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News aus Polen

Polen kauft Hunderte Luft-Luft-Raketen aus den USA
Polen hat mit den USA ein Abkommen zum Kauf von mehreren hundert Luft-Luft-Raketen des Typs AIM-120C AMRAAM unterzeichnet. Der Auftrag habe einen Wert von 855 Millionen US-Dollar (rund 783 Mio. Euro), erklärte die nationale Rüstungsagentur Polens heute.

Die Lieferung der Raketen werde zwischen 2029 und 2033 erfolgen, hieß es weiter. Demnach sollen die Raketen von Kampfflugzeugen der Luftwaffe genutzt werden. Wie viele Exemplare genau bestellt wurden, ist noch nicht bekannt.

Aufrüstung seit Ukraine-Krieg
Polen hat nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 die Modernisierung seiner Streitkräfte beschleunigt. Dafür wurde eine Reihe von Verträgen mit ausländischen Lieferanten unterzeichnet, unter anderem mit den USA und Südkorea.

 
Polen: Polizei und Armee gegen Plünderer in Hochwassergebieten
Nach Berichten über Plünderungen schickt Polen zusätzliche Polizisten und Feldjäger der Armee in die Hochwassergebiete. Es werden 500 Polizeibeamte und 500 Militärpolizisten in die Woiwodschaften Dolny Slask (Niederschlesien) und Opole (Oppeln) entsandt, wie Innenminister Tomasz Siemoniak und Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz ankündigten.

Es seien bereits mehrere Fälle von Plünderungen in den Katastrophengebieten angezeigt worden, sagte Siemoniak. Die Polizisten würden mit aller Härte gegen die Plünderer vorgehen.

„Wir warnen potenzielle Diebe. Jeder, der sich an menschlichem Leid bereichern will, anstatt den Flutopfern zu helfen, wird mit einer unbarmherzigen Reaktion der Strafverfolgungsbehörden rechnen müssen“, schrieb die Polizei in dem sozialen Netzwerk X.

Regierung sagt Soforthilfe zu

 
Kritik an Plan von Tusk: Aussetzung des Asylrechts in Polen wird konkret
Wer illegal die Grenze von Belarus nach Polen übertritt, soll künftig in bestimmten Fällen das Recht auf einen Asylantrag verwehrt werden. In einer langen Kabinettssitzung verabschiedet die polnische Regierung ein entsprechendes Papier - nicht ohne Kritik innerhalb der Koalition.

Polen will mit einem neuen Gesetz das Recht auf Asyl an der Grenze zu Belarus vorübergehend aussetzen. Der Gesetzentwurf werde in einigen Wochen vorliegen, sagte Jan Grabiec, der Kanzleichef von Ministerpräsident Donald Tusk, dem Sender TVN24. "Das Gesetz besagt: Wenn jemand illegal die polnische Grenze überquert, der von belarussischen Diensten dorthin gebracht wurde, wenn es sich um ein Element der hybriden Kriegsführung handelt, dann ist der polnische Grenzschutz nicht verpflichtet, Asylanträge dieser Personen anzunehmen."

 
Warum die Polen immer schlechter über Deutschland denken
Jahrelang hat die polnische PiS-Regierung die deutschen Nachbarn schlechtgemacht. Der neue Premier Donald Tusk teilt nicht mehr so heftig gegen Berlin aus. Und doch wird das Bild der Polen von Deutschland nicht besser – im Gegenteil. Vor allem eine Entwicklung ist bemerkenswert.

Herzlich ist das deutsch-polnische Verhältnis beileibe nicht. Vertreter der Bundesregierung und ihre Warschauer Kollegen schaffen es einfach nicht, Zeichen der Harmonie oder Einigkeit auszusenden. Als Premierminister Donald Tusk im September in Potsdam der sogenannte M100 Media Award verliehen werden sollte, schickte er pflichtschuldig seinen Justizminister zur Preisgala, er selbst kam nicht; auch während des Vierer-Gipfels von Olaf Scholz, Joe Biden, Emmanuel Macron und Keir Starmer aus Großbritannien im Kanzleramt im Oktober war von Tusk weit und breit nicht zu sehen.

 
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