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NATO

Dänemarks Regierungschefin sagt, eine feindliche US Übernahme von Grönland wäre das Ende der NATO.


Trump wiederholte gerade, dass Grönland für die US Sicherheit unverzichtbar sei. Das wirft einige Fragen auf.

Erstens bräuchte er für eine militärische Übernahme laut Verfassung die Zustimmung des Kongresses. Er setzt aber gerade neue Standards um den Kongress zu entmachten. ZB hält ignoriert er das Gesetz, dass ihm die Herausgabe der Epstein Akten vorschreibt.

Auch für den Angriff auf Venezuela hätte er die Zustimmung des Kongresses gebraucht. Marco Rubio erklärt es zwar so, dass die Festnahme durch einen Fahndungsbefehl in Amerika gedeckt sei. Aber das kann ja nicht bedeuten, dass das US Militär einfach im Ausland Personen verhaften kann. Das würde jeden beliebigen Krieg ohne parlamentarische Kontrolle rechtfertigen. Fahndungsbefehl gegen irgendeinen Schlittenhundführer in Grönland ausstellen und man kann das Land erobern.

Trump selbst ist eine Rechtfertigung schon komp[ett egal. Er sagt, dass die USA Venezuela jetzt leiten und man das Öl nehmen werde.

Eigentlich müsste der US Kongress etwas tun, aber da die meisten Republikaner alles machen was Trump will, ist er bis zur Wahl im Dezember handlungsunfähig.

Trump kann bei Grönland einen beliebigen Vorwand nehmen um es militärisch zu erobern. Davon wird ihn niemand abhalten, auch wenn es verfassungswidrig ist. Die Frage ist, ob ihm der Gewinn Grönlands wichtiger ist als das Ende der NATO und die traditionellen Beziehungen zu Europa.
 
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Trump äußert Zweifel an Zuverlässigkeit der NATO
US-Präsident Donald Trump hat Zweifel an der Zuverlässigkeit des Militärbündnisses NATO geäußert. Er frage sich, ob die Verbündeten „für uns da wären, wenn wir sie wirklich brauchen“, sagte Trump gestern in seinem Onlinedienst Truth Social.

„Wir werden immer für die NATO da sein, selbst wenn sie nicht für uns da sein wird“, fügte er zugleich hinzu. Die NATO-Mitgliedsstaaten seien „alle meine Freunde“, ergänzte der US-Präsident und unterstrich die Bedeutung der USA für das Bündnis.

„Sie zahlen“
Zugleich wiederholte Trump seine bereits mehrfach geäußerte Behauptung, dass einige NATO-Staaten vor seiner Amtszeit nicht ausreichend Militärausgaben gezahlt hätten. „Die USA haben törichterweise für sie bezahlt! Ich habe sie respektvoll dazu gebracht, fünf Prozent des BIP zu zahlen, und sie zahlen“, sagte der US-Präsident.

Trump hatte den NATO-Verbündeten damit gedroht, ihnen den Beistand im Bündnisfall zu verweigern, wenn diese ihre Verteidigungsausgaben nicht auf fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhten.

Nach Ansicht des US-Präsidenten hätten Russland und China zudem „keinerlei Angst vor der NATO“, wenn die USA nicht Teil des Bündnisses wären. „Die einzige Nation, die China und Russland fürchten und respektieren, sind die von DJT wiederaufgebauten USA“, fügte Trump unter Bezug auf seinen Initialen hinzu.

Trump will Militärausgaben um 50 Prozent erhöhen
Gestern teilte Trump mit, nach eigenen Angaben für 2027 eine Erhöhung der Militärausgaben um 50 Prozent anzustreben. „Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass zum Wohle unseres Landes, insbesondere in diesen sehr unruhigen und gefährlichen Zeiten, unser Militärbudget für das Jahr 2027 nicht eine Billion Dollar, sondern 1,5 Billionen Dollar betragen sollte“, schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social.

Zu diesem Schluss sei er „nach langen und schwierigen Verhandlungen“ mit Kongressmitgliedern, Ministern und anderen politisch Verantwortlichen gelangt, fügte Trump an.

 
Kroatien präsentiert dem NATO-Generalsekretär morgen ein Kampfschiff: „Klein, aber verheerend“.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte wird bei seinem Besuch in Kroatien eines der Aushängeschilder der heimischen Rüstungsindustrie präsentieren: ein nur 14,5 Meter langes Kampfschiff, das jedoch mit einem Raketensystem mit einer Reichweite von bis zu 10 Kilometern ausgestattet ist. Rutte trifft morgen im Rahmen seiner Reise durch die NATO-Mitgliedstaaten zu einem Arbeitsbesuch ein, wie HRT berichtet .

Kroatien beteiligt sich aktiv am Fonds zur Bewaffnung der Ukraine mit amerikanischem Militärgerät durch finanzielle Beiträge. Bislang hat Kroatien 240 Millionen Euro zur Militärhilfe für die Ukraine beigetragen, während sich die Gesamthilfe auf 350 Millionen Euro beläuft.

Der Aufstieg der heimischen Verteidigungsindustrie
Seitdem die Europäische Union rasch Verteidigungspläne entwickelt, hat die kroatische Rüstungsindustrie einen enormen Aufschwung erlebt. Das Interesse an kroatischen Produkten wächst, neue Verträge werden abgeschlossen, und einheimische Unternehmen erklären sich bereit, alle Anforderungen in Europa und darüber hinaus zu erfüllen.

Eines der Unternehmen, das sich morgen präsentieren wird, ist Shadows Nautics. Dessen Vertreter Marko Košuljandić war zu Gast in der Hauptnachrichtensendung von HTV. Košuljandić erklärte, dass alle Mitglieder der kroatischen Verteidigungsindustrie die Möglichkeit haben werden, ihre Produktionskapazitäten detailliert vorzustellen.

„Das Ziel ist, dass die NATO und ihre Mitglieder wissen, worauf sie sich von der kroatischen Verteidigungsindustrie verlassen können“, erklärte er.

 
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