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Nachrichten Russland

vor 25 Jahren

Russische Verfassungskrise 21. September bis 4. Oktober 1993
Es war ein Konflikt zwischen dem Präsident Jelzin und dem russischen Obersten Rat (Parlament), der vom 21. September bis zum 4. Oktober 1993 stattfand, begleitet von bewaffneten Zusammenstößen auf den Straßen Moskaus, bei denen mindestens 157 Menschen laut offiziellen Angaben starben und 384 verletzt wurden. Nach inoffiziellen Angaben liegt die Zahl der Opfer bei 3000-4000 Personen

https://www.youtube.com/watch?v=zaa19VuZ9ww
https://www.youtube.com/watch?v=rnz9lOXQP3w

Die russische Verfassungskrise 1993 begann am 21. September, als der russische Präsident Boris Jelzin die sozialistische Verfassung der RSFSR verletzte und per Dekret den gesetzgebenden Kongress der Volksdeputierten sowie dessen Obersten Sowjet Russlands auflöste, die sein Bestreben verhindert hatten, seine Macht zu festigen und Reformen durchzusetzen.

Nach dem Augustputsch in Moskau und dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 kam es zwischen dem zu Sowjetzeiten gewählten Kongress der Volksdeputierten Russlands und dem russischen Präsidenten Jelzin wiederholt zu Spannungen.

Im Machtkampf zwischen dem reformfeindlichen Volksdeputiertenkongress, unter dem Vorsitzenden des Obersten Sowjets Russlands (etwa Parlamentspräsident) Ruslan Chasbulatow, und dem Radikalreformer Jelzin setzte dieser ein Volksreferendum zur Wirtschaftspolitik der Regierung im Volksdeputiertenkongress durch, das er am 25. April 1993 mit 58,1 Prozent der Stimmen gewann. Daraufhin legte eine von Jelzin einberufene Verfassungskonferenz aller gesellschaftlichen Kräfte im Juli einen neuen Verfassungsentwurf vor.

Das Parlament verweigerte sich jedoch dem Verfassungsentwurf, woraufhin Jelzin das Parlament verfassungswidrig per Dekret auflöste und für den 12. Dezember Neuwahlen sowie eine Volksabstimmung über die von der Verfassungskonferenz neu entworfene Verfassung ankündigte. Der Volksdeputiertenkongress wies Jelzins Dekret zurück, und entschied, Jelzin durch ein Amtsenthebungsverfahren der Präsidentschaft zu entheben. Sein ihm entfremdeter Vizepräsident Alexander Ruzkoi wurde der existierenden Verfassung gemäß zum amtierenden Präsidenten vereidigt. Ruzkoi wiederum ernannte als Teil einer Gegenregierung einen eigenen Verteidigungsminister.

Am 28. September begannen öffentliche Proteste gegen Jelzins Regierung in den Straßen Moskaus, wobei es zu erstem Blutvergießen kam. Die Armee blieb unter Jelzins Kontrolle, was letztlich den Ausgang der Krise entschied. Die Volksdeputierten verbarrikadierten sich im Weißen Haus, dem Parlamentsgebäude. In der folgenden Woche wuchsen die Anti-Jelzin-Proteste an, bis sie am 2. Oktober ihren Höhepunkt erreichten. Russland befand sich am Rande eines Bürgerkrieges. Statt jedoch zu versuchen, seinen Gegen-Verteidigungsminister im Verteidigungsministerium zu etablieren, rief Ruzkoi zur Besetzung des Fernsehstudios Ostankino auf. Der bewaffnete Sturm seiner Anhänger auf das Fernsehstudio scheiterte jedoch nach heftigen nächtlichen Kämpfen am 3. Oktober. Ab diesem Zeitpunkt unterstützten die höheren Kommandoebenen der Sicherheitsdienste und des Militärs Jelzin. Truppen der Armee belagerten das Parlamentsgebäude, beschossen es mit Panzergranaten und zerstörten es dadurch fast. Ein Großteil der Deputierten floh nun. Am 5. Oktober fiel der bewaffnete Widerstand gegen Jelzin in sich zusammen. Der zehn Tage andauernde Konflikt war seit der Oktoberrevolution 1917 der Straßenkampf mit den meisten Toten in Moskau. Laut Angaben der Regierung starben bei der Krise 187 Menschen, 437 wurden verletzt (fast alle Unterstützer des Kongresses). Jelzin wurde nie für die Verletzung der Verfassung und den Einsatz von Waffen gegen das gewählte Parlament belangt.

Im Dezember billigte die russische Bevölkerung per Volksabstimmung die neue Verfassung Russlands. Bei den Neuwahlen wurde der Kongress der Volksdeputierten von dem neugeschaffenen Zweikammerparlament mit Föderationsrat und Duma abgelöst. Das Amt des Vizepräsidenten wurde abgeschafft. Die Gegner Jelzins errangen bei der Russischen Parlamentswahl 1993 erneut die Mehrheit, auch wegen der Uneinigkeit im sogenannten Reformlager.
https://de.wikipedia.org/wiki/Russische_Verfassungskrise_1993
 
Und genau dann als die Panzer die Duma beschossen, wurde die Demokratie in Russland begraben. Wenn es überhaupt je eine Chance gegeben haben sollte, sie wirklich zu etablieren. Ist mein Ernst. Aber bei Busenfreund und "Superdemokrat" und Alkoholikerschwein Jelzin hat niemand was gesagt.... Ich nehme noch nicht mal "übel", wenn man gegen System Putin, wie auch immer, Politik betreibt. DAS nehme ich dem Westen übel. Und deswegen glaube ich null an "werteorientierte" Politik.
 
Er konnte aber tanzen wie ein Gott.

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Man beachte den grazielen Hüftschwung. Ich respektiere diesen Mann!
 
Putin wurde, bevor ihm die 100$-Barrelpreise zu Kopf gestiegen sind, genau so hofiert im Westen, wie Jelzin, Schröder hat ihn bekanntermaßen als lupenreinen Demokrat bezeichnet, W. Bush ihn als engen Freund, und ihn mehrmals zu seiner Ranch in Texas eingeladen. Auch der blutig geführte Tschetschenienkrieg von Putin wurde quasi überhaupt nicht wahrgenommen im Westen. Selbst nach dem Georgienkrieg haben die Außenminister Hillary Clinton und Sergei Lavrov 2009 symbolisch den "Reset-Knopf" gedrückt, weil Obama versucht hatte die Beziehungen zu Russland wieder zu verbessern. So im Nachhinein waren die ganzen Annäherungsversuche reichlich naiv, man hätte wohl in der Tat schon in den 90ern deutlich den Finger in die russischen Wunden legen müssen. Das hat schon damit begonnen, dass die nukleare Abrüstung der Ukraine ein großer Fehler gewesen ist.
 
Was ich am wenigsten verstehe, ist dass ausgerechnet in Russland der Glaube daran, dass man einen Staat nur mit starker Hsnd regieren kann, so groß ist. Dabei hat Russland so viele kluge Köpfe hervorgebracht und sie dann aber auch zum Schweigen gebracht. Ich denke die Kriminalität gehört auch zu diesem Glauben, denn man misstraut dem Volk. Ein trauriges Beispiel dafür ist sich diese „Landreform“, zwar gibt es nun endlich mal eine gute Agrarproduktion, aber wieder nur in den Händen weniger und mit Enteignungen oder plumpen Landraub. Wahrscheinlich fällt auch dieser Weltmachtsanspruch genau da rein aber den muss man bei der Größe wohl haben. Russland hat dieses wahnsinnige Potenzial aber man lässt sich zu gerne von Leuten regieren, die das vor allem für sich nutzen wollen, statt für die Russen
 
Jure Gagaric schrieb:
Was ich am wenigsten verstehe, ist dass ausgerechnet in Russland der Glaube daran, dass man einen Staat nur mit starker Hsnd regieren kann, so groß ist. Dabei hat Russland so viele kluge Köpfe hervorgebracht und sie dann aber auch zum Schweigen gebracht. Ich denke die Kriminalität gehört auch zu diesem Glauben, denn man misstraut dem Volk. Ein trauriges Beispiel dafür ist sich diese „Landreform“, zwar gibt es nun endlich mal eine gute Agrarproduktion, aber wieder nur in den Händen weniger und mit Enteignungen oder plumpen Landraub. Wahrscheinlich fällt auch dieser Weltmachtsanspruch genau da rein aber den muss man bei der Größe wohl haben. Russland hat dieses wahnsinnige Potenzial aber man lässt sich zu gerne von Leuten regieren, die das vor allem für sich nutzen wollen, statt für die Russen
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Ich würd dir eigentlich furchbar gern mal was ausleihen. Lies mal etwa Mark Galeotti "Vory". Die dirigieren ihre Obstmärkte aus dem Knast raus.

Weiß nicht Auto. Die meisten Russen waren und sind nach wie vor v.a. beseelt von dem Wunsch nach "Stabilität", "Ruhe". Der normale Russe ist sogar auch recht genügsam. Er kannte und kennt es eh nicht anders. Mit System Putin hat ein gewisser Contrat social funktioniert. Solange etwas von dem Kuchen derart bei ihm ankommt, dass es ihm auch etwas besser geht. Genau darauf zielt ja auch gewisse Sanktionspolitik.

Was bringt überhaupt Menschen dazu, Kaczor, Orban, Erdogan, Putin, Trump? Was lässt v.a., ist wirklich so, weiße Männer in den letzten Jahren vermehrt so Amok laufen. Teils leider sprichwörtlich. Sich derart radikalisieren... Stichwort auch die ganzen Diskussionen AfD, Flüchtlinge....

In dem Globalisierungsthread meine ich eigentlich mal ne ganz interessante Abhandlung von Varoufakis gebracht zu haben. Zehn Jahre ist die Lehmann Brothers Pleite her. Und wer ist da letztlich Gewinner und Verlierer überall auf der Welt? Was ist mit Finanzeliten etc.?

Über das Thema Imperialismus spezifisch zu Russen mal gern später nach bestem Wissen.
 
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