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NATO

Stoltenberg für Hochfahren von Europas Waffenproduktion
NATO-Chef Jens Stoltenberg hat die europäischen Mitgliedsländer des Bündnisses zu einer erhöhten Produktion von Waffen und Munition aufgerufen. „Wir müssen unsere industrielle Basis schneller wiederherstellen und ausbauen, damit wir die Lieferungen an die Ukraine erhöhen und unsere eigenen Bestände wiederauffüllen können“, sagte der frühere norwegische Ministerpräsident der „Welt am Sonntag“ nach Vorabbericht.

Dies bedeute, von einer langsamen Produktion in Friedenszeiten zu schnellerer Herstellung zu wechseln, wie es bei Konflikten nötig sei. Die NATO suche keinen Krieg mit Russland, doch die Allianz müsse sich für eine womöglich jahrzehntelange Konfrontation wappnen.

Stoltenberg plädierte deshalb für zügige Vertragsabschlüsse der NATO-Staaten mit ihren Rüstungsindustrien, damit sie ihre Produktion hochfahren könnten. Der Westen habe die Mittel, Russland sowohl bei der Produktion als auch bei Investitionen zu übertreffen. Da Moskau seine gesamte Wirtschaft auf Krieg ausrichte, müsse auch die Nato mehr für ihre Sicherheit tun. Ziehe das Bündnis nicht nach, werde Russlands Präsident Wladimir Putin davon profitieren. Dadurch wäre Europas Sicherheit gefährdet.

 
Nato-Antwort auf Putins Luftangriffe: Experten befürchten einen Schnellschuss
Der Himmel wird zum Gefechtsfeld eines möglichen Konflikts zwischen Russland und der Nato. In der Ukraine beweist Wladimir Putin einen langen Atem.

Da hat Niklas Masuhr danebengelegen. Aber gewaltig. Oder die Amerikaner lagen daneben. Oder Wladimir Putin führt sie alle an der Nase herum: Im Februar hat Russlands Diktator im Ukraine-Krieg sein drittes Feuerwerk in Form von massiven Luftschlägen gezündet – zum Preis von fast 400 Millionen Euro, wie das Magazin DefenseExpress berichtet. Zuvor soll er im Januar dieses Jahres schon fast 600 Millionen Euro verpulvert haben.

Niklas Masuhr hätte solch massive Schläge am Ende des zweiten Kriegsjahres nie für möglich gehalten. Vor mehr als einem Jahr hatte der Forscher der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) in Zürich gegenüber der Bundeszentrale für politische Bildung klipp und klar eine andere Lagebeurteilung skizziert.

 
Beistandspflicht hinterfragt: Trump verstört mit NATO-Sager
Der Sprecher des Weißen Hauses in Washington, Andrew Bates, hat gestern Abend (Ortszeit) Äußerungen des ehemaligen, wieder kandidierenden US-Präsidenten Donald Trump, NATO-Verbündete nicht vor einer möglichen Invasion Russlands schützen zu wollen, auf das Schärfste kritisiert.

„Invasionen unserer engsten Verbündeten durch mörderische Regime zu ermutigen, ist entsetzlich und verstörend – und es gefährdet die nationale Sicherheit der USA, die globale Sicherheit und die Stabilität unserer heimischen Wirtschaft“, so Bates.

Zu der Äußerung Trumps war es zuvor im Rahmen einer politischen Kundgebung im US-Bundesstaat South Carolina gekommen. Dort hatte der Ex-Präsident offenbar von einem zurückliegenden Treffen mit führenden Vertretern der NATO erzählt und berichtet, wie er damals gegen Länder ausgeholt habe, die seiner Meinung nach ihre Beiträge nicht zahlten, und wie er ihnen gedroht habe, sie möglichen Invasoren auszuliefern.

 
NATO reagiert scharf auf Trump-Aussage
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Äußerungen von Ex-US-Präsident Donald Trump, im Falle einer Wiederwahl säumige NATO-Bündnispartner nicht zu verteidigen, scharf kritisiert. „Jede Andeutung, dass Verbündete einander nicht verteidigen werden, untergräbt unsere gesamte Sicherheit, einschließlich jener der Vereinigten Staaten, und setzt US-Soldaten und europäische Soldaten einem erhöhten Risiko aus“, sagte Stoltenberg am Sonntag in Brüssel.

Trump hatte am Samstag im US-Bundesstaat South Carolina bei einem Wahlkampfauftritt nach eigener Darstellung aus einem Gespräch mit NATO-Verbündeten zitiert. Demnach habe der Präsident „eines großen Landes“, das er nicht namentlich nannte, ihn gefragt, ob die USA es noch vor einem russischen Angriff schützen würden, wenn sie nicht ausreichend den NATO-Verpflichtungen beim Haushalt nachkämen.

„Ich sagte: ‚Sie haben nicht gezahlt? Sie sind säumig?‘“, so Trump. „Er sagte: ‚Ja, nehmen wir an, das passiert.‘ Nein, ich würde Sie nicht beschützen.“ Unter Hinweis auf Russland sagte Trump weiter: „Ich würde sie sogar ermutigen, zu tun, was sie wollen. Sie müssen zahlen.“

„Vielleicht hat er Gedächtnisprobleme“

 
NACH TRUMPS DROHUNG
NATO zwischen Aufschrei und Weckruf
Die jüngste Drohung von Ex-US-Präsident Donald Trump, finanziell säumige NATO-Partner gegen Russland im Stich zu lassen, zieht weiter Kreise. Während die Verbündeten um Beruhigung bemüht sind, sehen Fachleute nun ein Zeitfenster für Europa, um sich zu wappnen.

Trump hatte am Samstag bei einer Wahlveranstaltung in South Carolina gesagt, er wolle im Fall seiner Wiederwahl zahlungssäumige NATO-Mitglieder nicht vor einem russischen Angriff schützen. „Nein, ich werde Sie nicht beschützen“, er werde Russland sogar ermutigen zu tun, „was immer sie wollen“. Er bezog sich dabei auf Artikel 5 des NATO-Vertrages, der Beistandsklausel: Wird ein Mitglied angegriffen, sollen die Bündnispartner Hilfe leisten.

Die Reaktionen waren, wie sie sich Trump wohl erhofft hatte: Jubel unter seinen Anhängern, Empörung in der NATO und der EU. Jede Andeutung, dass die Staaten der Allianz sich nicht gegenseitig verteidigen würden, untergrabe die Sicherheit aller Mitglieder, sagte etwa NATO-Chef Jens Stoltenberg. Trumps Eingeständnis, dass er beabsichtige, dem russischen Machthaber Wladimir Putin grünes Licht für mehr Krieg und Gewalt zu geben und seinen brutalen Angriff auf eine freie Ukraine fortzusetzen, sei „entsetzlich und gefährlich“, so das Weiße Haus.

Dem Kreml spielen Trumps Aussagen in die Hände. Vor allem in Osteuropa sorgte die Drohung für Aufregung. Doch kommentieren will Russland den Wirbel um Trump nicht, wie der Sprecher von Präsident Wladimir Putin am Montag sagte: „Ich bin immer noch Putins Pressesekretär, nicht Trumps“, so Dimitri Peskow.

NATO-Appelle zu Ankurbelung der Produktion

 
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