Rösler-FDP zu feig für NPD-Verbot

[Gelöschtes Mitglied 11254]

ja, sie wird verboten und das wars, der Pöbel kann sich nicht mehr legal in dieser Form organisieren. Nachfolgeparteien geht es ebenso. Ihren Rechtsradikalismus können sie dann auf Klo austoben.

...eher das gegenteil wäre der fall.....rechtsextremisten würden ein guerillafeeling bekommen......mit gefährlicheren anschlägen wäre zu rechnen....

 

[BlackJack]

...eher das gegenteil wäre der fall.....rechtsextremisten würden ein guerillafeeling bekommen......mit gefährlicheren anschlägen wäre zu rechnen....

Man kann aber jetzt schlecht sagen, das und das dürfen wir nicht sonst machen die das und das ... in den 70ern hat man der RAF und Sympathisanten NICHTS zugestanden, im Gegenteil, mit jeder Aktion von denen ging auch der Staat härter vor. Auch nach Jahrzehnten gab der Staat nicht nach, bis die RAF sich in Nichts auflöste

 

[Gelöschtes Mitglied 11254]

Man kann aber jetzt schlecht sagen, das und das dürfen wir nicht sonst machen die das und das ... in den 70ern hat man der RAF und Sympathisanten NICHTS zugestanden, im Gegenteil, mit jeder Aktion von denen ging auch der Staat härter vor. Auch nach Jahrzehnten gab der Staat nicht nach, bis die RAF sich in Nichts auflöste

...der vergleich hinkt da die raf von anfang an eine reine terrorgruppe war.....die npd bewegt sich auf demokratischem grund......natürlich kann man "jedem" rechtsextremisten sympathien zur npd vorwerfen....umgekehrt sicher auch....jedoch kontrolliert die npd keine rechtsextremistische terrorgruppe.....

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...was ich sagen will....verbietet man eine öffentliche ideologie/partei/organisation...drängt man sie in den untergrund.....und dort ist es schwerer etwas zu kontrollieren....

 

[BlackJack]

...der vergleich hinkt da die raf von anfang an eine reine terrorgruppe war.....die npd bewegt sich auf demokratischem grund......natürlich kann man "jedem" rechtsextremisten sympathien zur npd vorwerfen....umgekehrt sicher auch....jedoch kontrolliert die npd keine rechtsextremistische terrorgruppe.....

ok, ich habe angesetzt bei "rechtsextremisten würden ein guerillafeeling bekommen......mit gefährlicheren anschlägen wäre zu rechnen", deshalb gleich auf dieser Ebene

...was ich sagen will....verbietet man eine öffentliche ideologie/partei/organisation...drängt man sie in den untergrund.....und dort ist es schwerer etwas zu kontrollieren....

Also ich glaube nicht, dass der Staat Angst vor sowas hat, darauf muss man es ankommen lassen ... Staatsräson

 

[Gelöschtes Mitglied 11254]

ok, ich habe angesetzt bei "rechtsextremisten würden ein guerillafeeling bekommen......mit gefährlicheren anschlägen wäre zu rechnen", deshalb gleich auf dieser Ebene


Also ich glaube nicht, dass der Staat Angst vor sowas hat, darauf muss man es ankommen lassen ... Staatsräson

....nichts würde mich mehr freuen wenn radikale von alleine verschwinden würden ....es geht nicht um angst.....aber warum eine neue terror gruppe riskieren?....

 

[papodidi]

Naja, zum Glück denken Gerichte in Deutschland nicht wie dumme Stammtisch-Philosophen, daher sind bisher auch alle Verbotsversuche gescheitert. Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung in einer Demokratie, ob die dir oder mir gefällt, ist völlig unwichtig. Fakt ist einfach, es gibt rechtsradikale Menschen, was willst mit denen machen? Die Partei wird verboten und weiter?

Also, das einzige bisherige Verbotsverfakren ist nur daran gescheitert (Wiki):

Allerdings wurden die Verfahren vom Bundesverfassungsgericht am 18. März 2003 aus Verfahrensgründen eingestellt, weil V-Leute des Verfassungsschutzes auch in der Führungsebene der Partei tätig waren. Die Frage, ob es sich bei der NPD um eine verfassungswidrige Partei handelt, wurde nicht geprüft.

Stammtisch-Philosophen würden in D übrigens eher gegen ein Verbot der NPD sein! Was bleibt ist, das Rassismus und Fremdenfeindlichkeit hier keinen Platz haben - jeder hat das Recht auf seine private rechtsradikale Gesinnung, aber in dem Moment, in dem er damit in politischen Vereinigungen aktiv wird, muss er bekämpft werden!!!

 

[Sonny]

Er ist nicht feige. Er ist nur nicht mainstream und somit cool.

 

[papodidi]

...eher das gegenteil wäre der fall.....rechtsextremisten würden ein guerillafeeling bekommen......mit gefährlicheren anschlägen wäre zu rechnen....

Mal abgesehen von NSU ist das schon längst passiert, Kameradschaften etc. arbeiten schon bundesweit zusammen, weil die NPD einerseits zu "weich" ist, andererseits zu unterwandert durch den Verfassungsschutz...

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Zur Ergänzung: Wer wissen will, was ein faschistischer Krieg aus Menschen macht, der schaue sich bei nächster Gelegenheit den 3-Teiler vom ZDF an...

"Unsere Mütter, unsere Väter"!

Dann muss man nicht mehr so viel erklären...

 

[Grdelin]

Ausgerechnet die fdp mit Rösler rettet die npd.
Sollte mal die npd an die Macht kommen wird der Rösler der erste sein den sie zum Teufel jagen werden.

 

[Ilan]

Die NPD zu verbieten ist doch einfach nur undemokratisch... das letzte Mal als Deutschland anfing Parteien und die Opposition zu verbieten, ging es nicht so toll aus. Aber gut wir können ja alle NPDler in liberale Lager stecken und sie umerziehen.... :roll:

Ach stimmt, die NPD ist ja bekannt dass sie demokratische Prinzipien vertritt und ein Herz für alle Menschen hat, egal woher sie kommen.