News aus Polen

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Polen kauft Hunderte Luft-Luft-Raketen aus den USA
Polen hat mit den USA ein Abkommen zum Kauf von mehreren hundert Luft-Luft-Raketen des Typs AIM-120C AMRAAM unterzeichnet. Der Auftrag habe einen Wert von 855 Millionen US-Dollar (rund 783 Mio. Euro), erklärte die nationale Rüstungsagentur Polens heute.

Die Lieferung der Raketen werde zwischen 2029 und 2033 erfolgen, hieß es weiter. Demnach sollen die Raketen von Kampfflugzeugen der Luftwaffe genutzt werden. Wie viele Exemplare genau bestellt wurden, ist noch nicht bekannt.

Aufrüstung seit Ukraine-Krieg
Polen hat nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 die Modernisierung seiner Streitkräfte beschleunigt. Dafür wurde eine Reihe von Verträgen mit ausländischen Lieferanten unterzeichnet, unter anderem mit den USA und Südkorea.

Polen kauft Hunderte Luft-Luft-Raketen aus den USA

orf.at

 

[Ivo2]

Polen: Polizei und Armee gegen Plünderer in Hochwassergebieten
Nach Berichten über Plünderungen schickt Polen zusätzliche Polizisten und Feldjäger der Armee in die Hochwassergebiete. Es werden 500 Polizeibeamte und 500 Militärpolizisten in die Woiwodschaften Dolny Slask (Niederschlesien) und Opole (Oppeln) entsandt, wie Innenminister Tomasz Siemoniak und Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz ankündigten.

Es seien bereits mehrere Fälle von Plünderungen in den Katastrophengebieten angezeigt worden, sagte Siemoniak. Die Polizisten würden mit aller Härte gegen die Plünderer vorgehen.

„Wir warnen potenzielle Diebe. Jeder, der sich an menschlichem Leid bereichern will, anstatt den Flutopfern zu helfen, wird mit einer unbarmherzigen Reaktion der Strafverfolgungsbehörden rechnen müssen“, schrieb die Polizei in dem sozialen Netzwerk X.

Regierung sagt Soforthilfe zu

Polen: Polizei und Armee gegen Plünderer in Hochwassergebieten

orf.at

 

[Ivo2]

Kritik an Plan von Tusk: Aussetzung des Asylrechts in Polen wird konkret
Wer illegal die Grenze von Belarus nach Polen übertritt, soll künftig in bestimmten Fällen das Recht auf einen Asylantrag verwehrt werden. In einer langen Kabinettssitzung verabschiedet die polnische Regierung ein entsprechendes Papier - nicht ohne Kritik innerhalb der Koalition.

Polen will mit einem neuen Gesetz das Recht auf Asyl an der Grenze zu Belarus vorübergehend aussetzen. Der Gesetzentwurf werde in einigen Wochen vorliegen, sagte Jan Grabiec, der Kanzleichef von Ministerpräsident Donald Tusk, dem Sender TVN24. "Das Gesetz besagt: Wenn jemand illegal die polnische Grenze überquert, der von belarussischen Diensten dorthin gebracht wurde, wenn es sich um ein Element der hybriden Kriegsführung handelt, dann ist der polnische Grenzschutz nicht verpflichtet, Asylanträge dieser Personen anzunehmen."

Aussetzung des Asylrechts in Polen wird konkret

Wer illegal die Grenze von Belarus nach Polen übertritt, soll künftig in bestimmten Fällen das Recht auf einen Asylantrag verwehrt werden. In einer langen Kabinettssitzung verabschiedet die polnische Regierung ein entsprechendes Papier - nicht ohne Kritik innerhalb der Koalition.

www.n-tv.de

 

[Ivo2]

Warum die Polen immer schlechter über Deutschland denken
Jahrelang hat die polnische PiS-Regierung die deutschen Nachbarn schlechtgemacht. Der neue Premier Donald Tusk teilt nicht mehr so heftig gegen Berlin aus. Und doch wird das Bild der Polen von Deutschland nicht besser – im Gegenteil. Vor allem eine Entwicklung ist bemerkenswert.

Herzlich ist das deutsch-polnische Verhältnis beileibe nicht. Vertreter der Bundesregierung und ihre Warschauer Kollegen schaffen es einfach nicht, Zeichen der Harmonie oder Einigkeit auszusenden. Als Premierminister Donald Tusk im September in Potsdam der sogenannte M100 Media Award verliehen werden sollte, schickte er pflichtschuldig seinen Justizminister zur Preisgala, er selbst kam nicht; auch während des Vierer-Gipfels von Olaf Scholz, Joe Biden, Emmanuel Macron und Keir Starmer aus Großbritannien im Kanzleramt im Oktober war von Tusk weit und breit nicht zu sehen.

MSN

 

[Ivo2]

"Erhöhte regionale Spannungen"
Polen schickt südkoreanische Panzer an russische Grenze
Polen hat Panzer aus südkoreanischer Fertigung an die Grenze zu Kaliningrad verlegt. Damit soll ein Zeichen an Russland gesetzt werden.

Polen hat offenbar die ersten von Südkorea gelieferten modernen K2-Panzer an die Grenze zu Russland verlegt. Dies hat Magdalena Kosińska, Sprecherin der polnischen 16. Pommerschen Mechanisierten Division, nach Angaben der polnischen Nachrichtenagentur PAP bestätigt. Polen wolle damit seine militärischen Fähigkeiten im Zusammenhang mit den wachsenden regionalen Spannungen verstärken und seine Bereitschaft zur Verteidigung unterstreichen. Gemeint ist eine mögliche Eskalation des Ukrainekriegs.

Die K2-"Black-Panther"-Panzer aus Südkorea waren erst im August bei einer Parade stolz der polnischen Bevölkerung vorgestellt worden. Berichten aus Militärfachkreisen zufolge sind die ersten sieben Panzer jetzt nach Braniewo verlegt worden, eine kleine Stadt nur wenige Kilometer von der Grenze zur russischen Enklave Kaliningrad entfernt.

Warnung an Putin? Polen verlegt moderne Panzer vor Russlands Haustür

Polen hat Panzer aus südkoreanischer Fertigung an die Grenze zu Kaliningrad verlegt. Damit soll ein Zeichen an Russland gesetzt werden.

www.t-online.de

 

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Polen stationiert Leopard-2-Panzer in Lettland
Polen hat Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 in Lettland stationiert, die die NATO-Brigade in dem baltischen EU- und NATO-Land verstärken sollen. Die Gefechtsfahrzeuge wurden nach ihrer Ankunft per Zug auf den Militärstützpunkt Adazi verlegt, wie die lettische Armee mitteilte.

Sie sollen dort bisher stationierte Kampfpanzer vom Typ PT-91 ablösen, eine polnische Weiterentwicklung des sowjetischen Panzers T-72. Zur genauen Anzahl wurden keine Angaben gemacht.

„Klare Botschaft“

Polen stationiert Leopard-2-Panzer in Lettland

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In Polen gesuchter Ex-Minister erhält Asyl in Ungarn
Ein von Polen wegen Korruptionsverdachts mit europäischem Haftbefehl gesuchtes Mitglied der früheren PiS-Regierung hat in Ungarn politisches Asyl erhalten. Die ungarischen Behörden hätten dem einstigen Vizejustizminister Marcin Romanowski Schutz gewährt, teilte dessen Anwalt Bartosz Lewandowski gestern mit.

Der Kanzleichef von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban bestätigte die Angaben, wie die Nachrichtenagentur PAP meldete.

Die Regierung in Warschau reagierte verstimmt. Man betrachte die Gewährung von Asyl für Romanowski, der verdächtigt werde, Straftaten begangen zu haben, als einen „feindlichen Akt gegen Polen und die Grundsätze der EU“, so Außenminister Radoslaw Sikorski. Er kündigte weitere Schritte an.

Vorwurf: Millionen umgeleitet
Die polnische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den 48-jährigen Romanowski wegen elf Straftatbeständen, darunter auch wegen des Verdachts auf Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung.

In Polen gesuchter Ex-Minister erhält Asyl in Ungarn

orf.at

 

[Ivo2]

Polen und Ukraine einig in Streit um Weltkriegsmassaker
Polen und die Ukraine haben sich nach langem Streit auf die Exhumierung der polnischen Zivilisten geeinigt, die im Zweiten Weltkrieg in der heutigen Westukraine von ukrainischen Nationalisten ermordet worden waren. „Es geht um die Lösung für ein offensichtliches Problem, nämlich das Bedürfnis polnischer Familien, ihre Angehörigen, die Opfer der Wolhynien-Massaker waren, in Würde zu bestatten“, sagte Polens Regierungschef Donald Tusk in Warschau nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Dieser Grundsatz sollte alle Parteien verpflichten.

Massaker an polnischer Bevölkerung
Bei den Massakern in Wolhynien und Ostgalizien zwischen 1943 und 1945 ermordeten ukrainische Nationalisten der Aufstandsarmee UPA etwa 100.000 Polen. Sie hofften, durch einen Aufstand gegen die deutschen Besatzer und die Beseitigung der polnischen Zivilbevölkerung den ukrainischen Anspruch auf das Gebiet zu untermauern.

Die Gewalt in der heutigen Westukraine erreichte im Juli 1943 ihren Höhepunkt. Viele Opfer wurden bei lebendigem Leib in den Kirchen ihrer Dörfer verbrannt. Bei Vergeltungsaktionen wurden Schätzungen zufolge bis zu 20.000 Ukrainer getötet.

Kein klares Statement von Selenskyj
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vermied es, sich direkt zu den Vorgängen in der heutigen Westukraine in den 1940ern zu äußern. „Für uns ist die Unterstützung Polens sehr wichtig. Wir müssen in unseren Beziehungen voran gehen, nach vorne schauen“, unterstrich er auf der gemeinsamen Pressekonferenz. Aus ukrainischer Sicht ist der Umgang mit den Wolhynien-Massakern ein schwieriges Thema: Viele damalige Nationalisten gelten heute als Helden. Ihr Status als Kämpfer für die Unabhängigkeit wurde gesetzlich verankert.

Polen und Ukraine einig in Streit über Weltkriegsmassaker

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