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Parlamentswahlen im Kosovo 2014
- Ersteller Shelby
- Erstellt am
papodidi
Geek
Das scheint das Problem des gesamten Balkan zu sein, von außen sieht es ja auch so aus, als ob es nur um Personen geht, und weniger um politische Inhalte. Offensichtlich haben aber 57% der 1,8 Mio. (???) Wahlberechtigten den Beschiss bemerkt und sind zu Hause geblieben...
"Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie bereits verboten!!!" (Emma Goldmann)
Dieser Artikel bringt es mMn auf den Punkt:
Wahl im Kosovo
Mehr als die Hälfte blieben zu Hause
Im Kosovo bleibt nach der vorgezogenen Parlamentswahl alles beim Alten. Premier Thaci kann weiterregieren - auch wenn viele Wähler aus Frust über Korruption und Misswirtschaft erst gar nicht abstimmten. Immerhin: Die serbische Minderheit hat ihre Blockadehaltung aufgegeben.
Auch Serben im Norden des Kosovo haben abgestimmt.
Der Premierminister des Kosovo, Hashim Thaci, kann aufatmen. Seine PDK-Partei hat die vorgezogene Parlamentswahl nach Angaben der Wahlkommission mit 31 Prozent der Stimmen gewonnen. Er wird also weiter regieren können. Den meisten Kosovaren ist das vermutlich ohnehin egal. Sie sind erst gar nicht zur Wahl gegangen, haben angesichts von Korruption und Misswirtschaft schlicht resigniert. Das ist die schlechte Nachricht des Wahlwochenendes in dem erst 2008 gegründeten Staat. Dieses Votum ist auch eine schallende Ohrfeige für die Rechtsstaatsmission der EU mit dem Titel Eulex, die das Kosovo beim Aufbau eines Rechtsstaats unterstützen soll und für die Tausende Fachleute aus der EU arbeiten.
...
Serbien ist um Dialog bemüht
Die ehemalige serbische Provinz Kosovo hatte sich im Jahr 2008 für unabhängig erklärt. Belgrad erkennt dies bis heute nicht an, schloss im vergangenen Jahr aber unter Vermittlung der Europäischen Union aber ein Abkommen mit Pristina zur Normalisierung der Beziehungen. Dies war Voraussetzung für die im Januar mit Serbien aufgenommenen Verhandlungen über einen EU-Beitritt. Seither hat Serbien auch die Unterstützung für die serbische Minderheit im Norden des Kosovo stark zurückgefahren. Schon bei den Kommunalwahlen ließ es nationalistische Hardliner, die einen Anschluss des Nordteils des Kosovo an Serbien fordern, auflaufen und rief die serbischen Bürger im Kosovo auf, zur Wahl zu gehen. Auch diesmal übte Belgrad Druck auf die serbischen Parteien aus als diese erneut mit Wahlboykott drohten. Mit Erfolg: Der Boykott wurde kurz vor der Wahl zurückgenommen.
Auch im Norden wurde abgestimmt
Nach Angaben des Präsidenten der "Serbischen Liste", Aleksandar Jablanović, stimmten im Norden schließlich 15.000 Serben ab, landesweit sollen es 52.000 gewesen sein. Das sind angesichts der Gesamtzahl von rund 130.000 Serben im Land zwar sehr wenige, doch wenn man bedenkt, dass vor allem Norden Wähler damit rechnen müssen, vor den Wahllokalen von radikalen Kosovo-Gegnern bedroht zu werden, ist jede Stimme von hoher symbolischer Bedeutung. Im Süden ist die Integration der Serben bereits weit fortgeschritten, im Norden scheinen nun ebenfalls erste kleine Schritte in diese Richtung sichtbar. Das ist die gute Nachricht des Wahltages.
Russland hat sich abgewandt
Die Zeit arbeitet gegen die Nationalisten, denen nun auch Russland als Unterstützer abhanden gekommen ist. Moskau hat die Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkannt und eine völkerrechtliche Anerkennung des neuen Staates im UN-Sicherheitsrat verhindert. Doch seit der Krise in der Ukraine, sind vom russischen Präsidenten ganz andere Töne zu hören. Nun stellt Wladimir Putin die Abspaltung des Kosovo von Serbien als einen vom Westen geschaffenen Präzendenzfall für die Annektion der Krim da. In einem Interview sagte er, nur Bürger, die in einem bestimmten Territorium lebten, könnten seiner Ansicht nach über ihre Zukunft bestimmen. Dabei nannte er das Kosovo ausdrücklich als Beispiel. Und er ging sogar noch weiter: Das Recht auf Selbstbestimmung sei „seines Wissens“ in Dokumenten der Vereinten Nationen verankert. Deshalb könne den Bewohnern der Krim niemand verwehren, wenn sie nun dem Beispiel des Kosovo folgten. Im Fall des Kosovo hatte Russland bei den UN freilich bisher ganz anders argumentiert: Die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo die territoriale Integrität und staatliche Souveränität Serbiens, war die Begründung des russischen Vetos gegen die Anerkennung.
Wahl im Kosovo offenbart Resignation der Wähler über politische Klasse
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Serbien ist um Dialog bemüht
Die ehemalige serbische Provinz Kosovo hatte sich im Jahr 2008 für unabhängig erklärt. Belgrad erkennt dies bis heute nicht an, schloss im vergangenen Jahr aber unter Vermittlung der Europäischen Union aber ein Abkommen mit Pristina zur Normalisierung der Beziehungen. Dies war Voraussetzung für die im Januar mit Serbien aufgenommenen Verhandlungen über einen EU-Beitritt. Seither hat Serbien auch die Unterstützung für die serbische Minderheit im Norden des Kosovo stark zurückgefahren. Schon bei den Kommunalwahlen ließ es nationalistische Hardliner, die einen Anschluss des Nordteils des Kosovo an Serbien fordern, auflaufen und rief die serbischen Bürger im Kosovo auf, zur Wahl zu gehen. Auch diesmal übte Belgrad Druck auf die serbischen Parteien aus als diese erneut mit Wahlboykott drohten. Mit Erfolg: Der Boykott wurde kurz vor der Wahl zurückgenommen.
Auch im Norden wurde abgestimmt
Nach Angaben des Präsidenten der "Serbischen Liste", Aleksandar Jablanović, stimmten im Norden schließlich 15.000 Serben ab, landesweit sollen es 52.000 gewesen sein. Das sind angesichts der Gesamtzahl von rund 130.000 Serben im Land zwar sehr wenige, doch wenn man bedenkt, dass vor allem Norden Wähler damit rechnen müssen, vor den Wahllokalen von radikalen Kosovo-Gegnern bedroht zu werden, ist jede Stimme von hoher symbolischer Bedeutung. Im Süden ist die Integration der Serben bereits weit fortgeschritten, im Norden scheinen nun ebenfalls erste kleine Schritte in diese Richtung sichtbar. Das ist die gute Nachricht des Wahltages.
Russland hat sich abgewandt
Die Zeit arbeitet gegen die Nationalisten, denen nun auch Russland als Unterstützer abhanden gekommen ist. Moskau hat die Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkannt und eine völkerrechtliche Anerkennung des neuen Staates im UN-Sicherheitsrat verhindert. Doch seit der Krise in der Ukraine, sind vom russischen Präsidenten ganz andere Töne zu hören. Nun stellt Wladimir Putin die Abspaltung des Kosovo von Serbien als einen vom Westen geschaffenen Präzendenzfall für die Annektion der Krim da. In einem Interview sagte er, nur Bürger, die in einem bestimmten Territorium lebten, könnten seiner Ansicht nach über ihre Zukunft bestimmen. Dabei nannte er das Kosovo ausdrücklich als Beispiel. Und er ging sogar noch weiter: Das Recht auf Selbstbestimmung sei „seines Wissens“ in Dokumenten der Vereinten Nationen verankert. Deshalb könne den Bewohnern der Krim niemand verwehren, wenn sie nun dem Beispiel des Kosovo folgten. Im Fall des Kosovo hatte Russland bei den UN freilich bisher ganz anders argumentiert: Die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo die territoriale Integrität und staatliche Souveränität Serbiens, war die Begründung des russischen Vetos gegen die Anerkennung.
Wahl im Kosovo offenbart Resignation der Wähler über politische Klasse
Master of Desaster
Balkaner
Versteh nicht wie es zu einer PDK-NISMA-AAK Koalition kommen kann. Die haben doch unter 50 %
FloKrass
Dvoglavi orao
Die Wahlbeteiligung ist in der Realität viel höher als 42%, die niedrige Prozentzahl ergibt sich auf Grund der manipulierten und aufgeblasenen Wählerlisten. Im Kosovo sind 1,7 Millionen Menschen bei 1,7 Milionen Einwohnern wahlberechtigt, selbst wenn also hypothetisch ohne Ausnahme alle Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen würden käme man dennoch nicht auf 100%, sondern vermutlich nur auf 70-80% kommen, da in den Wählerlisten tausende verstorbene oder inengsistente Menschen auftauchen, die dann die Zahl der Wahlbeteiligung runter schrauben. Tote oder Emigrierte ohne Wahlrecht können ja nicht wählen!
Ich habe mal nachgeschaut und zusammengezählt, im Kosovo haben bei diesen Wahlen offiziell 700 000 Menschen gewählt. Kosovo hat 1,8 Millionen Einwohner, 33% davon sind unter 16 Jahren sind, unter 18 Jahren sind es an die 40%, diese Fallen von der Wahlbeteiligung also weg. 1.8 Millionen Einwohner minus 40% ist gleich ca. 1 000 000 die wahlberechtigt sind, hinzu kommen noch ca. 200 - 300 000 Menschen in der Diaspora die wahlberechtigt sind. Wenn also von den ungefährt 1 300 000 Menschen 700 000 gewählt haben, kommt man auf einer Wahlbeteiligung von ca, 55%. Und das ist gar nicht mal so wenig.
Die Menschen wollten durchaus die Veränderung. Das Problem liegt auch nicht daran, dass die PDK gewonnen hat, denn das hat sie nicht getan. Sie hat nur deshalb gewonnen, weil sie mit 4 anderen Parteien im Koalitionsbündnis in die Wahl gegangen ist und diese haben ihr mindestens 5-6% eingebracht. Ein weiteres und gewichtigeres Problem sehe ich darin, dass die LDK wusste, dass sie diese Wahlen ohne eine Koalition nicht gewinnen würde, denn selbst ihre eigenen Umfrageergebnisse haben sie als zweite Macht platziert. Dennoch hat sie kein Bündnis geschmiedet und auf eine Veränderung gehofft. Und diese ist wie erwartet nicht eingetreten.
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Minderheiten sind auch mit von der Partie. Diese haben 20 Sitze im Parlament. Wenn aber die AAK mit der PDK in die Koalition geht, erwartet sie bei den nächsten Wahlen das gleiche Schicksal wie die AKR, der die PDK ihren letzten Tritt verpasst hat. Und das weiß man mittlerweile auch in der AAK und ist dementsprechend vorsichtig. Ich denke, die AAK hätte es lieber, wenn sie mit der LDK-VV bzw. NISMA koaliert, auch wenn sie weniger oder weniger gewichtige Ministerposten bekommt, anstatt den Posten des Premiers von der PDK erhält aber riskiert bei den nächsten Wahlen Opfer der PDK-Politik und damit des Volkszorns zu werden.
Zuletzt bearbeitet:
M
Mudi
Guest
Die AAK, LDK und Nisma haben heute die Bildung einer Minderheitsregierung unterschrieben und bekannt gegeben. Ministerpräsident soll Ramush Haradinaj von der AAK werden, den Vize soll Nisma stellen, Präsident und Parlamentspräsident soll von der LDK gestellt werden. Die VV unterstützt das Ganze wohl. Es geht allen um: Hauptsache weg mit Thaci.
http://koha.net/?id=27&l=13599
http://koha.net/?id=27&l=13599
Master of Desaster
Balkaner
Shyqyr
Karl der Kuehne
Top-Poster
me mire se kar-thaci
A
Ardian
Guest
Freut mich jetzt nicht so sehr aber immerhin besser als die Pdk.
