Lorne Malvo
Biden 2020
Ja genau eine Partei verbieten mit 0,% Anteil der Stimmen ist ganz dringend und wichtig für die demokratische Grundordnung
Ach stimmt, die NPD ist ja bekannt dass sie demokratische Prinzipien vertritt und ein Herz für alle Menschen hat, egal woher sie kommen.![]()
Ibrišimović;3634463 schrieb:Ok, nehmen wir an du bist gegen Menschenrechte und Grundrechte, darf ich dir dann diese entziehen? Mann unterstellt der NPD sie sei undemokratisch und verfassungsfeindlich, also will man selbst auf die Verfassung scheißen, damit man sie verbieten kann?
Ja, man darf!!!
Das ist im GG eindeutig geregelt, dass Freiheit derjenigen eingeschränkt werden darf, die die in der Verfassung zugesicherten allgemeinen Menschenrechte anderer nicht respektieren!!!
Was soll der Scheiß?In Deutschland werden Menschenrechte respektiert? Wieviel muss man dafür mindestens verdienen?
Die NPD ist keine Partei, sondern Teil einer Verbrecherorganisation. Natürlich ist es mit einem Verbot allein dieser sogenannten Partei nicht getan, es muss jede rechtsradikale Äusserung wirksam unterbunden werden. Ein Parteiverbot ist ein Anfang, weil dann Hetzveranstaltungen der braunen Bestien leichter verboten werden können u.v.a. keine staatlichen Gelder mehr diesen Verbrechern zugute kommen.
Ja genau eine Partei verbieten mit 0,% Anteil der Stimmen ist ganz dringend und wichtig für die demokratische Grundordnung
Was soll der Scheiß?
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