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News aus Polen

Polen errichtet Denkmal für Opfer der Wolhynien-Massaker
Die polnische Regierung hat die Errichtung eines Denkmals für die Opfer der von ukrainischen Kämpfern im Zweiten Weltkrieg verübten Massaker in der Region Wolhynien angekündigt.

„In Warschau wird eine Gedenkmauer errichtet, mit einer ewigen Flamme und den Namen aller gefundenen und identifizierten Opfer“, sagte Regierungschef Donald Tusk gestern in einer Videobotschaft anlässlich des nationalen Wolhynien-Gedenktages.

Mehr als 100.000 Tote
Nach polnischen Angaben hatte die Ukrainische Aufständische Armee (UPA) zwischen 1943 und 1945 in Wolhynien Massaker an Zehntausenden ethnischen Polen verübt. Historiker sprechen von bis zu 100.000 Getöteten. Bei Vergeltungsangriffen sollen bis zu 12.000 Ukrainer getötet worden sein.

Tusk bezeichnete die Gewalttaten der UPA in seiner Videobotschaft als einen „Völkermord“, begangen von „ukrainischen Nationalisten“. Wolhynien gehörte bis 1939 zu Polen. Durch den Hitler-Stalin-Pakt wurde die Region der ukrainischen Sowjetrepublik zugeschlagen. Heute liegt die Region in der Westukraine.

Schwelender Streit mit der Ukraine
Der seit Jahrzehnten schwelende Streit über die Weltkriegsvergangenheit zwischen Warschau und Kiew war in den vergangenen Wochen eskaliert. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sorgte Ende Mai mit der Benennung einer ukrainischen Armee-Einheit nach der UPA in Polen für Empörung. Polens rechtsnationaler Präsident Karol Nawrocki entzog seinem ukrainischen Kollegen daraufhin die höchste polnische Auszeichnung.

 
Polen fängt russisches Aufklärungsflugzeug über Ostsee ab
Polnische Kampfflugzeuge haben heute über der Ostsee in internationalen Gewässern ein russisches Aufklärungsflugzeug abgefangen. „Das ist der erste russische Versuch seit Langem, sich unserer Seegrenze zu nähern, um unsere Luftverteidigung zu testen“, sagte der polnische Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz.

Der Vorfall ereignete sich seinen Angaben zufolge etwa 30 Kilometer vor der Küste des Badeorts Ustka. Den Informationen zufolge nahmen zwei polnische Kampfflugzeuge Kontakt mit der russischen Maschine des Typs Iljuschin Il-20M auf und forderten sie auf, das Gebiet zu verlassen. Daraufhin sei das Aufklärungsflugzeug nach Russland abgedreht.

Der Vorfall zeige, dass Russland „ständig hybride Kriegsführung betreibt, Aufklärung durchführt und sich feindselig gegenüber allen Ländern des Nordatlantikbündnisses verhält“, fügte der Verteidigungsminister hinzu. Polen hat Russland seit dem Einmarsch in die Ukraine 2022 wiederholt „hybride Kriegsführung“ vorgeworfen.

 
Polens Präsident stoppt Ehe ohne Trauschein
Polens rechtskonservativer Präsident Karol Nawrocki hat die vom Parlament beschlossene Ehe ohne Trauschein gestoppt. Er legte sein Veto gegen das Gesetz über eingetragene Partnerschaften ein.

Er sei nicht gegen die Regelung rechtlicher Fragen für unverheiratete Paare, sagte er heute in einer Videobotschaft. Doch das Gesetz schaffe eine „Quasiehe“ und könne nicht mit seiner Zustimmung rechnen.

Die Regelung zählt zu den Reformen, die die Mitte-links-Koalition von Regierungschef Donald Tusk bei ihrem Amtsantritt versprochen hatte. Sie sieht vor, dass zwei volljährige Personen vor einem Notar einen Vertrag schließen können.

Sollte auch für gleichgeschlechtliche Paare gelten
Nach Eintragung beim Standesamt können beide Partner den Güterstand wählen und die Unterhaltspflicht festlegen. Sie haben das Recht auf Nutzung der gemeinsamen Wohnung, dürfen auf medizinische Informationen des Partners zugreifen und als dessen Bevollmächtigter handeln. Die eingetragene Lebenspartnerschaft gilt auch für gleichgeschlechtliche Paare.

 
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