NATO

[Ivo2]

Türkei gibt NATO-Blockade Schwedens auf
Schweden ist dem Ziel eines Beitritts zur NATO am Dienstag einen wesentlichen Schritt näher gekommen. Die Türkei als Teil des Militärbündnisses hatte bisher blockiert, am Dienstag gab das Parlament in Ankara nun doch grünes Licht. Der Zeitrahmen für das notwendige Protokoll ist allerdings noch offen. Und: Es fehlt auch noch die Stimme Ungarns.

Das bis dato bündnisfreie Schweden hatte gemeinsam mit Finnland kurz nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 im Mai desselben Jahres den Antrag für einen Beitritt zu dem westlichen Militärbündnis gestellt.

Finnland konnte bereits im April 2023 beitreten, bei Schweden hatte bisher maßgeblich die Türkei blockiert. Offizielle Begründung aus Ankara: Die Haltung Stockholms gegenüber der in der Türkei verbotenen und von der EU und den USA als Terrororganisation eingestuften Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

Deutliche Mehrheit
Am Dienstag stimmte nun das türkische Parlament dem Beitrittsansuchen Schwedens zu. Laut der auflagenstärksten türkischen Tageszeitung „Hürriyet“ nahmen an der Abstimmung 346 Abgeordnete teil, 287 davon stimmten für einen NATO-Beitritt Schwedens, 55 dagegen, es gab vier Enthaltungen.

Die Debatte habe vier Stunden gedauert, berichtete „Hürriyet“, am Ende hätten sowohl die regierende Fortschrittspartei AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan als auch die sozialdemokratische bzw. kemalistische Republikanische Volkspartei (CHP) und die rechte Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) zugestimmt.

Zeitrahmen noch unklar

Langes Tauziehen: Türkei gibt NATO-Blockade Schwedens auf

Schweden ist dem Ziel eines Beitritts zur NATO am Dienstag einen wesentlichen Schritt näher gekommen. Die Türkei als Teil des Militärbündnisses hatte bisher blockiert, am Dienstag gab das Parlament in Ankara nun doch grünes Licht. Der Zeitrahmen für das notwendige Protokoll ist allerdings noch...

orf.at

 

[Ivo2]

Orban sagt baldige Ratifizierung von Schwedens NATO-Beitritt zu
Nach der Zustimmung der Türkei hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban zugesagt, die lange herausgezögerte Ratifizierung von Schwedens NATO-Beitritt voranzutreiben. Er werde das Parlament drängen, baldmöglichst darüber abzustimmen, erklärte Orban heute nach einem Gespräch mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf der Plattform X (Twitter). Stoltenberg begrüßte Orbans Unterstützung. Er freue sich auf die Ratifizierung, sobald das Parlament wieder zusammentrete, schrieb er auf X.

Wann eine Abstimmung darüber stattfinden könnte, sagte Orban nicht. Normalerweise würde die nächste Sitzungsperiode des ungarischen Parlaments am 27. Februar beginnen. Ob es für die Ratifizierung des Beitritts Schwedens zum westlichen Militärbündnis vorher eine außerplanmäßige Sondersitzung geben könnte, blieb unklar. Die Ratifizierung wurde bereits in den Fachausschüssen des Parlaments gebilligt. Es fehlt noch die Abstimmung im Plenum.

In der Türkei steht nach der positiven Entscheidung des Parlaments in Ankara nun nur noch die Unterschrift von Präsident Recep Tayyip Erdogan aus, um die türkische Ratifizierung des Beitrittsprotokolls abzuschließen.

Orban sagt baldige Ratifizierung von Schwedens NATO-Beitritt zu

orf.at

 

[Ivo2]

Orbán ist in der Nato ein Sicherheitsrisiko
Mit seinem Zögern bei der Ratifizierung des Beitritts von Schweden weitet Ungarns Premier seine Erpressermethoden aus und will sich in Szene setzen

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán macht seinem Namen als Bösewicht Europas alle Ehre. Via X, vormals Twitter, hat er Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson eingeladen: Er wolle mit ihm "über den Nato-Beitritt verhandeln", schrieb er. Später war dann nur noch die Rede von einem "Gespräch" über Sicherheitsaspekte.

Das mag für diplomatisch Ungeübte nur ein kleiner verbaler Unterschied sein. Es ist dennoch peinlich für das Enfant terrible in Budapest. Es gibt beim Beitritt Schwedens zur nordatlantischen Militärallianz nämlich nichts mehr zu verhandeln. Die Aufnahme des Landes als 32. Mitglied nach Finnland ist längst ausverhandelt und im Nato-Rat beschlossen.

Das Einzige, was zum formvollendeten Beitritt noch fehlt, um die Nordflanke der Allianz zu schließen, ist die Ratifizierung durch das ungarische Parlament. Die Türkei hat das diese Woche mit Verzögerung erledigt. Aber Orbán blockiert.

Orbán ist in der Nato ein Sicherheitsrisiko

Mit seinem Zögern bei der Ratifizierung des Beitritts von Schweden weitet Ungarns Premier seine Erpressermethoden aus und will sich in Szene setzen

www.derstandard.at

 

[der skythe]

Scheiß Dir nicht ins Hemd
IRON BABO HAT JA GESAGT ORBAN WIRD FOLGEN
ES KANN ABER AUCH SEIN DAS DIE IRON TURKS ETWAS IM SCHILDE FÜHREN

SO ODER SO KROATIEN IST BALD HISTORY

 

[Ivo2]

Scheiß Dir nicht ins Hemd
IRON BABO HAT JA GESAGT ORBAN WIRD FOLGEN
ES KANN ABER AUCH SEIN DAS DIE IRON TURKS ETWAS IM SCHILDE FÜHREN

SO ODER SO KROATIEN IST BALD HISTORY

So oder so, lass dich untersuchen und erwäge auch eine längere Therapie.

 

[Tigerfish]

So oder so, lass dich untersuchen und erwäge auch eine längere Therapie.

Das gleiche könnte ich dir auch nahe legen. Ich brauch nur einmal Erdoğan zu sagen, und schon hast du Herzrhythmusstörung, Paranoia und imaginäre Geister Überall.

 

[Ivo2]

Das gleiche könnte ich dir auch nahe legen. Ich brauch nur einmal Erdoğan zu sagen, und schon hast du Herzrhythmusstörung, Paranoia und imaginäre Geister Überall.

Nochmal, mir ist Erdogan scheißegal, was mich stört ist eben dein bejubeln von Erdogan und vor allem die Verteidigung seiner Bombardierung von Zivilisten, dazu mit Argumenten "Selbstverteidigung" und PKK. Und dann wird die Hamas und sonstige Terrororganisationen bejubelt, selbst du solltest einsehen, das ist komplett Gaga.

 

[der skythe]

Nochmal, mir ist Erdogan scheißegal, was mich stört ist eben dein bejubeln von Erdogan und vor allem die Verteidigung seiner Bombardierung von Zivilisten, dazu mit Argumenten "Selbstverteidigung" und PKK. Und dann wird die Hamas und sonstige Terrororganisationen bejubelt, selbst du solltest einsehen, das ist komplett Gaga.

Halt doch endlich dein Lügenmaul
Du bist wirklich komplett gestört in der Birne
Kein Ton über den wahren Verbrecher und Babymörder Israel und dann noch so dreist und uns kritisieren

Du bist der letzte der hier irgendwen kritisieren sollte, der allerletzte

Schäm Dich

Weiß Gott wie viele Frauen und Kinder unter den Trümmern der Bombardements in Gaza liegen
Sie haben Gaza in eine Mondlandschaft verwandelt und du Besitz auch noch die Dreistigkeit andere zu belehren

 

[Ivo2]

Halt doch endlich dein Lügenmaul
Du bist wirklich komplett gestört in der Birne
Kein Ton über den wahren Verbrecher und Babymörder Israel und dann noch so dreist und uns kritisieren [/quote}
Lies einfach meine Beiträge und zeige mir wo ich einen Babymörder in Schutz nehme, was du da von dir gibst ist einfach eklehaft. Es bezeichnet auch niemand die Türkei als Babymörder, denk mal über deinen Judenhass nach.

Du bist der letzte der hier irgendwen kritisieren sollte, der allerletzte

Und du möchtest mir also meine Meinung verbieten. Wie schon erwähnt, du bestätigst mich ständig.

Schäm Dich

Ja, ich bin nun mal Demokrat und kein Möchtegern-Diktator

Weiß Gott wie viele Frauen und Kinder unter den Trümmern der Bombardements in Gaza liegen
Sie haben Gaza in eine Mondlandschaft verwandelt und du Besitz auch noch die Dreistigkeit andere zu belehren

Ich weiß es nicht und ich habe einige Male mein Bedauern für die zivilen Opfer ausgedrückt, was haben deine ekelhaften Unterstellungen und Beleidigungen mit dem NATO-Thema zu tun?

 

[der skythe]

Es gibt einen riesigen Unterschied zwischen Zionisten und Juden
Das hat die ganze Welt jetzt begriffen
Natürlich unser Ivo nicht, denn er begreift die Dinge wie immer, wenn alles zu spät ist