BRICS-Entwicklungsbank: Ratifizierung in Russland läuft
Im Vergangenen Jahr einigten sich die BRICS-Staaten auf die Gründung einer gemeinsamen Entwicklungsbank, die insbesondere den ärmsten Ländern dieser Welt Unterstützung bieten soll, ohne dass sie auf die zerstörerischen Bedingungen von IWF und Weltbank eingehen müssen. In Russland läuft der Ratifizierungsprozess inzwischen an.
Von Marco Maier
Erst werden die ärmsten Länder als billige Rohstofflieferanten und Produzenten ausgebeutet – und dann, wenn die Staaten sich hoch genug verschuldet haben auch noch unter die Kuratel von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank gestellt. Die nachfolgenden Auflagen der Instrumente des westlichen Finanzkapitals sorgen jedoch oftmals dafür, dass die wirtschaftliche und finanzielle Lage dieser Länder nachher noch schlimmer ist als zuvor. Als Alternative dazu soll bald schon die "Neue Entwicklungsbank" (NDB) der BRICS-Staaten dienen.
In den beteiligten Ländern erreichte die Entwicklung der NDB, auf die man sich beim Gipfel in Brasilien im Juli 2014 einigte, inzwischen unterschiedliche Stadien. Am 29. Januar 2015 genehmigte die Regierung in Russland das Gesetz zur Gründung der NDB und übermittelte es am 4. Februar der Staatsduma. Die Nachrichtenagentur TASS schrieb dazu: "Die Vereinbarung sieht die Schaffung eines multilateralen Finanzinstituts – der Neuen Entwicklungsbank – vor, die Infrastrukturprojekte und Projekte nachhaltiger Entwicklung in BRICS-Ländern und Entwicklungsländern finanzieren wird."
Auch in Indien laufen beispielsweise die Prozesse weiter. So soll die mit 100 Milliarden Dollar an Grundkapital ausgestattete NDB nach Angaben der indischen Zeitung The Hindu auch seitens der indischen Regierung und des Kongresses schnellstmöglich gegründet werden. Die zügige Ratifizierung durch die anderen BRICS-Staaten wird auch dort erwartet. Damit bekommen IWF und Weltbank bald schon eine wirkliche Konkurrenz, die den hilfsbedürftigen Staaten sogar noch deutlich bessere Angebote machen wird.
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Zellstoffwerk in Russland geplant
Moskau (gtai) – Ein Kombinat zur Herstellung von jährlich 1 Mio. Tonnen geblichenem Sulfat-Zellstoff im Bauwert von 2 Mrd. US$ soll am Standort Roschino im Gebiet Wologda entstehen. Investor und späterer Betreiber ist der Weltmarktführer für Produkte aus Birkensperrholz, Sveza-Les GmbH. Vorbereitet wird eine Mischfinanzierung aus aus- und inländischen Krediten sowie Eigenkapital. Die Ausrüstungen werden im Ausland geordert.
Bereits im Oktober 2013 haben Sveza und die Gebietsverwaltung Wologda ein Memorandum of Understanding unterschrieben. Demnach wird die Region ein 350 ha großes Grundstück zur Verfügung stellen und an die Versorgungsnetze anschließen. Da sich das vorgesehene Grundstück auf dem Gelände einer noch einzurichtenden 1.300 ha großen regionalen Sonderwirtschaftszone (SWZ) befindet, wurden auch Steuererleichterungen und staatliche Kreditgarantien in Aussicht gestellt.
Der Idee nach sollen sich in unmittelbarer Nachbarschaft zum Kombinat Versorgungs- und Zulieferindustrien ansiedeln: Unternehmen zur technischen Wartung der Anlagen im Zellulosekombinat und zur technischen Wartung von Forsttechnik sowie ein Hersteller von chemischen Substanzen für die Zellstoffproduktion. Hinzu gesellt sich ein Furnierwerk.
Von der Suche ausländischer Joint-Venture-Partner für das Zellstoffkombinat ist Sveza dem Vernehmen nach inzwischen abgerückt. Im Austausch dafür sollen nun 70% der Investitionskosten über Bankkredite finanziert werden. Davon werden 896 Mio. $ bei ausländischen Banken aufgenommen. Mit den ausländischen Krediten werden die für das Kombinat benötigten Anlagenimporte finanziert. Die Bautätigkeit im Wert von 504 Mio. $ wird mit Darlehen russischer Banken gedeckt, für die Staatsgarantien bereitgestellt werden.
Die Unterstützung des Staates wird auch benötigt, um die Umwandlung des Investitionsstandortes von einer Waldregion in eine Sonderwirtschaftszone (SWZ) zu beschleunigen. Ein entsprechender Erlass der Regierung ist am 13.1.2015 ergangen. Nun kann die Regionalverwaltung Wologda beim Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung in Moskau den für die SWZ-Gründung notwendigen Umwandlungsantrag stellen. Ein Sveza-Sprecher gab bekannt, dass ab SWZ-Gründung weitere zwei Monate für Feinabstimmungen, 18 Monate für Projektierungsarbeiten und 32 Monate für den eigentlichen Bau ins Land gehen werden.
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