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Die NATO ist Klinisch Tot und das weiss auch Russland und China.
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NATO
- Ersteller R25-300
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Biden: Trump-Aussagen zu NATO „dumm“ und „gefährlich“
US-Präsident Joe Biden hat die jüngsten Äußerungen seines Amtsvorgängers Donald Trump zur NATO mit scharfen Worten kritisiert. „Um Himmels willen, das ist dumm, das ist beschämend, das ist gefährlich, das ist unamerikanisch“, sagte Biden gestern zu Trumps Ansage, dass er NATO-Partnern, die ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen, keinen Schutz vor Russland gewähren würde.
„Kein anderer Präsident in der Geschichte ist jemals vor einem russischen Diktator in die Knie gegangen“, kritisierte Biden. „Ich werde das nie tun.“
Trump, der bei der nächsten Präsidentenwahl im November Biden herausfordern und erneut für die Republikaner antreten will, hatte am Wochenende bei einem Wahlkampfauftritt gesagt, der „Präsident eines großen Landes“ habe ihn einmal gefragt, ob die USA dieses Land auch dann noch vor Russland beschützen würden, wenn es die Verteidigungsausgaben nicht zahle. Er habe geantwortet: „Nein, ich würde euch nicht beschützen.“ Vielmehr noch: Er würde Russland „sogar dazu ermutigen, zu tun, was auch immer zur Hölle sie wollen“.
US-Präsident Joe Biden hat die jüngsten Äußerungen seines Amtsvorgängers Donald Trump zur NATO mit scharfen Worten kritisiert. „Um Himmels willen, das ist dumm, das ist beschämend, das ist gefährlich, das ist unamerikanisch“, sagte Biden gestern zu Trumps Ansage, dass er NATO-Partnern, die ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen, keinen Schutz vor Russland gewähren würde.
„Kein anderer Präsident in der Geschichte ist jemals vor einem russischen Diktator in die Knie gegangen“, kritisierte Biden. „Ich werde das nie tun.“
Trump, der bei der nächsten Präsidentenwahl im November Biden herausfordern und erneut für die Republikaner antreten will, hatte am Wochenende bei einem Wahlkampfauftritt gesagt, der „Präsident eines großen Landes“ habe ihn einmal gefragt, ob die USA dieses Land auch dann noch vor Russland beschützen würden, wenn es die Verteidigungsausgaben nicht zahle. Er habe geantwortet: „Nein, ich würde euch nicht beschützen.“ Vielmehr noch: Er würde Russland „sogar dazu ermutigen, zu tun, was auch immer zur Hölle sie wollen“.
„Haben nukleare Abschreckung“: Nato-Chef sieht keinen Bedarf für EU-Atomwaffen
In die Debatte um neue europäische Atomwaffen schaltet sich nun auch Nato-Generalsekretär Stoltenberg ein. Er sieht keinen Bedarf für eine neue atomare Abschreckung.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich gegen ein zusätzliches System der atomaren Abschreckung in Europa ausgesprochen. „Wir haben die nukleare Abschreckung der Nato und diese bietet den Nato-Verbündeten seit Jahrzehnten die ultimativen Sicherheitsgarantien“, sagte der Norweger am Mittwoch am Rande von Beratungen der Verteidigungsminister der Bündnis-Mitglieder in Brüssel. Es gelte dafür zu sorgen, dass das funktionierende System sicher und zuverlässig bleibe. Dessen Glaubwürdigkeit dürfe nicht ausgehöhlt werden.
www.tagesspiegel.de
In die Debatte um neue europäische Atomwaffen schaltet sich nun auch Nato-Generalsekretär Stoltenberg ein. Er sieht keinen Bedarf für eine neue atomare Abschreckung.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich gegen ein zusätzliches System der atomaren Abschreckung in Europa ausgesprochen. „Wir haben die nukleare Abschreckung der Nato und diese bietet den Nato-Verbündeten seit Jahrzehnten die ultimativen Sicherheitsgarantien“, sagte der Norweger am Mittwoch am Rande von Beratungen der Verteidigungsminister der Bündnis-Mitglieder in Brüssel. Es gelte dafür zu sorgen, dass das funktionierende System sicher und zuverlässig bleibe. Dessen Glaubwürdigkeit dürfe nicht ausgehöhlt werden.
„Haben nukleare Abschreckung“: Nato-Chef sieht keinen Bedarf für EU-Atomwaffen
In die Debatte um neue europäische Atomwaffen schaltet sich nun auch Nato-Generalsekretär Stoltenberg ein. Er sieht keinen Bedarf für eine neue atomare Abschreckung.
www.tagesspiegel.de
NATO-Beratungen mit Schweden und Ukraine
Die Verteidigungsminister der NATO-Staaten setzen heute ihr zweitägiges Treffen in Brüssel fort. Ab 8.30 Uhr kommt zunächst der NATO-Rat gemeinsam mit dem Verteidigungsminister des designierten Neumitglieds Schweden zusammen. Ab 13.00 Uhr berät dann der NATO-Ukraine-Rat, an dem auch der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerow voraussichtlich per Videokonferenz teilnimmt.
Gestern hatte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei dem Verteidigungsministertreffen bekanntgegeben, dass erstmals seit Jahren die Mehrheit der NATO-Staaten das Zweiprozentziel bei den Verteidigungsausgaben einhält. 18 der 31 Mitgliedsstaaten geben demnach zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aus.
Die Verteidigungsminister der NATO-Staaten setzen heute ihr zweitägiges Treffen in Brüssel fort. Ab 8.30 Uhr kommt zunächst der NATO-Rat gemeinsam mit dem Verteidigungsminister des designierten Neumitglieds Schweden zusammen. Ab 13.00 Uhr berät dann der NATO-Ukraine-Rat, an dem auch der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerow voraussichtlich per Videokonferenz teilnimmt.
Gestern hatte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei dem Verteidigungsministertreffen bekanntgegeben, dass erstmals seit Jahren die Mehrheit der NATO-Staaten das Zweiprozentziel bei den Verteidigungsausgaben einhält. 18 der 31 Mitgliedsstaaten geben demnach zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aus.
Zwischen Zuversicht und Verunsicherung
Die Verteidigungsminister und -ministerinnen der 31 NATO-Staaten haben ihr Treffen in Brüssel am Donnerstag in demonstrativer Einigkeit beendet, aber auch im Bewusstsein der ernsten Herausforderungen innerhalb und außerhalb des Bündnisses. Russlands Krieg in der Ukraine bleibt das größte Problem. Für Verunsicherung sorgten Aussagen des früheren US-Präsidenten Donald Trump.
„Wir sind auf dem richtigen Weg“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach den zweitägigen Beratungen der Bündnispartner. Aber vieles bleibe zu tun. Auf der Habenseite steht der jüngste Rekordanstieg der Verteidigungsausgaben – und die Ankündigung, dass 18 der 31 NATO-Staaten heuer zwei Prozent des jeweiligen BIP für Verteidigung aufwenden wollen, unter ihnen Deutschland und Frankreich.
Dass das vor Langem vereinbarte gemeinsame Ziel den Ländern viel abverlangt, zeigt der Istzustand. Bis jetzt geben nur elf Länder tatsächlich so viel für die Verteidigung aus wie versprochen. Am größten ist der Anteil des Verteidigungsbudgets an der nationalen Wirtschaftsleistung übrigens in Polen (2023: 3,9 Prozent des BIP), noch vor den USA, die im jährlichen Schnitt bei etwa 3,5 Prozent liegen und insgesamt sowieso am allermeisten für die Verteidigung bereitstellen.
orf.at
Die Verteidigungsminister und -ministerinnen der 31 NATO-Staaten haben ihr Treffen in Brüssel am Donnerstag in demonstrativer Einigkeit beendet, aber auch im Bewusstsein der ernsten Herausforderungen innerhalb und außerhalb des Bündnisses. Russlands Krieg in der Ukraine bleibt das größte Problem. Für Verunsicherung sorgten Aussagen des früheren US-Präsidenten Donald Trump.
„Wir sind auf dem richtigen Weg“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach den zweitägigen Beratungen der Bündnispartner. Aber vieles bleibe zu tun. Auf der Habenseite steht der jüngste Rekordanstieg der Verteidigungsausgaben – und die Ankündigung, dass 18 der 31 NATO-Staaten heuer zwei Prozent des jeweiligen BIP für Verteidigung aufwenden wollen, unter ihnen Deutschland und Frankreich.
Dass das vor Langem vereinbarte gemeinsame Ziel den Ländern viel abverlangt, zeigt der Istzustand. Bis jetzt geben nur elf Länder tatsächlich so viel für die Verteidigung aus wie versprochen. Am größten ist der Anteil des Verteidigungsbudgets an der nationalen Wirtschaftsleistung übrigens in Polen (2023: 3,9 Prozent des BIP), noch vor den USA, die im jährlichen Schnitt bei etwa 3,5 Prozent liegen und insgesamt sowieso am allermeisten für die Verteidigung bereitstellen.
NATO: Zwischen Zuversicht und Verunsicherung
Die Verteidigungsminister und -ministerinnen der 31 NATO-Staaten haben ihr Treffen in Brüssel am Donnerstag in demonstrativer Einigkeit beendet, aber auch im Bewusstsein der ernsten Herausforderungen innerhalb und außerhalb des Bündnisses. Russlands Krieg in der Ukraine bleibt das größte...
orf.at
Europa muss kräftig aufrüsten, aber nicht wegen Trump
Angesichts der Gefahr eines konventionellen Kriegs mit Russland müssen mehr Nato-Staaten als bisher die Zwei-Prozent-Marke bei der Verteidigung erreichen
Donald Trump hat es wieder einmal geschafft. Er sorgte für Empörung und dicke Schlagzeilen, nicht nur in den USA, wo der Wahlkampf langsam heißläuft, sondern weltweit.
Seine Ankündigung, dass er bei einer erneuten Wahl zum US-Präsidenten säumigen Nato-Partnern militärisch nicht beistehen werde, wenn sie angegriffen würden, löste da und dort Entsetzen aus. Die Begründung des Haudraufs der Republikaner war simpel, wie immer bei Rechtspopulisten: Wer nicht genug für Militärausgaben aufwende, werde von den USA nicht beschützt. Punkt.
Damit rührte er nicht nur am "Allerheiligsten" der Nato-Verträge, der Beistandspflicht nach Artikel 5: Wenn ein Mitglied der Allianz angegriffen wird, sehen die anderen das als Angriff auf alle – und verteidigen sich kollektiv.
www.derstandard.at
Angesichts der Gefahr eines konventionellen Kriegs mit Russland müssen mehr Nato-Staaten als bisher die Zwei-Prozent-Marke bei der Verteidigung erreichen
Donald Trump hat es wieder einmal geschafft. Er sorgte für Empörung und dicke Schlagzeilen, nicht nur in den USA, wo der Wahlkampf langsam heißläuft, sondern weltweit.
Seine Ankündigung, dass er bei einer erneuten Wahl zum US-Präsidenten säumigen Nato-Partnern militärisch nicht beistehen werde, wenn sie angegriffen würden, löste da und dort Entsetzen aus. Die Begründung des Haudraufs der Republikaner war simpel, wie immer bei Rechtspopulisten: Wer nicht genug für Militärausgaben aufwende, werde von den USA nicht beschützt. Punkt.
Damit rührte er nicht nur am "Allerheiligsten" der Nato-Verträge, der Beistandspflicht nach Artikel 5: Wenn ein Mitglied der Allianz angegriffen wird, sehen die anderen das als Angriff auf alle – und verteidigen sich kollektiv.
Europa muss kräftig aufrüsten, aber nicht wegen Trump
Angesichts der Gefahr eines konventionellen Kriegs mit Russland müssen mehr Nato-Staaten als bisher die Zwei-Prozent-Marke bei der Verteidigung erreichen
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Tigerfish
Gesperrt
Mit der Aufrüstung im Munitionsektor hat die Türkei kein Problem. Die hilft sogar der USA in Texas beim Aufbau von 155 mm Munitions Fabrik.Europa muss kräftig aufrüsten, aber nicht wegen Trump
Angesichts der Gefahr eines konventionellen Kriegs mit Russland müssen mehr Nato-Staaten als bisher die Zwei-Prozent-Marke bei der Verteidigung erreichen
Donald Trump hat es wieder einmal geschafft. Er sorgte für Empörung und dicke Schlagzeilen, nicht nur in den USA, wo der Wahlkampf langsam heißläuft, sondern weltweit.
Seine Ankündigung, dass er bei einer erneuten Wahl zum US-Präsidenten säumigen Nato-Partnern militärisch nicht beistehen werde, wenn sie angegriffen würden, löste da und dort Entsetzen aus. Die Begründung des Haudraufs der Republikaner war simpel, wie immer bei Rechtspopulisten: Wer nicht genug für Militärausgaben aufwende, werde von den USA nicht beschützt. Punkt.
Damit rührte er nicht nur am "Allerheiligsten" der Nato-Verträge, der Beistandspflicht nach Artikel 5: Wenn ein Mitglied der Allianz angegriffen wird, sehen die anderen das als Angriff auf alle – und verteidigen sich kollektiv.
Europa muss kräftig aufrüsten, aber nicht wegen Trump
Angesichts der Gefahr eines konventionellen Kriegs mit Russland müssen mehr Nato-Staaten als bisher die Zwei-Prozent-Marke bei der Verteidigung erreichen
Orban stellt Ja zu NATO-Beitritt Schwedens in Aussicht
Ungarn könnte dem NATO-Beitritt Schwedens nach Angaben von Regierungschef Viktor Orban Ende Februar zustimmen. „Wir sind auf einem guten Weg, Schwedens Beitritt zur NATO zu Beginn der Frühjahrssitzung des Parlaments zu ratifizieren“, sagte Orban gestern in einer Rede zur Lage der Nation in Budapest. Das Parlament in Budapest wird voraussichtlich am 26. Februar wieder zusammentreten.
Der Streit mit Schweden bewege sich dem Ende zu, sagte Orban. Gemeinsam mit seinem schwedischen Kollegen Ulf Kristersson seien „wichtige Schritte unternehmen worden, um das Vertrauen wiederherzustellen“.
Ungarn ist das einzige verbliebene NATO-Mitglied, das dem 2022 eingereichten schwedischen Beitrittsgesuch noch nicht zugestimmt hat.
Das traditionell blockfreie Schweden hatte im Mai 2022 als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gemeinsam mit dem Nachbarland Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Finnland konnte dem Militärbündnis im April 2023 beitreten, während Schweden wegen der Blockaden der Türkei und Ungarns weiter warten musste. Ankara hatte Ende Jänner grünes Licht für den schwedischen Beitritt gegeben.
Ungarn könnte dem NATO-Beitritt Schwedens nach Angaben von Regierungschef Viktor Orban Ende Februar zustimmen. „Wir sind auf einem guten Weg, Schwedens Beitritt zur NATO zu Beginn der Frühjahrssitzung des Parlaments zu ratifizieren“, sagte Orban gestern in einer Rede zur Lage der Nation in Budapest. Das Parlament in Budapest wird voraussichtlich am 26. Februar wieder zusammentreten.
Der Streit mit Schweden bewege sich dem Ende zu, sagte Orban. Gemeinsam mit seinem schwedischen Kollegen Ulf Kristersson seien „wichtige Schritte unternehmen worden, um das Vertrauen wiederherzustellen“.
Ungarn ist das einzige verbliebene NATO-Mitglied, das dem 2022 eingereichten schwedischen Beitrittsgesuch noch nicht zugestimmt hat.
Das traditionell blockfreie Schweden hatte im Mai 2022 als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gemeinsam mit dem Nachbarland Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Finnland konnte dem Militärbündnis im April 2023 beitreten, während Schweden wegen der Blockaden der Türkei und Ungarns weiter warten musste. Ankara hatte Ende Jänner grünes Licht für den schwedischen Beitritt gegeben.
NATO-Ratifizierung: Kristersson will Orban treffen
Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson freut sich eigenen Angaben zufolge auf ein baldiges Treffen mit seinem ungarischen Amtskollegen Viktor Orban in Budapest und auf die Aufnahme Schwedens in die NATO. Das sagte er heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem polnischen Amtskollegen Donald Tusk während eines Besuchs in Warschau. Er sprach von Signalen, dass Ungarn den schwedischen Antrag noch in diesem Monat ratifizieren könnte.
„Wir haben diese Woche einige Gespräche geführt“, sagte Kristersson. „Ich freue mich auf das Treffen und ich freue mich auf Schwedens NATO-Beitritt.“ Der ungarische Ministerpräsident Orban sagte vergangene Woche, dass das Parlament Schwedens NATO-Mitgliedschaft ratifizieren kann, wenn es Ende des Monats zu seiner neuen Frühjahrssitzung zusammentritt. In allen anderen 30 NATO-Ländern stimmten die Parlamente bereits zu.
Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson freut sich eigenen Angaben zufolge auf ein baldiges Treffen mit seinem ungarischen Amtskollegen Viktor Orban in Budapest und auf die Aufnahme Schwedens in die NATO. Das sagte er heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem polnischen Amtskollegen Donald Tusk während eines Besuchs in Warschau. Er sprach von Signalen, dass Ungarn den schwedischen Antrag noch in diesem Monat ratifizieren könnte.
„Wir haben diese Woche einige Gespräche geführt“, sagte Kristersson. „Ich freue mich auf das Treffen und ich freue mich auf Schwedens NATO-Beitritt.“ Der ungarische Ministerpräsident Orban sagte vergangene Woche, dass das Parlament Schwedens NATO-Mitgliedschaft ratifizieren kann, wenn es Ende des Monats zu seiner neuen Frühjahrssitzung zusammentritt. In allen anderen 30 NATO-Ländern stimmten die Parlamente bereits zu.
