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NATO

Trump: Kein NATO-Austritt, solange Europa Beitrag leistet
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat deutlich gemacht, dass die USA im Falle seines Wiedereinzugs ins Weiße Haus nicht aus der NATO austreten würden, solange Europa seinen Beitrag für das Militärbündnis leiste.

Der Republikaner war in einem gestern ausgestrahlten Interview mit dem rechtsgerichteten britischen Sender GB News, der als Pendant zu dem konservativen US-Sender Fox News gilt, von Moderator und Brexit-Vorkämpfer Nigel Farage nach seiner Haltung zu dem Verteidigungsbündnis befragt worden.

Farage wollte wissen, ob die USA in der NATO blieben, wenn die anderen Mitgliedsstaaten „fair spielten“. Trump antwortete: „Ja. 100 Prozent.“ Die europäischen Länder dürften die amerikanische Unterstützung jedoch nicht ausnutzen, sagte Trump. „Die Vereinigten Staaten sollten ihren gerechten Anteil zahlen, nicht den aller anderen.“

Man dürfe nicht vergessen, dass die NATO wichtiger für Europa sei als für die USA, denn es liege ein Ozean, „ein schöner, großer, herrlicher Ozean“ zwischen den USA und „einigen Problemen“ in Europa.

Trump drohte immer wieder mit Austritt
Trump ist ein ausgewiesener Kritiker der NATO. In seiner Amtszeit von 2017 bis 2021 drohte er immer wieder offen mit einem Rückzug der USA aus dem Bündnis. Er kritisierte seine Mitglieder scharf dafür, das Ziel bei den Verteidigungsausgaben nicht zu erfüllen.

Wie nie jemand zuvor weckte er Zweifel daran, ob das 1949 gegründete transatlantische Verteidigungsbündnis eine Zukunft hat. So stellte er beispielsweise immer wieder infrage, ob die USA im Ernstfall ihrer Verpflichtung zum militärischen Beistand nachkommen würden.

Trump-Äußerung sorgte für Aufregung

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Insider: NATO fing russische Flugzeuge über Ostsee ab
Italienische NATO-Flugzeuge haben nach Angaben zweier Insider zwei russische Flugzeuge über der Ostsee abgefangen. Die italienischen Luftstreitkräfte sprachen lediglich von zwei unidentifizierten Flugzeugen, die am Donnerstag und gestern in der Früh über internationalen Gewässern der Ostsee abgefangen worden seien. Im Einsatz gewesen seien zwei italienische Eurofighter, die anschließend an ihren Stationierungsort in Polen zurückgekehrt seien.

Die beiden Insider aus italienischen Verteidigungskreisen sagten, die beiden russischen Flugzeuge seien vom Radar erfasst worden und hätten nicht auf versuchte Funkkontakte reagiert.

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Die Nato rüstet zum 75er wieder auf – Deutschland bekommt eine zentrale Rolle
Aus zwölf Gründungsländern wurde seit 1949 eine Militärallianz mit 32 Mitgliedsstaaten. Die Nato feiert Geburtstag und steht vor neuen Bedrohungen

Der einzige Zweck der Nato sei es, "die Amerikaner drinnen, die Russen draußen zu halten – und die Deutschen am Boden". Dieses Zitat von General Lord Hastings Ismay fehlt nie, wenn das nordatlantische Militärbündnis ein Jubiläum feiert. An diesem Donnerstag wird das wohl wieder so sein, wenn sich die nach dem Beitritt Schwedens bereits 32 Außenminister und -ministerinnen der Mitgliedsstaaten im Hauptquartier in Brüssel treffen. Es ist die größte und stärkste Militärorganisation der Welt, für 950 Millionen Menschen.

Vor genau 75 Jahren, am 4. April 1949, wurde in der US-Hauptstadt der Vertrag von Washington unterzeichnet. In diesem Dokument sicherten sich die damals erst zwölf Gründerstaaten ihre wechselseitige Unterstützung zu. Führend waren dabei die Alliierten Frankreich und Großbritannien in Europa, die USA (und Kanada) in Amerika – nicht aber Deutschland. Zentrales Ziel war von Anfang an der Schutz zur Verteidigung ihrer Grundwerte: Freiheit und Demokratie. Ein militärischer Angriff auf einen Staat sollte als Angriff gegen alle eingestuft werden, heißt es im Artikel 5 des Dokuments.

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Die Nato rüstet zum 75er wieder auf – Deutschland bekommt eine zentrale Rolle

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Ohne Nato geht es nicht
Der Krieg in der Ukraine zwingt die europäischen Bündnispartner zum völligen Umdenken in der Militärpolitik. Nato und die USA bleiben der Anker der Sicherheit

Im Leben eines Menschen stellen sich mit dem Erreichen des fortgeschrittenen Alters von 75 Jahren existenzielle Fragen. Sie oder er hat in der Regel einiges Auf und Ab erlebt. Was kommt noch? Ist jemand noch einigermaßen gesund oder gar "rüstig", wie man landläufig sagt? Welche Veränderungen stehen an?

Nicht umsonst feiern wir gerne Jubiläen. Das bietet gute Gelegenheit zur Rückschau, zur Reflexion, zur Selbstvergewisserung. Bei Staaten oder internationalen Organisationen ist das nicht viel anders, auch wenn diese mit 75 im Vergleich eigentlich noch relativ jung sind.

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Ohne Nato geht es nicht

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Die Nato ist die Trumpfkarte der USA
Das transatlantische Bündnis schafft Möglichkeiten, die China und Russland nicht haben. Nur so können die Vereinigten Staaten ihre globale Führungsposition aufrechterhalten

In ihrem Gastkommentar streicht Carla Norrlöf, Professorin für politische Wissenschaft an der Universität Toronto und Non-Resident Senior Fellow des Atlantic Council, die Vorteile der Nato-Mitgliedschaft für die USA hervor.

Die Vorstellung, dass die Nato die USA finanziell ausnutzt, bleibt auch angesichts ihres 75-jährigen Bestehens ein strittiges Thema. Während Donald Trump die transatlantischen Verbündeten wiederholt kritisiert hat, sie würden zu wenig für Verteidigung ausgeben, sollten wir uns erinnern, dass Präsidenten seit Dwight D. Eisenhower die Europäer ebenfalls unter Druck setzten, einen größeren Teil der Last zu übernehmen. Doch bis Februar hatte kein US-Präsident oder Präsidentschaftskandidat die Sicherheit der Nato-Verbündeten je direkt gefährdet, indem er ausländische Aggressoren einlud, "säumige" Mitgliedsstaaten anzugreifen. Trumps beleidigende Kommentare setzten das Nato-Ausgabenziel für die Verteidigung – zwei Prozent des BIP – in irreführender Weise mit direkten Nato-Beiträgen gleich.

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Eines muss man ihnen lassen, an Größenwahn mangelt es nicht
Staaten „werden niederknien“: Russischer Kommandeur will NATO bis 2030 zerstören
Ein russischer General und Kommandant der tschetschenischen Streitkräfte hat sich im russischen Staatsfernsehen für die Zerstörung der NATO bis 2030 ausgesprochen.

Der russische General und Kommandant der tschetschenischen Streitkräfte, Apti Alaudinov, hat sich in einem Interview auf „Russia-1“ für die Zerstörung der NATO bis 2030 ausgesprochen, berichtet „Newsweek“. Alaudinov, der kürzlich von Putin zum Stellvertreter des Hauptdirektorats für militärisch-politische Arbeit im Verteidigungsministerium ernannt wurde, drohte in der TV-Show des russischen Staatsfernsehens, dass das Militärbündnis „in dem Format, wie es heute existiert, nicht weiterbestehen“ werde.

„Russland beabsichtigt, die NATO zu zerstören“
Ein Ausschnitt seines TV-Auftritts veröffentlichte Anton Gerashchenko, ein ehemaliger Berater des ukrainischen Innenministers, auf X (ehemals Twitter). „Apti Alaudinow, der engste Verbündete [des tschetschenischen Führers Ramsan] Kadyrow, der kürzlich in eine Position im russischen Verteidigungsministerium berufen wurde, erklärte gegenüber der russischen Propagandistin Skabejewa, dass Russland für den Rest des Jahrzehnts einen Krieg führen werde und beabsichtige, die NATO zu zerstören“, schrieb Geraschtschenko auf X.

 
Die Militarisierung des Westens schreitet vorran. Das ist sehr gut. Das wird auch die Bevölkerung beeinflussen.

Grünes Gutmenschentum war gestern. Die Menschen werden militarisiert und das wird sich in der Politik wiederspiegeln.
 
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