Ein Fall von Völkermord wie aus dem Lehrbuch
Am 28. Oktober erklärte Craig Mokhiber, Leiter des New Yorker Büros des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte (UNHCHR), in einem Brief an UNHCHR-Chef Volker Türk seinen Rücktritt. In seiner Anfang dieser Woche bekanntgewordenen Begründung heißt es:
Ich schreibe Ihnen in einer Zeit, in der die Welt und auch viele unserer Kollegen in großer Sorge sind. Wieder einmal sehen wir, wie sich ein Völkermord vor unseren Augen entfaltet, und die Organisation, der wir dienen, scheint machtlos zu sein, ihn zu stoppen. Als jemand, der sich seit den 1980er Jahren mit den Menschenrechten in Palästina befasst, in den 1990er Jahren als UN-Menschenrechtsberater in Gaza gelebt und davor und danach mehrere Menschenrechtsmissionen im Land durchgeführt hat, geht mich dies sehr persönlich an. (…)
Als Menschenrechtsanwalt mit mehr als drei Jahrzehnten Erfahrung weiß ich, dass der Begriff des Völkermords oft missbraucht wurde. Aber der gegenwärtige Massenmord an den Palästinensern, der auf einer ethnonationalistischen Ideologie des Siedlerkolonialismus beruht, die jahrzehntelange systematische Verfolgung und Säuberung der Palästinenser fortsetzt (…) und mit entsprechenden Absichtserklärungen führender Vertreter der israelischen Regierung und des Militärs einhergeht, lässt keinen Raum für Diskussionen. (…) Dies ist ein Fall von Völkermord wie aus dem Lehrbuch
Mehr noch, die Regierungen der USA, des Vereinigten Königreichs und der Mehrheit der Länder Europas sind an diesem schrecklichen Angriff beteiligt. Diese Regierungen weigern sich nicht nur, ihrer vertraglichen Verpflichtung nachzukommen, die Einhaltung der Genfer Konventionen zu gewährleisten, sondern sie bewaffnen den Angreifer aktiv, unterstützen ihn wirtschaftlich und nachrichtendienstlich und geben Israels Greueltaten politische und diplomatische Deckung. Gleichzeitig verstoßen westliche Medien, die zunehmend vom Staat vereinnahmt werden, offen gegen Artikel 20 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte, indem sie die Palästinenser kontinuierlich entmenschlichen, um den Völkermord zu erleichtern, und Kriegspropaganda und die Befürwortung von nationalem, rassischem oder religiösem Hass verbreiten, was eine Aufstachelung zu Diskriminierung, Feindseligkeit und Gewalt darstellt. (…)
Unter diesen Umständen sind die Anforderungen an unsere Organisation, prinzipientreu und effektiv zu handeln, größer denn je. Aber wir haben die Herausforderung nicht angenommen. Der Sicherheitsrat wurde erneut durch die Unnachgiebigkeit der USA blockiert, das Generalsekretariat wird wegen der leisesten Proteste angegriffen, und unsere Menschenrechtsmechanismen werden von einem organisierten Netz der Straflosigkeit im Internet nachhaltig verleumdet. (…) Aber die größten Verluste hat das palästinensische Volk durch unser Versagen erlitten. Es ist eine verblüffende historische Ironie, dass die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte in demselben Jahr verabschiedet wurde, in dem die Nakba am palästinensischen Volk verübt wurde. (…)
Die Welt schaut zu. Wir alle werden Rechenschaft darüber ablegen müssen, wo wir in diesem entscheidenden Moment der Geschichte stehen. Lassen Sie uns auf der Seite der Gerechtigkeit stehen
Als hätte ich es geschrieben
Ich bitte euch in Zukunft, Auslandsreisen außerhalb Americas und Nord Europas zu vermeiden, zu eurer eigenen Sicherheit