Drogen und ihre Gefahren


Sechs Prozent der Russen drogensüchtig | Panorama | RIA Novosti
 
US-Senator John McCain: Russen verdienen Besseres als Putin

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Der für seine anti-russische Rhetorik bekannte US-Senator John McCain hat in der Onlinezeitung Pravda.ru eine Botschaft an die Russen veröffentlicht, in der er das „Regime“ unter Präsident Wladimir Putin als korrupt und repressiv kritisiert.

Laut McCain verdienen die Russen ein besseres Leben und eine Regierung, die ihnen gegenüber rechenschaftspflichtig ist. „Ihr müsst in einem Rechtsstaat mit klaren und gerechten Gesetzen leben, die objektiv angewandt werden“, so der 77-Jährige in seinem Beitrag. Er warf Präsident Putin vor, „mit Korruption, Repressalien und Gewalt zu regieren“.

„Präsident Putin und seine Umgebung glauben nicht an diese Werte. (…) Sie bestrafen Widerspruch und lassen Opponenten verhaften“, so McCain weiter. Nach seinen Worten begünstigt die russische Regierung Korruption vor Gericht und in der Wirtschaft, um ihre Macht zu stärken. McCain kritisierte, dass die russische Wirtschaft von Rohstoffen abhängig sei und dass die Reichtümer im Besitz „eines Häufchens korrupter Machthaber“ seien.
Weiter warf der Senator dem russischen Präsidenten vor, mit der „Unterstützung aggressiver Tyranneien“ wie in Syrien das internationale Image Russlands zu ruinieren. „Er hat Russland zu einem Freund der Tyrannen und einem Feind der Unterjochten gemacht. Ihm misstrauen die Völker, die unseren Planeten sicherer und friedlicher machen wollen.“

In seinem Artikel versucht McCain sein Bild als Feind Russlands zu kippen. „Ich kritisierte eure Regierung, nicht weil ich russlandfeindlich bin. Ich tue das, denn ich glaube, dass ihr eine Regierung verdient, die an euch glaubt und euch gegenüber rechenschaftspflichtig ist. Ich hoffe, den Tag zu erleben, an dem das passieren wird.“

Mit seinem Statement antwortete McCain auf Wladimir Putins Beitrag in der „New York Times“ vom 11. September. Darin hatte der russische Staatschef unter anderem die USA vor einem militärischen Eingreifen in Syrien ohne UN-Zustimmung gewarnt und US-Präsident Barack Obama wegen seines „American Exceptionalism“-Standpunkts kritisiert.

McCain hatte 2011 nach dem Umsturz in Libyen gesagt, dass der gewaltsame Tod von Muammar al-Gaddafi Wladimir Putin (damals russischer Regierungschef) besorgt machen sollte. Putin antwortete auf dieses Statement während seiner traditionellen TV-Fragestunde, Herr McCain habe bekanntlich während des Vietnam-Kriegs jahrelang in einem Erdloch in Gefangenschaft gesessen. „Da würde jeder Mensch durchdrehen.“

US-Senator John McCain: Russen verdienen Besseres als Putin | Politik | RIA Novosti
 
Russische Grenzer kapern Greenpeace-Schiff „Arctic Sunrise“

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Russische Grenzer haben in der Petschora-See das Schiff „Arctic Sunrise“ der Umweltorganisation Greenpeace nach deren Angaben gekapert.
„Über dem Schiff schwebt ein Armeehubschrauber, dicht an uns liegt ein Küstenwachschiff, deren Besatzung das Feuer zu eröffnen droht“, sagte der Koordinator der arktischen Kampagne von Greenpeace, Roman Dolgow, am Donnerstag der Nachrichtenagentur RIA Novosti. Vor wenigen Minuten hätten mit Maschinenpistolen bewaffnete Grenzer mit einer Durchsuchung des Schiffes begonnen, fügte er hinzu.
Eine Stellungnahme des russischen Grenzdienstes lag zunächst nicht vor.

Am Vortag hatten Greenpeace-Aktivisten versucht, die Bohrinsel „Priraslomnaja“ zu besteigen, um die Förderarbeiten zu stören. Die „Arctic Sunrise“ wollte nicht einmal auf Warnschüsse reagieren. Die Küstenwache beschloss, das Schiff aufzubringen. Zwei mit Bergsteigerausrüstung, darunter mit Seilen und Haken, ausgestattete „Alpinisten“ wurden festgenommen. Es handelt sich laut Greenpeace um die Finnin Sini Saarela den Schweizer Marco Polo.

Russische Grenzer kapern Greenpeace-Schiff

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Putin: Russland ist besserer Macht würdig – aber USA sind kein Musterbeispiel

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Russland ist laut Präsident Wladimir Putin einer besseren Macht würdig. Ob die Macht in den USA dabei ein Beispiel abgeben würde, sei eine große und dicke Frage, sagte er am Donnerstag.

„Ob es eine ideale Macht in anderen Ländern gibt, darunter in dem Land, das Sie und Herr (John) McCain vertreten, ist eine große Frage“, sagte der Präsident auf dem internationalen Diskussionsforum Valdai bei Nowgorod Weliki im Nordwesten Russlands. Er nahm Stellung zur Frage des US-Politologen Nikolai Zlobin, wie er (Putin) die Beziehungen zwischen Gesellschaft und Macht in Russland sieht.

Dabei erinnerte Putin daran, dass es in der US-Geschichte Fälle gegeben hatte, da der Präsident mit einer Mehrheit von Wahlmännern bestimmt wurde, hinter denen aber deutlich weniger Wähler standen. „Es handelt sich dabei um einen absolut offenkundigen Mangel im Wahlsystem und folglich auch in der amerikanischen Demokratie selbst. Überall gibt es eigene Probleme. Wir haben möglicherweise nicht weniger Probleme als Sie, vielleicht auch mehr“, sagte Putin.

http://de.ria.ru/politics/20130919/266914059.html

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Putin: McCain mangelt es an Russland-Angaben – „Er hätte lieber nach Valdai kommen sollen“

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US-Senator John McCain hat laut Präsident Wladimir Putin nicht genug Informationen über Russland und hätte lieber zum Diskussionsforum nach Valdai kommen sollen.
So kommentierte der russische Staatschef den jüngsten Russland-Beitrag McCains, der am Donnerstag auf dem Internetportal pravda.ru abgedruckt wurde. „Ich hätte es nur begrüßt, wenn McCain nach Valdai gekommen wäre und an den Diskussionen teilgenommen hätte“, sagte Putin auf dem Forum bei Nowgorod Weliki im Nordwesten Russlands. Auch führende russische TV-Sender hätten McCain zu Diskussionen eingeladen.

„Das ist eine Redefreiheit, das ist Transparenz. Bitte schön: Er kann seine Meinung landesweit verbreiten, mit Politologen und mit Duma-Abgeordneten diskutieren.“ Putin äußerte Bedauern darüber, dass Abgeordnete des US-Kongresses ein von ihren russischen Amtskollegen vorgeschlagenes Syrien-Treffen abgelehnt hatten. „Der Vorschlag war doch sehr interessant und richtig. Je mehr wir zu einander Kontakt haben, desto leichter werden Probleme gelöst“, sagte Putin.

McCain hatte am Donnerstag auf der Internetseite der Kommunistenzeitung „Prawda“ seine Antwort auf den in der einflussreichen Zeitung „New York Times“ abgedruckten Appell Putins an das US-amerikanische Volk veröffentlicht. Er habe keine antirussischen Ansichten und glaube an die Erhabenheit des russischen Volkes, an sein Bestreben, in einer gerechten Gesellschaft zu leben, schrieb der Senator.
Seine Kritik an Moskau erklärte McCain damit, dass er in Russland eine solche Führung sehen möchte, die die Russen verdienet haben. Dann aber übt McCain wieder heftige Kritik an der Politik der russischen Behörden aus, darunter von Präsident Putin wegen seiner Handlungen auf dem internationalen Schauplatz.

Russische Politologen weisen darauf hin, dass McCain keine einzige von Putin in seinem Appell an das US-Volk gestellte Frage beantwortet hat.

http://de.ria.ru/politics/20130919/266914299.html
 
Ex-Vizepremier Surkow kehrt als Präsidentenberater in den Kreml zurück (Überblick)

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Russlands Ex-Vizeregierungschef Wladislaw Surkow kehrt als Berater von Präsident Wladimir Putin in den Kreml zurück.
Das teilte Putins Sprecher Dmitri Peskow am Freitag mit. Surkow werde sich der Beziehungen zu Abchasien und Südossetien annehmen, sagte Peskow dem Radiosender Russischer Nachrichtendienst. Auf die Frage, wann Surkow seine Tätigkeit aufnimmt, sagte Peskow, der Erlass sei bereits unterschrieben, Surkow habe die Stelle angetreten.

Surkow übernehme die Aufgaben von Tatjana Golikowa, der neuen Chefin des russischen Rechnungshofes, sagte Peskow weiter. Golikowa war demnach für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung der von Georgien abtrünnigen und von Russland als unabhängige Staaten anerkannten Regionen Abchasien und Südossetien zuständig.

Anfang Mai dieses Jahres hatte Surkow als Vizeregierungschef und Leiter des Regierungsapparates überraschend ein Rücktrittsgesuch eingereicht.

Ex-Vizepremier Surkow kehrt als Präsidentenberater in den Kreml zurück (Überblick) | Russland | RIA Novosti
 
Putin: Terroristen in Syrien werden nicht ins Nichts verschwinden

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Russlands Präsident Wladimir Putin warnt vor einem Überschwappen des Terrorismus aus Syrien auf andere Staaten.
„Die in diesem Land operierenden Banditenformationen sind nicht aus dem Nichts entstanden und werden nicht wieder ins Nichts verschwinden“, sagte Putin am Montag in einer Beratung des postsowjetischen Sicherheitsbündnisses OVKS. „Das Problem des Überschwappens des Terrorismus ist real und kann jedes unserer Länder tangieren.“ Als Beispiel verwies Putin auf Kenia: „Die Extremisten sind aus einem anderen Land gekommen und begehen dort offenbar grausame blutige Verbrechen.“

Nach Angaben des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB sind Hunderte Bürger aus Russland und anderen postsowjetischen Staaten an den Kämpfen in Syrien als Söldner beteiligt und könnten nach Ende des Krieges zurückkehren.

In Syrien dauern seit März 2011 Kämpfe zwischen Armee und bewaffneten Regierungsgegnern an. Laut UN-Angaben sind bei den Gefechten bereits bis zu 100.000 Menschen, darunter 7.000 Kinder, getötet worden. Die Opposition, aber auch westliche Staaten wollen Assad zum Rücktritt zwingen. Nach Darstellung der syrischen Regierung kämpft die Armee gegen aus dem Ausland unterstützte Terroristen. Auf der Seite der Regimegegner kämpft unter anderem die al-Nusra-Front, ein syrischer Ableger des internationalen Terrornetzwerkes Al-Qaida.

Putin: Terroristen in Syrien werden nicht ins Nichts verschwinden | Politik | RIA Novosti
 
Nawalny manövriert sich ins Abseits

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Präsident Wladimir Putin hat den ausländischen Gästen des Diskussionsklubs Valdai gezeigt, wie eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit Russland erreicht werden kann, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
Zur zehnten Jubiläumssitzung des Diskussionsklubs wurden auch viele Vertreter der außerparlamentarischen Opposition eingeladen. Kreml-Kritiker und Oppositionsführer Alexej Nawalny war der Einladung nicht gefolgt – wohl aus Kalkül, denn ein Dialog mit seinen politischen Gegnern wäre bei seiner Anhängerschaft nicht gut angekommen.

Nawalny beschimpfte einige seine Mitstreiter, die sich an den Valdai-Diskussionen beteiligt hatten, als „Nichtstuer“. Der Kreml-Kritiker verpasste die Gelegenheit, sich als ernstzunehmender Politiker in Russland zu etablieren.
Die Oppositionsvertreter, die sich an den Valdai-Gesprächen mit Putin beteiligt hatten, forderten eine Amnestie für die verurteilten Teilnehmer der Massenproteste von Mai 2012. Der Kreml-Chef versprach, darüber „nachzudenken“.
Der radikale Teil der Nawalny-Anhänger reagierte auf Putins Vortrag bei der Valdai-Diskussion äußerst negativ. Offenbar sind sie zu keinerlei Kompromissen bereit. Sie sehen sich als „kreative Köpfe“ und geben sich „bedeutende“ Spitznamen: Oppositionsaktivist Mark Fejgin bezeichnet sich als „modischer Anwalt“, Nawalny als „der wahre Oppositionelle“. Die Protestaktivisten sind offenbar sehr selbstverliebt.

Wenn Putin entgegenkommt, sollte die Opposition darauf reagieren. Wer diese Debatte meidet, wird sich nie als richtiger Politiker etablieren können. Nawalny müsste das einsehen.

Nawalny manövriert sich ins Abseits | Zeitungen | RIA Novosti
 
Putin: Greenpeace-Aktivisten keine Piraten, aber verstoßen gegen Völkerrecht

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Die Greenpeace-Aktivisten, die versucht haben, am 18. September die Bohrplattform Priraslomnaja in der Petschora-See zu betreten, sind laut Russlands Präsident Wladimir Putin keine Piraten. Aber formal haben sie versucht, die Bohrplattform einzunehmen und das Völkerrecht verletzt, so der Staatschef.

Die Greenpeace-Aktivisten versuchten am 18. September in der Petschora-See die Bohrplattform Priraslomnaja des Unternehmens Gazprom Neft Schelf im Rahmen einer Aktion gegen die Erdölförderung in der Arktis zu „entern“. Am Tag darauf landeten russische Grenzer von einem Hubschrauber an Bord des Schiffes „Arctic Sunrise“. Der Schiffskapitän weigerte sich, das Schiff nach dem Aufbringen weiter zu steuern. Die „Arctic Sunrise“ wurde am Dienstag in die Kola-Bucht abgeschleppt.

Der Sprecher des russischen Ermittlungskomitees, Wladimir Markin, teilte mit, dass die Ermittlung gegen die Umweltschützer ein Strafverfahren wegen Piraterie eingeleitet hatte.
„Ich weiß nicht in Einzelheiten, was geschehen ist. Vollkommen offensichtlich ist, dass sie keine Piraten sind. Aber formal versuchten sie, sich der Bohrplattform zu bemächtigen. Unsere Rechtsschutzbehörden, unsere Grenzer, wussten nicht, wer versucht, diese Bohrplattform unter dem Deckmantel der Greenpeace-Organisation einzunehmen“, so Putin in einer Sitzung des dritten internationalen Forums Dialograum Arktis.
Aus Sicht des russischen Präsidenten wäre es besser, wenn Greenpeace-Vertreter am Arktis-Forum teilnehmen, ihre Besorgnisse äußern und die bestehenden Probleme zu einer Diskussion vorschlagen würden.

Putin: Greenpeace-Aktivisten keine Piraten, aber verstoßen gegen Völkerrecht | Politik | RIA Novosti

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Greenpeace: Ermittler beenden am Mittwoch Vernehmung festgenommener Aktivisten

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Russische Ermittler wollen die Vernehmung der an Bord des Greenpeace-Schiffs „Arctic Sunrise“ festgenommen Aktivisten noch am Mittwoch abschließen.
Das teilte der Leiter der St. Petersburger Greenpeace-Abteilung, Dmitri Artamonow, Journalisten mit. Bislang seien keine Anschuldigungen erhoben worden. „Die Aktivisten wurden gestern um 21.45 Uhr für 48 Stunden festgenommen. Danach soll die Justiz sie entweder auf freien Fuß setzen oder Auflagen erteilen“, sagte Artamonow.

Gegenwärtig werden neun Aktivisten vernommen. Fünf waren bereits in der Nacht zum Mittwoch vernommen worden. Nach Angaben des Sprechers der russischen Ermittlungsbehörde, Wladimir Markin, hatten die Grenzer 30 Menschen an Bord der „Arctic Sunrise“ festgenommen. Ihnen wird Piraterie zur Last gelegt.

Die Aktivisten hatten am 18. September in der Petschorasee versucht, die Bohrinsel „Priraslomnaja“ der Gazprom-Öltochter Gazprom Neft zu erstürmen und so gegen die geplante Ölförderung in der ökologisch sensiblen Arktis zu protestieren. Am nächsten Tag seilten sich russische Grenzer an Bord des Eisbrechers ab. Der Kapitän weigerte sich, das Schiff zu steuern, worauf es in den Hafen von Murmansk geschleppt wurde.
Nach Angaben der Umweltschützer waren an Bord Vertreter der USA, Frankreichs, Italiens, der Ukraine, Kanadas, Neuseelands, Dänemarks, Argentiniens, der Niederlande, Australiens, Brasiliens, der Türkei, Finnlands, Polens, Schwedens und der Schweiz.

Greenpeace: Ermittler beenden am Mittwoch Vernehmung festgenommener Aktivisten | Panorama | RIA Novosti
 
77 Prozent der Russen halten ihr Land für demokratisch oder zu demokratisch

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Fast zwei Drittel der Russen halten ihr Land für demokratisch. Seit 1990 hat sich der Anteil verdoppelt. Für jeden Sechsten ist die Freiheit jetzt sogar „zu viel“, wie eine Studie des Meinungsforschungsinstituts Levada-Zentrum zeigt.
Etwa 60 Prozent der Befragten gaben an, dass es in Russland genug Freiheit gebe. Für weitere 17 Prozent gibt es jetzt „zu viel Freiheit“, für weitere 15 Prozent zu wenig.
Das Levada-Zentrum hat im August 1600 Menschen in 130 russischen Ortschaften befragt. Nur 56 Prozent von ihnen halten die Demokratie in Russland für unentbehrlich. Etwa 34 Prozent plädierten für eine eigene Art von Demokratie. Für etwa 26 Prozent sind EU-Staaten und die USA in Demokratie vorbildlich.

1990 hatten nur 30 Prozent der Russen die Demokratie in ihren Land für genügend gehalten. Für weitere 38 Prozent war Russland nicht demokratisch genug. Der Anteil jener, für die es zu viele Freiheiten gab, lag bei 17 Prozent. 2011 bezeichneten schon 51 Prozent der Befragten den Stand der Demokratie als genügend.

77 Prozent der Russen halten ihr Land für demokratisch oder zu demokratisch | Politik | RIA Novosti
 
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