Parlamentswahlen in der Türkei 2015

[Gelöschtes Mitglied 13322]

Flexibilität ist für AKP Politiker deutlich einfacher als für einen Politiker der kleinen Parteien. Die AKP wird seinem Koalitionspartner sein Programm aufdrücken und ihm innenpolitisch etwas entgegenkommen.

z. B. mit der HDP: Als Gegenleistung für die Unterstützung bei der Veränderung der Verfassung und des parlamentarischen Systems wird Apo freigelassen.

z. B. mit der MHP: "Cözüm Sureci" wird beendet. Der MHP werden "adalet bakanligi & ic isler bakanligi" in Aussicht gestellt, als Gegenzug unterstützt die Partei die Verfassungsänderung und den Systemwechsel.

Die HDP hat direkt nach der Wahl schon ihren ersten großen Fehler begangen in dem sie von vornherein schon die Koalition mit der AKP ausgeschlossen hat. Die MHP kommt ohnehin nicht in Frage und alleine mit der CHP fehlt die absolute Mehrheit. Abgesehen davon haben fast 3 Millionen AKP-Wähler dieses mal die HDP gewählt, was bedeutet dass zumindest ein Teil der Wählerschaft damit konform wäre.

Hast du vernommen, wie unser, zu neutralität verpflichteter, Ministerpräsident über die HDP und ihre Wählerschaft herzog? Das war nicht sehr Feierlich.
Unter solchen Gesichtspunkten wird eine Zusammenarbeit sehr erschwert.
Wieso sollte sich die HDP nun mit der AKP beschäftigen, bei solchen Vorzeichen.

Nur die MHP ist "flexibel" genug, um mit der AKP eine Regierung zu bilden.
Die CHP wird das mit Sicherheit nicht tun. Kilicdaroglu hatte das mehrfach schon mit den kollidierenden Zielen erklärt.
Jedoch sollte man niemals nie sagen. Schon gar nicht in der Türkei, da passieren ja allerhand seltsame Dinge.
Vielleicht gibt es ja eine große Koalition.

 

[onrbey]

Wieso sollte sich die HDP nun mit der AKP beschäftigen, bei solchen Vorzeichen.

Ihr wurdet 90 Jahre lang von der CHP erniedrigt und konntet euch trotzdem mit ihr gegen den Mann positionieren der die Apartheid abgeschafft und euch Rechte zugesprochen hat. Die CHP hat ca. 100.000 Kurden auf dem Gewissen, das hält euch trotzdem nicht von einer Zusammenarbeit ab, wieso sollten es ein paar lose Worte in einem Wahlkampf tun? Die HDP hat gerade bei diesen Wahlen gezeigt dass ihr jedes Mittel recht ist um ihr Ziel zu erreichen.

Natürlich sitzt sie jetzt im Parlament und kann Opposition spielen, aber Demirtas hat ja schon seine ambitionierten Ziele verlauten lassen und dafür müsste er regieren.

Nur die MHP ist "flexibel" genug, um mit der AKP eine Regierung zu bilden.

Dieses Szenario möchte ich mir noch nicht mal vorstellen. Ich glaube keiner hat so wirklich Bock darauf zu sehen was sich eine nationalistische Partei und ein gekränkter Erdogan einfallen lassen um die Opposition zu zerschlagen. Alles was man in den letzten Jahren aufgebaut hat wäre dahin.

Die HDP muss jetzt schnellstmöglich dafür sorgen dass die PKK die Waffen niederlegt, ansonsten sehen wir sie in 4 Jahren nicht wieder.

 

[Toruko-jin]

Die einzige Koalition, die die nächste Legislaturperiode erreichen kann, ist die zwischen AKP und MHP. Das wichtige bei den Wahlen ist es, dass die Menschen der Machtbesessenheit von Tayyip ein Stoppschild gezeigt haben. Die 2/3 Mehrheit kann man also vergessen und somit auch eine neue Verfassung.

Da die AKP die einfache Mehrheit ebenfalls verloren hat, wird sie a) einige Störenfriede zurechtweisen und b) eine auf Kompromisse basierende Politik betreiben.

 

[onrbey]

Die 2/3 Mehrheit kann man also vergessen und somit auch eine neue Verfassung.

Du schließt also aus dass sich Bahceli zu einer Verfassungsänderung überreden lässt? Mit der MHP hätte man ja 2/3 im Parlament oder zumindest genug um ein Referendum zu führen.

Die Änderung der Verfassung ist ja etwas was von allen Parteien verlangt wird, es wäre dumm von der MHP die Gestaltung der Verfassung zu ignorieren statt sie als regierende Partei mitzubestimmen.

 

[Toruko-jin]

Du schließt also aus dass sich Bahceli zu einer Verfassungsänderung überreden lässt?

Nun ja, eine Verfassung wie sie im Kopf von Tayyip verankert ist, kommt nicht mehr in Frage. Das Präsidialsystem lässt sich nicht mehr einführen. Eine Verfassung, die sowohl die HDP als auch die MHP zufriedenstellt, wird es ebenfalls nicht geben.

Das Präsidialsystem ist meiner Meinung nach eine gute Idee, nur sind sich die Menschen in der Türkei im Klaren, dass die Machtbesessenheit von Tayyip gefährliche Züge angenommen hat.

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Du schließt also aus dass sich Bahceli zu einer Verfassungsänderung überreden lässt? Mit der MHP hätte man ja 2/3 im Parlament oder zumindest genug um ein Referendum zu führen.

Die Änderung der Verfassung ist ja etwas was von allen Parteien verlangt wird, es wäre dumm von der MHP die Gestaltung der Verfassung zu ignorieren statt sie als regierende Partei mitzubestimmen.

Anscheinend kannst du nicht zusammenzählen. 258 + 81 macht noch lange nicht 367. Ein Referendum mit einer Umänderung des parlamentarischen Systems wird von keiner Partei unterstützt, außer vielleicht der HDP, wenn man verspricht den Terroristenführer freizulassen und die Türkei zu dezentralisieren. Das kann sich die AKP aber nicht leisten, schon die eigene Basis würde rebellieren.

Nehmen wir an, es käme zu einer Volksbefragung. Ein Präsidialsystem wird vom Volk ebenfalls abgewisen, das hat man deutlich erkannt.

Vielleicht werden die Punkte, die von allen Seiten unterstützt werden, umgesetzt. Leichte Veränderungen sind mit Sicherheit drin. Du hörst dich schon wie Yigit Bulut an

 

[onrbey]

Nun ja, eine Verfassung wie sie im Kopf von Tayyip verankert ist, kommt nicht mehr in Frage.

Das ist auch so ein Thema, zwar fallen Wörter wie "neue Verfassung" und "Präsidialsystem" relativ häufig dennoch kennt man weder die Inhalte noch deren Struktur. Interessant wäre es zunächst einmal zu wissen wie weit die MHP bei diesen Themen von der AKP entfernt ist.

Das Präsidialsystem ist meiner Meinung nach eine gute Idee, nur sind sich die Menschen in der Türkei im Klaren, dass die Machtbesessenheit von Tayyip gefährliche Züge angenommen hat.

Der Ansicht bin ich auch und diese Parlamentswahlen haben gezeigt dass wir ein neues System brauchen. Alle konservativen Parteien sind Befürworter dieses Systems, die Zeit wird zeigen in wie weit die MHP auf die AKP-Linie rückt.

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Du hörst dich schon wie Yigit Bulut an

Damit kann ich leben, wurde schon mit viel inkompetenteren Menschen verglichen.

 

[Toruko-jin]

Das ist auch so ein Thema, zwar fallen Wörter wie "neue Verfassung" und "Präsidialsystem" relativ häufig dennoch kennt man weder die Inhalte noch deren Struktur. Interessant wäre es zunächst einmal zu wissen wie weit die MHP bei diesen Themen von der AKP entfernt ist.



Der Ansicht bin ich auch und diese Parlamentswahlen haben gezeigt dass wir ein neues System brauchen. Alle konservativen Parteien sind Befürworter dieses Systems, die Zeit wird zeigen in wie weit die MHP auf die AKP-Linie rückt.

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Damit kann ich leben, wurde schon mit viel inkompetenteren Menschen verglichen.

Erstmal wird jetzt Tayyip abgesäbelt. Das ist das Wichtigste!

Des Weiteren muss bei der AKP eine Säuberungsaktion durchgeführt werden.

 

[onrbey]

Erstmal wird jetzt Tayyip abgesäbelt. Das ist das Wichtigste!

Der Mann ist noch 4 Jahre im Amt und seine AKP hat nicht 0% und keinen Parlamentarier sondern 40% und 258 Parlamentarier, die AKP ist politisch immer noch die stärkste Kraft im Parlament und selbst als Opposition wird ihr Wort sehr viel Gewicht haben. Wie genau stellst du dir das mit dem absäbeln vor?

Das sind unrealistische Wunschvorstellung, mein Lieber.

 

[Toruko-jin]

Der Mann ist noch 4 Jahre im Amt und seine AKP hat nicht 0% und keinen Parlamentarier sondern 40% und 258 Parlamentarier, die AKP ist politisch immer noch die stärkste Kraft im Parlament und selbst als Opposition wird ihr Wort sehr viel Gewicht haben. Wie genau stellst du dir das mit dem absäbeln vor?

Das sind unrealistische Wunschvorstellung, mein Lieber.

Genau wie von dir.

Mit "absäbeln" ist gemeint, dass er endlich mal die Klappe halten soll. Es reicht, wenn er es verstanden hat. Du scheinst da noch deine Schwierigkeiten zu haben

 

[Ts61]

Na jetzt wird es ja mal schön spannend! Alles müstehak? Tja mir kann es ja egal sein go HDP go eine weitere Arschlochpartei habe ich sehr vermisst.Frisst euch gegenseitig auf!