NATO

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NATO will Verteidigungsfähigkeiten stark ausbauen
Angesichts der anhaltenden Bedrohung durch Russland will die NATO ihre militärischen Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung extrem ausbauen.

Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa ist vorgesehen, die bisher gültigen Zielvorgaben um etwa 30 Prozent zu erhöhen. Die dpa beruft sich auf NATO-Kreise. So sollen künftig etwa deutlich mehr weitreichende Marschflugkörper und Drohnen sowie Kapazitäten in Bereichen wie Luftverteidigung und Artillerie vorgehalten werden.

Um ein Erreichen der Vorgaben sicherzustellen, bekommen die Mitgliedstaaten nun neue nationale Planungsziele zugewiesen. Sie sollen morgen bei einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel formell angenommen werden.

Aktuelle Ziele unerreicht
Als besonders große Herausforderung gelten die neuen Ziele, weil die bisher geltenden bei weitem noch nicht erreicht sind. Ranghohe Militärs hatten zuletzt von einer Lücke von 30 Prozent gesprochen.

NATO will Verteidigungsfähigkeiten stark ausbauen

orf.at

 

[Ivo2]

Größtes Projekt seit Jahrzehnten
NATO-Aufrüstungsprogramm beschlossen
Die NATO hat wegen der Bedrohung durch Russland das größte Aufrüstungsprogramm seit dem Kalten Krieg beschlossen. Es sieht vor, die Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung in den nächsten Jahren extrem auszubauen. Oberste Priorität haben weitreichende Waffensysteme, die Luftverteidigung und mobile Landstreitkräfte.

US-Verteidigungsminister Peter Hegseth avisierte eine baldige Einigung auf eine deutliche Erhöhung der nationalen Verteidigungsausgaben.

Die Entscheidung für das Programm wurde am Donnerstag bei einer Sitzung der Verteidigungsministerinnen und -minister der Bündnisstaaten in Brüssel getroffen, wie die dpa von Diplomaten erfuhr. NATO-Generalsekretär Mark Rutte hatte das Programm bereits in der Früh als „historisch“ bezeichnet.

Vorgaben für jedes einzelne Land
Im Detail besteht das Aufrüstungsprogramm aus neuen Zielvorgaben für militärische Fähigkeiten. Mit ihnen bekommen die einzelnen Alliierten genau vorgegeben, was sie künftig zur gemeinsamen Abschreckung und Verteidigung beitragen müssen.

Größtes Projekt seit Jahrzehnten: NATO-Aufrüstungsprogramm beschlossen

Die NATO hat wegen der Bedrohung durch Russland das größte Aufrüstungsprogramm seit dem Kalten Krieg beschlossen. Es sieht vor, die Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung in den nächsten Jahren extrem auszubauen. Oberste Priorität haben weitreichende Waffensysteme, die Luftverteidigung...

orf.at

 

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Übrigens hat Hegseth sich heute entschieden, ein NATO-Treffen zu schwänzen, das einberufen wurde, um die eskalierende russische Invasion in der Ukraine zu besprechen. Es ist das erste Mal, dass ein Verteidigungsminister nicht zu einem Treffen dieser Gruppe erscheint, die von den USA ins Leben gerufen wurde, um militärische Hilfe für die Ukraine zu koordinieren. Vielleicht war er zu beschäftigt damit, zu entscheiden, welchen amerikanischen Bürgerrechtler er als Nächstes aus der Geschichte streichen will.
– Dan Rather

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Rutte will 400-prozentigen Ausbau der NATO-Luftabwehr
NATO-Generalsekretär Mark Rutte will die Mitgliedsstaaten zu einer großen Aufstockung der Luftabwehr auffordern und hat damit den Kreml erzürnt. Das Verteidigungsbündnis benötige zur Aufrechterhaltung seiner militärischen Abschreckung und Verteidigung eine „Steigerung der Luft- und Raketenabwehr um 400 Prozent“, sagte Rutte laut Redemanuskript gestern vor der britischen Denkfabrik Chatham House.

„Wir sehen in der Ukraine, wie Russland Terror aus der Luft verbreitet, daher werden wir den Schutzschild für unseren Luftraum verstärken“, sagte Rutte. „Der Punkt ist: Wir benötigen einen Quantensprung in unserer gemeinsamen Verteidigung.“ Neben der Ausweitung der Luftabwehr seien „Tausende zusätzliche Panzerfahrzeuge und Kampfpanzer sowie Millionen zusätzlicher Artilleriegeschoße“ nötig.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bezeichnete die NATO daraufhin als „Instrument der Aggression und Konfrontation“.

Rutte will 400-prozentigen Ausbau der NATO-Luftabwehr

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Ob er Orban gleich mitnimmt?
Fico bringt NATO-Austritt der Slowakei ins Spiel
Eine Woche vor dem NATO-Gipfel in Den Haag hat der slowakische Regierungschef Robert Fico einen Austritt seines Landes aus dem Verteidigungsbündnis ins Spiel gebracht.

Mit Blick auf das in Den Haag zur Debatte stehende Fünfprozentziel bei den Verteidigungsausgaben verglich Fico gestern im Onlinenetzwerk Facebook die NATO mit einem Golfclub und schrieb, entweder zahle die Slowakei „den neuen Mitgliedsbeitrag“ – „oder wir verlassen die NATO“.

Fico erntete viel Kritik
Scharfe Kritik an Ficos Aussagen übte neben Oppositionspolitikern auch der ihm nahestehende Staatspräsident Peter Pellegrini. Fico sei „ein Meister darin, den öffentlichen Raum mit einem Thema zu überfrachten, über das wir alle 20 Tage lang diskutieren werden, ohne dass dabei irgendetwas erreicht wird“, sagte Pellegrini. „Unsere Neutralität würde uns viel mehr kosten als unsere Mitgliedschaft in der NATO.“

Fico bringt NATO-Austritt der Slowakei ins Spiel

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[albaner]

Ob er Orban gleich mitnimmt?
Fico bringt NATO-Austritt der Slowakei ins Spiel
Eine Woche vor dem NATO-Gipfel in Den Haag hat der slowakische Regierungschef Robert Fico einen Austritt seines Landes aus dem Verteidigungsbündnis ins Spiel gebracht.

Mit Blick auf das in Den Haag zur Debatte stehende Fünfprozentziel bei den Verteidigungsausgaben verglich Fico gestern im Onlinenetzwerk Facebook die NATO mit einem Golfclub und schrieb, entweder zahle die Slowakei „den neuen Mitgliedsbeitrag“ – „oder wir verlassen die NATO“.

Fico erntete viel Kritik
Scharfe Kritik an Ficos Aussagen übte neben Oppositionspolitikern auch der ihm nahestehende Staatspräsident Peter Pellegrini. Fico sei „ein Meister darin, den öffentlichen Raum mit einem Thema zu überfrachten, über das wir alle 20 Tage lang diskutieren werden, ohne dass dabei irgendetwas erreicht wird“, sagte Pellegrini. „Unsere Neutralität würde uns viel mehr kosten als unsere Mitgliedschaft in der NATO.“

Fico bringt NATO-Austritt der Slowakei ins Spiel

orf.at

Die EU ist ja auch so böse und macht alles nur schlecht. Warum treten dann nicht bestimmte Länder aus ? Was ich mich auch frage, warum werden bestimmte Länder nicht mal stark sanktioniert oder geschmissen, wenn die sich null an EU Regeln halten und so über diese herziehen…

 

[Ivo2]

Debatte über Verteidigungsausgaben vor NATO-Gipfel
Wenige Tage vor dem für Dienstag geplanten NATO-Gipfel in Den Haag ringen die Mitgliedsstaaten angesichts der spanischen Blockadehaltung um eine Einigung bei den Verteidigungsausgaben. Die NATO-Botschafter trafen sich gestern in Brüssel zu einer weiteren Verhandlungsrunde, die jedoch ohne eine Einigung endete. Der italienische Verteidigungsminister Guido Crosetto stellte die NATO an sich infrage.

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez hatte in einem Brief an NATO-Generalsekretär Mark Rutte gestern das angepeilte Ziel von fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben als „unvernünftig“ und „kontraproduktiv“ bezeichnet.

Kompromissvorschlag von Rutte gefährdet
Der Einspruch aus Madrid sorgte bei anderen NATO-Partnern für Irritation, könnte so doch der monatelang vorbereitete Kompromiss für den Gipfel gefährdet sein.

Debatte über Verteidigungsausgaben vor NATO-Gipfel

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Trump: Neues NATO-Ausgabenziel soll nicht für USA gelten
US-Präsident Donald Trump zufolge soll das neue Ausgabenziel der NATO für Militärausgaben für alle Mitgliedsländer gelten – aber nicht für die USA selbst.

Auf die Frage eines Journalisten, ob er mit Blick auf den NATO-Gipfel kommende Woche davon ausgehe, dass die Ausgaben der Mitglieder künftig fünf Prozent der Wirtschaftsleistung betragen sollten, sagte Trump gestern: „Ich denke, sie sollten das machen. Ich denke nicht, dass wir das sollten. Aber ich denke, sie sollten.“

USA bei 3,5 Prozent

Trump: Neues NATO-Ausgabenziel soll nicht für USA gelten

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NATO wohl einig über Ausgabenziel von fünf Prozent
Wenige Tage vor dem NATO-Gipfel in Den Haag haben die 32 Bündnisstaaten eine Einigung über die geplante neue Zielvorgabe für die Mindesthöhe der nationalen Verteidigungsausgaben erzielt.

Wie die dpa gestern nach dem Ende eines schriftlichen Entscheidungsverfahrens erfuhr, wollen sich die Alliierten auf dem Gipfel bereiterklären, ihre jährlichen verteidigungsrelevanten Ausgaben auf mindestens fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen.

Spanien: Haben uns nicht verpflichtet
Spanien verpflichtete sich nach Aussagen seines linken Regierungschefs Pedro Sanchez jedoch nicht zur Erhöhung seiner Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent. „Ein solches Ausgabenniveau wäre mit unserem Sozialstaat und unserer Weltanschauung unvereinbar“, sagte er bei einer im Fernsehen übertragenen Rede.

Spanien habe seine Ausgaben gerade auf zwei Prozent des BIP erhöht. Diese Ausgabenhöhe sei „vollkommen vereinbar mit den von der NATO geforderten Kapazitäten und zugleich mit der Aufrechterhaltung des Sozialstaats“, so der Sozialist.

NATO wohl einig über Ausgabenziel von fünf Prozent

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Sehe ich nicht so
Rutte: US-Angriff in Einklang mit internationalem Recht
NATO-Generalsekretär Mark Rutte sieht in den US-Angriffen auf Ziele im Iran keinen Verstoß gegen internationales Recht. „Ich würde nicht zustimmen, dass es gegen internationales Recht verstößt, was die USA getan haben“, sagte Rutte heute auf einer Pressekonferenz in Den Haag.

Seine „größte Angst“ hinsichtlich des Konflikts im Nahen Osten sei, „dass der Iran eine Atomwaffe besitzen und einsetzen könnte“, fügte Rutte hinzu.

Mit einer Atomwaffe könne Teheran „Israel, die gesamte Region und andere Teile der Welt in den Würgegriff“ nehmen, argumentierte Rutte. Die NATO-Partner seien sich „seit Langem einig, dass der Iran keine Atomwaffe entwickeln darf“.

Die USA hatten in der Nacht auf gestern in den Krieg zwischen Israel und dem Iran eingegriffen und die Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan mit B-2-Kampfjets und bunkerbrechenden Bomben angegriffen. Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben, was Teheran bestreitet.

Rutte: US-Angriff in Einklang mit internationalem Recht

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