Aktuelles
  • Herzlich Willkommen im Balkanforum
    Sind Sie neu hier? Dann werden Sie Mitglied in unserer Community.
    Bitte hier registrieren

Rösler-FDP zu feig für NPD-Verbot

Ach stimmt, die NPD ist ja bekannt dass sie demokratische Prinzipien vertritt und ein Herz für alle Menschen hat, egal woher sie kommen. :lol:

Ok, nehmen wir an du bist gegen Menschenrechte und Grundrechte, darf ich dir dann diese entziehen? Mann unterstellt der NPD sie sei undemokratisch und verfassungsfeindlich, also will man selbst auf die Verfassung scheißen, damit man sie verbieten kann?
 
Die NPD ist keine Partei, sondern Teil einer Verbrecherorganisation. Natürlich ist es mit einem Verbot allein dieser sogenannten Partei nicht getan, es muss jede rechtsradikale Äusserung wirksam unterbunden werden. Ein Parteiverbot ist ein Anfang, weil dann Hetzveranstaltungen der braunen Bestien leichter verboten werden können u.v.a. keine staatlichen Gelder mehr diesen Verbrechern zugute kommen.
 
Ibrišimović;3634463 schrieb:
Ok, nehmen wir an du bist gegen Menschenrechte und Grundrechte, darf ich dir dann diese entziehen? Mann unterstellt der NPD sie sei undemokratisch und verfassungsfeindlich, also will man selbst auf die Verfassung scheißen, damit man sie verbieten kann?

Ja, man darf!!!

Das ist im GG eindeutig geregelt, dass Freiheit derjenigen eingeschränkt werden darf, die die in der Verfassung zugesicherten allgemeinen Menschenrechte anderer nicht respektieren!!!
 
Die NPD ist keine Partei, sondern Teil einer Verbrecherorganisation. Natürlich ist es mit einem Verbot allein dieser sogenannten Partei nicht getan, es muss jede rechtsradikale Äusserung wirksam unterbunden werden. Ein Parteiverbot ist ein Anfang, weil dann Hetzveranstaltungen der braunen Bestien leichter verboten werden können u.v.a. keine staatlichen Gelder mehr diesen Verbrechern zugute kommen.

Das Verbot ist richtig und wichtig, doch es wäre nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, siehe die ganzen Pro-Irgendwas-Parteien etc. ...
 
Ja genau eine Partei verbieten mit 0,% Anteil der Stimmen ist ganz dringend und wichtig für die demokratische Grundordnung

Die Frage nach den Stimmanteilen ist unerheblich, aber immerhin kann die NPD ihre Arbeit zum grössten Teil durch die staatliche Wahlkampfkostenerstattung (son langes Wort gibts nur in D...:emir:) finanzieren, d.h. durch Steuergelder!!!
Und ausserdem darf man dabei ja nicht unsere Geschichte der letzten 80 Jahre unberücksichtigt lassen, in vielen Köpfen spuken noch Vorurteile verschiedenster Art, und wenn hier ein User zu wissen glaubt, dass ein NPD-Verbot an deutschen Stammtischen unterstützt wird, dann kenn er die eben nicht...
Ein Verbot wäre eben auch an diese Stammtische ein deutliches Signal!!!

Selbstverständlich haben die einschliesslich Republikaner und sog. Rechtspopulisten (PRO, Freiheit etc.) kaum eine Chance nennenswerte Stimmanteile bei freien Wahlen zu erreichen, aber wir wollen sie ja auch nicht unbedingt durch öffentliche Mittel am Leben erhalten...
 
Was soll der Scheiß?

Ist eigentlich mehr ein Subtext.
Versteh mich nicht falsch, ich halte garnichts von der NPD aber Sie sind auch nur ein kleines Übel von vielen.
In Deutschland dürfen Polizisten meinst ungeschadet Menschen verprügeln, misshandeln etc, gewissen sozialen Schichten werden absichtlich Armutskulturen vermittelt usw. Ich könnte die Liste sicher noch länger machen aber darum gehts ja hier nicht. Ich finds heuchlerisch aber vielleicht hast du Recht und es war Scheiße von mir, hab eigentlich nur den Satz von Opadidi gelesen aber den Thread an sich eig garnicht. Sei`s drum

EDIT: Achja ich füge noch hinzu zu den Ungerechtigkeiten seitens der Politik, systematische Verfälschung von Armutsberichten!
 
Zurück
Oben